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1 Telefon: Telefax: Angelika Schultze Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Flughafen München GmbH (FMG) Bericht über das Qualitätssicherungsgutachten zur Bedarfsprognose für die 3. Startbahn Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 15. Juni 2010 (SB) Öffentliche Sitzung Kurzübersicht zur beiliegenden Beschlussvorlage Anlass Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom Inhalt Ergebnisse des Gutachtens zu den wirtschaftlichen Grundlagen für die Prognose des Luftverkehrsaufkommens am Verkehrsflughafen München Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen über die Ergebnisse des Gutachten zu den wirtschaftlichen Grundlagen für die Prognose des Luftverkehrsaufkommens am Verkehrsflughafen München des HWWI werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Planfeststellungsverfahren, Luftverkehrsaufkommen, Ölpreis

2 Telefon: Telefax: Angelika Schultze Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Flughafen München GmbH (FMG) Bericht über das Qualitätssicherungsgutachten zur Bedarfsprognose für die 3. Startbahn Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom Sitzungsvorlage Nr / V Anlagen Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 15. Juni 2010 (SB) Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten Frau Stadträtin Dietrich beantragte am , dass dem Stadtrat die Ergebnisse des Qualitätssicherungsgutachtens zur Bedarfsprognose für die 3. Startbahn am Münchner Flughafen, das die Regierung von Oberbayern in Auftrag gegeben hat, dargestellt werden (Anlage 1). Das Qualitätssicherungsgutachten liegt zwischenzeitlich vor. Ich bedanke mich für die gewährte Terminverlängerung. 1. Ausgangssituation Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für die von der Flughafen München GmbH (FMG) beantragte 3. Start- und Landebahn wurde von der FMG das Gutachten Luftverkehrsprognose 2020 für den Flughafen München vom Juli 2007, erstellt von der Intraplan Consult GmbH, vorgelegt. Vor dem Hintergrund der zwischenzeitlich eingetretenen Wirtschafts- und Ölpreisentwicklung, welche zentrale Prognoseprämissen zur Ermittlung des künftigen Flugverkehrsaufkommens am Flughafen München bilden, wurde seitens der Regierung von Oberbayern/Luftamt Südbayern am ein ergänzendes Gutachten beim Hamburgischen WeltWirtschaftsinstitut (HWWI) in Auftrag gegeben, um mögliche Unsicherheitsbereiche der künftigen Entwicklung durch die Integration von Szenarien in die Luftverkehrsprognose aufzuzeigen. Zusammengefasst lautete die Aufgabenstellung wie folgt: Der zugrunde zu legende Prognosezeitraum soll bis zum Jahr 2020 reichen, mit einem Ausblick auf die Jahre bis Des weiteren soll nicht eine einzelne Prognose erstellt, sondern verschiedene Szenarien entwickelt werden. In der Analyse soll zum einen die Weltwirtschaft (Nord- und Lateinamerika, Asien, Westund Osteuropa), zum anderen die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland und hier

3 Seite 2 insbesondere Bayern, betrachtet werden. Ausgangspunkt soll ein Basis-Szenario sein, in dem die Entwicklung mit der höchsten Eintrittswahrscheinlichkeit dargestellt wird. Darauf aufbauend sind zwei Alternativszenarien abzuleiten, in denen eine schnellere Überwindung der Krise (Szenario mit höherem Wachstum) sowie eine langsamer einsetzende wirtschaftliche Erholung (Szenario mit niedrigerem Wachstum) dargestellt werden. Das Gutachten zu den wirtschaftlichen Grundlagen für die Prognose des Luftverkehrsaufkommens am Verkehrsflughafen München des HWWI wurde Ende Januar 2010 fertig gestellt und ist in der Anlage 2 beigefügt. 2. Zusammenfassung der Ergebnisse des HWWI 2.1 Entwicklung der Öl- und Rohstoffpreise Nach Auffassung des HWWI befindet sich die Wirtschaft in Deutschland seit dem Frühjahr 2009 wieder im Aufwärtstrend, der sich nach den aktuellen Konjunkturprognosen aller Experten (Wirtschaftsforschungsinstitute, Sachverständigenrat, Bundesbank, Bundesregierung) weiterhin fortsetzen wird. Das Gutachten geht - abhängig von der Entwicklung der Weltwirtschaft - von einem kontinuierlich steigenden Energie- und Rohstoffverbrauch aus, im Basis-Szenario i.h.v. 1,3 % p.a.. Ausgehend vom Niveau des Ölpreises im Jahr 2009 von 61 US-Dollar/Barrel wird der Ölpreis im wahrscheinlichsten Fall (Basis-Szenario) bis zum Jahr 2020 auf 103 US- Dollar/Barrel steigen. Im Gegensatz zu den Alternativszenarien wird aufgrund folgender Punkte ein geringerer Anstieg des Energieverbrauches für wahrscheinlich gehalten: - Verstärkte Substitution von Öl durch andere Energieträger, unterstützt durch energiepolitische Maßnahmen - Weitere Steigerung der Energieeffizienz - Schwächeres Wachstum der Weltwirtschaft Im Szenario mit höherem Wachstum steigt der Energieverbrauch stärker (1,4 % p.a.), der Ölpreis steigt bis auf 125 US-Dollar/Barrel. Im Szenario mit niedrigerem Wachstum liegt der Ölpreis im Jahr 2020 gemäß der HWWI-Prognose bei 88 US-Dollar/Barrel. 2.2 Entwicklung der Weltwirtschaft Für die Weltwirtschaft geht das HWWI von einem Wachstum im Basis-Szenario von 3,8 % p.a. aus, für die beiden anderen Szenarien von 3,4 % p.a. bzw. von 4,3 % p.a. 2.3 Wirtschaftsentwicklung in Deutschland Für den Zeitraum prognostiziert das HWWI ein durchschnittliches Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 1,7 % im Basis-Szenario, für die Alternativszenarien 1,2 % (Szenario mit niedrigerem Wachstum) bzw. 2,2 % (Szenario mit höherem Wachstum).

