Zum problembehafteten Verfahren
|
|
- Cathrin Otto
- vor 7 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Verschuldungsregeln für Bundesländer Workshop Grundlegende Reform des Finanzausgleichs - Schuldenbremse im föderativen Staat Argumentationsschritte Zum problembehafteten Verfahren Zur Umsetzung der Schuldenbremse in den deutschen Ländern Föderale Ordnung und Schuldenbremse
2 Zum problembehafteten Verfahren Darf durch eine Verfassungsänderung auf Bundesebene (Art.115; 109; 143d GG) die Haushaltsautonomie der Landesparlamente überwunden werden? Klage des Landtags von Schleswig-Holstein wegen Verstoß gegen Art. 109, Abs.1 GG, der die Selbständigkeit und Unabhängigkeit der Länder in ihrer Haushaltswirtschaft garantiert. Und Verletzung des Bundesstaatsprinzips (Art. 20, Abs.1 GG) Kann der Stabilitätsrat, dem die Finanzminister von Bund und Länder angehören, die gleichen Finanzminister kontrollieren? Zum problembehafteten Verfahren Asymmetrische Regelungen (a) der Möglichkeit struktureller Verschuldung: Bund 0,35% BIP, Länder: 0% (auf Beschluss der Länder). (b) Beginn der Schuldenbremse Bund: Länder (mit Ausnahmen Konsolidierungsländer) nach eigener Entscheidung (c) Ausgeglichener Haushalt: Bund 2016, Länder 2020.
3 Zum problembehafteten Verfahren Unterschiedliche Behandlung der Länder (a) Bremen, Saarland, Berlin, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein erhalten Konsolidierungshilfen für 2011 bis Jährlich insgesamt 800 Mio. Euro aus Umsatzsteueranteilen von Bund und Ländern und sind damit an jährliche Abbauschritte der Neuverschuldung gebunden. (b) Alle anderen Länder sind frei, ihre Strategie zu wählen. Gefahr der politischen bzw. wahltaktischen Verschiebung der Verantwortung. Die Regelungen zur Schuldenbremse in den deutschen Ländern Kein Modell: Pragmatisch-politischer Zugriff Nur drei (4) von 16 Ländern haben Schuldenbremse in Landesverfassung übernommen. Meck.-Vorp. plant vor Sommerpause. Sechs Länder verweisen auf ihre Landeshaushaltsordnungen bzw. haben diese geändert. In sechs Ländern findet keine Debatte statt bzw. sind Reformen gescheitert. Also 3 Alternativen: Verfassung/ LHO/ Ignorieren Ablehnung durchgängig nur durch die Partei Die Linke und DGB (die auch 2020 ignorieren, bzw. die Schuldenbremse für verfassungswidrig halten). Andere Parteien z.t. dafür, z.t. dagegen. Eindeutig kein parteipolitisches, sondern ein stark landespolitisches Thema und Entscheidungsverhalten
4 Schuldenbremse in Landesverfassung? Land Dafür Dagegen Land Dafür Dagegen Bad-Württ. SPD CDU,FDP Niedersach. CDU, FDP SPD, Die Linke Bayern FDP Keine Debatte NRW CDU, FDP SPD, Grüne, Die Linke Berlin keine Debatte Rheinl.-Pfalz CDU, SPD, FDP Keine Partei Brandenburg CDU,FDP, Grüne SPD, Die Linke Saarland keine Debatte Bremen keine Debatte Sachsen keine Debatte Hamburg GAL, SPD CDU Sachs.-Anhalt CDU,SPD Die Linke Hessen CDU,FDP, SPD, Grüne Die Linke Schleswig- Holstein CDU, FDP SPD, Grüne, SSW Die Linke Meck.-Vp. CDU,SPD, FDP Die Linke Thüringen CDU,FDP Die Linke, SPD Die Regelungen zur Schuldenbremse in den deutschen Ländern 4 Länder mit Schuldenbremse in der Landesverfassung: Hessen (Art. 141). Ist erst ab 2020 gültig (Art. 161). Volksentscheid am 27. März mit Kommunalwahl. Regelung wie GG, aber Einschub durch SPD und Grüne, die Geltung einschränkt: ungeachtet der Einnahmen und Ausgabenverantwortung des Landtages und der Landesregierung (Logik?)
5 Die Regelungen zur Schuldenbremse in den deutschen Ländern Mecklenburg-Vorpommern: geplant vor der Sommerpause Rheinland-Pfalz (Art. 117). Gültig ab Neue Ausnahmebestimmung: auf vier Jahre befristete Verschuldungsmöglichkeit bei finanzwirksamen Maßnahmen des Bundes. CDU wollte Ausnahme nicht. SPD und FDP dafür. Schleswig-Holstein (Art. 49), [obwohl Konsolidierungsland]: stufenweiser Verschuldungsabbau um 10% jährlich. Ausnahmen bedürfen einer 2/3 Mehrheit im Landtag Reform der Landeshaushaltsordnungen [(*) geringer verschuldete Länder] Baden- Württemberg (*) Bayern (*) Hamburg (*) Sachsen Sachsen- Anhalt Thüringen Nichtangepasste Regelung 18 LHO sieht schon Budgetausgleich vor. Allerdings Ausnahme bei Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts Nichtangepasste Regelung Artikel 18 LHO sieht schon Budgetausgleich vor. Allerdings Ausnahme bei Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts Seit LHO (gültig bis 2013). Bindung der Kredite an Investitionen. Ausnahme bei Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts Seit 2009 Übernahme der GG-Bestimmung Art. 109 (3) in 18 LHO. Seit 2009 Übernahme der GG-Bestimmung Art. 109 (3) in 18 LHO. Seit 2009 Übernahme der GG-Bestimmung Art. 109 (3) in 18 LHO (gültig ab 2011). Ausnahme: Ausgleich von Einnahmeausfällen gemessen am Durchschnitt der letzten drei Haushaltsjahre.
