Online Schiedsgerichtsbarkeit in Deutschland und den USA

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1 Online Schiedsgerichtsbarkeit in Deutschland und den USA Andreas Splittgerber 2002

2 Inhaltsübersicht 1. Kapitel: Einführung...1 I. Die Verbreitung des Internets...1 II. Streitigkeiten im Internet und deren Beilegung...2 III. Das Online-Schiedsverfahren als Lösung Kapitel: Erläuterungen zum Thema...9 I. Ziele und Inhalte der vorliegenden Arbeit...9 II. Verfahren bei einem Online-Schiedsgericht im Allgemeinen Kapitel: Die Online-Schiedsgerichtsbarkeit in Deutschland...23 I. Über Cybercourt...23 II. Die Schiedsvereinbarung...23 III. Das Online-Schiedsverfahren nach der CC-SGO...40 IV. Europarechtliche Einwirkungen Kapitel: Die Online-Schiedsgerichtsbarkeit in den USA I. Überblick über das amerikanische Zivilprozess- und... Schiedsverfahrensrecht II. Schiedsfähigkeit im weiten Sinne ( Arbitrability ) III. Schiedsvereinbarung IV. Das Online-Schiedsverfahren nach dem NAF-CoP Kapitel: Vergleich und Zusammenfassung I. Ausgangspunkt für die Rechtsvergleichung II. Einfluss der Rechtsfamilien auf das Schiedsverfahrensrecht III. Die Schiedsvereinbarung IV. Schriftsätze V. Das Schiedsgericht VI. Mündliche Verhandlung und schriftliches Verfahren VII. Beweiserhebung VIII. Das Aufhebungsverfahren Kapitel: Schlussbemerkung Literaturverzeichnis Anhang (CC-SGO):...235

3

4 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis:...XVI 1. Kapitel: Einführung...1 I. Die Verbreitung des Internets...1 II. Streitigkeiten im Internet und deren Beilegung...2 III. Das Online-Schiedsverfahren als Lösung Praktische Projekte Gesetzlicher Rahmen Forschung und Lehre Kapitel:Erläuterungen zum Thema...9 I. Ziele und Inhalte der vorliegenden Arbeit...9 II. Verfahren bei einem Online-Schiedsgericht im Allgemeinen Schiedsvereinbarung Einleitung des Schiedsverfahrens und Verhandlung Sicherheit Die digitale Signatur und die Verschlüsselung...13 a) Die Digitale Signatur...13 b) Verschlüsselung...14 c) Restrisiken Rückkopplungsmechanismen Vor- und Nachteile Technische Ausrüstung Chat Sicherheit Vor- und Nachteile Technische Ausrüstung Internetvideokonferenz Sicherheit / Vor- und Nachteile Technische Ausrüstung Zusammenfassung Beweisaufnahme Beendigung des Verfahrens...22

5 X Inhaltsverzeichnis 3. Kapitel:Die Online-Schiedsgerichtsbarkeit in Deutschland...23 I. Über Cybercourt...23 II. Die Schiedsvereinbarung Inhalt der Schiedsvereinbarung Notwendiger Inhalt Fakultativer Inhalt Form der Schiedsvereinbarung Nicht-gewerblicher Verkehr Die Digitale Signatur nach dem SigG Gesetz zur Anpassung der Formvorschriften Gesetz über die rechtlichen Rahmenbedingungen für den... elektronischen Geschäftsverkehr Schiedsklausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Zwischenergebnis Gewerblicher Verkehr Abs.1 ZPO Abs.2 ZPO Abs.3 ZPO Zwischenergebnis Zurechnung von Willenserklärungen bei Fehlübermittlung Gegenstand der Schiedsvereinbarung Schiedsgerichtsordnung als AGB Vorformulierte Vertragsbedingungen Einbeziehung ( 305 BGB) Inhaltskontrolle Zusammenfassung...39 III. Das Online-Schiedsverfahren nach der CC-SGO Einleitung des Verfahrens Normales Verfahren Form der Klageschrift Keine Trennung zwischen Schiedsantrag und Schiedsklage Formerfordernis für die Klage...41 a) Schriftformerfordernis...42 b) Keine Formerfordernisse...43 c) Stellungnahme Zwischenergebnis Inhalt der Klageschrift Einreichung und Zustellung der Klageschrift...46

6 Inhaltsverzeichnis XI Exkurs: Das rechtliche Gehör im Schiedsverfahren...46 a) Inhalt des rechtlichen Gehörs...46 b) Verzicht auf rechtliches Gehör Einreichung beim Schiedsgericht Zustellung an den Beklagten Online Verfahren Form der Klageschrift Inhalt der Klageschrift Einreichung und Zustellung der Klageschrift Einreichung beim Schiedsgericht Zustellung an den Beklagten Zwischenergebnis Klageerwiderung Normales Verfahren Fristwahrung Säumnis Online-Verfahren Fristwahrung Säumnis Zwischenergebnis Das Schiedsgericht Normales Verfahren Online-Verfahren Bestellung der Schiedsrichter Mitteilung der Konstituierung des Schiedsgerichts Zwischenergebnis Mündliches und schriftliches Verfahren Normales Verfahren Anspruch auf eine mündliche Verhandlung aufgrund... Vereinbarung Anspruch auf eine mündliche Verhandlung bei vereinbartem... Verzicht Zwischenergebnis Online Verfahren Definition Mündliche Verhandlung Chat Videokonferenz Funktionen der mündlichen Verhandlung Videokonferenz als mündliche Verhandlung...75

