A. Schuldner B. Gläubiger Insolvenzgläubiger... 22

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1 Vorwort... 5 Literaturverzeichnis Einführung Die Beteiligten in der Insolvenz A. Schuldner B. Gläubiger I. Insolvenzgläubiger Insolvenzgläubiger Nachrangige Insolvenzgläubiger Exkurs: Eigenkapitalersatzrecht II. Massegläubiger III. Aussonderungsberechtigte Gläubiger IV. Absonderungsberechtigte Gläubiger V. Neugläubiger VI. Gläubigerversammlung VII. Gläubigerausschuss C. Insolvenzverwalter I. Vorläufiger Insolvenzverwalter II. Endgültiger Insolvenzverwalter D. Insolvenzgericht Die Insolvenzmasse Überblick über die einzelnen Verfahrensstadien Erçffnungsverfahren und Erçffnungsvoraussetzungen A. Zulässigkeit des Insolvenzantrags I. Insolvenzfähigkeit II. Antrag auf Erçffnung des Insolvenzverfahrens Antragsberechtigung Antragsverpflichtung Exkurs: Neuregelung der Antragspflichten nach dem Regierungsentwurf zum MoMiG Exkurs: Insolvenzverschleppungshaftung Rechtsnatur des Antrags und inhaltliche Anforderungen a) Eigenantrag des Schuldners b) Muster: Schuldnerantrag

2 c) Antrag eines Gläubigers aa) Allgemeine Anforderungen bb) Glaubhaftmachung (1) Glaubhaftmachung der Forderung (2) Glaubhaftmachung des Erçffnungsgrundes cc) Rechtliches Interesse dd) Sonstiges d) Muster: Gläubigerantrag e) Rücknahme des Antrags III. Partei- und Prozessfähigkeit des Antragstellers IV. Deutsche Gerichtsbarkeit V. Örtliche Zuständigkeit VI. Sachliche Zuständigkeit VII. Funktionelle Zuständigkeit VIII. Internationale Zuständigkeit B. Entscheidung über die Zulässigkeit C. Sicherungsmaßnahmen I. Allgemeines II. Die einzelnen Sicherungsmaßnahmen Vorläufiger Insolvenzverwalter ( 21 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, 22 InsO) a) Starker vorläufiger Insolvenzverwalter aa) Allgemeines bb) Sicherung und Erhaltung des Schuldnervermçgens ( 22 Abs. 1 Satz2 Nr. 1 InsO) cc) Fortführungspflicht ( 22 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 InsO) dd) Prüfungs- und gutachterliche Aufgaben ( 22 Abs. 1 Satz2 Nr. 3 InsO) ee) Zwangsbefugnisse des vorläufigen Insolvenzverwalters ( 22 Abs. 3 InsO) ff) Prozessuale Stellung des starken vorläufigen Insolvenzverwalters b) Schwacher vorläufiger Insolvenzverwalter aa) Allgemeines bb) Prozessuale Stellung des schwachen vorläufigen Insolvenzverwalters c) Anfechtbarkeit von Rechtshandlungen des vorläufigen Insolvenzverwalters Allgemeines Verfügungsverbot ( 21 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, 1. Var. InsO) Besonderes Verfügungsverbot Allgemeiner Zustimmungsvorbehalt ( 21 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, 2. Var. InsO) Besonderer Zustimmungsvorbehalt Vollstreckungsverbot ( 21 Abs. 2 Satz1 Nr. 3 InsO)

3 7. Vorläufige Postsperre ( 21 Abs. 2 Satz1 Nr. 4 InsO) Verwertungsverbot und Nutzungsrecht ( 21 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 InsO) Zwangsweise Vorführung und Haft ( 21 Abs. 3 InsO) Sonstige Maßnahmen III. Abänderung, Aufhebung und Beendigung der Sicherungsmaßnahmen IV. Rechtsbehelfe gegen Sicherungsmaßnahmen D. Auskunfts-, Mitwirkungs- und Unterstützungspflichten des Schuldners E. Entscheidung über die Erçffnung I. Erçffnungsgründe Zahlungsunfähigkeit Drohende Zahlungsunfähigkeit Überschuldung II. Verfahrenskostendeckung Allgemeines Kostendeckungsprognose a) Kosten des Verfahrens b) Vermçgen des Schuldners Ergebnis der Kostendeckungsprognose a) Prozesskostenhilfe für den Insolvenzverwalter b) Kostenvorschuss c) Stundung der Kosten des Insolvenzverfahrens Abweisungsbeschluss Rechtsfolgen der Abweisung mangels Masse Erneute Antragstellung Rechtsmittel III. Erçffnungsbeschluss IV. Rechtsmittel gegen die Entscheidung über die Erçffnung Wirkungen der Verfahrenserçffnung A. Allgemeine Wirkungen der Verfahrenserçffnung I. Übergang der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis II. Verfügungen des Schuldners III. Leistungen an den Schuldner IV. Ausschluss sonstigen Rechtserwerbs V. Erbschaft, fortgesetzte Gütergemeinschaft, Vorerbschaft VI. Auseinandersetzung einer Gesellschaft oder Gemeinschaft VII. Forderungen der Insolvenzgläubiger VIII. Haftungsansprüche Gesamtschaden Persçnliche Haftung der Gesellschafter IX. Weitere gesellschafts-, steuer-, berufs- und familienrechtliche sowie staatsbürgerliche Auswirkungen der Verfahrenserçffnung

