Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 13 Verbraucherinsolvenz und Restschuldbefreiung im Praxistest: Erwartungen und Realität Michael Neuner, Gerhard Raab

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 13 Verbraucherinsolvenz und Restschuldbefreiung im Praxistest: Erwartungen und Realität Michael Neuner, Gerhard Raab 1. Ein (nicht vollständiger) Katalog an Reformelementen Eindrücke und Sichtweisen der Juristen und Rechtspfleger Verbraucherinsolvenz und Restschuldbefreiung aus Sicht der Verhaltenswissenschaften Verbraucherinsolvenz und Restschuldbefreiung aus Gläubigersicht 26 Literatur Gestalten oder Richten: Zur Zukunft des außergerichtlichen Schuldenbereinigungsverfahrens Udo Reifner Die Idee des außergerichtlichen Schuldenbereinigungsverfahrens in historischer Perspektive Die Behinderung des außergerichtlichen Verfahrens Zwang zum außergerichtlichen Verfahren Das außergerichtliche Schuldenbereinigungsverfahren als Vorverfahren zur gerichtlichen Restschuldbefreiung? Stärkung des außergerichtlichen Verfahrens ein Blick über den Zaun Potentiale des Verfahrens Zwang zur Kooperation in anderen Ländern Die Bereitschaft der Gläubiger Die Information der Öffentlichkeit Die Situation in Deutschland Diskussionsvorschläge für eine Reform Möglichkeiten im Rahmen bestehender Mechanismen Barwertmethode Abschied von der Fürsorge- und Rechtsmentalität Öffnung des Insolvenzsystems durch Einschaltung der Bundesbank Gesetzliche Klärung der Priorität des außergerichtlichen Regulierungsverfahrens 46 Literatur 47 7

2 Verbraucherinsolvenz und Restschuldbefreiung Ein Jahr nach Inkrafttreten besteht dringender Reformbedarf Hugo Grote Ziele der Insolvenzordnung Nur wenige Anträge bei Gericht Flaschenhals außergerichtlicher Einigungsversuch Bürokratische Aufwände vor der Antragstellung Schuldenbereinigungsverfahren ist oft überflüssig Zuständigkeitswirrwarr bei Kleingewerbetreibenden Die Kostenhürde des Verfahrens ist für viele Schuldner kaum überwindbar Zum Teil restriktive Haltung der Gerichte Reformbedarf Resümee 64 Literatur 64 Zur Rolle der Rechtsprechung bei der Implementation des Verbraucherinsolvenzverfahrens Walther Gottwald Einleitung Hürden auf dem Weg zur Restschuldbefreiung Hürden durch den Gesetzgeber Überwinden oder erfinden Richter (zusätzliche) Hürden? Das Rechtsprechungswirrwarr zur Insolvenzkostenhilfe Das Rechtsprechungswirrwarr zu den Nullplänen Warum überwinden Gerichte nicht die Hürden zur Restschuldbefreiung? Fehlende Akzeptanz aufgrund von Alltagstheorien zur Überschuldung und überschuldeten Verbrauchern Fehlende Rechtsfortbildungsmöglichkeiten durch die Obergerichte Normkonkretisierung blockiert: Die Insolvenzkostenhilfe Normkonkretisierung eröffnet: Die Nullpläne Folgen des Rechtsprechungswirrwarrs Dann und wann muß man ein bißchen Courage haben 78 Literatur 79 8

3 Die Verbraucherinsolvenz aus Sicht eines Amtsgerichts Claudia Kalkmann, Uwe Mäusezahl, Armin Mörs Einführung Das Verfahren Einzelprobleme Antragsformular Anpassungsklausel im Schuldenbereinigungsplan Nullplan Übersendung des Schuldenbereinigungsplans an einzelne Gläubiger Kosten des Verfahrens Gläubigerantrag und Restschuldbefreiung Das Gehaltskonto in der Verbraucherinsolvenz Sicherungsmaßnahmen im Eröffnungsverfahren Laufendes Einkommen als Teil der Insolvenzmasse Kündigung des Mietverhältnisses durch den Treuhänder Bürgschaft im Verbraucherinsolvenzverfahren Behandlung einer Forderung aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung Behandlung von Geldstrafen Beendigung des Insolvenzverfahrens Schlußbemerkung 112 Literatur 113 Verbraucherkonkurs und Restschuldbefreiung: Eine kritische Analyse aus verhaltenswissenschaftlicher Sicht Michael Neuner Überblick Die ökonomischen und sozialen Ziele des Insolvenzverfahrens Chancen und Risiken der Kreditfinanzierung Systematische und unsystematische Ursachen der Überschuldung Mangelnde Konsumkompetenz und unzulängliches Finanzmanagement in Haushalten Pathologisches (süchtiges) Konsumentenverhalten Zur Anwendbarkeit der Insolvenzordnung bei systematischer Überschuldung Beurteilung der Insolvenzordnung 130 9

