Teil 1: Fremdfinanzierung im schweizerischen Untemehmenssteueirecht

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1 Teil 1: Fremdfinanzierung im schweizerischen Untemehmenssteueirecht 1. Einleitung Finanzierung Finanzierung und Bilanz Konzernfinanzierung im Besonderen Der Begriff «Zins» Die Bedeutung von Passivzinsen im Unternehmenssteuerrecht Wirtschaftliche Relevanz der steuerlichen Behandlung von Passivzinsen Die massgebenden steuerlichen Grundlagen Steuerrechtliche Gesetzesbestimmungen Steuerrechfliche Verordnungsbestimmungen Verwaltungsverordnungen StemlkheGiontkgen Gewinn- und Kapitalsteuern von juristischen Personen Überblick Die direktsteuerliche Gewinnermittlung Die Verrechnungssteuer Verrechnungssteuererhebung Verrechnungssteuerüberwälzung Verrechnungssteuerrückerstattung Die Funktionsweise der Verrechnungssteuer Die Stempelabgaben Überblick Die Emissionsabgabe auf Fremdkapitalbegründungen Die Umsatzabgabe Verdeckte Gewinnausschüttung bzw. geldwerte Leistung Begriff 45 W'^ Geldwerte Leistungen im Zusammenhang mit Darlehen Drittvergleichsgrundsatz Die Bestimmung des Leistungsempfängers Der Obligationenbegriff Der rechtliche Begriff Der stempelabgaberechtfiche und verrechnungssteuerliche Begriff Geldmarktpapiere Konsortialdariehen 55 ß Periodische, überwiegende und nicht überwiegende einmafverzinsliche OÖigaKonen 55 Jaussi, Thomas digitalisiert durch: Fremdfinanzierung im schweizerischen Unternehmenssteuerrecht... IDS Basel Bern 2010

2 2.6 Securitization und Asset Backed Securitization Kundenguthaben Unterbeteiligungen Cash pooling Inländerbegriff Grundsatz Folgen der Erfüllung des Inländerbegriffs Die steuerliche Behandlung von Bnzeldariehen und deren linsen Abgrenzung von Einzeldarlehen zu Kundenguthaben und Obligationen Passivzinszahlungen an Dritte als Darlehensgeber Passivzinszahlungen an Anteilsinhaber/nahe stehende Personen als Darlehensgeber Überblick Passivzinsen entsprechen dem Drittvergleich Überhöhte Passivzinsen Die Folgen von überhöhten Passivzinsen beim Darlehensnehmer Die Folgen von überhöhten Passivzinsen beim inländischen Darlehensgeber Die Folgen von überhöhten Passivzinsen beim ausländischen Darlehensgeber Zinsen auf verdecktem Eigenkapital Hintergrund Verdecktes Eigenkapital Steuerfolgen des verdeckten Eigenkapitals auf Stufe der Darlehensnehmerin Steuerfolgen des verdeckten Eigenkapitals auf Stufe der Darlehensgeber Unterpreisliche Passivzinsen Emissionsabgabe Gewinnsteuer: Gewinnaufrechnung und Erhöhung der Gestehungskosten Passivzins- und Darlehensverzicht Freigrenze und Erlass der Emissionsabgabe Aktivzinsen und Aktivdarlehen Unterpreisliche Aktivzinsen Überpreisliche Aktivzinsen Aktivdarlehensverzicht und-abschreibung 91 -

3 4. Die steuerliche Behandlung von Kundengutbaben und deren linsen Grundlagen und Begriff Zinszahlungen von aufsichtsrechtlichen Banken und Sparkassen Direkte Steuern Verrechnungssteuer Zinszahlungen von verrechnungssteuerlichen Banken und Sparkassen Der Begriff «verrechnungssteuerliche Banken und Sparkassen Direkte Steuern Verrechnungssteuer Stempelabgaben und Kundenguthaben Grundsatz Emissionsabgabe Umsatzabgabe Cash pooling Begriff Kundenguthaben beim schweizerischen Pool-Leader Direktsteuerliche Beurteilung Verrechnungssteuerliche Beurteilung Abgrenzung zum Obligationenbegriff Abgrenzung Kundenguthaben - Obligationen Die steuerliche Behandlung von Obligationen und deren linsen Grundlagen Obligationen inländischer Emittenten Ausgangslage Obligationenzinsen als direktsteuerlich geschäftsmässig begründeter Aufwand Obligationenzinsen als Steuerobjekt der Verrechnungssteuer Die Emission von Obligationen als Steuerobjekt der Emissionsabgabe Die Umsatzabgabe auf dem Handel mit inländischen Obligationen Praktische Relevanz der Qualifikation ais «Obligation» Zusammenfassung ] Obligationen ausländischer Emittenten.'. 108 in Grundsatz IQQ IV Sonderfall Zuzug in die Schweiz! 108

