Bauvertragsrecht nach VOB

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1 Bauvertragsrecht nach VOB Grundwissen Prof. Dr. jur. Klaus Vygen Vors. Richter am OLG Düsseldorf a. D. Honorarprofessor an der TU Darmstadt 5., überarbeitete und erweiterte Auflage 2007 v, s J Werner Verlag

2 Literatur XIV 1 Der Bauvertrag Der Bauvertrag - Allgemeine Grundsätze des Vertragsrechts Die Abschlussfreiheit Die Gestaltungsfreiheit Die Formfreiheit Der Abschluss des Bauvertrages nach dem BGB Der Abschluss des Bauvertrages durch Vertreter Der Abschluss des Bauvertrages nach Abschnitt 1 des Teils A dervob Besondere Vergabeverfahren nach GWB und Vergabe-VO Der Bauvertrag und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Der Bauvertrag und das Bau-Soll Das Leistungsverzeichnis als Grundlage für die Ermittlung des Bau-Solls Die funktionale Leistungsbeschreibung als Grundlage für die Ermittlung des Bau-Solls 30 2 Die Bauausführung bis zur Abnahme Begriff der Bauleistung Art und Umfang der vertraglichen Leistungspflicht Änderung des Bauentwurfes durch den Auftraggeber Ausführung notwendiger zusätzlicher Leistungen Leistungspflicht und Verantwortung des Auftragnehmers Die Mitwirkungspflichten des Auftraggebers Beiderseitige Kooperationspflichten 55 3 Die Abnahme der Bauleistung Begriff und Wesen der Abnahme Die Arten der Abnahme Die förmliche Abnahme Die fiktive Abnahme gemäß 12 Nr. 5 VOB/B Die fiktive Abnahme nach 640 ff. BGB Die Teilabnahme Die Abnahmeverweigerung Die Wirkungen der Abnahme 72 4 Baumängel und Mängelansprüche Die mangelhafte Bauleistung 77 IX

3 4.1.1 Die vereinbarte Beschaffenheit Anerkannte Regeln der Technik Eignung für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die gewöhnliche Verwendung und übliche Beschaffenheit Mangelfreiheit zur Zeit der Abnahme Mängelursachen aus dem Bereich des Auftraggebers: Wegfall der Mängelansprüche des Auftraggebers gemäß 13 Nr. 3, 4 Nr. 3 VOB/B Die Haftungsbefreiung des Auftragnehmers gemäß 13 Nr. 3 VOB/B Die Prüfungs- und Hinweispflicht gemäß 4 Nr. 3 VOB/B Inhalt und Form der Mitteilung gemäß 4 Nr. 3 VOB/B Die Mängelansprüche des Auftraggebers nach dem BGB - Übersicht Die Mängelansprüche nach VOB/B - Übersicht Mängelansprüche vor der Abnahme der Bauleistung Mängelansprüche nach erfolgter Abnahme Die Mängelansprüche vor der Abnahme im Einzelnen Beseitigung vertragswidriger Baustoffe gemäß 4 Nr. 6 VOB/B Der Mängelbeseitigungsanspruch gemäß 4 Nr. 7 Satz 1 VOB/B Der Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gemäß 4 Nr. 7 Satz 2 VOB/B Die Auftragsentziehung gemäß 4 Nr. 7 Satz 3 VOB/B Die Mängelansprüche nach der Abnahme gemäß 13 VOB/B Der Nacherfüllungsanspruch Die Mängelbeseitigung durch den Auftraggeber oder Ersatzunternehmer Der Kostenerstattungsanspruch des Auftraggebers Der Vorschussanspruch des Auftraggebers ' Die Minderung der Vergütung Der Schadenersatzanspruch des Auftraggebers Einwand der Ohnehin-Kosten und Neu für Alt Die Verjährungsfristen für Mängelansprüche Allgemeine. Grundlagen Die werkvertraglichen Verjährungsfristen des 634 a BGB 114 X

