Kreditsicherung durch Grundschulden

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1 Kreditsicherung durch Grundschulden von Dr. Heinz Gaberdiel Fünfte, völlig neu bearbeitete Auflage Deutscher Sparkassenverlag Stuttgart

2 Inhalt Vorwort 12 Erster Teil Das dingliche Recht Grundschuld 1 Die Grundschuld als Grundpfandrecht Pfandrecht Dingliches Recht Keine Akzessorietät Technik der gesetzlichen Regelung 16 2 Eintragung der Grundschuld; Verfahren beim Grundbuchamt Allgemeines Eintragungsantrag Eintragungsbewilligung Form der Bewilligung Voreintragung des Betroffenen 27 "2.6 Verpfändung von Übereignungsanspruch bzw. Anwartschaft des noch nicht eingetragenen Grundschuldbestellers Eintragungsbekanntmachung Grundbucheinsicht 35 3 Erwerb der eingetragenen Grundschuld Einigung Briefgrundschuld Erwerb vom verheirateten Eigentümer Erwerb vom minderjährigen Eigentümer Testamentsvollstreckung; Vor-/Nacherbfolge Belastung von Erbbaurecht und Wohnungseigentum Grundstück in der Umlegung oder Sanierung (BauGB) Belastung einer Heimstätte Valutierung vor Eintragung der Grundschuld 59

3 4 Eigentümergrundschuld Unterschied zur Fremdgrundschuld Eigentümergrundschuld kraft Bestellung Eigentümergrundschuld kraft Gesetzes 65 5 Abtretung der Grundschuld Vorbemerkungen Abtretung einer Buchgrundschuld Abtretung einer Briefgrundschuld Abtretung eines Teilbetrags Bedeutung des gesetzlichen Löschungsanspruchs ' Bedeutung einer Löschungsvormerkung Beteiligung anderer Personen (Ehegatte, gesetzlicher Vertreter, Testamentsvollstrecker, Nacherbfolge, Erbbaurecht) Grundstück in der Umlegung oder Sanierung Behandlung von abstraktem Schuldversprechen und/oder Rückgewähranspruch Valutierung vor Eintragung Die einzelnen Rechte aus und neben der Grundschuld Kapitalbetrag Zinsen Sonstige Nebenleistungen Unabhängigkeit von gesicherter Forderung Sofortige Vollstreckbarkeit der Grundschuld 119 6J> Abstraktes Schuldversprechen neben der Grundschuld Rang der Grundschuld Darstellung des Rangs im Grundbuch Rangvereinbarung Rangänderung Rangvorbehalt Gesamtgrundschuld Inhalt und Bedeutung Entstehung einer Gesamtgrundschuld 146 8;3 Verteilung der Gesamtgrundschuld Pfandfreigabe Abtretung Erlöschen der Grundschuld Aufhebung durch Rechtsgeschäft Erlöschen kraft Gesetzes 154

4 Zweiter Teil Grundschuld und gesicherte Forderung 10 Sicherungsvertrag Inhalt und Abgrenzung zu anderen Rechtsverhältnissen Abschluß des Sicherungsvertrags Sicherungsgeber Sicherungsnehmer Änderung des Sicherungsvertrags Minderjährige als Sicherungsgeber Beendigung des Sicherungsvertrags Einreden aus dem Sicherungsvertrag gegen die Grundschuld Gesicherte Forderung Festlegung durch Vereinbarung Sicherung bestimmter Ansprüche Sicherung aller, auch künftiger Ansprüche bei Identität von Sicherüngsgeber und Schuldner Sicherung aller, auch künftiger Ansprüche bei Personenverschiedenheit von Sicherungsgeber und Schuldner Sicherungsabrede bei Bestellung einer Grundschuld durch Grundstücksverkäufer Zahlung auf Grundschuld oder Forderung Verrechnungsabrede und ihre Grenzen Zahlung ohne (wirksame) Verrechnungsabrede Zahlung auf die Grundschuld Verrechnung des auf die Grundschuld gezahlten Betrags auf die gesicherten Forderungen Zahlung auf die gesicherte Forderung Kauf von Forderung und Grundschuld Rückgewähranspruch Allgemeines Schuldner des Rückgewähranspruchs Gläubiger des Rückgewähranspruchs Die verschiedenen Rückgewährmöglichkeiten Rückgewähranspruch in der Zwangsversteigerung des belasteten Grundstücks Wegfall des Sicherungszwecks Verletzung des Rückgewähranspruchs Sicherung des Rückgewähranspruchs Erlöschen des Rückgewähranspruchs 256