6 Reform der Landeshaushaltsordnungen Es zeigt sich deutlich: Reichere Länder, die aus eigener Kraft ohnehin Haushaltsausgleich anstreben, halten an überkommener keynesianischer LHO fest (auch weil sie tagespolitisch irrelevant ist) und die ärmeren übernehmen GG-Regel in LHO, weil die nötige Mehrheit für eine Verfassungsänderung, die v.a. von der CDU angestrebt wird, im Landtag fehlt (Blockade der Partei Die Linke in Ostdeutschland). Ignorieren der Schuldengrenze 3 der 5 Konsolidierungsländer (Berlin, Bremen, Saarland) verlassen sich auf Vorgaben des Bundes. Dies sind auch die Länder mit traditionell haushaltspolitischer Notlage. Hier hat die Politik, so scheint es, die Initiative zur Selbsthilfe aufgegeben. Hier ist die Schuldenbremse kein landespolitisches Thema, sondern ein Bund-Land Problem.
7 Ignorieren der Schuldengrenze Brandenburg. Hier verhindern die Regierungsparteien SPD und Die Linke sowohl eine Verfassungsänderung (Gesetzentwurf der CDU für eine Verfassungsänderung ab 2014) als auch eine Änderung der LHO. Niedersachsen. CDU und FDP befürworten eine Änderung der Landesverfassung, aber keine Debatte, da Mehrheit fehlt (SPD, Die Linke dagegen). Ignorieren der Schuldengrenze NRW: keine politische Mehrheit für Verfassungsänderung: März 2010 Antrag CDU/ FDP Regierung Ablehnung im Landtag neuer Gesetzentwurf ohne Erfolgsaussichten. Grundsätze der Haushaltspolitik politisch umkämpft. MP Hannelore Kraft: Ich bin überzeugt, dass der Bund die selbstverordnete Schuldenbremse als Erster nicht einhalten wird, solange sich nichts auf der Einnahmeseite verbessert. Zusätzliches Problem: verfassungswidriger Haushalt: Summe der Kredite übersteigt Summe der Investitionen (mit Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts begründet)
8 Föderale Ordnung und Schuldenbremse Unklarheit bei der Umsetzung der Schuldenbremse in den Ländern: was ist erforderlich? Unklar auch das zu verwendende Modell der Konjunkturbereinigung auf Länderebene. RWI- Modell, das auch der Bund verwendet oder das von dem ehemaligen rheinland-pfälzischen Finanzminister Deubel für die fünf Konsolidierungsländer entwickelte Modell Föderale Ordnung und Schuldenbremse Problem der fehlenden Haushaltsautonomie der deutschen Länder erschwert (a) eigenständige Politik (b) Kontrolle der Politik durch Wähler und Märkte
Umsetzung der Schuldenbremse in Rheinland-Pfalz
Umsetzung der Schuldenbremse in Rheinland-Pfalz Vorreiter und Vorbild? Ulrich Steinbach Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz 5. Workshop Öffentliche Finanzen, Leipzig, 21. / 22. September 2012 A. Gliederung
MehrAktuelle Grundgehaltssätze der Besoldungsordnung A im Bund und in den Ländern
1. Bund 2. Baden-Württemberg 3. Bayern 4. Berlin 5. Brandenburg 6. Bremen 7. Hamburg 8. Hessen 9. Mecklenburg-Vorpommern 10. Niedersachsen 11. Nordrhein-Westfalen 12. Rheinland-Pfalz 13. Saarland 14. Sachsen
MehrSpielhallenkonzessionen Spielhallenstandorte Geldspielgeräte in Spielhallen
Alte Bundesländer 1.377 von 1.385 Kommunen Stand: 01.01.2012 13.442 Spielhallenkonzessionen 8.205 Spielhallenstandorte 139.351 Geldspielgeräte in Spielhallen Einwohner pro Spielhallenstandort 2012 Schleswig-
Mehrreguläre Ausbildungsdauer verkürzte Ausbildungsdauer Ausbildungsverträge insgesamt Veränderung Zuständigkeitsbereich Veränderung Veränderung
Schleswig-Holstein in Schleswig-Holstein Industrie und Handel 9.826 10.269 443 4,5 1.129 1.074-55 -4,9 10.955 11.343 388 3,5 Handwerk 5.675 5.687 12 0,2 1.301 1.301 0 0,0 6.976 6.988 12 0,2 Öffentlicher
MehrAktuelle Grundgehaltssätze der Besoldungsordnung A im Bund und in den Ländern
1. Bund 2. Baden-Württemberg 3. Bayern 4. Berlin 5. Brandenburg 6. Bremen 7. Hamburg 8. Hessen 9. Mecklenburg-Vorpommern 10. Niedersachsen 11. Nordrhein-Westfalen 12. Rheinland-Pfalz 13. Saarland 14. Sachsen
MehrAktuelles zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen
Aktuelles zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen - Pressefrühstück am 11.12.2014 - - 1 - Rechtsgrundlage der Schuldenbremse Art. 109 Abs. 3 GG Die Haushalte von Bund und Ländern sind grundsätzlich ohne Einnahmen
MehrVolksabstimmung zur Schuldenbremse. Schuldenbremse heißt Sozialabbau!
Volksabstimmung zur Schuldenbremse Schuldenbremse heißt Sozialabbau! Volksabstimmung zur Schuldenbremse 1. Wozu Volksabstimmung? Hintergrund: Grundgesetz Verfassungsänderung oder einfaches Gesetz? Warum
MehrDer Bundesrat. Der Plenarsaal des Bundesrates. 1. Woran lässt sich erkennen, dass es sich beim obigen Bild um den Plenarsaal des Bundesrates handelt?
