Die Geschichte der EU

Transkript

1 Die Vom Europa der 6 zum Europa der 27 Ein historischer Rückblick Sven Wieduwilt

2 Bausteine der Integration

3 1) Der Historische Rückblick 2) Die vertraglichen Grundlagen 3) Die Baustelle Europa

4 Das Ende des 2. Weltkrieges

5 Das Ende des 2. Weltkrieges Köln 1945

6 Die Vereinigten Staaten von Europa Rede Churchill in Zürich: Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa Hertensteiner Programm verschiedener föderalistischer Gruppen 1949 Gründung Europarat 1950 Schuman-Plan Film Schuman-Plan

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8 Der Schuman-Plan

9 Grundkonflikt Intergouvernementale Zusammenarbeit Supranationale Zusammenarbeit

10 Die 50er Jahre Grundlagen der Integration Gründung EGKS Scheitern der EVG und der EPG 1955 EGKS-Konferenz in Messina Verabredung weiterer Integrationsschritte Abschluß der Römischen Verträge Film Römische Verträge

11 Schaffung von Institutionen Hohe Behörde (Kommission) Gemeinsame (parlamentarische) Versammlung Ministerrat Gerichtshof

12 Das Europa der 6

13 Handlungsoptionen nach dem 2. WK Nachkriegsoptionen Int. Kooperation Nationalstaatl. Vorgehen technokratisch politisch sektoral umfassend Kohle und Stahl Agrar Energie

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15 Die 60er Jahre Sog. Fouchet-Pläne Schaffung eines allgemeinen politischen Rahmens intergouvernementales Konzept 1961 Scheitern der Fouchet-Pläne 1962 Scheitern des Beitritts Großbritanniens zur EWG 1962 Deutsch-Französischer Freundschaftsvertrag 1963 Fusionsabkommen 1965 Fusion der Institutionen Luxemburger Kompromiss Politik des leeren Stuhls 1966

16 Luxemburger Kompromiss zum Übergang zu Abstimmungen mit qualifizierter Mehrheit im Ministerrat bei wichtigen Entscheidungen Politik des leeren Stuhls = Versuch Frankreichs, diesen Übergang zu verhindern Luxemburger Kompromiss = Konsens in kontroversen Angelegenheiten Wenn Konsens nicht möglich, dann Veto-Möglichkeit der Mitgliedstaaten, falls vitale Interessen berührt seien

17 Weichenstellungen der 70er Jahre Gipfel von Den Haag (1969) und Paris (1972) Bericht zur Wirtschafts- und Währungsunion (WWU, 1970) Europäische politische Zusammenarbeit Erste Ansätze für gemeinsame Innen- und Justizpolitik 1. Norderweiterung 1973: GB, Irland, Dänemark Schaffung des Europäischen Rates (1974) Schaffung des Europäisches Währungssystems (1979) 1. Direktwahl des Europäischen Parlaments

18 Das Europa der

19 Bilanz zum Ende der 70er Jahre Wirtschafts- und Währungsunion war nicht geglückt Vergemeinschaftung zentraler politischer Bereiche war vollzogen Beitrag zur wirtschaftlichen und politischen Stabilität Westeuropas Gemeinschaftliche Außenhandelspolitik Akteur in der Entwicklungspolitik Stärkung der internationalen Stellung Direktwahl des EP wurde eingeführt

20 Das Europa der

21 Der Beginn der 80er Jahre Herausforderungen Wirtschaftliche Probleme Haushaltsprobleme - Weiterentwicklung Eigeneinnahmen - innergemeinschaftliche Strukturpolitik - Haushaltsrechte des EP Institutionelle Reformen erforderlich Vorbereitung der Erweiterung der Gemeinschaft

22 Der Beginn der 80er Jahre Initiativen Vorschlag von Außenminister Genscher für eine Europäische Akte Durchbrechen des Luxemburger Kompromisses Neu-Interpretation durch Frankreich Stuttgarter Erklärung 1983 Verfassungsentwurf des Europäischen Parlaments 1984

23 Der Europäische Binnenmarkt und das Ende der Eurosklerose Initiative der Europäischen Kommission und ihres Präsidenten Jacques Delors Ziel: Schaffung eines Binnenmarktes bis 1992 Zwischen 1986 und 1992: Annahme von fast 280 Rechtsakten zur Öffnung der nationalen Märkte Einführung gemeinsamer europäischer Regelungen Prinzip der gegenseitigen Anerkennung