7 XII Inhaltsverzeichnis Zwischenergebnis Beweisaufnahme Normales Verfahren Grundsätze Zeugen / Sachverständige Augenschein Urkunden Online-Verfahren Zeugen / Sachverständige / Chat Internetvideokonferenz Augenschein Urkunden Zwischenergebnis Rechtliches Gehör in der Online-Verhandlung Umfang des rechtlichen Gehörs im normalen Verfahren Online-Verfahren Chat Internetvideokonferenz Zwischenergebnis Der Schiedsspruch Beratung durch das Schiedsgericht Normales Verfahren Online-Verfahren Die Form des Schiedsspruchs Aufhebbarkeit des Schiedsspruches und Lösungsvorschläge Form des Schiedsspruchs Aufhebungsgründe Nachweis der Aufhebbarkeit als Urkunde nach 416 ZPO Digital signierte ( 292a ZPO) Regelungsbereich des 292a ZPO Praktischer Anwendungsbereich des 292a ZPO Sonstige ( 371 Abs.1 S.2 ZPO) Schiedsvereinbarung Aufhebbarkeit aus Formgründen Aufhebbarkeit wegen technisch bedingter Fehlübermittlung bei... ungesicherter

8 Inhaltsverzeichnis XIII Aufhebbarkeit wegen technisch bedingter Fehlübermittlung bei digital signierter Lösungsvorschlag Einreichung und Zustellung elektronischer Schriftsätze Aufhebbarkeit wegen technisch bedingter Fehlübermittlung der... Schriftsätze Allgemeines zu 1059 Abs.2 Nr.1b ZPO Technische Fehler bei der Einreichung Technische Fehler bei der Zustellung Fristversäumung in Zusammenhang mit Einreichung per Lösungsvorschläge Bestellung der Schiedsrichter Aufhebbarkeit wegen fehlender Mitteilung bei Benennung der... Schiedsrichter Aufhebbarkeit wegen fehlender Mitteilung über die... Konstituierung des Schiedsgerichts Aufhebbarkeit wegen Nichtzugang der ablehnenden... Entscheidung Lösungsvorschlag Mündliche Verhandlung Aufhebbarkeit wegen Unterbleibens einer mündlichen... Verhandlung Lösungsvorschlag Online-Beweisaufnahme Aufhebbarkeit wegen unzulässigen Verfahrens Aufhebbarkeit wegen mangelnder Parteiöffentlichkeit während... der Beweisaufnahme Lösungsvorschlag Augenschein Zeugen / Sachverständige Urkunden Online-Verhandlung im allgemeinen Aufhebbarkeit wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs Lösungsvorschlag Online-Beratung durch das Schiedsgericht / Schiedsspruch Aufhebbarkeit wegen Online-Beratung durch die Schiedsrichter Lösungsvorschlag Zwischenergebnis Vollstreckbarerklärung des Schiedsspruches Einschub: Inhaltskontrolle nach den 307 ff. BGB...112

9 XIV Inhaltsverzeichnis 11. Ergebnis IV. Europarechtliche Einwirkungen Art. 17 EC-RL Art. 17Abs.1 EC-RL Art. 17 Abs.2 EC-RL Umsetzung in Deutschland Grundsätzliches Kommentierung Kapitel:Die Online-Schiedsgerichtsbarkeit in den USA I. Überblick über das amerikanische Zivilprozess- und... Schiedsverfahrensrecht Rechtsquellen Gerichtssystem Schiedsverfahrensrecht Gesetzgebung Verhältnis von FAA zu den einzelstaatlichen Schiedsverfahrens-... gesetzen Weitere Entscheidungen zum Verhältnis FAA zu einzelstaatlichem... Recht Anwendungsbereich des FAA nach Sec. 1 und 2 FAA Zwischenergebnis Das National Arbitration Forum II. Schiedsfähigkeit im weiten Sinne ( Arbitrability ) Schiedsfähigkeit im engeren Sinne ( Subject Matter Arbitrability ) Abdeckung der Streitigkeit durch die Schiedsvereinbarung... ( Contractual Arbitrability ) Zwischenergebnis III. Schiedsvereinbarung Allgemeines Wirksamer Vertragsschluss Angebot und Annahme Einbeziehung von AGB Buy Now Terms Later Vereinbarungen Shrinkwrap Agreements Clickwrap-Agreements Browsewrap-Agreements...139