4 11 Inhaltsverzeichnis 5.4 Anleihen ausländischer Tochtergesellschaften mit Garantie der inländischen AAuttergesellschaft Ausgangslage Praxis der ESTV Die Garantie als steuerlich relevantes Kriterium Der Mittelrückfluss in die Schweiz als steuerlich relevantes Kriterium Keine Inländerqualität der Emittentin Securitization und Asset Backed Securitization Grundproblematik Darlehensmodell und True-Sale-Modell als Grundmodelle Darlehensmodell True-Sale-Modell Keine Inländerqualität als Emittentin Gross-Up-Klauseln Die Umsatzabgabe auf dem Handel mit ausländischen Obligationen Sicherungsmechanismen und Verrechnungspreise Begriffe und Einsatzmöglichkeiten Auswirkungen der Einräumung von Sicherungsmitteln aus Schweizer Steuersicht Schlussfolaerungen Heuregelung konzemmtemer Finanzierung Anhörungsverfahren zu einem neuen Art. 14a VStV und Art. 15 b,s StV Regelungsinhalt von Art. 14a VStV und Art. 15 bis StV Abgrenzung konzerninterne und konzernexterne Finanzierung im Besonderen Zeitliche Dimension Kurzwürdigung 131

5 Teil 2: Fremdfinanzierung im schweizerischen Untemehmenssteuerrecht - Fallbe 1. Fallbeispiele im lusammenbang mit Finzeldarlehen Fallbeispiel 1: Fallbeispiel 2: Fallbeispiel 3: Fallbeispiel 4: Fallbeispiel 5: Fallbeispiel 6: fal/beispiel 7: Fallbeispiel 8: Fallbeispiel 9: Darlehensaufnahme zwischen Privatpersonen (Theorieteil: Ziff. 3.1) 134 Darlehensaufnahme bei einer inländischen Bank (Theorieteil: Ziff. 3.1) 134 Kundenguthaben bei einer inländischen Bank (Theorieteil: Ziff. 3.1 und 4.2) 135 Ausgabe einer Anleihensobligation durch einen inländischen Schuldner (Theorieteil: Ziff. 3.1 und 5.2) Aufnahme eines ungesicherten Betriebskredites (Theorieteil: Ziff. 3.2) 138 Aufnahme eines gesicherten Betriebskredites {Theorieteil: Ziff. 3.2) 140 Stundung von Lieferantenrechnungen gegen Zins (Theorieteil: Ziff. 3.2) 140 Darlehen einer Schwestergesellschaft nachweislich zu Drittbedingungen (Theorieteil: Ziff ) 141 Überhöhter Darlehenszins auf Aktionärsdarlehen (Theorieteil: Ziff } 142 Fallbeispiel 10: Darlehenszinsen im Konzernverhältnis (Theorieteil: Ziff ) 142 Fallbeispiel 11: Darlehenseinräumung zwischen Schwestergesellschaften (Theorieteil: Ziff ) Fallbeispiel 12: Darlehenseinräumung zwischen Mutter-und Tochtergesellschaft (Theorieteil: Ziff a) 145