5 14 Abtretung des Rückgewähranspruchs Abtretbarkeit und Abtretung Rechtsstellung des Zessionars Die Erfüllung des abgetretenen Rückgewähranspruchs Rechte des Grundschuldgläubigers Abtretung des Anspruchs auf Rückabtretung des Rückgewähranspruchs Sicherungswert des Rückgewähranspruchs Pfändung des Rückgewähranspruchs Die Pfändung Rechtsstellung des Pfandgläubigers Die Erfüllung des gepfändeten Rückgewähranspruchs Folgen für den Grundschuldgläubiger Zusätzlich: Pfändung einer etwaigen Eigentümergrundschuld Wechsel im Eigentum am Grundstück Bedeutung für Grundschuld und Sicherungsabrede Veräußerung des belasteten Grundstücks ohne Übertragung des Rückgewähranspruchs Veräußerung des belasteten Grundstücks mit Übertragung des Rückgewähranspruchs Veräußerung des belasteten Grundstücks mit Eintritt des Erwerbers in den Sicherungsvertrag Eigentumswechsel durch Erbfolge Schuldner- oder Gläubigerwechsel bei der gesicherten Forderung Schuldübernahme bei Grundstücksveräußerung Schuldübernahme ohne Grundstücksveräußerung Übergang der gesicherten Forderung Weitere Sicherheiten neben einer Grundschuld Anspruch auf Übertragung der vom Schuldner bestellten Grundschuld an den den Gläubiger befriedigenden Drittsicherungsgeber? Anspruch auf Übertragung der nicht vom Schuldner bestellten Grundschuld an den den Gläubiger befriedigenden Drittsicherungsgeber? Unterschiedliche Sicherungszwecke der mehreren Sicherheiten Verhältnis zwischen der Grundschuld und den anderen Sicherheiten 325

6 19 Treuhänderische Sicherung von Ansprüchen Dritter Übersicht Sicherungsvertrag und Treuhandabrede Ersatz für Teilabtretung Sicherung eines Zwischenkredits Abtretung der Grundschuld Auskunft über die gesicherten Forderungen Auskunft an den Drittsicherungsgeber Auskunft an den Zessionar des Rückgewähranspruchs Auskunft an den Pfändungspfandgläubiger des Rückgewähranspruchs Auskunft an einen nachrangigen Grundschuldgläubiger 349 Dritter Teil Die Verwertung der Grundschuld 21 Die Grundschuld, aus der die Zwangsversteigerung betrieben wird Betreiben aus der Grundschuld Grundschuldzinsen und sonstige Nebenansprüche Zwangsversteigerung eines Erbbaurechts Zwangsversteigerung gegen einen Vorerben Liegenbelassen der Grundschuld Vorsteuerabzug durch den Ersteher Die Grundschuld in der von einem anderen Gläubiger betriebenen Zwangsversteigerung Geringstes Gebot Als Teil des geringsten Gebots bestehenbleibende Grundschuld Im geringsten Gebot nicht berücksichtigte Grundschuld Die nicht (voll) valutierte Grundschuld in der Erlösverteilung Erlösverteilung und gesicherte Verbindlichkeiten Rückgewähr nach Beginn der Zwangsvollstreckung Auf Löschung oder Verzicht beschränkter Rückgewähranspruch Pflicht, die Grundschuld voll geltend zu machen? 380

7 24. Löschungsanspruch und Löschungsvormerkung in der Zwangsversteigerung Eigentümergrundschuld in der Zwangsversteigerung Gesetzlicher Löschungsanspruch gegenüber einem erlöschenden Grundpfandrecht Gesetzlicher Löschungsanspruch gegenüber einem bestehenbleibenden Grundpfandrecht Durch Löschungsvormerkung gesicherter Löschungsanspruch 389 Die Befriedigungsfiktion des 114 a ZVG 390 Die Voraussetzungen 390 Die Befriedigungsfiktion im einzelnen 391 Absolutes Mindestgebot ( 85 a ZVG) und Befriedigungsfiktion 396 Grunderwerbsteuer und Gerichtskosten 398 Haftung von Zubehör, Mietzinsen und Versicherungsansprüchen 400 Voraussetzung der Zubehörhaftung 400 Beendigung der Zubehörhaftung 404 Sicherungsübereignung und Pfändung von Zubehör 409 Haftung von Miet- und Pachtzinsen 412 Haftung des Anspruchs aus einer Gebäude-Feuer-Versicherung Verwertung der Grundschuld durch freihändige Veräußerung Zulässigkeit und Arten der Veräußerung Isolierte Abtretung der Grundschuld Gemeinsame Veräußerung von Grundschuld und gesicherter Forderung Zwangsverwaltung aus der Grundschuld Praktische Bedeutung Zwangsverwalter Überschüsse 423 Anhang (Vordrucke) 425 Abkürzungen 483 Literatur 487 Sachwortregister