Die Würde des Menschen auf dem Prüfstand

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1 Geisteswissenschaft Sebastian Reinhard Die Würde des Menschen auf dem Prüfstand Folter - ein Lob dem Preis? Studienarbeit

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3 Universität Siegen ISPA SS08 Die Würde des Menschen auf dem Prüfstand Folter ein Lob dem Preis? Hausarbeit Seminar: Warum sollen wir moralisch Handeln? WS 06/07 Sebastian Reinhard

4 Gliederung 1. Einführung in die Thematik Begriffsdefinitionen Würde Folter Beispielfälle Der Konflikt zwischen RAF und BRD Der Frankfurter Entführungsfall Fallanalysen unter dem Gesichtspunkt der Folter Sonderhaftbedingungen für RAF- Gefangene im Deutschen Herbst Rechtfertigungen der Sonderhaftbedingungen Kritik an Sonderhaftbedingungen Gesellschaftliche Reaktionen Frankfurter Folterandrohung Plädoyer der Verteidigung Plädoyer der Staatsanwaltschaft Urteilsbegründung Gesellschaftliche Reaktionen Vergleichbarkeit der gesellschaftlichen Resonanzen Vergleichbarkeit der gesellschaftlichen Resonanzen Analyse der gesellschaftlichen Resonanzen Zusammenfassung Nutzbarkeit der Folter innerhalb der BRD Persönliche Meinung Quellenangaben Literatur Internet

5 1. Einführung in die Thematik Als im Mai 2004 die ersten Bilder von misshandelten Gefangenen in dem vom US Militär genutzten Gefängnis Abu Ghraib publiziert wurden, sah sich die Öffentlichkeit wieder einmal mit der Frage konfrontiert, ob die Verwendung eines Begriffes wie dem des Sauberen Kriegs passend sei. Die Entrüstung über die scheinbar aus Langeweile und Vergnügen entstandenen Aufnahmen gedemütigter Menschen könnte jedoch in Anbetracht der Existenz des Gefangenenlagers Guantánamo Bay seltsam anmuten. Dort wurden 2002 über 1000 Gefangene inhaftiert, ohne in einem rechtstaatlichen Prozess dazu verurteilt worden zu sein. Absehend von Selbstmordversuchen und Schilderungen von Hungerstreiks aufgrund menschenunwürdiger Haftbedingungen oder der Tatsache, dass auch Minderjährige unter diesen Umständen inhaftiert sind, müssen vor allem folgende Schilderungen Interesse an den Auslösern des Abu Ghraib Skandals wecken: Der Begriff der»militärischen Notwendigkeit«wurde herangezogen, um den»besonderen Vernehmungsplan«zu rechtfertigen, den US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld zur Anwendung auf den Guantánamo-Häftling Mohamed al-qahtani genehmigte. Dieser sollte über nachrichtendienstlich wertvolle Informationen verfügen, galt jedoch gegenüber üblichen Verhörmethoden der US-Armee als resistent. Mohamed al-qahtani wurde Ende 2002/Anfang 2003 drei Monate lang in extremer Isolation gefangen gehalten. Mehrfach wurde er dazu gezwungen, Frauenunterwäsche zu tragen, und an einer Hundeleine durch den Raum geführt, wobei er eine Reihe von Hundekunststücken vollführen musste. Außerdem wurde er dazu gezwungen, mit einem männlichen Ermittler zu tanzen, während er auf dem Kopf ein Handtuch»wie eine Burka«tragen musste. Während der Verhöre wurden ihm Kopf- und Barthaare abrasiert; auch Entkleiden und Leibesvisitationen in Anwesenheit von weiblichen Ermittlerinnen gehörten zu den angewandten Methoden, wie auch sexuelle Erniedrigung, kulturell unangemessener Einsatz weiblicher Ermittlerinnen und Beleidigungen sexueller Natur gegen weibliche Familienmitglieder al-qahtanis. Zudem wurden ihm Kapuzen über den Kopf gestülpt; er wurde lauter Musik sowie»weißem Lärm«(undefinierbaren lauten Geräuschen), ebenso wie extremer Hitze und Kälte ausgesetzt. Schlafentzug gehörte ebenfalls zu den angewandten Methoden; er musste über lange Zeiträume stehen und war gezwungen, in seine Wäsche zu urinieren, wenn die Ermittler ihn nicht zur Toilette gehen ließen. Mohamed al-qahtani wurde an 48 von 54 aufeinander folgenden Tagen 18 bis 20 Stunden am Tag verhört. Während der Befragung soll man ihn einer Scheinverschleppung unterzogen haben. Dabei wurden ihm Beruhigungsmittel gespritzt und eine Brille mit abgedunkelten Gläsern aufgesetzt; dann wurde er in einem Flugzeug aus Guantánamo ausgeflogen. Eine Militäruntersuchung ergab, dass die Behandlung von Mohamed al-qahtani zwar insgesamt»erniedrigend und missbräuchlich«war, aber»nicht das Niveau der verbotenen unmenschlichen Behandlung erreicht«habe. Dies sollte stets berücksichtigt werden, wenn ein Behördenvertreter äußert, dass Gefangene in US-Gewahrsam in Guantánamo human behandelt würden die Vorstellung dieser Behördenvertreter von einer humanen Behandlung deckt sich offensichtlich nicht mit internationalen Standards. 1 Es erscheint fragwürdig, warum die Darstellungen misshandelter Gefangener in Abu Ghraib in den USA selbst heftige Kritik auslösen, wenn dem gegenüber die oben geschilderten Verhörmethoden vergleichsweise wenig nationale Beachtung finden. 1 Amnesty International 2007, S.02/07 3