Haushaltsentwurf 2014

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1 S T U D I E R E N D E N S C H A F T D E R J U S T U S - L I E B I G - U N I V E R S I T Ä T G I E S S E N K Ö R P E R S C H A F T D E S Ö F F E N T L I C H E N R E C H T S A L L G E M E I N E R S T U D I E R E N D E N A U S S C H U S S A L L G E M E I N E R S T U D I E R E N D E N A U S S C H U S S J ü r g e n - D i e t z - H a u s, O t t o B e h a g e l - S t r a ß e 2 5 D, G i e ß e n An das 52. Studierendenparlament der Justus-Liebig-Universität Gießen Allgemeiner Studierendenausschuss (AStA) Referat für Finanzen Björn Gerlach / Michael Schröder Jürgen-Dietz-Haus Otto-Behaghel-Straße 25 D Telefon Fax finanzen@asta-giessen.de Bürozeiten: Montag bis Freitag: 10 Uhr bis 15 Uhr Gießen, 17. November 2013 Haushaltsentwurf 2014 Sehr geehrtes Präsidium, Sehr geehrte Mitglieder des 52. Studierenparlaments, in der Anlage erhaltet Ihr den Vorschlag des AStA für den Haushalt des Jahres Gemäß der Finanzordnung der Studierendenschaft bedarf es zu diesem einer Begründung. Wir haben uns aus Gründen der Übersichtlichkeit erneut für die bewährte tabellarische Form entschieden: Haushaltstitel Semesterbeitrag Ertrag aus den Semesterbeitragzahlungen der an der JLU eingeschriebenen Studierenden Derzeit beträgt der Semesterbeitrag 8,50 Euro pro Studierendem und Semester; Rechengrundlage ist hier folgende Prognostizierung der Einschreibezahlen: WS 2013/14: Studierende SS 2014: Studierende WS 2014/15: Studierende Die errechneten Beträge für die Wintersemester sind für den jeweiligen Haushalt mit 50% zu berücksichtigen, da die Wintersemester je hälftig in zwei verschiedene Haushaltsjahre fallen. Seite 1 von 6

2 Haushaltstitel Zinsertrag Semesterticketbeiträge Semesterticketkosten Semesterticketrückerstattungen Landesgartenschaubeiträge Landesgartenschaukosten Erträge aus Zinsen Ertrag aus den Semesterticketbeitragszahlungen der an der JLU eingeschriebenen Studierenden Zahlungsverpflichtungen an NVV und RMW Zahlungsverpflichtungen gegenüber rückerstattungsberechtigten Studierenden Ertrag aus den LGS- Ticketbeitragszahlungen der an der JLU eingeschriebenen Studierenden Zahlungsverpflichtung gegenüber der Landesgartenschau 2014 Gießen GmbH Die Zinsen, die die studentischen Gelder, bzw. auch die Semesterticketgelder im Zeitraum zwischen der Zahlung durch die Universität und der Weiterleitung an die jeweiligen Verkehrsbetriebe, auf dem Tagesgeldkonto der Studierendenschaft bei der Sparkasse Gießen erwirtschaften. Weitere Kapitalanlageformen sind derzeit nicht vorhanden. Rechnungsgrundlage ist analog zu Sozial eitrag, allerdi gs hätte hier eine Abweichung der Studierendenzahlen lediglich eine erfolgsneutrale zahlenverändernde Wirkung auf die Bilanzsumme, da dieser Haushaltstopf zusammen it de Haushaltstöpfe Se esterti ket u d Se esterti ketrü kerstattu ge i jede erdenklichen Fall ein Nullsummenspiel ergibt, weswegen wir uns für eine aufgerundete übersichtliche Zahl entschieden haben. Re h u gsgru dlage a alog zu Sozial eitrag Wird komplett für langfristige Investitionen zweckgebunden verwendet, was nach aktueller Finanzordnung die einzige Verwendungsmöglichkeit darstellt. Auflösung von Rücklagen für Investitionen Investitionen Auflösung von Rücklagen Langfristige Anschaffungen Es sei noch anzumerken, dass der Haushaltstopf sehr hoch angesetzt ist und es wie in den Vorjahren nicht zu erwarten ist, dass dieser annähernd ausgeschöpft wird, aber der theoretische Handlungsspielraum mit einer hohen Summe möglichst groß sein soll. Bankkosten Kosten der Kontoführung Kosten für Aufwandsentschädigung der Mitglieder des StuPa- Aufwandsentschädigung StuPa- Präsidium Präsidiums Repäsentation StuPa Kosten für die Repräsentation des z.b. Kosten für Bewerbung, aber Seite 2 von 6