4 9. Präventive und therapeutische Elemente einer reformierten Insolvenzordnung Ausblick 136 Literatur 138 Überschuldung und Geldsozialisation: Möglichkeiten und Grenzen einer präventiven Verbrauchererziehung Gerhard Raab Einleitung Bank und Jugend im Dialog ein präventiver Ansatz zur Verbrauchererziehung Konzeptioneller Rahmen des Ansatzes Umsetzung und Phasen des Ansatzes Evaluation und Beurteilung des Ansatzes Evaluation Sparverhalten Krediteinstellung bzw. Verschuldungsbereitschaft Beurteilung des Ansatzes durch die Jugendlichen Zusammenfassung und Ausblick 157 Literatur 158 Die praktische Umsetzung von Schuldenprävention und Insolvenzordnung in der Sparkassenorganisation Birgit Bornemann, Hartmut Frings Zur wirtschaftlichen Lage der Privathaushalte Verteilung des Geldvermögens Entwicklung der Konsumentenkredite Problemfeld Überschuldung Auslöser von Überschuldungen Anzahl der überschuldeten Haushalte Struktur und spezifische Problemlage überschuldeter Haushalte Anzahl der Gläubiger Gesellschaftspolitische Folgen von Überschuldung Modelle zur Schuldenprävention Handlungsfelder der Sparkassenorganisation Schuldenprävention Geld und Haushalt der Beratungsdienst der Sparkassen

5 SparkassenSchulService Hilfe bei Überschuldung Die praktische Umsetzung der Insolvenzordnung in der Sparkassenorganisation Gesetzliche Vorgaben Der Schuldenbereinigungsplan Inhalt Entscheidungskriterien für die Sparkasse in ihrer Funktion als Gläubigerin Planinhalte Reagieren auf vorgelegte Schuldenbereinigungspläne Einleitung des gerichtlichen Verfahrens Forderungsverzeichnis Zustimmungsersetzung Das Restschuldbefreiungsverfahren Lohnabtretung Obliegenheiten des Schuldners Auswirkungen auf die Vergabe von Verbraucherkrediten Ausblick 182 Literatur 182 Die Insolvenzordnung und ihre Wirkung für Gläubiger Dorothea Friedrich-Grossl Allgemeine Anmerkungen bei einer Betrachtung aus Sicht der Gläubiger Insolvenzfrüherkennung Die Gläubigergruppen Absonderungsberechtigte: Kreditinstitute Bedeutung der Änderungen Kostenbeitrag Gesamtverwertung Anfechtungsmöglichkeiten Restschuldbefreiung Konsequenzen für Sicherungsformen Sicherungsabtretung Leasing Drittsicherungen

6 4.3 Konsequenzen für das Kreditgeschäft Präventive Handlungsoptionen Leitlinien zur Kreditvergabepolitik Konkrete Kreditherauslagepolitik Kreditüberwachung Handlungsoptionen in der Krise eines Debitors Zusammenfassung 199 Anhang I 201 Anhang II 202 Anhang III 203 Literatur 204 Die Bedeutung der Verbraucherinsolvenz aus Sicht des Facheinzelhandels Andreas Kaapke, Alexandra Knob Einleitung Grundlegende Veränderungen nach der Reform Relevanz für den Einzelhandel Maßnahmen zum Schutz der Händler Fazit 219 Literatur 220 Die Bedeutung des Verbraucherkonkurses für die Geschäftspolitik eines Versandhandelsunternehmens Wolfgang Wagner Einführung Profilanalyse verschuldeter Haushalte Gläubigerprofil Prävention als Schadensbegrenzung Verbraucher in Mahnsituationen Erste Praxiserfahrungen Die Insolvenzordnung Segen oder Fluch für die Unternehmen? Die neue Insolvenzordnung ein Start mit Hindernissen Schlußbetrachtung 232 Literatur 233 Autorenverzeichnis