Der Bundesrat Bild: D.Claus Der Plenarsaal des Bundesrates 1. Woran lässt sich erkennen, dass es sich beim obigen Bild um den Plenarsaal des Bundesrates handelt? 2. Wie viele Stimmen gibt es insgesamt
MehrSchuldenbremse für Hessen: Eckpunkte des Ausführungsgesetzes zu Art. 141 HV
Schuldenbremse für Hessen: Eckpunkte des Ausführungsgesetzes zu Art. 141 HV Pressekonferenz Wiesbaden, den 17.04.2013 1 Warum eine Schuldenbremse? Verschuldung, BIP und Steuern in Deutschland seit 1970
MehrDie Finanzielle Situation der Bundesländer vor dem Hintergrund der Schuldenbremse
Pressekonferenz, 10. März 2011, Berlin Die Finanzielle Situation der Bundesländer vor dem Hintergrund der Schuldenbremse Statement Dr. Rolf Kroker Leiter des Wissenschaftsbereichs II Wirtschafts- und Sozialpolitik
Mehr623 Mecklenburg-Vorpommern
Studierende Köpfe (e) entsprechend amtl. Statistik e Studierende 91 Mecklenburg-Vorpommern 24 Baden-Württemberg 20 Bayern 23 Berlin 15 Brandenburg 13 Hamburg 8 Hessen 25 Niedersachsen 24 Nordrhein-Westfalen
Mehr1.493 Spielhallenkonzessionen Spielhallenstandorte Geldspielgeräte in Spielhallen
Neue Bundesländer 255 von 255 Kommunen Stand: 01.01.2012 1.493 Spielhallenkonzessionen 1.108 Spielhallenstandorte 14.850 Geldspielgeräte in Spielhallen Einwohner pro Spielhallenstandort 2012 Schleswig-
MehrEMAU Greifswald Studierende Köpfe (Deutsche) entsprechend amtl. Statistik WS 15/16
Studierende Köpfe (e) entsprechend amtl. Statistik e Studierende 78 Mecklenburg-Vorpommern 18 Baden-Württemberg 9 Bayern 15 Berlin 13 Brandenburg 12 Hamburg 6 Hessen 18 Niedersachsen 14 Nordrhein-Westfalen
MehrDie Schulden der Kommunen: Welche Rolle spielen sie bei einer Altschuldenregelung?
Die der Kommunen: Welche Rolle spielen sie bei einer Altschuldenregelung? Bremen, Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät Institut für Öffentliche Finanzen und Public Management Kompetenzzentrum Öffentliche
MehrForschungsberichte aus dem Institut der deutschen Wirtschaft Köln Nr. 78. Ralph Brügelmann / Thilo Schaefer. Die Schuldenbremse in den Bundesländern
Forschungsberichte aus dem Institut der deutschen Wirtschaft Köln Nr. 78 Ralph Brügelmann / Thilo Schaefer Die Schuldenbremse in den Bundesländern Forschungsberichte aus dem Institut der deutschen Wirtschaft
Mehr2 10 26 28 34 40 42 46 6:0 (5:0) 0:12 (0:4) 7:0 (4:0) 0:2 (0:0) 4:0 (1:0) 2:3 0:1 0:4 14:3 9 7:9 3 3:5 3 3:10 3 2:0 2:3 4:1 25:0 9 7:9 6 4:10 3 1:18 0 8:3 (6:1) 0:2 (0:2) 2:3 (1:2) 2:0 (1:0) 1:1 (1:1)
MehrFERIEN IM SCHULJAHR 2012/2013
Taubenstr. 0, 07 Berlin Tel: 030/548-499, Fax: 030/548-450 0 0/ FERIEN IM SCHULJAHR 0/ in den Ländern Baden-Württemberg (5) 9.0. 0.. 4.. 05.0. - 5.03. 05.04..05. 0.06. 5.07. - 07.09. Bayern () 9.0 03..
MehrWahlen Referat: Tobias Botzum, Thomas Koch
Wahlen - Referat: Tobias Botzum, Thomas Koch Hypothesen zum Wahlverhalten der Ostdeutschen Umkehrung: Normalisierung: Differenzierung: Umkehrung der für die alten Länder relevanten Muster des Wahlverhaltens;
MehrDer Bundesrat. Der Plenarsaal des Bundesrates. 1. Woran lässt sich erkennen, dass es sich beim obigen Bild um den Plenarsaal des Bundesrates handelt?