3 Ausschüsse Haushaltstitel Personalgesamtkosten Aufwandsentschädigung AStA Finanzmittel der AStA-Referate Förderung externer Projekte Einzahlung Förderverein der FS Wirtschaftswissenschaften e. V. StuPa Kosten für Wahlausschuss, Ältestenrat und Rechnungsprüfungsausschuss Kosten für die AStA-Angestellten Kosten für die Aufwandsentschädigungen der AStA- Referenten. Finanzmittel, die den AStA- Referaten für ihre jeweilige Arbeit zur Verfügung steht. Eine zweckgebunde Aufteilung findet sich in Anhang 1. Finanzmittel, die für die Förderung externer Projekte zur Verfügung stehen. Eine zweckgebundene Aufteilung findet sich in Anhang 2. siehe Begründung auch z.b. Briefporto für Einladungen Bezahlung der Mitglieder, bei Wahlausschuss auch Werbematerialien, Fahrtkosten, Helfer, etc. Derzeit drei Bürokräfte sowie eine Reinigungskraft. Die in Anhang 1 nochmals gesondert auf die einzelnen Referate verteilten Gelder sind untereinander deckungsfähig. Die 2013 erstmals vorgenommene Verteilung auf einzelne Referate soll in erster Linie der Planungssicherheit der einzelnen Referate, mehr Transparenz sowie einer effizienteren Arbeitsweise des AStA dienen. Die in Anhang 2 gesondert auf einzelne Organisationen verteilten Gelder sind Vorschläge des amtierenden AStA, da diese in den letzten Jahren konstant gefördert wurden. Die Titel ohne Sperrvermerk gelten durch Annahme des Haushaltes als beschlossen und können ohne weiteren Beschluss durch das Finanzreferat ausgezahlt werden. Die Titel mit Sperrvermerk müssen grundsätzlich nochmals alle durch StuPa (ab 500 Euro) oder AStA genehmigt werden. Dieser Topf ist neu im Haushalt Die Fachschaft Wirtschaftswissenschaften hatte bisher einen eigenen Förderverein, der diese mit zusätzlichen Geldern versorgte und damit legal eine zusätzliche Kasse neben den über die Studierendenschaft verwalteten Geldern ermöglichte. Auf bestreben der Finanzreferenten wird dieser Verein inklusive dieser zusätzlichen Kasse zum aufgelöst und das Geld am auf das Konto der Studierendenschaft eingezahlt. Der Förderverein hat dieser Lösung jedoch nur unter der Auflage zugestimmt, dass dieses Geld bis zur vollständigen Verwendung allein der Fachschaft WiWi zur Verfügung steht, d.h. auch nicht am Jahresende wie normale FS-Budgets verfällt. Für Seite 3 von 6