4 Die Verjährungsfristen für Mängelansprüche nach 13 Nr. 4 Abs. 1 VOB/B Vertragliche Vereinbarung abweichender Verjährungsfristen für Mängelansprüche Arglistiges Verschweigen eines Mangels Der zeitliche Ablauf der Verjährungsfrist für Mängelansprüche Der Beginn der Verjährungsfrist Der Lauf der Verjährungsfrist Die Hemmung der Verjährung Die Unterbrechung der Verjährungsfrist für Mängelansprüche Zurückbehaltungsrecht des Auftraggebers wegen verjährter Mängelansprüche Mitverschulden des Auftraggebers und gesamtschuldnerische Haftung mehrerer Baubeteiligter 124 Die Bauzeit Regelungen im BGB und in der VOB Die Vertragsfristen Ausführungsfrist Fristenberechnung, Ausführungsbeginn und Fertigstellung Nichteinhaltung von Vertragsfristen Rechtsfolgen der Nichteinhaltung von Vertragsfristen Der Schadensersatzanspruch des Auftraggebers nach 5 Nr. 4, 6 Nr. 6 VOB/B Das Kündigungsrecht des Auftraggebers nach 5 Nr. 4, 8 Nr. 3 VOB/B Der Vertragsstrafenanspruch des Auftraggebers nach 11 VOB/B Verlängerung der vereinbarten Vertragsfrist wegen Behinderungen 'Behinderungsanzeige Behinderungen Witterungseinflüsse als Behinderung Berechnung der Fristverlängerung Mehrvergütungs-, Schadensersatz- oder Entschädigungsanspruch Mehrvergütungsanspruch wegen Bauablaufstörungen durch Änderung des vertraglich geschuldeten Bau-Solls 157 XI

5 5.5.2 Schadensersatzanspruch gemäß 6 Nr. 6 VOB/B wegen Behinderungen und Bauablaufstörungen durch Verletzung von Mitwirkungspflichten des Auftraggebers Entschädigungsanspruch gemäß 642 BGB wegen Bauablaufstörungen durch verspätete oder mangelhafte Vorunternehmerleistungen oder die Verletzung von Mitwirkungspflichten Zusammenfas sung Der Vergütungsanspruch und seine Berechnung Die Bauvertragstypen Der Einheitspreisvertrag Der Pauschalvertrag Stundenlohnvertrag, Selbstkostenerstattungsvertrag und GMP-Vertrag Aufmaß und Abrechnung beim Einheitspreisvertrag Nachträge und Vergütungsänderungen Preisgleitklauseln Preisanpassung gemäß 2 Nr. 3 VOB/B bei Mengenänderungen Preisänderung gemäß 2 Nr. 4 VOB/B bei Wegfall von Leistungen Preisänderung gemäß 2 Nr. 5 VOB/B bei Leistungsänderungen Preisänderung gemäß 2 Nr. 6 VOB/B bei Zusatzleistungen Preisänderung beim Pauschalvertrag ( 2 Nr. 7 VOB/B) Vergütung für ausgeführte, aber nicht bestellte Leistungen ( 2 Nr. 8 VOB/B) Vergütung für besondere planerische Leistungen ( 2 Nr. 9 VOB/B) Vergütung von Stundenlohnarbeiten ( 2 Nr. 10 VOB/B) Abrechnung, Zahlungen, Sicherheitsleistung und Verjährung Abrechnung und Rechnungserteilung Zahlung der Vergütung Abschlagszahlungen Vorauszahlungen 212 XII

6 8.2.3 Schlusszahlung: Voraussetzungen und Folgen Teilschlusszahlung Skontoabzüge, Zinsansprüche und sonstige Folgen verspäteter Zahlung Sicherheitsleistung Verjährung des Vergütungsanspruchs 225 Streitvermeidung, Streitschlichtung, Streitentscheidung Unterschiede zwischen Verfahren vor staatlichen Gerichten und Schiedsgerichten Streitvermeidung Streitschlichtung Regelungen in 18 Nr. 2, Nr. 3 und Nr. 4 VOB/B für Bauverträge Die Bedeutung der Regelung des 18 Nr. 2 VOB/B Verfahren zur Streitbeilegung gemäß 18 Nr. 3 VOB/B (November 2006) Die Bedeutung des Regelung des 18 Nr. 4 VOB/B Streitschlichtung durch Schiedsgutachten Streitschlichtung durch selbständiges Beweisverfahren ( 485 ff. ZPO) Schlichtungs- und Schiedsgerichtsverfahren als alternative Konfliktlösung Das Schlichtungsverfahren nach der SOBau Das Schiedsgerichtsverfahren nach der SOBau oder der SGO Bau 243 Anhang A Nachträge - Anspruchsgrundlagen 251 Anhang B Die 60 wichtigsten Urteile zur VOB/B Ausschreibung, Vergabe und Bauvertrag Bauausführung und Abnahme Mängel und Gewährleistung Bauzeit: Bauverzögerung und deren Folgen Vergütung und Nachträge Abrechnung, Zahlung, Sicherheitsleistung 289 XIII

7 Anhang C VOB Teil B VOB Teil C - DIN Anhang D 336 Die SOBau 336 XIV