4 X. Prozessuale und vollstreckungsrechtliche Folgen der Verfahrenserçffnung Unterbrechung des Verfahrens Aufnahme von Aktivprozessen Aufnahme von Passivprozessen Muster: Aufnahmeschriftsatz eines Gläubigers Rückschlagsperre Vollstreckungsverbot Sonstige prozessuale Folgen XI. Auskunfts- und Mitwirkungspflichten des Schuldners, Postsperre B. Auswirkungen der Verfahrenserçffnung auf Vertragsverhältnisse und deren Abwicklung I. Wahlrecht des Insolvenzverwalters bei gegenseitigen Verträgen Dogmatische Einordnung Tatbestandliche Voraussetzungen a) Gegenseitiger Vertrag b) Beiderseits nicht vollständige Erfüllung Ausübung des Wahlrechts Rechtsfolgen der Ausübung des Wahlrechts II. Besonderheiten der Wahlrechtsausübung Fixgeschäfte, Finanzleistungen Teilbare Leistungen Vormerkung Eigentumsvorbehalt a) Insolvenz des Vorbehaltsverkäufers b) Insolvenz des Vorbehaltskäufers c) Sonderformen des Eigentumsvorbehalts aa) Verlängerter Eigentumsvorbehalt bb) Erweiterter Eigentumsvorbehalt cc) Nachgeschalteter Eigentumsvorbehalt dd) Weitergeleiteter Eigentumsvorbehalt Miet-, Pacht-, bestimmte Leasing- und Darlehensverträge a) Fortbestehen bestimmter Dauerschuldverhältnisse b) Miet- und Pachtverträge aa) Insolvenz des Mieters oder Pächters bb) Insolvenz des Vermieters oder Verpächters c) Leasingverträge d) Dienstverhältnisse aa) Insolvenz des Dienstberechtigten bb) Insolvenz des Dienstverpflichteten e) Darlehensverhältnisse Besonderheiten bei Aufträgen, Geschäftsbesorgungen und Vollmachten a) Aufträge b) Geschäftsbesorgungsverträge c) Vollmachten

5 7. Auflçsung von Gesellschaften Unwirksamkeit abweichender Vereinbarungen Arbeitsrecht in der Insolvenz C. Aufrechnung in der Insolvenz I. Erhaltung einer bestehenden Aufrechnungslage II. Eintritt der Aufrechnungslage im Verfahren III. Unzulässigkeit der Aufrechnung Hauptforderung nach Verfahrenserçffnung Gegenforderung nach Verfahrenserçffnung Anfechtbare Aufrechnungslage Neugläubiger Ausnahmen für Finanzsicherheiten Aussonderung A. Einleitung B. Aussonderungsberechtigung C. Aussonderungsfähige Gegenstände D. Grundlagen für die Aussonderung E. Fallgruppen I. Alleineigentum II. Miteigentum III. Eigentumsvorbehalt Einfacher Eigentumsvorbehalt Erweiterter Eigentumsvorbehalt Verlängerter Eigentumsvorbehalt Weitergeleiteter Eigentumsvorbehalt IV. Beschränkt dingliche Rechte V. Forderungen VI. Obligatorische Herausgabeansprüche VII. Treuhandverhältnisse Eigennützige Treuhand Uneigennützige Treuhand VIII. Factoring IX. Kommissionsgeschäfte X. Erbschaftsansprüche XI. Mobiliarleasing F. Verfahren und Durchsetzung der Aussonderung G. Die Ersatzaussonderung Absonderung A. Einleitung B. Absonderungsberechtigte Gläubiger C. Unbewegliches Vermçgen D. Pfandgläubiger

6 E. Sonstige Absonderungsberechtigte I. Sicherungsübertragung II. Zurückbehaltungsrecht wegen nützlicher Verwendungen III. Kaufmännisches Zurückbehaltungsrecht IV. Öffentliche Abgaben F. Verwertung I. Verwertung von unbeweglichen Gegenständen II. Verwertung von beweglichen Sachen III. Verwertung von Forderungen IV. Ausschluss von Finanzsicherheiten V. Auskunftspflichten des Insolvenzverwalters VI. Mitteilungspflicht des Insolvenzverwalters VII. Schutz vor zçgerlicher Verwertung durch den Insolvenzverwalter VIII. Sonstige Verwendung beweglicher Sachen G. Verteilung des Erlçses H. Verwertungsrecht der Gläubiger I. Der Sicherheitenpool J. Ersatzabsonderung K. Absonderungsstreit Insolvenzanfechtung A. Einführung B. Voraussetzungen I. Allgemeine Tatbestandsmerkmale Rechtshandlung Gläubigerbenachteiligung Bargeschäft Anfechtungsbefugnis Anfechtungsgegner Zeitpunkt der Vornahme der Rechtshandlung Berechnung der Frist vor dem Erçffnungsantrag Nahestehende Personen II. Die einzelnen Anfechtungstatbestände Kongruente Deckung Inkongruente Deckung Unmittelbar nachteilige Rechtshandlungen Vorsätzliche Benachteiligung Unentgeltliche Leistung Kapitalersetzende Darlehen Stille Gesellschaft III. Rechtsfolgen