Der Bundesrat Bild: D.Claus Der Plenarsaal des Bundesrates 1. Woran lässt sich erkennen, dass es sich beim obigen Bild um den Plenarsaal des Bundesrates handelt? 2. Wie viele Stimmen gibt es insgesamt
MehrDie Bundesländer auf dem steinigen Weg zur Schuldenbremse
Die Bundesländer auf dem steinigen Weg zur Schuldenbremse Wirtschaftsrat Deutschland Arbeitsgruppe Staatsfinanzen 4. Oktober 2011 Dr. Gisela Meister-Scheufelen Schuldenstand Deutschland 2010 in Mrd. Euro
MehrGewerbliche Unternehmensgründungen nach Bundesländern
Gewerbliche Unternehmensgründungen nach Bundesländern Gewerbliche Unternehmensgründungen 2005 bis 2015 in Deutschland nach Bundesländern - Anzahl Unternehmensgründungen 1) Anzahl Baden-Württemberg 52.169
MehrGewerbeanmeldungen nach Bundesländern
Gewerbeanmeldungen nach Bundesländern Gewerbeanmeldungen 2005 bis 2015 in Deutschland nach Bundesländern - Anzahl Gewerbeanmeldungen 1) Anzahl Baden-Württemberg 111.044 109.218 106.566 105.476 109.124
MehrDie Evangelische Kirche in Deutschland Die Gliedkirchen und ihre Lage in den Bundesländern
Die Evangelische in Deutschland Die Gliedkirchen und ihre Lage in den Bundesländern NORDRHEIN- WESTFALEN BREMEN SCHLESWIG- HOLSTEIN BADEN- WÜRTTEMBERG HESSEN HAMBURG NIEDERSACHSEN SACHSEN- ANHALT THÜ RINGEN
MehrEMAU Greifswald Studierende Köpfe (Deutsche) entsprechend amtl. Statistik WS 05/06
Studierende Köpfe (e) entsprechend amtl. Statistik e Studenten Ev. Religionspädagogik 3 Mecklenburg-Vorpommern 71 Mecklenburg-Vorpommern 16 Baden-Württemberg 8 Berlin 5 Brandenburg 5 Hessen 12 Niedersachsen
MehrBund Mitglieder nach KV-Bezirk 1-25 Familienangehörige nach KV-Bezirk 26-50 Versicherte nach KV-Bezirk 51-75
KM 6, Versicherte nach dem Alter und KV-Bezirken 2009 Bund Mitglieder nach KV-Bezirk 1-25 Familienangehörige nach KV-Bezirk 26-50 Versicherte nach KV-Bezirk 51-75 Bund Mitglieder nach Alter 76-93 Familienangehörige
MehrGrößere Sorgen im Osten Sachsen-Anhalt an der Spitze. Vergleich nach Bundesländern. in Prozent. Ost. West
Größere Sorgen im Osten Sachsen-Anhalt an der Spitze Vergleich nach Bundesländern 55 49 45 42 42 42 41 39 37 34 33 32 28 West Ost Bundesländervergleich: Stärkster Rückgang im Norden Ost und West haben
MehrMinderheitsregierungen in der Bundesrepublik Deutschland seit 1949
Minderheitsregierungen in der Bundesrepublik Deutschland seit 1949 2018 Deutscher Bundestag Seite 2 Minderheitsregierungen in der Bundesrepublik Deutschland seit 1949 Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit:
MehrBundestagswahlen Bundestagswahlen 2005 CDU 19,0% Nichtwähler 23,6% CDU 21,2% Nichtwähler 30,3% CSU 4,5% CSU 5,7% Sonstige 3,0% FDP 10,2%
Bundestagswahlen 2009 Bundestagswahlen 2005 Nichtwähler 30,3% CDU 19,0% Nichtwähler 23,6% CDU 21,2% Sonstige 4,2% CSU 4,5% FDP 10,2% Sonstige 3,0% GRÜNE 6,2% CSU 5,7% FDP 7,5% GRÜNE 7,5% DIE LINKE 8,3%
MehrDie Evangelische Kirche in Deutschland Die Gliedkirchen und ihre Lage in den Bundesländern
Die Evangelische in Deutschland Die Gliedkirchen und ihre Lage in den Bundesländern NORDRHEIN- WESTFALEN BREMEN SCHLESWIG- HOLSTEIN HESSEN HAMBURG NIEDERSACHSEN THÜ RINGEN SACHSEN- ANHALT MECKLENBURG-
MehrWSI-Tarifarchiv. (Stand: Februar 2012) Kontakt:
WSI-Tarifarchiv (Stand: Februar 2012) Kontakt: Dr. Thorsten Schulten Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung Hans-Böckler-Straße 39 D-40476 Düsseldorf Tel
Mehr3. Quartalsbericht 2001 für den stationären Bereich
Vereinbarung über die Förderung der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin gemäß Artikel 8 Abs. 2 GKV-SolG i.v.m. Artikel 10 Nr. 1 GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000 3. Quartalsbericht 2001 für den stationären
MehrEMAU Greifswald Studierende Köpfe (Deutsche) entsprechend amtl. Statistik SS 11
Studierende Köpfe (e) entsprechend amtl. Statistik e Studenten 117 Mecklenburg-Vorpommern 58 Baden-Württemberg 65 Bayern 38 Berlin 16 Brandenburg 6 Bremen 15 Hamburg 15 Hessen 6 50 Nordrhein-Westfalen
MehrEndgültige Festsetzung der Mittel für das Jahr 2003
Stand: Juni 2004 Endgültige Festsetzung der Mittel für das Jahr 2003 1. Anspruchsberechtigte Parteien Im Jahr 2003 haben folgende 17 Parteien gemäß 18 Abs. 4 PartG grundsätzlich Anspruch auf staatliche
MehrNutzung pro Jahr [1000 m³/a; Efm o.r.] nach Land und Bestandesschicht
1.10.13 Nutzung pro Jahr [1000 m³/a; Efm o.r.] nach Land und Bestandesschicht Periode bzw. Jahr=2002-2012 ; Land Einheit Hauptbestand (auch Plenterwald) Unterstand Oberstand alle Bestandesschichten Baden-Württemberg
MehrGründungsstatistik des IfM Bonn im gewerblichen Bereich
Gründungsstatistik des IfM Bonn im gewerblichen Bereich Gewerbliche Existenzgründungen 2015 und 2016 in Deutschland nach Bundesländern - Anzahl Gewerbliche Existenzgründungen Übernahmen Unternehmensgründungen
Mehr4. Quartalsbericht 2001 für den stationären Bereich
Vereinbarung über die Förderung der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin gemäß Artikel 8 Abs. 2 GKV-SolG i.v.m. Artikel 10 Nr. 1 GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000 4. Quartalsbericht 2001 für den stationären
MehrÄnderungstarifvertrag Nr. 5 zum Tarifvertrag über die Arbeitsbedingungen der Personenkraftwagenfahrer der Länder (Pkw-Fahrer-TV-L) vom 28.
