Niederschrift. über die am Donnerstag, 17. Dezember 2015, stattgefundene Gemeindevertretungssitzung im Gemeindeamt Schnepfau

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1 Gemeindeamt Schnepfau 6882 Schnepfau Tel Niederschrift über die am Donnerstag, 17. Dezember 2015, stattgefundene Gemeindevertretungssitzung im Gemeindeamt Schnepfau Beginn: Anwesende: 20:00 Uhr Bürgermeister Ing. Robert Meusburger Vizebürgermeister Kurt Heim MSc Gemeinderat Alexander Beer GV Erika Beer GV Karl-Heinz Gasser GV Horst Baurenhas GV Werner Moosbrugger GV Manfred Beer GV Josef Moosmann Tagesordnung 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister, Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Berichte a) Bauausschuss b) Tourismusausschuss c) Gemeindevorstand d) Bürgermeister 4. Rechnungsabschluss 2014 a) Beschlussfassung Rechnungsabschluss 2014 b) Genehmigung der Voranschlagsabweichungen, soweit diese nicht schon früher beschlossen wurden. c) Bericht der Rechnungsprüfer 5. Bestellung des neuen Geschäftsführers der Gemeinde Schnepfau Immobilienverwaltungs GmbH (infolge Bürgermeisterwechsel) 6. Beschlussfassung zur Bezahlung eines Mietzuschusses für die Bergrettung Mellau 7. Beschlussfassung zur Entgegennahme von Bargeld durch Simon Marte (gem. 79 GG) 8. Diskussion und Beschlussfassung Notverbund Wasser mit Mellau a) Beschlussfassung b) Abtretung der Durchführung und Abrechnung an die Gemeinde Mellau 9. Beschlussfassung zum Gemeindebeitrag der Gemeinde Schnepfau für die Wasserrettung Bregenzerwald im Sicherheitszentrum Bezau Niederschrift der 6. Gemeindevertretungssitzung am 17. Dezember /5

2 10. Beschlussfassung zur Festsetzung der Gemeindeabgaben- und Gebührenverordnung Dienstpostenplan 2016 Beschlussfassung 12. Beschlussfassung zum Ankauf von einem Reinigungsgerät von der Firma RALA 13. Beschlussfassung zur Beauftragung mit der Durchführung von Baurechtsangelegenheiten der Gemeinde Schnepfau an das DLZ Blumenegg 14. Beschlussfassung zur Vergabe der Schneeräumung Winter 2015/ Beschlussfassung zum Kauf von l Heizöl für die VS Schnepfau 16. Allfälliges 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister, Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Ing. Robert Meusburger eröffnet um h die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und Zuhörer und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Es wird eine Gedenkminute für die verstorbenen GemeindebürgerInnen abgehalten. 2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Gegen die Abfassung des Protokolls werden keine Einwände erhoben; das Protokoll wird einstimmig genehmigt. 3. Berichte a) Bauausschuss Das Protokoll der Sitzung vom 15. Dezember 2015 wird verlesen. b) Tourismusausschuss Das Protokoll der 1. Sitzung vom 7. Dezember 2015 wird verlesen. c) Gemeindevorstand Das Protokoll der Vorstandsitzung vom 5. November 2015 wird vom Bürgermeister verlesen. d) Bürgermeister Der Bürgermeister berichtet über Termine und Veranstaltungen, an denen er teilgenommen hat. 4. Rechnungsabschluss 2014 a) Beschlussfassung Rechnungsabschluss 2014 Der Rechnungsabschluss 2014 wurde jedem Gemeindevertreter fristgerecht vor der Sitzung zugestellt. Die Über- und Unterschreitungen über EUR 400,-- werden postenweise mit dem Gemeindekassier Paul Rüscher durchgearbeitet. Zu verschiedenen Anfragen werden vom Bürgermeister bzw. vom Gemeindekassier Erläuterungen und Erklärungen abgegeben. Die Zusammenfassung des Rechnungsabschlusses 2014 ergibt folgende Summen: Niederschrift der 6. Gemeindevertretungssitzung am 17. Dezember /5

3 Der Gemeindekassier informiert über die Schuldenstände der Gemeinde, die Schuldenstände der GIG und die Geldbestände. Der Rechnungsabschluss 2014 wird einstimmig genehmigt. b) Genehmigung der Voranschlagsabweichungen, soweit diese nicht schon früher beschlossen wurden. Die Über- und Unterschreitungen werden anhand einer vorgelegten Liste besprochen und begründet. Gegenüber dem Voranschlag schließt der Rechnungsabschluss um ca ,81 günstiger ab. Der Abweichungen wird in der vorliegenden Form einstimmig genehmigt. c) Bericht der Rechnungsprüfer Der Obmann des Prüfungsausschusses, Horst Baurenhas verliest den Bericht über die am 16. Dezember 2015 durchgeführte Überprüfung der Gemeindebuchhaltung. Der Überprüfungsbericht wird einstimmig angenommen. 5. Bestellung des neuen Geschäftsführers der Gemeinde Schnepfau Immobilienverwaltungs GmbH (infolge Bürgermeisterwechsel) Als neuer Geschäftsführer wird Bürgermeister Robert Meusburger einstimmig nominiert. 6. Beschlussfassung zur Bezahlung eines Mietzuschusses für die Bergrettung Mellau Die Bergrettung Mellau/Schnepfau erhält einen einmaligen Kostenzuschuss für die Anschaffung des neuen Fahrzeuges und einen jährlichen Mietzuschuss. Der Gewährung des Mietzuschusses wurde bereits in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 10. November 2005 beschlossen. Niederschrift der 6. Gemeindevertretungssitzung am 17. Dezember /5

