Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) und die soziale Sicherheit in Europa ( )

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1 Cedric Guinand Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) und die soziale Sicherheit in Europa ( ) PETER LANG Bern Berlin Bruxelles Frankfurt a. M. New York Wien

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIII Einleitung und Forschungsstand 1 1. Begrifflichkeit: Soziale Sicherheit und Sozialversicherung Begrifflichkeit: Harmonisierung und Koordinierung 24 Teill Von Bismarck bis zu Beveridge Zusammenfassung 45 Teil II Der Beveridge-Bericht, Europa und die ILO ( ) Der Beveridge-Bericht und Europa Hauptprinzipien des Beveridge-Berichts Pierre Laroque und der Beveridge-Bericht Der belgische Plan Beveridge und van Rhijn Der Beveridge-Bericht und die Achsenmächte 60 Der Beveridge-Bericht und die ILO Die Internationale Arbeitskonferenz von Philadelphia Die Empfehlungen Nr. 67 und Nr Die Tragweite der Empfehlungen Nr. 67 und Nr Zusammenfassung 81

3 VIII Die ILO und die soziale Sicherheit in Europa ( ) Teil III Die Nachkriegszeit ( ) DielLOinderUNO-Familie 89 Die Gründung der IVSS 95 I Die Initiativen für eine Internationalisierung der sozialen Sicherheit Die französische Initiative Der Europarat und seine Zusammenarbeit mit der ILO 103 V Aktivitäten der ILO auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit ( ) Der Sachverständigenausschuß für Soziale Sicherheit Das Treffen der Vorstandsmitglieder Die Sitzung des Ausschusses von Die Koordinierungsbemühungen der ILO: Das Internationale Abkommen über die Soziale Sicherheit der Rheinschiffer 138 Kapitel V Die Koordinierungsaktivitäten ohne die ILO Die Nordischen Staaten Die Organisation des Brüsseler Paktes 150 Kapitel VI Die Entwicklung in den europäischen Staaten Luxemburg nach Belgien: Die Niederlande: Das Provisorium Frankreich: Die nur zum Teil erfolgreiche Reform Italien: Der Ansatz zu Reformen Die Bundesrepublik Deutschland und die Notmaßnahmen 174 Zusammenfassung 179

4 Inhaltsverzeichnis IX Teil IV Das Erwachen der europäischen Sozialpolitik ( ) Die politischen Ereignisse ( ) Der Beitritt der Bundesrepublik Deutschland 190 Die Internationalen Arbeitskonferenzen von 1951 und 1952 und das Übereinkommen Nr Die Vorbereitungen zur Konferenz von Die Internationale Arbeitskonferenz von Die Internationale Arbeitskonferenz von Die Bedeutung des Übereinkommens Nr I Die Koordinierungsinstrumente Die Vorläufigen Europäischen Abkommen über Soziale Sicherheit (Europarat) Das Europäische Übereinkommen über die soziale Sicherheit der Arbeitnehmer im internationalen Verkehr (ILO) Das Europäische Abkommen über die Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer Die Unterzeichnung des Abkommens und seine Umwandlung in Gemeinschaftsnormen Auswirkung der Verordnungen Nr. 3 und 4 auf die nationalen Gesetzgebungen 264 V Die Beziehungen der ILO zu den europäischen Regionalorganisationen und eigene Initiativen in diesem Bereich Die Zusammenarbeit der ILO mit dem Europarat Die ILO und die EGKS Die regionalen Initiativen der ILO und ihre,regionalisierung' Die Europäische Regionalkonferenz von Die Zeit nach der Regionalkonferenz von Kapitel V Die Entwicklung in den sechs Staaten Luxemburg zwischen 1951 und

5 X Die ILO und die soziale Sicherheit in Europa ( ) 2. Das belgische System von 1951 bis Die verspäteten Reformen in den Niederlanden Frankreich und die Verwaltung der Reformen Italien und der Versuch, den Rückstand aufzuholen Die BRD: Universales System oder nicht? 321 Zusammenfassung 331 Teil V Der Einflußverlust der ILO in Europa ( ) Der Wandel innerhalb der ILO Der Beitritt der neuen Staaten und die Konsequenzen für die ILO Die unbefriedigende Vertretung der Arbeitnehmer und Arbeitgeber Die sowjetischen,experten' Die Probleme innerhalb der Abteilung für soziale Sicherheit Das Thema der sozialen Sicherheit innerhalb der ILO 357 Das eigene Programm der ILO auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit Die Tagung vom 26. Januar bis zum 7. Februar 1959 und ihre Auswirkungen Die Tagungen von 1962 und 1967 und ihre Umsetzung in Übereinkommen 367 I Die regionalen Abkommen in Zusammenarbeit mit der ILO Die Europäische Sozialcharta Die dreigliedrige Konferenz von 1958 in Straßburg Der Artikel über die soziale Sicherheit Die Europäische Ordnung der Sozialen Sicherheit Das Europäische Abkommen über Soziale Sicherheit 402 V Die ILO und die europäischen Regionalorganisationen in den 1960er Jahren Die ILO-Europarat-Beziehungen 410

6 Inhaltsverzeichnis XI 2. Die Kontakte zu den Europäischen Gemeinschaften Die Konferenz von Dezember Das Scheitern einer gemeinsamen Politik im Bereich der sozialen Sicherheit 423 Kapitel V Die eigenständigen Bemühungen der ILO in Europa 429 Kapitel VI Die Entwicklung in den sechs Mitgliedstaaten ( ) Luxemburg und die langsame Erweiterung ( ) Belgien und das Schließen der Lücken ( ) Die Niederlande und das allgemeine System Frankreich und die Selbständigen ( ) Italien und die Schutzverbesserungen Die Bundesrepublik und die Anpassungen des Systems 462 Zusammenfassung 469 Schlußbetrachtung 475 Literatur- und Quellenverzeichnis 493 Quellen 493 Mündliche Quellen 493 Archivdokumente 493 Veröffentlichte Quellen 513 Darstellungen 515 Zeittafel 543

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