24 Das Europa der

25 Der Europäische Binnenmarkt

26 Die Einheitliche Europäische Akte Einberufung Regierungskonferenz Einigung Mitte 1985 Unterzeichnung Anfang 1986 Inkrafttreten am Endg. Vollendung des Binnenmarktes bis 1992 Ausweitung der Befugnisse der Gemeinschaft: Aufnahme der Umweltpolitik in den Vertrag Entscheidungsstrukturen wurden verbessert (z.b. Einführung von Mehrheitsentscheidungen im Rat, Stärkung des EP) Vertragliche Grundlage für Europäische Politische Zusammenarbeit

27 Das Europa der Stellungnahme des Europäischen Rates zur Frage der deutschen Einheit a.o. Tagung des Europäischen Rates in Dublin am Zustimmung zur deutschen Einheit

28 Die 90er Jahre Neue Thematische Strategien Reform der Institutionen EU-Osterweiterung

29 Das Europa der

30 1) Der Historische Rückblick 2) Die vertraglichen Grundlagen 3) Die Baustelle Europa

31 Die 50er & 60er Jahre EGKS EWG EUR- ATOM Kommission Rat Gerichtshof Parlament Kommission Rat Gerichtshof Parlament Fusionsabkommen 1965 Kommission Rat Gerichtshof Parlament

32 Die Einheitliche Europäische Akte EGKS EWG EUR- ATOM EPZ 1. Säule 2. Säule Supranationale Zusammenarbeit Intergouvernmental

33 Der Beginn der 90er Jahre Integrationsdynamik des Binnenmarktes Delors-Bericht zur Wirtschafts- und Währungsunion Umbrüche in Osteuropa => Aussicht auf Ost-Erweiterung

34 Regierungskonferenz 1992 Dezember 1990 Eröffnung der Regierungskonferenz zur Wirtschafts- und Währungsunion Parallel: Regierungskonferenz zur Reform der Verträge und Schaffung einer Politischen Union

35 Der Maastrichter Vertrag Erfolge für das EP Mitentscheidungsverfahren (z.b. Umwelt, Binnenmarkt) In 2. & 3. Säule nur Konsultation Kontrollfunktion durch Einsetzung von Untersuchungsausschüssen Misstrauensantrag mit 2/3 der abg. Stimmen und Mehrheit der Mitglieder: Rücktritt Kommission Zustimmung zur Wahl der Kommissionsmitglieder Einsetzen eines Bürgerbeauftragten

36 Der Maastrichter Vertrag Weitere Erfolge Schaffung der Europäischen Union GASP und Zusammenarbeit in der Justiz- und Innenpolitik allerdings in intergouvernementaler Zusammenarbeit EGV Dreistufenplan zur Einführung der EWWU (Delors-Bericht) Schaffung einer Unionsbürgerschaft Aber: Verständigung auf erneute Vertragsrevision zur Reform der Institutionen

37 Die drei Säulen der EU Europäische Union Artikel 1 7 EUV u EUV Europäische Gemeinschaften EG (vormals EWG) EGKS EAG GASP (Gemeinsame Außenund Sicherheitspolitik) Art EUV PJZS (Polizeiliche und justitielle Zusammenarbeit in Strafsachen) Art EUV supranational intergouvernemental Kohärenzgebot, Art. 3 und Art. 1 III 2 EUV als gegenseitiges Abstimmungsgebot zwischen den verschiedenen Säulen der Union und ihren Zurechnungsendsubjekten im Hinblick auf die Erreichung der in Art. 2 EUV aufgeführten Ziele

38 Der Maastrichter Vertrag

39 Regierungskonferenz 1997 Ziel war, die EU institutionell auf die Erweiterung vorzubereiten Positionen der Mitgliedstaaten begründeten bereits frühzeitig Skepsis Auseinandersetzung um Europäische Beschäftigungspolitik und den Europäischen Stabilitätspakt

40 Amsterdamer Vertrag Erfolge Stärkung des GASP durch Hohen Vertreter Eingliederung des Bereichs der justitiellen Zusammenarbeit in Zivilsachen in die EG Einführung einer Flexibilitätsklausel Differenzierung der Integration Weitere Ausdehnung der Rechte des Europäischen Parlaments: Ausweitung Mitentscheidungsverfahren, Zustimmungsrecht zum designierten KOM- Präsidenten