6 Fallbeispiel 13: Darlehenseinräumung zwischen Schwestergesellschaften (Theorieteil: Ziff b) 145 Fallbeispiel 14: Einräumung eines Darlehens durch eine natürliche Person als Anteilsinhaber (Theorieteil: Ziff ) Fallbeispiel 15: Einräumung eines Darlehens durch die Muttergesellschaft (Theorieteil: Ziff ) 147 Fallbeispiel 16: Einräumung eines Darlehens durch die Schwestergesellschaft (Theorieteil: Ziff ) 148 Fallbeispiel 17: Verdecktes Eigenkapital aufgrund eines Aktionärsdarlehens (Theorieteil: Ziff ) 150 Fallbeispiel 18: Betriebskredit mit Sicherheit (Theorieteil: Ziff ) 153 Fallbeispiel 19: Unverzinsliches Darlehen der Muttergesellschaft (Theorieteil: Ziff und 3.5.2) 155 Fallbeispiel 20: Zinsverzicht durch die Muttergesellschah (Theorieteil: Ziff. 3.6) 156 Fallbeispiel 21: Darlehensverzicht zwecks Sanierung (Theorieteil: Ziff. 3.6) 158 Fallbeispiel 22: Darlehen mit unterpreislicher Verzinsung (Theorieteil: Ziff ) 162 Fallbeispiel 23: Darlehen mit überpreislicher Verzinsung (Theorieteil: Ziff ) 163 Fallbeispiel 24: Einräumung eines simulierten Darlehens an den Aktionär (Theorieteil: Ziff )

7 2. Fallbeispiele im lusamnknharhi mit Kundenguthaben 1 Fallbeispiel 25: Begründung von Kundenguthaben (Theorieteil: Ziff. 4.2) 167 Fallbeispiel 26: Begründung von Kundenguthaben - Ausnahmetatbestand (Theorieteil: Ziff. 4.2) J67 Fallbeispiel 27: Absorption einer Finanzgesellschaft (Theorieteil: Ziff. 4.2) 169 Fallbeispiel 28: Qualifikation als Bank im Sinne der Verrechnungssteu (Theorieteil: Ziff ) 171 Fallbeispiel 29: Qualifikation als Bank im Sinne der Verrechnungssteuer/Geldwerte Leistung (Theorieteil: Ziff ) 173 Fallbeispiel 30: Interbankguthaben (Theorieteil: Ziff ) 1 Fallbeispiel 31: Cash pooling (Theorieteil: Ziff. 4.5) 17 Fallbeispiel 32: Zinsfestlegung bei Cash pooling (Theorieteil: Ziff. 4.5) rwm^'mlosimnwämgmit(mganeim '*" Fallbeispiel 33: Emission einer Anleihe [Theorieteil: Ziff. 5.1) Fallbeispiel 34: Anleihens- und Kassenobligationen (Theorieteil: Ziff. 5.1) 'S5 Falfbeispiel 35: Inländischer Schuldner (Theorieteil: Ziff. 5.2) 1 Fallbeispiel 36: Syndizierter Bankkredit (Theorieteil: Ziff. 5.2) Fallbeispiel 37: Umgehung der Inländereigenschaft (Theorieteil: Ziff. 5.2 und 5.5.3) 192

8 Fallbeispiel 38: Ausländische Emission mit Mittelrückfluss in die Schweiz (Theorieteil: Ziff ) 195 Fallbeispiel 39: Credit Linked Notes (Theorieteil: Ziff ) 196 Fallbeispiel 40: Strukturierung einer Emission über das Ausland (Theorieteil: Ziff ) 197 Fallbeispiel 4 1: Zuzug in die Schweiz (Theorieteil: Ziff und 5.4) 201 Fallbeispiel 42: Emission durch eine ausländische Tochtergesellschaft (Theorieteil: Ziff und 5.4.5) 202 Fallbeispiel 43: Garantie durch eine inländische Tochtergesellschaft (Theorieteil: Ziff ) 203 Fallbeispiel 44: Indirekter MirtelHuss in die Schweiz über eine ausländische Tochtergesellschaft (Theorieteil: Ziff } 206 Fallbeispiel 45: Indirekter Mittelfluss in die Schweiz über vorgängig begründete Darlehen (Theorieteil: Ziff ) 206 Fallbeispiel 46: Kein indirekter Mittelrückfluss in die Schweiz (Theorieteil: Ziff } 208 Fallbeispiel 47: SPV versus Conduit (Theorieteil: Ziff ) 210 Fallbeispiel 48: True sale (Theorieteil: Ziff ) 212 Fallbeispiel 49: Kein True sale (Theorieteil: Ziff ) 218 Fallbeispiel 50: Fehlendes Leistungsentgelt für Sicherstellung (Theorieteil: Ziff )