4 Seite Wirtschaftsentwicklung in Bayern / Region München In Bayern wird die Entwicklung lt. HWWI über dem durchschnittlichen Wachstum Deutschlands liegen. Im Basis-Szenario liegt das Wachstum für den Prognosezeitraum bei 1,7 %, im Szenario mit höherem Wachstum bei 2,1 % und im Szenario mit niedrigerem Wachstum bei 1,3 %. Innerhalb Bayerns ist lt. HWWI auch zukünftig eine starke räumliche Differenzierung der wirtschaftlichen Entwicklung zu berücksichtigen. Das HWWI stellt eine deutliche Konzentration des prognostizierten Wirtschaftswachstums im Süden Bayerns fest. Im Basis-Szenario liegt die Wachstumsrate im Regierungsbezirk Oberbayern bei 2,0 % p.a., in der Planungsregion München bei 1,8 % p.a. und beispielsweise in der Region Ingolstadt bei 3,4 % p.a. Die Ergebnisse des Gutachtens des HWWI wurden von der Regierung von Oberbayern im April 2010 öffentlich ausgelegt. Die Ergebnisse des Gutachtens werden derzeit in die vom Prognosegutachter Intraplan durchzuführenden ergänzenden Szenariobetrachtungen zur Luftverkehrsprognose eingearbeitet. Die Flughafen München GmbH (FMG) hat hierzu Folgendes ausgeführt: Nach Einschätzung der FMG dürfte der grundsätzliche Bedarf für das Ausbauvorhaben durch die ergänzenden Szenariobetrachtungen bestätigt werden, auch wenn sich das ursprünglich für 2020 erwartete Verkehrsaufkommen, verzögert durch die nicht absehbare Weltwirtschaftskrise, erst einige Jahre später einstellen sollte. Denn grundsätzlich wird der von Intraplan in der ursprünglichen Bedarfsprognose unterstellte langfristige wirtschaftliche Wachstumstrend durch das HWWI-Gutachten bestätigt. Anzumerken ist, dass als maßgeblicher Zeitraum für die Prognose im Rahmen der Planrechtfertigung eine Spanne von 10 bis 15 Jahren üblich ist und bei aktuellen Ausbauverfahren anderer Verkehrsträger regelmäßig das Prognosejahr 2025 angesetzt wird. Unabhängig von der künftig zu erwartenden Verkehrsentwicklung zeigt sich der Bedarf für die dritte Bahn mittlerweile längst im täglichen Betrieb am Flughafen München. In den Spitzenstunden operiert der Airport schon jetzt regelmäßig an seinen Kapazitätsgrenzen. Statt der 90 planbaren Starts und Landungen pro Stunde, die mit dem vorhandenen Zwei- Bahn-System durchgeführt werden können, werden von den Airlines in den Verkehrsspitzen 110 solcher Slots beim Flughafenkoordinator nachgefragt. Eine abschließende Stellungnahme zur Luftverkehrsprognose für das Planfeststellungsverfahren 3. Start- und Landebahn kann erst nach Vorliegen der ergänzenden Szen-

5 Seite 4 ariobetrachtungen abgegeben werden. Die Vorlage ist mit dem Planungsreferat abgestimmt. Anhörungsrechte eines Bezirksausschusses bestehen nicht. Der Korreferent des Referates für Arbeit und Wirtschaft, Herr Stadtrat Helmut Schmid, und der Verwaltungsbeirat für das Beteiligungsmanagement, Herr Stadtrat Dr. Florian Vogel, haben jeweils einen Abdruck der Vorlage erhalten. II. Antrag des Referenten 1. Die Ausführungen über die Ergebnisse des Gutachten zu den wirtschaftlichen Grundlagen für die Prognose des Luftverkehrsaufkommens am Verkehrsflughafen München des HWWI werden zur Kenntnis genommen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. 3. Der Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. III. Beschluss nach Antrag Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Der/Die Vorsitzende Der Referent Ober-/Bürgermeister/-in ea. Stadtrat/-rätin Dieter Reiter Berufsm. Stadtrat IV. Abdruck von I. mit III. über den Stenografischen Sitzungsdienst an das Direktorium - Dokumentationsstelle an die Stadtkämmerei an das Revisionsamt z.k.

6 Seite 5 V. Wv. RAW - FB V zur weiteren Veranlassung. M:\FB_V\FMG\3 Gremien\1 Stadt\1 Stadtratsanträge, Stadtratsanfragen, Beschlüsse\2 Stadtratsanträge\StR Dietrich 09_2009 Bedarfsprogn 3 S_L_Bahn.odt Zu V. 1. Die Übereinstimmung des vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. 2. An das Referat für Stadtplanung und Bauordnung HA I/12 An das Referat für Arbeit und Wirtschaft, FB II z.k. Am I.A.

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