Migranten als politische Akteure Forschungsfragen, Ergebnisse, Desiderata

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1 Migranten als politische Akteure Forschungsfragen, Ergebnisse, Desiderata Seite 1

2 Forschungsfragen Wahlberechtigte und Wähler Wie viele Wahlberechtigte mit MH gibt es? Wie stark beteiligen sich Bürger mit MH an Wahlen? Welche Parteien wählen sie? Gibt es gruppenspezifische Unterschiede? Wie lassen sich Partizipation und Wahlverhalten erklären? Kandidaten und Abgeordnete Wo und bei welchen Parteien finden sich Politiker mit MH? Welche persönlichen und politischen Hintergrund haben sie? Gibt es kontextuelle und parteispezifische Opportunitätsstrukturen? Welche politischen Schwerpunkte setzen sie? Wie lassen sich Kandidatur und parlamentarische Repräsentation erklären? Seite 2

3 Bevölkerung mit Migrationshintergrund in Deutschland Seite 3

4 Bevölkerungszusammensetzung (in Mio.) Mikrozensus 2005 Nicht-EU-Ausländer: 5 EU-Ausländer: 2,3 2. Generation: 2,2 Deutsche ohne MH: 67,2 Deutsche mit MH: 7,5 Statusdeutsche: 1,8 Eingebürgerte: 3,5 Seite 4

5 Wahlberechtigte auf Bundesebene nach Migrationshintergrund (in Millionen, eigene Schätzung auf Basis des MZ 2005) A ndere/rest: 1,8 Deutsche ohne M H: 57,8 Deutsche mit MH: 4,1 Türkei: 0,5 Rumänien: 0,3 Polen: 0,5 Russland: 1 Seite 5

6 Wahlberechtigte auf Bundesebene nach Migrationshintergrund (in Millionen, Angaben des Bundeswahlleiters, MZ 2007) A ndere/rest: 2,8 Deutsche ohne M H: 56,5 Deutsche mit MH: 5,6 Türkei: 0,5 Rumänien: 0,3 Polen: 0,8 Russland/Kasachstan: 1,2 Seite 6

7 Wahlberechtigte mit Migrationshintergrund Es dominieren nach wie vor Aussiedler, Spätaussiedler und ihre Nachkommen: beachtliches Wählerpotenzial Ehemalige Gastarbeiter, Asylberechtigte und ihre Nachkommen gewinnen an Bedeutung, ab 2018 nochmaliger Schub Erste Generation scheint zu überwiegen (evtl. Datendefizit) EU-Ausländer auf kommunaler und Europawahlebene von potenziell etwa gleich großer Bedeutung wie die 2. MH- Generation Kenntnisstand über die verschiedenen Bevölkerungs- und Wahlberechtigtengruppen mit MH ist verbessert, aber immer noch nicht gut Seite 7

8 Wahlbeteiligung Seite 8

9 Kommunale Wahlbeteiligungen von EU-Bürgern in D 100 Deutsche EU-Ausländer 80 67,6 64,4 66,9 62,0 62,9 58,6 69,5 71,0 68,7 63,5 % 60 55,8 49,5 52,3 53, ,5 17,9 21,6 22,3 17,0 26,5 16, ,4 18,0 14,9 0 B 95 B 99 B 01 B 06 HB 99 HB 03 HB 07 HH 97 HH 01 HH 04 HH 08 S 99 S 04 S 09 Quellen: Wahlämter; Statistische Ämter. Seite 9

10 Wahlbeteiligung von Ausländern im Zeitverlauf - Ergebnisse schwedischer Kommunalwahlen % 40 Schweden 20 Ausländer Quelle: Statistics Sweden ( Seite 10

11 Wahlbeteiligung von Eingebürgerten im Zeitverlauf - Ergebnisse schwedischer Wahlen zum Riksdag % alle Eingebürgerte Quelle: Tahvilzadeh (2009) Seite 11

12 Berichtete Wahlbeteiligung Umfragedaten (D und HD) 100 PB 1999 PB 01/02 HD 1999 HD 2009 EES (D) % von Geburt an Deutsch Eingebürgerte aus ehemaliger SU Türkeistämmig ohne MH mit MH Seite 12

13 Wahlbeteiligung Ergebnisse Migranten partizipieren politisch schwächer als Einheimische Ausländer beteiligen sich weniger an Wahlen, vor allem im Zeitverlauf Eingebürgerte beteiligen sich nahezu durchschnittlich Zusammenhang der politischen Partizipation (PP) mit Parteibindung am stärksten diese hängt wiederum stark von der Aufenthaltsdauer, Geburt im Einwanderungsland und dem Integrationsgrad ab Tendenziell höhere WBT in späteren Generationen (<- USA) Hinweise auf strukturelle Einflüsse Sicherheit des Aufenthaltsstatus (v.a. Staatsbürgerschaft), die Offenheit der Gesellschaft und von Institutionen (u.a. Gewerkschaften) und kollektive Mobilisierung (Gruppengröße, geographische Konzentration, Netzwerke, Vereine, Kandidaten) fördern PP Soziale und kulturelle Distanz erweisen sich als problematisch für PP Seite 13