41 Die drei Säulen der EU - Amsterdam

42 Ausgangspunkt nach Amsterdam Amsterdam-left-overs Größe und Zusammensetzung der Europäischen Kommission Stimmengewichtung im Rat Ausweitung der Abstimmungen mit qualifizierter Mehrheit

43 Amsterdamer Vertrag

44 Zwischenstopp Nizza Europäischer Rat in Köln 1999 Einberufung Regierungskonferenz für 2000 Themen Amsterdam-left-overs Öffnungsklausel für weitere Themen Ziel: Die Europäische Union bis Ende 2002 erweiterungsfähig machen

45 Zwischenstopp Nizza - 2 Wichtige Beschlüsse Verkleinerung der KOM ab 2005 Neue Stimmengewichtung im Rat: dreifache Mehrheit = Mehrheit der Stimmen, Staaten und Bevölkerung Keine deutliche Ausweitung von Mehrheitsentscheidungen Neue Sitzverteilung im EP

46 Zwischenstopp Nizza - 3 Dauer der Regierungskonferenz: 10 Monate Verhandlungen in Nizza: 5 Tage, ca. 100 Stunden Geringe Erfolge klassische Regierungskonferenz kein zeitgemäßes Instrumentarium Erklärung (von Nizza) zur Zukunft der Europäischen Union Einleitung des Post-Nizza-Prozesses

47 1) Der Historische Rückblick 2) Die vertraglichen Grundlagen 3) Die Baustelle Europa

48 Weichenstellung Laeken Erklärung von Laeken Dezember 2001 Vorbereitung einer neuen Regierungskonferenz Vier Themen Kompetenzordnung EU Mitgliedstaaten Neuordnung & Vereinfachung der Verträge Status der Grundrechtecharta Rolle der nationalen Parlamente Einberufung eines Konvents zur Ausarbeitung

49 Die Zusammensetzung des Konvents Beobachter Europäischer Bürgerbeauftragter WSA (3 Personen) AdR (6 Personen) Sozialpartner (3) Präsident, 2 Vize-Präsidenten + Sekretariat Personen KONVENT Personen 16 Personen 2 Personen Zivilgesellschaft Gäste EUGH (1 Person) Nationale Parlamente Regierungsvertreter EU- Parlament EU- KOM EURH (1 Person)

50 Die Themen des Konvents Subsidiarität Außenpolitisches Handeln Charta der Grundrechte Verteidigung Rechtspersönlichkeit der EU Vereinfachung (der Verträge) Einzelstaatliche Parlamente Ergänzende Zuständigkeiten Freiheit, Sicherheit und Recht Soziales Europa Ordnungspolitik

51 Die Arbeitsweise des Konvents Öffentlichkeitsarbeit Alle Erörterungen und offiziellen Dokumente wurden der Öffentlichkeit zugänglich gemacht:

52 Ergebnisse des Konvents - 1 Vorlage eines Verfassungsentwurfs Schaffung des Postens eines Präsidenten des Rates (2 ½ Jahre, einmal wiederwählbar) Schaffung des Postens eines Aussenministers der EU Möglichkeiten gegenseitiger Beistandsverpflichtungen Vergemeinschaftung des Asylbereichs, der Immigration, Harmonisierung Strafrecht Grundrechte-Charta Bestandteil der Verfassung

53 Ergebnisse des Konvents - 2 Mitentscheidung wird zum Standard-Verfahren Veto-Möglichkeit bei Außenpolitik und Steuerfragen Reduktion der Anzahl der Kommissionsmitglieder auf 15, rotierende Mitgliedschaft, weitere Kommissionsmitglieder mit beratender Stimme

54 Zielort Rom? Zeitplan 13. Juni Abschluss der Arbeiten 20. Juni Präsentation im Rahmen des ER in Thessaloniki Schlussfolgerungen ER Thessaloniki Oktober 2003 Einberufung und Beginn der Arbeit der Regierungskonferenz Ziel: Beendigung der Beratungen vor der Wahl zum EP im Juni 2004

55 Tagung der Regierungskonferenz am Beendigung durch Italienische Präsidentschaft aufgrund fehlender Kompromissmöglichkeiten Weitere Beratungen unter der Irischen Präsidentschaft Bestandsaufnahme im März (Im Wesentlichen) zwei Streitpunkte: Größe und Zusammensetzung der Kommission Stimmengewichtung im Rat (Stichwort: Doppelte Mehrheit) Kommentar DLR

56 Das Haus Europa