10 Inhaltsverzeichnis XV Zwischenergebnis Form der Schiedsvereinbarung Common Law Writing nach dem NYÜ Gesetze über die elektronische Signatur Verhältnis von E-SIGN zu den einzelstaatlichen Gesetzen Allgemeiner Regelungsgehalt des E-SIGN Allgemeine Einschränkungen Einschränkungen bei Verbraucherbeteiligung Zurechnung einer Willenserklärung bei Fehlübermittlung Fehlender Zugang Inhaltliche Abänderungen durch Dritte Ort des Schiedsverfahrens Sonstige Wirksamkeitsvoraussetzungen Ergebnis IV. Das Online-Schiedsverfahren nach dem NAF-CoP Einleitung des Verfahrens Normales Verfahren Der Due process im Schiedsverfahren Inhalt des due process Verzicht auf einen due process Zustellung und Einreichung von Schriftsätzen Zustellung an den Beklagten Einreichung bei Gericht Zwischenergebnis Online-Verfahren Zustellung per Reasonability test Technikbedingte Fehlübermittlung a) Veränderung des Inhalts b) Fehlender Zugang Zwischenergebnis Einreichung per Allgemeines Technikbedingte Fehlübermittlung Zwischenergebnis Klageerwiderung und sonstige Schriftsätze Normales Verfahren Online-Verfahren...165

11 XVI Inhaltsverzeichnis 2.3. Zwischenergebnis Das Schiedsgericht Normales Verfahren Online-Verfahren Mitteilung an die Parteien Einreichung eines Ablehnungsantrages Zwischenergebnis Schriftliches und Mündliches Verfahren Normales Verfahren Erfordernis einer mündlichen Verhandlung Vereinbarung der Durchführung eines schriftlichen Verfahrens Ermessen des Schiedsgerichts Zwischenergebnis Online-Verfahren Definition Mündliche Verhandlung / Chat Videokonferenz Zwischenergebnis Due process in der Online-Verhandlung Normales Verfahren Online-Verfahren Chat Videokonferenz Zwischenergebnis Beweisaufnahme Normales Verfahren Standard Beweismittel Online Verfahren Schriftstücke Zeugen / Sachverständige Augenschein Weitere Probleme Zwischenergebnis Der Schiedsspruch Beratung durch das Schiedsgericht Normales Verfahren Online-Verfahren Form des Schiedsspruches...184

12 Inhaltsverzeichnis XVII Normales Verfahren Online-Verfahren Aufhebbarkeit des Schiedsspruches und Lösungsvorschläge Allgemeines Aufhebungsgründe Verfahren bei der Aufhebung Beweismittel im Aufhebungsverfahren Foundation ( Beweiserheblichkeit ) Business Records ( Betriebliche Aufzeichnungen ) Gleichstellung von s mit Originalurkunden Zwischenergebnis Schiedsvereinbarung Aufhebbarkeit des Schiedsspruches wegen Unwirksamkeit der... Schiedsvereinbarung Lösungsvorschlag Aufhebbarkeit wegen Verletzung des due process Elektronische Schriftsätze Aufhebbarkeit wegen fehlerhafter Zustellung der Klageschrift Aufhebbarkeit wegen fehlerhafter Einreichung der Klage-... schrift Aufhebbarkeit wegen fehlerhafter Übermittlung sonstiger... Schriftsätze / Benachrichtigungen Lösungsvorschläge a) Klageschrift b) Sonstige Schriftsätze Bestellung der Schiedsrichter Aufhebbarkeit wegen fehlendem Zugang der Mitteilung Aufhebbarkeit wegen verspätetem Zugang des Ablehnungs-... antrages Lösungsvorschlag Mündliche Verhandlung Aufhebbarkeit wegen Unterbleibens einer zwingenden... mündlichen Verhandlung Lösungsvorschlag Durchführung einer Online-Beweiserhebung Aufhebbarkeit wegen Verfahrensfehler bei der... Beweisaufnahme Lösungsvorschläge a) Zeugen und Sachverständige b) Dokumente...201

13 XVIII Inhaltsverzeichnis Due Process allgemein in der Verhandlung Aufhebbarkeit wegen Verhandlung per Aufhebbarkeit wegen Verhandlung per Chat Aufhebbarkeit wegen Verhandlung per Internetvideo-... konferenz Lösungsvorschlag Online-Beratung durch die Schiedsrichter Aufhebbarkeit wegen Online Beratung Lösungsvorschlag Zwischenergebnis Vollstreckbarerklärung Einschub: Verstoß der Schiedsvereinbarung gegen den due process Ergebnis Kapitel:Vergleich und Zusammenfassung I. Ausgangspunkt für die Rechtsvergleichung II. Einfluss der Rechtsfamilien auf das Schiedsverfahrensrecht III. Die Schiedsvereinbarung Form Wirksamer Vertragsschluss IV. Schriftsätze V. Das Schiedsgericht VI. Mündliche Verhandlung und schriftliches Verfahren VII. Beweiserhebung VIII. Das Aufhebungsverfahren Der Schiedsspruch Beweismittel vor dem staatlichen Gericht Die Verletzung des rechtlichen Gehörs als Aufhebungsgrund Kapitel:Schlussbemerkung Literaturverzeichnis Anhang (CC-SGO):...235

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