Änderungstarifvertrag Nr. 5 zum Tarifvertrag über die Arbeitsbedingungen der Personenkraftwagenfahrer der Länder (Pkw-Fahrer-TV-L) vom 28. März 2015 Zwischen der Tarifgemeinschaft deutscher Länder, vertreten
MehrGesetz über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 15. Wahlperiode Drucksache 15/1924 10.05.2011 Neudruck Gesetzentwurf der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion DIE LINKE Gesetz über die Festsetzung
MehrPflegekosten. Pflegestufe I für erhebliche Pflegebedürftige: 2.365. Pflegestufe II für schwer Pflegebedürftige: 2.795
Pflegekosten Wenn Pflegebedürftige in einem Pflegeheim untergebracht sind, müssen sie die Kosten aus eigenen Mitteln bestreiten, die über dem Leistungsbetrag der sozialen Pflegeversicherung liegen. Die
MehrKonsolidierungscheck Bundesländer
Bundesländer Analyse der strukturellen Defizite 2013 Ansprechpartner: Ralph Brügelmann Dr. Thilo Schaefer Köln, 12. Dezember 2014 Kontaktdaten Ansprechpartner Ralph Brügelmann Telefon: 030 27877 102 Fax:
MehrArmutsgefährdungsquoten nach Bundesländern (Teil 1)
Armutsgefährdungsquoten nach Bundesländern (Teil 1) * um das mittlere Einkommen zu berechnen, wird der Median (Zentralwert) verwendet. Dabei werden hier alle Personen ihrem gewichteten Einkommen nach aufsteigend
MehrSchuldenmonitor 2006. Projektionen für Bremen
Schuldenmonitor 2006 Projektionen für Schuldenmonitor 2006: Projektionen für Seite 2 In betrug die Schuldenstandsquote zu Beginn des Basisjahres der Analyse (2005) 50,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts
MehrBeschluss des Stabilitätsrates zur Konsolidierungsverpflichtung gemäß 2 Konsolidierungshilfengesetz (KonsHilfG) Bremen
TOP 2 der 11. Sitzung des Stabilitätsrates am 3. Juni 2015 Beschluss des Stabilitätsrates zur Konsolidierungsverpflichtung gemäß 2 Konsolidierungshilfengesetz (KonsHilfG) Bremen Der Stabilitätsrat stellt
MehrPressemitteilung Donnerstag, 10. März 2011
Pressemitteilung Donnerstag, 10. März 2011 IW-Gutachten Schulden-Check Bundesländer: Schuldenbremse zwingt Länder zum Kurswechsel Berlin. Die deutschen Bundesländer müssen in den kommenden Jahren erhebliche
Mehr2. wie hoch die Finanztransaktionskomponente nach 3 der o. g. Verordnung zur zulässigen Kreditaufnahme nach 18 LHO für das Jahr 2017 ausfällt;
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 935 08. 11. 2016 Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen Wie sich die Landesregierung mit kreativer Buchführung
Mehr1 Aus technischen Gründen ist die Bildung einer Kurzbezeichnung notwendig.
Schleswig-Holstein Hamburg Niedersachsen Bremen 1 CDU 1 SPD 1 CDU 1 SPD 2 SPD 2 CDU 2 SPD 2 CDU 3 GRÜNE 3 GRÜNE 3 GRÜNE 3 GRÜNE 4 AfD 4 DIE LINKE 4 AfD 4 DIE LINKE 5 DIE LINKE 5 AfD 5 DIE LINKE 5 AfD 6
MehrAuswertung. Fachabteilung Entwicklung 1991 bis 2003 Kinderheilkunde -14,09% Kinderchirurgie -29,29% Kinder- und Jugendpsychiatrie 5,35% Gesamt -13,00%
Bundesrepublik gesamt Anzahl der Kinderabteilungen Kinderheilkunde -14,09% Kinderchirurgie -29,29% Kinder- und Jugendpsychiatrie 5,35% Gesamt -13,00% Anzahl der Kinderbetten Kinderheilkunde -32,43% - davon
MehrDie Evangelische Kirche in Deutschland Die Gliedkirchen und ihre Lage in den Bundesländern
Die Gliedkirchen und ihre Lage in den Bundesländern SCHLESWIG- HOLSTEIN MECKLENBURG- VORPOMMERN NORDRHEIN- WESTFALEN BREMEN BADEN- WÜRTTEMBERG Ku rhesse n- HAMBURG NIEDERSACHSEN SACHSEN- ANHALT THÜRINGEN
MehrDefinition WEE in Deutschland
Definition WEE in Deutschland Ökonomisches Instrument der Umweltpolitik Wird erhoben für Wasserentnahme und Gebrauch Kommt zum regulären Wasserpreis hinzu Verwendung der Einnahmen: i. A. für den Trinkwasser-/
MehrGenerationengerechte Finanzpolitik im Bundesstaat ohne Aussicht auf Erfolg? Zur Effektivität der sogenannten Schuldenbremse in den Bundesländern
Generationengerechte Finanzpolitik im Bundesstaat ohne Aussicht auf Erfolg? Zur Effektivität der sogenannten Schuldenbremse in den Bundesländern Symposium der Stiftung für die Rechte zukünftiger Generationen
MehrDruckindustrie. Tarifliche Grundvergütungen. Tarifbereich. Zahl der Vergütungsgruppen nach Vergütungshöhe * Kündigungstermin 9,00-9,99 7,50-8,49
Druckindustrie In den ausgewerteten Tarifbereichen arbeiten rund 167.000 Beschäftigte. Mehr als 90 % der Vergütungsgruppen liegen bei 10 und darüber. Im kritischen Bereich bis 8,50 gibt es keine tariflichen
MehrCDU und CSU sind die kommunale Kraft in Deutschland
INFO - PAPER Auswertung des Wahllexikons: CDU und CSU sind die kommunale Kraft in Deutschland Ansprechpartner: Barthel Schölgens Medien und Kommunalpolitik Konrad-Adenauer-Stiftung e.v. Urfelder Straße
MehrÜbersicht über den Stand der Tariftreue- und Vergabegesetze in den Ländern (Stand: März 2014) Bundesland Gesetz Vergabespezifischer
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte in seinem Urteil vom 3. April 2008 (Rs. C-346/06) die Tariftreuevorschriften des damaligen niedersächsischen Vergabegesetzes als Verstoß gegen die europäische Dienstleistungsfreiheit
MehrGrafikanhang zur Vorausberechnung der Studienanfängerzahlen
Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland - IV C - Berlin, den 11.7.212 Grafikanhang zur Vorausberechnung der Studienanfängerzahlen 212-225 Verzeichnis
Mehr!"#$%%& '%#'((%)%" *+, %!"#$%%
!"#$%%& '%#'((%)%" *+, %!"#$%% $#,!%# #%%%(% ( * +, ( + -./ + ) 0 &' 1// # + - /1//2 2 3 - // # **00&567 1//1.0&.61901//0 ://6 0 4 8 $ + # ) -%) %. 7/, /$37)$$;!"#$ %;&.0+< 6,' 9.('0//=.5 ' 6.0. >.,..*/.