4 Haushaltstitel Aufbrauch Mittel aus Förderverein FS Wirtschaftswissenschaften Finanzmittel der Fachschaften Bürobedarf Fachschaften Umsatzerlöse AStA- Veranstaltungen Ausgaben AStA-Veranstaltungen Umsatzerlöse Fachschafts- Veranstaltungen Ausgaben Fachschafts-Veranstaltungen Mobilitätskosten Psychologische Beratung Rechtsberatung siehe Begründung Finanzmittel, die den Fachschaften zur Verfügung stehen. Finanzmittel die zur Deckung des Büromittelbedarfs der Fachschaften zur Verfügung stehen. Erwartete Einnahmen von AStA- Veranstaltungen Erwartete Ausgaben von AStA- Veranstaltungen Erwartete Einnahmen von Fachschafts-Veranstaltungen Erwartete Ausgaben von Fachschafts-Veranstaltungen Kosten für Dienstreisen und Dienstfahrten von AStA- Mitgliedern. Kosten für die Honorare der freien Mitarbeiter der psychologische Beratung Kosten für die Honorare der freien eine Verwendung dieser Gelder ist somit ausschließlich ein Votum des Fachschaftsrates der FS Wirtschaftswissenschaften notwendig. Siehe Begrü du g Topf Einzahlung Förderverein der FS Wirtschaftswissenschaften e. V. Diese werden gemäß der Finanzordnung auf die einzelnen Fachschaften verteilt. Um Kosten zu sparen empfiehlt sich den Fachschaften die gesammelte Bestellung von Büromaterial gemeinsam mit dem AStA zusammen. Dieses Verfahren wird bereits angewendet. Intern werden Büromittelkosten für Fachschaften und AStA auseinandergerechnet. Eine weitere Umlage auf die betreffenden Fachschaften wäre möglich, buchhalterisch jedoch im Verhältnis zur Gesamtsumme viel zu aufwändig, so dass eine pauschalisierte Abrechnung für Fachschaften im Hinblick auf eine Steuerungsfunktion zum gemäßigten Umgang mit Büromitteln als ausreichend und damit idealer Mittelweg betrachtet wird. z.b. Ersti-Party z.b. Ersti-Party z.b. Fachschaftsparty z.b. Fachschaftsparty Hier werden nur Reisekosten abgerechnet, die nicht klar einem Referat zugerechnet werden können, bzw. für dessen Referat kein eigener Haushaltstopf besteht. Dienstfahrten bedürfen einer gesonderten Genehmigung, sofern es sich nicht explizit a) um Dienstfahrten des Finanzreferates zur Erledigung von Bankgeschäften oder Fahrten zum Steuerberater (mit Buchhaltungsunterlagen) oder b) Fahrten mit Ersti-Tüten im Rahmen der Ersti- Begrüßung handelt. Seite 4 von 6

5 Haushaltstitel BAföG-Beratung Solifond e.v. Instandhaltung Versicherungen Kommunikation / IT-Dienstleistung Bürobedarf & Kopierer Betriebsbedarf Medien Buchführung & Bilanzierung 2013 Rechtsstreitigkeiten / Musterprozesse Mitgliedsbeiträge Umsatzerlöse Büro Wareneinsatz Büro Künstlersozialkasse Aufbewahrung & Instandhaltung Bühne Mitarbeiter der Rechtsberatung Kosten für die Honorare der freien Mitarbeiter der BAföG-Beratung Durch den Solifond e.v. abrufbare Gelder für unschuldig in Not geratene Studierende. Kosten für die Instandhaltung von AStA-Eigentum, z.b. Ersatzteile für PCs oder Renovierungsarbeiten. Kosten für Versicherungen Kosten für Kommunikation und IT- Dienstleistung Kosten für Bürobedarf und den AStA-Kopierer Kosten für Betriebsbedarf Kosten für vom AStA bezogene Medien-Publikationen Kosten für Steuerberater Kosten für allfällige Rechtsstreitigkeiten oder Musterprozesse Beiträge für Mitgliedschaften des AStA Einnahmen Büro Ausgaben Büro Beiträge für Künstlersozialkasse Kosten für die Aufbewahrung und Instandhaltung der Bühne durch das AK 44. z.b. Gebühren für Telefon oder Webhosting Unter diesen Punkt fallen auch sämtliche Kopierkosten aller im AStA zum Drucken berechtigten Stellen, d.h. auch Fachschaften, StuPa, Stu- Pa-Listen oder Ausschüsse z.b. im Bündnis gegen Studiengebühren Einnahmen aus Verkauf von ISIC- Studentenausweisen sowie Einnahmen aus dem Non-Profit Verkauf von Laborkitteln und Schutzbrillen für Studierende entsprechender Fachbereiche. (Derzeit in Kooperation mit der FS Chemie.) Ausgaben für Material für ISIS- Studentenausweise sowie Einnahmen durch den Kauf von Laborkitteln und Schutzbrillen für Studierende entsprechender Fachbereiche. (Derzeit in Kooperation mit der FS Chemie.) Für sämtliche im Rahmen von Studierendenschaftsveranstaltungen (z.b. Sommerfest oder FS-Partys) aufgetretenen Künstler, müssen am Jahresende Gebühren an die Künstlersozialkasse abgeführt werden. Seite 5 von 6

6 Bei Rückfragen bereits im Vorfeld der StuPa-Sitzung stehen wir unter o.g. -Adresse zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Michael Schröder, Björn Gerlach Anlage Haushalt 2014 Entwurf für die 1. Lesung Seite 6 von 6