14 Parteienwahl Seite 14

15 Wahlverhalten Ergebnisse aus Politbarometer 2001/ SPD CDU/CSU Grüne FDP % Gebürtige Deutsche Eingeb. SU Rumänien Polen Türkei Seite 15

16 Wahlverhalten Ergebnisse zur Tweede Kamer Sozialisten Grüne Sozdem CDA VVD andere % Gebürtige Niederländer Türkischer Hintergrund Marokkanischer H. 3 6 Surinamesischer H. Seite 16

17 Wahlverhalten Ergebnisse der Nationalratswahl SPÖ ÖVP Grüne FPÖ BZÖ andere % Gebürtige Österreicher Eingebürgerte (N=60) Exit Poll von SORA Seite 17

18 Wahlverhalten Ergebnisse aus Heidelberg 1999 und CDU/CSU SPD Grüne Linke FDP andere % Eingeb (N=308) Eingeb (N=156) SU 1999 (N=80) SU 2009 (N=31) Seite 18

19 Wahlverhalten Erkenntnisse aus der Analyse Herkunftslandspezifische Parteipräferenzen sind prägnant Auch im Längsschnitt keine Richtungsänderungen Kandidaten der eigenen Ethnie sind von Relevanz (<- N, DK, NL) Klassische Erklärungsfaktoren erklären (zu) wenig Zwar können auch für Eingebürgerte z.b. die Faktoren Bildungsgrad, Religionszugehörigkeit, Religiosität und Gewerkschaftsmitgliedschaft das Wahlverhalten partiell erklären, doch die ehemalige Staatsbürgerschaft bleibt von zentraler Bedeutung In D ist eine eigene Agenda kaum feststellbar, allenfalls das Thema Staatsbürgerschaft und herkunftslandspezifische Konflikte Migrationsspezifische Konfliktlinie naheliegend Erfahrungen mit Parteien im Rahmen der eigenen Migrations- und Integrationsprozesse, sowie mono- bzw. multikulturelle Gesellschaftskonzeptionen von Bedeutung Seite 19

20 Parlamentarische Repräsentation Seite 20

21 Deskriptive Repräsentation in Deutschland: Abgeordnete mit MH im Zeitverlauf (Bund, Länder, EP; bis 2008) 100 alle Generation 60 N Seite 21

22 Deskriptive Repräsentation: Parteidifferenz Abgeordnete mit MH in nationalen Parlamenten (in %) insgesamt Bürgerlich Links 20 % ,0 9,9 5 1,8 0,7 3,1 2,8 1,5 5,4 3,7 2,0 4,6 5,4 0 D - Bundestag (2005) F - Assemblée Nationale (2007) UK - House of Commons (2005) SWE - Riksdag (2006) Seite 22

23 Herkunftsregion nach politischem Lager (Bund, Länder, EP; in %; 2/2008) EU/Westen Türkei andere % gesamt Bürgerliche Linke Seite 23

24 Abgeordnete in Ausschüssen (D: Bund, Länder, EP; 2/2008) % Finanzen/ Haushalt Wiss./Technik Wirtschaft Umwelt Landw./ Fischerei migrationsfern Energie/ Inf rastr. Verteidigung Gesundheit Auswärtiges/EU Petit ion Soziales Inneres Recht/Verf. migrationsnah Kultur Bildung Arbeit Entwicklung M enschenrechte andere alle mit MH Seite 24

25 Desiderata Seite 25

26 Wahlberechtigte, Wähler, Kandidaten und Abgeordnete mit MH Wahlberechtigte und Wähler Repräsentative Bevölkerungsumfragen erfassen den MH meist nicht; Hauptargumente: geringe Fallzahl, aufwändige Abfrage (muss nicht sein, siehe u.a. Europawahlstudie 2009) Aus den Melderegistern lassen sich Angaben machen, die zumindest etwas Licht ins Dunkel der Wahlberechtigten bringen Ideal sind Identifikatoren im Rahmen von Exit Polls mit hohen Fallzahlen (-> Stuttgart); zweite Generation wird zunehmend wichtig Ferner lässt sich auch mit Aggregatanalysen (Wahlbezirksebene) mehr machen als man vielleicht denkt (-> Abschlussarbeit in Mannheim) Kandidaten und Abgeordnete Eigene Beschäftigung mit Abgeordneten; hilfreich wäre eine grundsätzliche Berücksichtigung des MH bei Wahlanalysen, u.a. städtischen Wahlberichten Ich bleibe thematisch am Ball, und Sie? Seite 26