MehrSchulden-Check Fünf Ländergruppen
Schulden-Check Fünf Ländergruppen So stehen die Länder aktuell da: Anhand des IW-Kriterienkatalogs können die Flächenländer in vier Gruppen eingeordnet werden. Die Stadtstaaten werden gesondert betrachtet.
MehrZukun& des öffentlichen Dienstes Mechthild Schrooten
Zukun& des öffentlichen Dienstes Mechthild Schrooten Überblick 1. Konzep=onelle Vorüberlegungen 2. Bestandsaufnahme 3. Budgetlügen 4. Ausblick Öffentlicher Dienst Private Haushalte Staat Unternehmen Öffentlicher
MehrPapier und Pappe verarbeitende Industrie
Papier und Pappe verarbeitende Industrie In den ausgewerteten Tarifbereichen arbeiten rund 69.500 Beschäftigte. Zwei von 91 Vergütungsgruppen liegen zwischen 8,50 und 9,99. Alle anderen Gruppen liegen
MehrPapier und Pappe verarbeitende Industrie
Papier und Pappe verarbeitende Industrie In den ausgewerteten Tarifbereichen arbeiten rund 72.200 Beschäftigte. Zwei von 91 Vergütungsgruppen liegen zwischen 9,00 und 9,99. Alle anderen Gruppen liegen
MehrDie Landtagswahl 2011 in Baden- Württemberg - Eine Wahlnachlese aus frauenpolitischer Sicht
Die Landtagswahl 2011 in Baden- Württemberg - Eine Wahlnachlese aus frauenpolitischer Sicht Ministerialdirektorin Dr. Gisela Meister-Scheufelen 21. Mai 2011, 9:30 Uhr Konrad-Adenauer-Stiftung, Bildungswerk
MehrAnhang C2 zu "Das Wahlsystem der Bundesrepublik Deutschland" von Joachim Behnke
Anhang C2 Verrechnung anfallender Überhangmandate einer Partei, die als Listenverbindung antritt, mit Listenmandaten aufgrund einer iterativen Anwendung des Hare-Niemeyer-Vefahrens 1. Stufe: Ermittlung
MehrDEUTSCHES SPORTABZEICHEN
2009 Veränderung zum Anteil DSA zur 2008 Jugend Erwachsene Gesamt Vorjahr Bevölkerung des BL* Baden-Württemberg** 73.189 33.054 106.243 103.451 2.792 2,70% 0,99% Bayern 134.890 23.690 158.580 160.681-2.101-1,31%
MehrKonsolidierungsbericht 2016 der Freien Hansestadt Bremen
BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 19/1031 Landtag 19. Wahlperiode 25.04.17 Mitteilung des Senats vom 25. April 2017 Konsolidierungsbericht 2016 der Freien Hansestadt Bremen Bremische Bürgerschaft Landtag
MehrMeinungen zur Kernenergie
Meinungen zur Kernenergie Datenbasis: 1.002 Befragte Erhebungszeitraum: 27. bis 29. August 2013 statistische Fehlertoleranz: +/- 3 Prozentpunkte Auftraggeber: DAtF e.v. 1. Einfluss der Energiepolitik auf
MehrVolks-/ Hauptschule. mittl. Bild. Absch Jahre Jahre Jahre Jahre. Basis (=100%)
ein Anlass, die Wahl Ihres Stromlieferanten zu überdenken und zu einem reinen zu wechseln? Seite 1 Region Geschlecht Alter Schulbildung des Befragten West Ost M W 14-29 0-9 40-49 50-59 60 + Volks-/ Hauptschule
MehrFörderung der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin 1999/2000: Anzahl registrierter Stellen und Maßnahmen im stationären Bereich - Stand:
Förderung der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin 1999/2000: Anzahl registrierter und im stationären Bereich - Stand: 31.03.2002 - Jahr 1999 1999 1999 2000 2000 2000 Bundesland Baden-Württemberg 203
MehrDruckindustrie. Tarifliche Grundvergütungen. Zahl der Vergütungsgruppen nach Vergütungshöhe * Tarifbereich. Kündigungstermin
Druckindustrie In den ausgewerteten Tarifbereichen arbeiten rund 160.300 Beschäftigte. Mehr als 90 % der Berufsgruppen liegen bei 10 und darüber. Im kritischen Bereich bis 8,50 gibt es keine tariflichen
MehrLandesgesetzgebung im neuen Bundesstaat
Schriften zum Föderalismus 4 Fabian Leber Landesgesetzgebung im neuen Bundesstaat Handlungsmuster landespolitischer Akteure nach der Föderalismusreform 2006 Nomos Die Reihe Schriften zum Föderalismus wird
MehrFrauen in der Politik
Frauen in der Politik Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) Berlin, 29. September 2016 FernUniversität in Hagen / Horst Pierdolla Gliederung Erklärungsansätze Frauenrepräsentanz Parteien und Quote Wahlrecht
MehrEntwicklung und Folgen der Föderalismusreform in NRW
Entwicklung und Folgen der Föderalismusreform in NRW Beitrag zur Personalrätekonferenz: Zukunftsfähiger öffentlicher Dienst ist NRW gut aufgestellt? Herne, 8. Sept. 2014 Prof. Dr. Nicolai Dose Universität
MehrSCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 15/ Wahlperiode
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 15/2219 15. Wahlperiode 02-10-29 Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jörn Arp (CDU) und Antwort der Landesregierung - Innenminister Haushaltsansatz für Polizeibeamtinnen
MehrWSI-Tarifarchiv. (Stand: Juli 2012) Kontakt:
WSI-Tarifarchiv (Stand: Juli 2012) Kontakt: Dr. Thorsten Schulten Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung Hans-Böckler-Straße 39 D-40476 Düsseldorf Tel +49
MehrDie deutsche Schuldenbremse ein Modell für Europa?