7 AStA der JLU Gießen Referat für Finanzen Studierendenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen - Körperschaft des öffentlichen Rechts - Haushaltsentwurf (Entwurf) 2014 TITEL AUSGABEN EINNAHMEN SPERRVERMERK DECKUNGSFÄHIGKEIT Semesterbeitrag., Zinsertrag., Semesterticketbeiträge.., Semesterticketkosten.., Semesterticketrückerstattungen., Landesgartenschaubeiträge., Landesgartenschaukosten., Auflösung von Rücklagen für Investitionen., Investitionen., Bankkosten, Aufwandsentschädigung StuPa- Präsidium., Repäsentation StuPa, Ausschüsse., Personalgesamtkosten., Aufwandsentschädigung AStA., Finanzmittel der AStA-Referate., siehe Anhang 1 Förderung externer Projekte., Antragssumme ab 500 Euro: StuPa siehe Anhang 2 Einzahlung Förderverein der FS Wirtschaftswissenschaften e. V.., FS Wirtschaftswissenschaften Mittel aus Förderverein., FS Wirtschaftswissenschaften Finanzmittel der Fachschaften., FSK oder ab 1000 Euro oder FS-Fahrt mit mehr als 9 Personen: StuPa Bürobedarf Fachschaften., Fachschaftskonferenz Umsatzerlöse AStA- Veranstaltungen., Ausgaben AStA-Veranstaltungen., Umsatzerlöse Fachschafts- Veranstaltungen Ausgaben Fachschafts-Veranstaltungen., Mobilitätskosten., Psychologische Beratung., Rechtsberatung., BaFöG-Beratung., Solifond e.v.., Instandhaltung.,., Versicherungen., Kommunikation / IT-Dienstleistung., Bürobedarf & Kopierer., Betriebsbedarf., Medien., Buchführung & Bilanzierung 2013., Finanzreferat Rechtsstreitigkeiten / Musterprozesse., Mitgliedsbeiträge., Umsatzerlöse Büro -., Wareneinsatz Büro., Künstlersozialkasse., Aufbewahrung & Instandhaltung Bühne., GESAMTBETRAG.. 00, ,00 einseitig, mit "Finanzmittel der Fachschaften" Version Lesung Haushalt 2014 (Seite 1 von 2)

8 AStA der JLU Gießen Referat für Finanzen TITEL Referat für AUSGABEN EINNAHMEN SPERRVERMERK DECKUNGSFÄHIGKEIT Finanzmittel der AStA-Referate 4.4, Öffentlichkeitsarbeit., gegenseitig, mit allen Titeln des Anhang 1 Hochschulpolitik.9, gegenseitig, mit allen Titeln des Anhang 1 Wohnen und Soziales., gegenseitig, mit allen Titeln des Anhang 1 AntiFa., gegenseitig, mit allen Titeln des Anhang 1 Ökologie., gegenseitig, mit allen Titeln des Anhang 1 Autonomes Queer-Feministisches Frauenreferat., gegenseitig, mit allen Titeln des Anhang 1 Autonomes Schwulen-Trans-Queer- Referat., gegenseitig, mit allen Titeln des Anhang 1 Autonomes Familienreferat., gegenseitig, mit allen Titeln des Anhang 1 Autonomes Referat für Behinderte und chronisch Erkrankte., gegenseitig, mit allen Titeln des Anhang 1 Autonomes Referat der Ausländischen Studierenden Vertretung Studierendenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen - Körperschaft des öffentlichen Rechts - GESAMTBETRAG 4.4, 4.4, Haushalt 2014 (Entwurf) - Anhänge Anhang 1: Finanzmittel der AStA-Referate., gegenseitig, mit allen Titeln des Anhang 1 Anhang 2: Externe Projekte TITEL AUSGABEN EINNAHMEN SPERRVERMERK DECKUNGSFÄHIGKEIT Externe Projekte., Frauenhaus e.v.., Wildwasser e.v.., Kobolde e.v.., AStA, ab : StuPa gegenseitig, mit allen Titeln des Anhang 2 DISKURS Festival., AStA, ab : StuPa gegenseitig, mit allen Titeln des Anhang 2 CSD Gießen., AStA, ab : StuPa gegenseitig, mit allen Titeln des Anhang 2 Zentrum selbstbestimmt Leben e. V.., AStA, ab : StuPa gegenseitig, mit allen Titeln des Anhang 2 Zweckungebundene Mittel.9, AStA, ab : StuPa gegenseitig, mit allen Titeln des Anhang 2 GESAMTBETRAG.,., Entwurf Lesung Anhänge (Seite 2 von 2)