Landeshauptstadt München

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1 Landeshauptstadt München Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung Einladung Mittwoch, 10. Juli 2002 Großer Sitzungssaal des Rathauses, II. Stock 3. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt München (im Anschluss an die um 09:30 Uhr beginnende Sitzung des Kulturausschusses gemeinsam mit Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung) Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Referentin: Anmerkung: Die Tagesordnungspunkte wurden in der Bauleitplankommission am vorberaten. Flächennutzungsplan (HA I) Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss 1. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich V/16 Am Kiefernwald (nördlich), westlich der U-Bahn-Station Fröttmaning Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Sitzungsvorlage Nr / V 00461

2 Seite 2 Endgültiger Beschluss 2. Neues Fußballstadion in Fröttmaning 1. Änderung des Flächennutzungsplanes 2. Kurzfristige Maßnahmen zur ÖPNV-Anbindung Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Sitzungsvorlage Nr / V Bezirk Mitte (HA II/2) Einleitungsbeschluss gemäß 12 BauGB 3. Änderung des Flächennutzungsplanes und Vorhaben- und Erschließungsplan mit Grünordnung Nr Bauernbräuweg südlich, Bahnhof Mittersendling westlich (Adolf-Kolping-Berufsschule) Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark Sitzungsvorlage Nr / V Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss 4. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich I/17 St.-Jakobs-Platz /Oberanger Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Sitzungsvorlage Nr / V Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss 5. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr St.-Jakobs-Platz, Oberanger (Änderung des Beb.Pl.Nr. 1280, Teiländerung des Beb.Pl.Nr. 1173) Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Sitzungsvorlage Nr / V 00465

3 Seite 3 Endgültiger Beschluss 6. Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof - Laim - Pasing Änderung des Flächennutzungsplanes Endgültiger Beschluss - Teilgebiet Arnulfpark Donnersbergerbrücke östlich / Arnulfstraße südlich (bis in Höhe Herbststraße) / Hackerbrücke westlich und östlich / Grasserstraße westlich / Landsberger Straße nördlich (Containerbahnhof- / Milchladehofgelände / Zentraler Omnibusbahnhof) Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Stadtbezirk 3 Maxvorstadt Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe Stadtbezirk 9 Neuhauen-Nymphenburg Sitzungsvorlage Nr / V Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Arnulfstraße, Hackerbrücke, Bahnlinie Hauptbahnhof-Laim-Pasing, Donnersbergerbrücke (Teiländerung der Beb.Pl.Nrn. 945 und 1815 a) 2. Anträge a) Antrag Nr des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom b) Antrag Nr des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom c) Antrag Nr der Stadtratsmitglieder Renner, Tausend und Gebhardt vom d) Antrag Nr der F.D.P. vom Aufhebung des nichtüberplanten Restbereiches des Aufstellungsbeschlusses Nr vom Stadtbezirk 3 Maxvorstadt Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg Sitzungsvorlage Nr / V 00467

4 Seite 4 Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss 8. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Theresienwiese / Matthias-Pschorr-Straße (nördlich) - Servicezentrum Theresienwiese - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Sitzungsvorlage Nr / V Satzungsbeschlüsse 9. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr a Karl-Scharnagl-Ring (östlich) zwischen Seitz-, Bürklein- und Maximilianstraße (Änderung des Beb.Pl.Nr und Teiländerung des Beb.Pl.Nr a) Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Sitzungsvorlage Nr / V Bebauungsplan Nr Paul-Heyse-Straße, Bayer-, Mittererund Schwanthalerstraße (Teiländerung der Beb.Pl.Nrn und 1745) Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Sitzungsvorlage Nr / V Bezirk Ost (HA II/3) Billigungsbeschluss 11. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr h Messestadt Riem, 2. Bauabschnitt Wohnen Willy-Brandt-Allee und De-Gasperi-Bogen südlich (Teiländerung des Beb.Pl.Nr a) Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Sitzungsvorlage Nr / V 00472

5 Seite 5 Satzungsbeschluss 12. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr a Effnerstraße östlich, Johanneskirchner Straße südlich, Cosimastraße westlich (Teiländerung des Beb.Pl.Nr. 13 a/b) Stadtbezirk 13 Bogenhausen Sitzungsvorlage Nr / V Weiteres Vorgehen 13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Adenauerring (nördlich), Ständlerstraße (südlich) (Teiländerung des Beb.Pl.Nr. 1665) Flurstücke Nrn. 1800/8, 1800/10 und 1800/11 A) Bericht über das Wettbewerbsergebnis des begrenzt offenen, anonymen Realisierungswettbewerbs B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Sitzungsvorlage Nr / V Bezirk West (HA II/4) Aufstellungsbeschluss 14. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Sauerbruchstraße (westlich) Grundstücke FlNrn. 167/9, 167/11 und 167/13 Gemarkung Großhadern (Teiländerung des Beb.Pl.Nr. 1600) Stadtbezirk 20 Hadern Sitzungsvorlage Nr / V 00475