Prof. Dr. Rolf Caesar, Universität Hohenheim Die deutsche Schuldenbremse ein Modell für Europa? Workshop Koordinierung der Finanzpolitik im Bundesstaat Wien, 07.04.2011 Die deutsche Schuldenbremse ein
MehrDruckindustrie. Tarifliche Grundvergütungen. Quelle: WSI-Tarifarchiv Stand: Januar 2015 WSI-Tarifarchiv. Kündigungstermin
Druckindustrie In den ausgewerteten Tarifbereichen arbeiten rund 142.600 Beschäftigte. 96 % der Berufsgruppen liegen bei 10 und darüber. Im kritischen Bereich bis 8,50 gibt es keine tariflichen Vergütungsgruppen.
MehrIQB-BILDUNGSTREND 2015 HAMBURG IM LÄNDERVERGLEICH
IQB-BILDUNGSTREND 2015 HAMBURG IM LÄNDERVERGLEICH Landespressekonferenz am 18.07.2017 Stichprobe Gesamtstichprobe Insgesamt 37.099 Schülerinnen und Schüler aus 1.714 Schulen Deutsch und Englisch: 33.110
MehrRegelungen zum Ladenschlussgesetz Summe Bayern Baden-Württemberg
Summe Bayern Baden-Württemberg 6 24 - Regelung 10 1 5 6 bis 22 Uhr 11 1 Sonntage pro Jahr (Anzahl) 3 3 6 5 Stunden, Ende 18 Uhr 15 40 So, ma. 8h Reisebedarf, Sport- und Badegegenständen, Devotionalien
MehrPapier und Pappe verarbeitende Industrie
Papier und Pappe verarbeitende Industrie In den ausgewerteten Tarifbereichen arbeiten rund 68.500 Beschäftigte. Sieben von 90 Vergütungsgruppen liegen zwischen 8,50 und 9,99. Alle anderen Gruppen liegen
MehrKonsolidierungsbericht 2015 der Freien Hansestadt Bremen gemäß 5 Abs. 7 Verwaltungsvereinbarung zum Gesetz zur Gewährung von Konsolidierungshilfen
BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 19/403 Landtag 19. Wahlperiode 26.04.2016 Mitteilung des Senats vom vom 26. April 2016 Konsolidierungsbericht 2015 der Freien Hansestadt Bremen gemäß 5 Abs. 7 Verwaltungsvereinbarung
MehrZustimmung zu Palliativmedizin und Hospizarbeit wächst
Palliativmedizin und Hospizarbeit: Alternative zur aktiven Sterbehilfe Die Diskussion um die Legalisierung von Euthanasie in Deutschland hält an. Für Schlagzeilen sorgte in den letzten Wochen eine Forsa-Umfrage,
MehrSchuldenkrise und Schuldenbremse Mechthild Schrooten
Schuldenkrise und Schuldenbremse Mechthild Schrooten Überblick 1. So viel Krise war schon lange nicht mehr 2. Hintergrund: Daten, Fakten, Messbarkeit 3. Krisenbewältigung durch Schuldenbremse 4. Bremen
MehrModellrechung Bundestagswahl 2009: Sitzkontingente mit Ausgleich
Der Bundeswahlleiter W/39910010-BS6001 9. Oktober 2012 Modellrechung Bundestagswahl 2009: Sitzkontingente mit Ausgleich 1. Schritt: Feststellung der Sitzkontingente der Länder und Verteilung auf die Landeslisten
Mehr25 bis 44 Jahre. 45 bis 64 Jahre. 65 Jahre und älter
Haben Sie sich schon endgültig entschieden, wie Sie bei der Bundestagswahl wählen werden? 65 ich würde zur Wahl gehen 79% 83% 75% 77% 73% 79% 85% 72% 78% 86% 100% 100% 100% 100% 100% 100% 100% ich würde
MehrLänderfinanzausgleich und Bundesergänzungszuweisungen (Teil 1)
und (Teil 1) In absoluten Zahlen*, und Geberländer Empfängerländer -3.797-1.295 Bayern -2.765-1.433 Baden- Württemberg * Ausgleichszuweisungen des s: negativer Wert = Geberland, positiver Wert = Empfängerland;
MehrAlter. 25 bis 44 Jahre. 45 bis 64 Jahre. 65 Jahre und älter
Wahlabsicht Wahlabsicht Wahlabsicht Haben Sie sich schon endgültig entschieden, wie Sie bei der Bundestagswahl wählen werden? 65 ich würde zur Wahl gehen 74% 78% 71% 73% 67% 76% 80% 66% 74% 83% ich würde
MehrAuftragseingang im Bauhauptgewerbe (Betriebe mit 20 und mehr Beschäftigten) August 2016 (Veränderung in % zum Vorjahr)
Meckl.-Vorpommern Brandenburg Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Saarland Bayern Schleswig-Holstein Alte Bundesländer Neue Bundesländer Baden-Württemberg Sachsen Hessen Rheinland-Pfalz Berlin Sachsen-Anhalt
Mehr[ P R E S S E - I N F O ]
[ P R E S S E - I N F O ] Verteilung der den Bundesländern, in Deutschland und in pa gemäß Verordnung 1782/2003 Übersicht I: e, die 100.000 und mehr erhalten Bundesland 100.000-200.000 200.000-300.000
MehrImpfquoten bei den Schuleingangsuntersuchungen ( 34, Abs. 11 IfSG) Deutschland 2007
