Niederschrift. über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Krempermoor. Sitzungstermin: Mittwoch, Krempermoor, Feuerwehrgerätehaus

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1 Gemeinde Krempermoor Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Krempermoor Anwesend sind: Herr Mike Heller Herr Jens-Peter Sierck Frau Karla Wentzlaff Weitere Anwesende: Herr Reiner Kortas Frau Ingrid Böge Herr Thies Böge Herr Jürgen Hartkopf Herr Ronny Ihlenfeldt Sitzungstermin: Mittwoch, Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr Sitzungsende: 20:50 Uhr Ort, Raum: Krempermoor, Feuerwehrgerätehaus Schriftführer: Frau Michaela Kuhlmann Beginn: 19:30 Ende: 20:50 Tagesordnung 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung 2 Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll vom Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt Kindergarten 2014 u Beratung und Beschlussfassung zur Beschaffung eines Traktors 5 Beratung und Beschlussfassung über die Finanzierung der Pflasterarbeiten auf dem Parkplatz Feuerwehrgerätehaus 6 Anfragen und Mitteilungen Seite: 1/5

2 Öffentlicher Teil zu 1 Protokoll Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einladung, sowie die Beschlussfähigkeit des Finanzausschusses fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Herr Heller beantragt die Erweiterung Tagesordnung um Punkt 5: Beratung und Beschlussfassung über die Finanzierung der Pflasterarbeiten auf dem Parkplatz Feuerwehrgerätehaus. Damit verschiebt sich der Punkt Anfragen und Mitteilungen auf 6. Des Weiteren wird der Punkt 3 wie folgt geändert: Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt Kindergarten 2014 und 2015 zu 2 Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll vom Einwendungen gegen das Protokoll der Sitzung des Finanzausschusses vom werden nicht erhoben. zu 3 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt Kindergarten 2014 und a) Herr Sierck erläutert noch einmal für alle den Sachverhalt, hierbei geht es um Streicharbeiten der Holzfassade am Anbau Über den Sachverhalt, sowie Teile der Vereinbarung zwischen der ev.-luth- St. Johannes Kirchengemeinde Kremperheide und der Gemeinde Krempermoor vom ( 5 u. 7) wird diskutiert. Seite: 2/5

3 Herr Sierck stellt den Antrag der Gemeindevertretung zu empfehlen diese Unterhaltungsmaßnahme über insgesamt ,00 EUR für Streicharbeiten (gemeindlicher Anteil der Gemeinde Krempermoor ca ) zu genehmigen. Herr Heller stellt im Gegenzug den Antrag der Gemeindevertretung zu empfehlen diese Kosten nicht zu übernehmen. Als erstes wird über den Antrag von Herrn Sierck abgestimmt: Stimmenverhältnis: 2 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen Somit muss über den Antrag von Herrn Heller nicht mehr abgestimmt werden. Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Kosten für die Unterhaltungsmaßnahme über insgesamt ,00 EUR für Streicharbeiten (gemeindlicher Anteil der Gemeinde Krempermoor ca ) am Anbau 2002 zu übernehmen. 3b) Hierbei geht es auch um den Anbau 2002, der Kindergarten schlägt den Austausch der 150 W Strahler gegen Energiesparlampen oder LED Lampen vor. Diese Maßnahme soll im Haushalt Kindergarten für 2015 vorgesehen werden, die Kosten werden insgesamt 3.545,00 EUR inkl. Einbau betragen. Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die anteiligen Kosten für den Einbau von Energiesparlampen im Anbau 2002 zu übernehmen und im Haushalt 2015 vorzusehen. Stimmenverhältnis: 1 Stimme dafür, 2 Stimmen dagegen 3c) Im Haushalt Kindergarten sind für die Finanzierung der Außenanlagen ,00 EUR vorgesehen, nach einer Überarbeitung der gesamten Entwässerung wird die Maßnahme Pflaster- u. Entwässerungsarbeiten bei dem günstigsten Angebot nun ca ,00 EUR kosten. Für die Gemeinde Krempermoor werden somit ca ,00 EUR Mehrkosten entstehen. Beschluss Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Auftrag für die Erstellung der Außenanlagen von der Kirchengemeinde entsprechend der Planung an den günstigsten Bieter zu vergeben. Des Weiteren empfiehlt der Finanzschuss die zusätzlichen Kosten in Höhe von ca ,00 EUR im 1. Nachtrag 2014 einzuplanen. Stimmenverhältnis: 3 Stimmen dafür Seite: 3/5

4 Im Nachgang spricht Herr Sierck die Höhe der festgesetzten Elternbeiträge an. Der Finanzausschuss ist sich einig, dass Herr Sierck im Kindergartenausschuss weiterhin dafür tätig ist, dass die Kindergartenentgelte auf 30% angepasst werden. zu 4 Beratung und Beschlussfassung zur Beschaffung eines Traktors Herr Heller teilt mit, dass der Auftrag für den Kauf eines gebrauchten Gemeindetraktors bereits an die Firma Hako vergeben ist. Die Gemeindevertretung hat darüber bereits beschlossen. Die Kosten werden ca ,50 EUR abzüglich 2% Skonto betragen. Herr Kortas teilt mit, dass der alte Traktor bereits für 3.300,00 EUR veräußert wurde, jedoch bis zur Lieferung des neuen Traktors weiterhin von der Gemeinde genutzt werden kann. Der Finanzausschuss nimmt dies zur Kenntnis. zu 5 Beratung und Beschlussfassung über die Finanzierung der Pflasterarbeiten auf dem Parkplatz Feuerwehrgerätehaus Herr Heller teilt mit, dass eine Begehung des Feuerwehrgerätehauses mit einem Mitarbeiter der Unfallkasse Schleswig-Holstein stattgefunden hat. Dabei wurde festgestellt, dass die Rasengittersteine des Parkplatzes hinter dem Feuerwehrgerätehaus ein Unfallrisiko darstellen und gegen eine Vollverpflasterung ausgetauscht werden sollten. Im Begehungsprotokoll, welches Herrn Heller vorliegt, wurde nochmals schriftlich darauf hingewiesen und um eine Beseitigung der Mängel bis zum gebeten. Herr Heller hat nun für die Kostenermittlung die Fläche ausgemessen, Preise für Pflaster, Tiefborde, Rasenkanten, Untergrund usw. ermittelt. Für die Fläche von ca. 261 qm werden Kosten von insgesamt ca ,00 EUR entstehen. Beschluss Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Kosten von ca ,00 EUR im 1. Nachtrag 2014 einzuplanen. Stimmenverhältnis: 2 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen Seite: 4/5

5 zu 6 Anfragen und Mitteilungen Es wird vorgeschlagen, die Rasengittersteine des Parkplatzes hinter dem Feuerwehrgerätehaus gegen Selbstaufnahme kostenlos abzugeben Es wird die Ausschüttung der Stiftung Sparkasse Westholstein angesprochen, Herr Kortas bitte um Übersendung von Vorschlägen per für die Weitergabe und Verwendung dieser Spende. Der Finanzausschuss hat derzeit keinen Vorschlag. Herr Kortas verteilt Unterlagen für die Stiftung Region IZ, hierbei handelt es sich um den Entwurf der Stiftungssatzung, den Entwurf für das Stiftungsgeschäft, sowie dem Entwurf der Satzung Region IZ. Zu diesen Entwürfen gibt er jeweils eine Erläuterung, auch geht er auf die Zusammensetzung der jeweiligen Beiräte ein. Protokollführerin Seite: 5/5

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