Europäisches Währungsrecht

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1 Europäisches Währungsrecht Textausgabe mit Einführung Stand: Herausgegeben von Professor Dr. Christoph Herrmann, LL. M. Passau K Verlag C. H. Beck München 2013

2 Abkürzungsverzeichnis... IX Einführung von Prof. Dr. Christoph Herrmann... XIII I. Internationales Währungsrecht 1. Übereinkommen über den Internationalen Währungsfonds Gesetz über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zu den Abkommen über den Internationalen Währungsfonds (International Monetary Fund) und über die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung Gesetz zu dem Übereinkommen über den Internationalen Währungsfonds in der Fassung von 1976 (IWF-Gesetz) Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen 1994 (GATT) (Auszug) Vereinbarungen zwischen WTO und IWF II. Primärrechtliche Grundlagen der Eurozone 6. Übereinstimmungstabelle nach Artikel 5 des Vertrags von Lissabon und nach Artikel 12 des Vertrags von Amsterdam (Auszug) Vertrag über die Europäische Union (Auszug) Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Auszug) Protokolle zum EUV, AEUV und gegebenenfalls zum EAGV (Auszug) III. Sekundärrechtliche und vertragliche Regelungen der Eurozone 10. Verordnung (EG) Nr. 1103/97 des Rates vom 17. Juni 1997 über bestimmte Vorschriften im Zusammenhang mit der Einführung des Euro Verordnung (EG) Nr. 974/98 des Rates vom 3. Mai 1998 über die Einführung des Euro Verordnung (EG) Nr. 2866/98 des Rates vom 31. Dezember 1998 über die Umrechnungskurse zwischen dem Euro und den Währungen der Mitgliedstaaten, die den Euro einführen Entschließung des Europäischen Rates über die Einführung eines Wechselkursmechanismus in der dritten Stufe der Wirtschaftsund Währungsunion Amsterdam, 16. Juni Abkommen vom 16. März 2006 zwischen der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken der nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten über die Funktionsweise eines Wechselkursmechanismus in der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion Weitere Rechtsakte der Euro-Zone V

3 IV. Das Europäische System der Zentralbanken und die EZB 16. Protokoll über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 18. Dezember 2008 über die Verschiebung des Beginns des Rotationssystems im EZB-Rat (EZB/2008/29) Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 19. Februar 2004 zur Verabschiedung der Geschäftsordnung der Europäischen Zentralbank (EZB/2004/2) Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 17. Juni 2004 zur Verabschiedung der Geschäftsordnung des Erweiterten Rates der Europäischen Zentralbank (EZB/2004/12) EZB-Rechtsakte sowie weitere Instrumente der EZB Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Auszug) Gesetz über die Deutsche Bundesbank Organisationsstatut für die Deutsche Bundesbank V. Haushalts- und Wirtschaftspolitik; Stabilitäts- und Wachstumspakt 24. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Auszug) Protokoll über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit Verordnung (EG) Nr. 479/2009 des Rates vom 25. Mai 2009 über die Anwendung des dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft beigefügten Protokolls über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit Schlussakte (Lissabon) mit Erklärungen (Auszug) Entschließung des Europäischen Rates vom 13. Dezember 1997 über die wirtschaftspolitische Koordinierung in der dritten Stufe der WWU und zu den Artikeln 109 und 109b des EG-Vertrages Entschließung des Europäischen Rates über den Stabilitäts- und Wachstumspakt (Amsterdam, 17. Juni 1997) Verordnung (EG) Nr. 1466/97 des Rates vom 7. Juli 1997 über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken Verordnung (EG) Nr. 1467/97 des Rates vom 7. Juli 1997 über die Beschleunigung und Klärung des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit Richtlinie 2011/85/EU des Rates vom 8. November 2011 über die Anforderungen an die haushaltspolitischen Rahmen der Mitgliedstaaten Verordnung (EU) Nr. 1173/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. November 2011 über die wirksame Durchsetzung der haushaltspolitischen Überwachung im Euro- Währungsgebiet VI

4 34. Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. November 2011 über die Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte Verordnung (EU) Nr. 1174/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. November 2011 über Durchsetzungsmaßnahmen zur Korrektur übermäßiger makroökonomischer Ungleichgewichte im Euro-Währungsgebiet Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion Gesetz zu dem Vertrag vom 2. März 2012 über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion Der EURO-PLUS-PAKT Stärkere Koordinierung der Wirtschaftspolitik im Hinblick auf Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz VI. Europäischer Rettungsschirm 39. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Auszug) Verordnung (EG) Nr. 3603/93 des Rates vom 13. Dezember 1993 zur Festlegung der Begriffsbestimmungen für die Anwendung der in Artikel 104 und Artikel 104b Absatz 1 des Vertrages vorgesehenen Verbote Verordnung (EG) Nr. 3604/93 des Rates vom 13. Dezember 1993 zur Festlegung der Begriffsbestimmungen für die Anwendung des Verbots des bevorrechtigten Zugangs gemäß Artikel 104a des Vertrages Verordnung (EG) Nr. 332/2002 des Rates vom 18. Februar 2002 zur Einführung einer Fazilität des mittelfristigen finanziellen Beistands zur Stützung der Zahlungsbilanzen der Mitgliedstaaten Verordnung (EU) Nr. 407/2010 des Rates von 11. Mai 2010 zur Einführung eines europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus European Financial Stability Facility Articles of Incorporation EFSF Rahmenvertrag Gesetz zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus (Stabilisierungsmechanismusgesetz StabMechG) Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Vertrags zur Einrichtung des Europäischen Stabititätsmechanismus Gesetz zu dem Vertrag vom 2. Februar 2012 zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus Gesetz zur finanziellen Beteiligung am Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM-Finanzierungsgesetz ESMFinG) VII

5 51. Gesetz zur Übernahme von Gewährleistungen zum Erhalt der für die Finanzstabilität in der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit der Hellenischen Republik (Währungsunion- Finanzstabilitätsgesetz WFStG) VIII

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