6 Seite 6 Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss 15. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich V/5 Manzostraße (nördlich) / Waldhornstraße (westlich) Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing Sitzungsvorlage Nr / V Billigungsbeschluss 16. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Manzostraße (nördlich), Waldhornstraße (westlich) (Teiländerung des Beb.Pl.Nr. 29 a) Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing Sitzungsvorlage Nr / V Zweiter Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss 17. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich V/22 Kaiserhölzlstraße/Röhrichtstraße (beiderseits) Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl Sitzungsvorlage Nr / V Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss 18. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Kaiserhölzlstraße, Röhrichtstraße und Ferchenbachstraße Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl Sitzungsvorlage Nr / V 00479

7 Seite 7 Endgültiger Beschluss 19. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich V/19 Moosanger, Waldhornstraße, Schwabenbächl, Am Neubruch, Hartmannshofer Bächl (Trinkl-Siedlung) Stadtbezirk 10 Moosach Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing Sitzungsvorlage Nr / V Satzungsbeschluss 20. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr a Moosanger, Waldhornstraße, Schwabenbächl, Am Neubruch, Hartmannshofer Bächl - Trinkl-Siedlung - Stadtbezirk 10 Moosach Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss zur Ermächtigung auf Zulassung eines Vorhabens nach 33 Abs. 2 BauGB 21. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Autobahn München-Berlin A 9 (westlich), Autobahnanschlussstelle Fröttmaning (nördlich), Werner-Heisenberg-Allee, Technische Basis U-Bahn (östlich) und Autobahnring München-Nord A 99 (südlich) (Teiländerung der Beb.Pl.Nrn a und 1881) - Neues Fußballstadion - Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Sitzungsvorlage Nr / V 00482

8 Seite 8 Weitere Vorlagen: Referatsgeschäftleitung 22. Haushaltskonsolidierung Konzepte für die Haushaltsjahre 2003 mit 2006 Sitzungsvorlage Nr / V Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Planungsreferat 1. Zielerreichung des Planungsreferates Ziele des Planungsreferates Ziele des Planungsreferates 2003 Sitzungsvorlage Nr / V (Die Beschlussfassung wurde vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am in die Sitzung am vertagt. Hier erfolgte eine Vertagung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am In dieser Sitzung wurde die Beschlussfassung wiederum in die heutige Sitzung vertagt. Die Beschlussvorlage wurde bereits für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung Am verteilt. Für die Sitzung am erfolgte eine Versendung an die neuen Ausschussmitglieder.) Hauptabteilung I 24. Studie: "Regionaler Freizeitmarkt München - Entwicklungspotentiale und Standortkriterien für Freizeitgroßprojekte - FGP" Sitzungsvorlage Nr / V (Die Beschlussfassung wurde vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am in die Sitzung am vertagt. In dieser Sitzung wurde die Beschlussfassung in den heutigen Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vertagt. Die Beschlussvorlage wurde bereits verteilt.)

9 Seite Untersuchung der Wanderungsmotive der Wegzüge aus München in das Umland in den Jahren Bekanntgabe - Sitzungsvorlage Nr / V Bericht zur Wohnungssituation in München Bekanntgabe - Sitzungsvorlage Nr / V Wohnungsnot bei Studenten Antrag Nr / A von Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Ursula Sabathil vom Sitzungsvorlage Nr / V Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München Definition von Qualitätsstandards a) Sachstandsbericht b) Antrag Nr / A von Bündnis90/Die Grünen/RL-Fraktion vom Sitzungsvorlage Nr / V Erweiterung des Parkraummanagements Lehel a) Parklizenz/Mobinet-Projekt Empfehlung Nr. 72 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am b) Ausweitung des Parklizenzbereichs im Lehel Empfehlung Nr. 74 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am Sitzungsvorlage Nr / V 00512