4 7. Beschlussfassung zur Entgegennahme von Bargeld durch Simon Marte (gem. 79 GG) Es wird einstimmig beschlossen, dass der neue Gemeindesekretär und Kassier Simon Marte zur Entgegenahme von Bargeld berechtigt ist. 8. Diskussion und Beschlussfassung Notverbund Wasser mit Mellau Um bestimmte Förderungen zu erhalten, sind die Notverbünde zwischen den Gemeinden notwendig. Die Pläne eines Verbundes werden besprochen. a) Beschlussfassung Die Gemeindevertretung spricht sich grundsätzlich positiv zu einem Notverbund mit Mellau aus. Es sollen jedoch mehr Informationen über die Umsetzung und die Kosten eingeholt werden. b) Abtretung der Durchführung und Abrechnung an die Gemeinde Mellau Dieser Punkt wird vertagt. 9. Beschlussfassung zum Gemeindebeitrag der Gemeinde Schnepfau für die Wasserrettung Bregenzerwald im Sicherheitszentrum Bezau Es wird einstimmig beschlossen, den Gemeindebeitrag nach dem Kostenschlüssel (Bregenzerwald) an die Wasserrettung Bregenzerwald zu bezahlen. 10. Beschlussfassung zur Festsetzung der Gemeindeabgaben- und Gebührenverordnung 2016 Die Gemeindeabgaben und -gebühren für das Jahr 2016 werden anhand einer Aufstellung durchgearbeitet. Einzelne Abgaben und Gebühren bleiben unverändert, andere werden indexangepasst. Die Gemeindeabgaben und -gebühren für das Jahr 2016 werden mit folgenden Änderungen verordnet bzw. beschlossen und treten mit in Kraft. (Aufstellung siehe Beiblatt) 11. Dienstpostenplan 2016 Beschlussfassung Der Dienstpostenplan für das Jahr 2016 wird einstimmig beschlossen (ein Gemeindevertreter ist befangen). 12. Beschlussfassung zum Ankauf eines Reinigungsgerätes von der Firma RALA Es soll ein Reinigungsgerät für die Pflege der Böden in der Volksschule und im Gemeindesaal angeschafft werden. Es sollen aber noch weitere Modelle verglichen und Angebote eingeholt werden. Der Ankauf wird vertagt. 13. Beschlussfassung zur Beauftragung mit der Durchführung von Baurechtsangelegenheiten der Gemeinde Schnepfau an das DLZ Blumenegg Das DLZ Blumenegg soll zur Unterstützung und Beratung in Baurechtsangelegenheiten dienen bis im Bregenzerwald die Baurechtsverwaltung geregelt ist. Es wird beschlossen, diese in einem schriftlichen Angebot vorliegenden Dienstleistungen je nach Bedarf zu nutzen. Niederschrift der 6. Gemeindevertretungssitzung am 17. Dezember /5

5 14. Beschlussfassung zur Vergabe der Schneeräumung Winter 2015/2016 Die Schneeräumung wird an Felder Mellau und Werner Moosbrugger einstimmig (ein Gemeindevertreter befangen) vergeben. 15. Beschlussfassung zum Kauf von l Heizöl für die VS Schnepfau Der Kauf von l beim Billigstbieter Rüf Heizöle wird einstimmig beschlossen. 16. Allfälliges Landesstadthalter Mag. Karlheinz Rüdisser fragt an, ob Grundstücke für Sonderwohnbau vorhanden sind. Die Tischlerei Rüscher hat in der Kategorie Handwerk bei KMU 2015 eine Auszeichnung erhalten. Der Aufbau einer neuen Homepage für Tourismus/Gemeinde wird besprochen. Das Logo soll dem Bregenzerwald Tourismus angepasst werden. Bei den Mellauer Bergbahnen kann für den Sommer 2016 eine Kassa zur Ausstellung der Gästekarten ausliehen werden. Ende der Sitzung: 23:35 Uhr Kurt Heim MSc Schriftführer Ing. Robert Meusburger Bürgermeister Niederschrift der 6. Gemeindevertretungssitzung am 17. Dezember /5