Impfquoten bei den Schuleingangsuntersuchungen ( 34, Abs. 11 IfSG) Deutschland 2007 Abkürzungen der Bundesländer Landesname Baden-Württemberg Freistaat Bayern Berlin Brandenburg Freie Hansestadt Bremen
MehrDirekte Demokratie in den Bundesländern
Direkte Demokratie in den Bundesländern Gemeinsamkeiten - Unterschiede Erfahrungen Vorbildfunktion für den Bund? Von Dr. Günther Jürgens Richter am Verwaltungsgericht RICHARD BOORBERG VERLAG STUTTGART
MehrVolks-/ Hauptschule. mittl. Bild. Absch Jahre Jahre Jahre Jahre 60 + Basis (=100%) Auswirkungen für Umwelt und Verbraucher
Tabelle 1: Auswirkungen der Übernahme von Mosanto durch Bayer Der deutsche Agrar- und Pharma-Konzern Bayer möchte das US-Unternehmen Monsanto übernehmen, einen Hersteller von gentechnisch verändertem Saatgut
MehrVolks ohne Lehre. Volks mit Lehre. mittl. Bild. Absch Jahre Jahre Jahre Jahre. Abi, Uni
Tabelle 1: Einsatz der Bundesregierung für soziale Gerechtigkeit Tut die schwarz-rote Bundesregierung Ihrer Meinung nach zu viel für soziale Gerechtigkeit, etwa so, wie Sie sich das vorstellen, oder zu
MehrAktuelle Bürgel Statistik: Unternehmen mit Führungskräften über 65 Jahre in Deutschland
Aktuelle Bürgel Statistik: Unternehmen mit Führungskräften über 65 Jahre in Deutschland 1 Hintergrund und Zielsetzung Führungskräftemangel, Frauenquoten und demografischer Wandel diese drei Begriffe werden
MehrBevölkerungsentwicklung im Freistaat Sachsen 1990 bis 2025
Bevölkerungsentwicklung im Freistaat Sachsen 1990 bis 2025 Bevölkerung insgesamt in Tausend 5.000 4.800 4.600 4.400 4.200 4.000 3.800 3.600 3.400 3.200 Bevölkerungsfortschreibung - Ist-Zahlen Variante
MehrSchulsysteme der Länder Berufsschulreife Mittlere Reife Fachhochschulreife Allg. Hochschulreife 1
Schulsysteme der Länder Berufsschulreife Mittlere Reife Fachhochschulreife Allg. Hochschulreife Die Strukturen des Bildungssystems von der Primarstufe bis zur SEK II in der BRD Eine Länderübersicht Alle
MehrHESSISCHER LANDTAG. für ein Gesetz zur Änderung des Artikel 124 der Verfassung des Landes Hessen (Stärkung der Volksgesetzgebung)
19. Wahlperiode Drucksache 19/ HESSISCHER LANDTAG Gesetzentwurf der Fraktionen der für ein Gesetz zur Änderung des Artikel 124 der Verfassung des Landes Hessen (Stärkung der Volksgesetzgebung) A. Problem
Mehr0,19% 15% 5% 0,11% 0,09%
Entwicklung des Anteils der Fördermittel nach KHG am Bruttoinlandsprodukt im Vergleich zur Entwicklung der Volkswirtschaftlichen Investitionsquote 1991-2011 KHG 0,25% 25% 0,23% 0,21% Volkswirtschaftliche
MehrÄnderungstarifvertrag Nr. 1 zum Tarifvertrag über die Arbeitsbedingungen der Personenkraftwagenfahrer der Länder (Pkw-Fahrer-TV-L) vom 1.
Änderungstarifvertrag Nr. 1 zum Tarifvertrag über die Arbeitsbedingungen der Personenkraftwagenfahrer der Länder (Pkw-Fahrer-TV-L) vom 1. März 2009 Zwischen der Tarifgemeinschaft deutscher Länder, vertreten
MehrInhaltsverzeichnis. B. Die Schuldenbremse Neue Technik mit vielen Komponenten I. Art. 109 GG Ein Grundmodell für Bund und Länder...
Inhaltsverzeichnis 5 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...................................... 11 A. Eine neue Bremse bei voller Fahrt.......................... 19 B. Die Schuldenbremse Neue Technik
MehrEndgültige Festsetzung der Mittel für das Jahr 2002
Endgültige Festsetzung der Mittel für das Jahr 2002 Stand: 26. März 2003 1. Anspruchsberechtigte Parteien Im Jahr 2002 haben folgende 17 Parteien gemäß 18 Abs. 4 PartG grundsätzlich Anspruch auf staatliche
MehrZahl der Vergütungsgruppen nach Vergütungshöhe * 8,83
Öffentlicher Dienst In den ausgewerteten Tarifbereichen arbeiten rund 3.011.500 Beschäftigte. Rund 99 % der tariflichen Entgeltgruppen liegen oberhalb von 10. 1 % der Gruppen bewegt sich zwischen 9,00
MehrPapier und Pappe verarbeitende Industrie
Papier und Pappe verarbeitende Industrie In den ausgewerteten Tarifbereichen arbeiten rund 66.200 Beschäftigte. Vier von 91 Vergütungsgruppen liegen zwischen 8,50 und 8,99. Alle anderen Gruppen liegen
Mehr