10 Seite Errichtung einer S-Bahn-Haltestelle im Bereich Süskindstr./Stefan- George-Ring (Ziffer 1 des Antrages) mit entsprechender Taktfrequenz (Ziffer 2 des Antrages) und Errichtung einer P+R-Anlage in diesem Bereich (Ziffer 3 des Antrages); Empfehlung Nr. 103 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen am Sitzungsvorlage Nr / V Fußgängerstadtplan für den 2. Stadtbezirk Empfehlung Nr. 156 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes, Bezirksteil Ludwigvorstadt Schlachthofviertel am Sitzungsvorlage Nr / V BAB A 9 Nürnberg-München; Ausbau mit Lärmschutz zwischen dem Autobahnkreuz München-Nord und der Anschlussstelle München-Frankfurter Ring a) Ergebnis der Anhörung der Bezirksausschüsse b) Aktueller Planungs- und Sachstand c) Entscheidungsvorschlag d) Weiteres Vorgehen e) Anträge und Empfehlungen ea) Errichtung von Lärmschutzwänden beiderseits an der Autobahn Freimann Antrag Nr. 376 von Herrn Stadtrat Wiedemann vom eb) Autobahnsituation/Lärmschutz Freimann Antrag Nr. 634 von Herrn Stadtrat Thanheiser vom ec) Lärmschutzbebauung für die Eisenbahnersiedlung Freimann Antrag Nr des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom ed) Stadt sagt JA zum Ausbau der BAB A 9 in Freimann Antrag Nr der Stadtratsmitglieder Podiuk, Zöller, Wiedemann, Schmidbauer und Quaas vom ee) Lärmschutz entlang der A 9 im Bereich Freimann Empfehlung Nr. 134 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann am ef) Lärmschutz an der Bundesautobahn Freimann (BAB A 9) Antrag Nr der Stadtratsfraktion der CSU vom

11 Seite 11 eg) Maßnahmepaket für Lärmschutz an der A 9 in Freimann Antrag Nr des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom eh) Autobahn A 9 zwischen Frankfurter Ring und Ausfahrt Freimann Umwandlung der Standspur in eine Fahrspur Empfehlung Nr. 196 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann am ei) Lärmschutzkonzept an der A 9 Empfehlung Nr. 197 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann am ej) Optimaler Lärmschutz an der Autobahn A9 im Bereich Freimann Antrag Nr / A von CSU-Fraktion vom Sitzungsvorlage Nr / V Flächenmanagement für kulturelle, soziale und wirtschaftliche Zwischennutzungen a) Stadtentwicklung fördern - kulturelle und wirtschaftliche Freiräume erhalten Antrag Nr der Stadtratsmitglieder Lindner-Schädlich, Renner und Memmel vom b) Perspektiven für Nutzer von freien Flächen Antrag Nr der F.D.P. vom c) Künstlerateliers in München Antrag Nr der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom d) Räume für Jugendkultur und Musikszene Antrag Nr der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom e) Mehrfach- und Zwischennutzungen von Freiflächen und Räumen für Kinder und Jugendliche Antrag Nr von Frau Stadträtin Dietz-Will vom f) Gewerbehof für Szenekünstler Antrag Nr der Stadtratsmitglieder Lindner-Schädlich und Tausend vom g) Sicherung des Postareals an der Arnulfstraße für gewerbliche, kulturelle und schulische Nutzungen Antrag Nr der Stadtratsfraktion der SPD vom h) Mehr Raum für junge Kreative in München Antrag Nr /A der Stadtratsmitglieder Hanna und Kaspar vom Sitzungsvorlage Nr / V 00492

12 Seite Konzept zur Privatisierung und Überbauung stark befahrener Verkehrsflächen Antrag Nr / A von Frau StRin Mechthilde Wittmann vom Sitzungsvorlage Nr / V Hauptabteilung II 35. Städtebaulicher Wettbewerb für das Geviert zwischen Paul-Heyse-Straße und Goethestraße südlich der Landwehrstraße Antrag Nr /A der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom Sitzungsvorlage Nr / V (Die Beschlussvorlage wurde vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am vertagt. Die Beschlussvorlage wurde bereits verteilt.) 36. Verhinderung der Nutzung der städtischen Flächen an der Wasserburger Landstraße/ Schwablhofstraße/Bahnlinie und Windbauerstraße als Gewerbegebiet für Autohändler Empfehlung Nr. 97 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am Sitzungsvorlage Nr / V (Die Beschlussvorlage wurde vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am vertagt. Die Beschlussvorlage wurde bereits verteilt.) 37. Erhaltungssatzung nach 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 3 (Maxvorstadt) Ergebnis der Nachuntersuchung für den Bereich "St.-Benno-Viertel" - Bekanntgabe - Sitzungsvorlage Nr / V 00511

13 Seite Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Giesinger Bahnhofsplatz; a) Verzicht auf die Baumaßnahme "MK 1" und Platzgestaltung mit Grünflächen, Bäumen und Bänken Empfehlung Nr. 54 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am b) Ablehnung der Baumaßnahme "MK 1" Empfehlung Nr. 55 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am Sitzungsvorlage Nr / V Hauptabteilung III 39. Wohnraumbeschaffungsprogramm für städtisches Personal in München Antrag Nr / A von Frau StRin Marianne Brunner, Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Gisela Oberloher vom Sitzungsvorlage Nr / V München, den 28. Juni 2002 Christian Ude