Austerität als politisches Projekt. Von der monetären Integration Europas zur'eurokrise

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1 Ingo Stützle Austerität als politisches Projekt Von der monetären Integration Europas zur'eurokrise WESTFÄLISCHES DAMPFBÖOT

2 Inhalt Abkürzungsverzeichnis 11 Einleitung 13 Danksagung 18 1 "Stäatsverschuldung im Lichte der wirtschaftstheoretischen Paradigmen « Hegemoniale Paradigmen: Die Neoklassik und die keynessche Theorie Die Prämissen der Neoklassik und die Staatsverschuldung Das neoklassische Paradigma Die Staatsschulden in der Neoklassik Die Prämissen bei Keynes und die Staatsverschuldung Die keynessche Theorie und der Keynesianismus Staatsschulden in der keynesschen Theorie Die neoklassische Synthese Exkurs: Historische Theoriefragmente zur Staatsschuld Zusammenfassung Kritik der hegemonialen Paradigmen: Marx und die Kategorie der Staatsverschuldung Der Staat und seine Form als Steuerstaat Der öffentliche Kredit Staatsschuld als fiktives Kapital Exkurs: Anschlüsse an Keynes Der Staat als Schuldner: die Herrschaft des Finanzkapitals G - G': Finanzmärkte und Finanzkapital Hierarchie der Märkte, die Banken und das Kreditsystem Die Rolle des Zinses und die Rolle von Staatsanleihen 68

3 2 Zwischen ökonomischen Zwängen und politischer Kultur: Grenzen der Staatsverschuldung Binnen- und außenwirtschaftliche Grenzen der Staatsverschuldung Binnenökonomische Grenzen der Staatsverschuldung Außenwirtschaftliche Grenzen der Staatsverschuldung Die Zahlungsbilanz als Struktur -, weltwirtschaftlicher Zusammenhänge 81 1* Die Zahlungsbilanz und die Nicht-Neutralität des Geldes._ Weltgeld 1, asymmetrische Währungsbeziehungen und die Zahlungsbilanz Währungshierarchie und Wechselkurs Die Restriktionen der Zahlungsbilanz und die Staatsverschuldung: SzenarienfiskalpolitischerSpielräume Zusammenfassung Politische Kultur - Währungsstabilität - Stabilitätskulturen Von der politischen Ökonomie zu Economics und der Ökonomismus im Anschluss an Marx Von der politischen Kulturforschung zu Gramsci Gramsci, die Ökonomie und die kulturelle Hegemonie Stabilitätskultur in Frankreich und Deutschland Frankreich: Geldpolitik im Namen des Allgemeinwohls Stabilitätskultur in Deutschland: Geldstabilität als Ordnungsfaktor Zusammenfassung Der lange Abschied vom Keynesianismus in Wissenschaft und Politik Das Ende von Bretton Woods Das Weltwährungssystem von Bretton Woods und dessen Niedergang Euro-Dollar-Märkte, steigende Kapitalmobilität und die Entstehung globaler Finanzmärkte 131

4 3.2 Die Durchsetzung der Neoklassik als herrschendes Paradigma Vom Europäischen Währungssystem zur neoliberalen Integrationsweise Vom Zusammenbruch des Währungssystems von Bretton Woods zum Europäischen Währungssystem Die europäische Integration bis zum Ende von Bretton Woods Die >Schlange im Tunnel< als Reaktion auf das Ende von Bretton Woods Das Ende des deutschen Modells und die Dominanz der D-Mark Das Europäische Währungssystem - ein Leitwährungssystem unter Dominanz der D-Markt Die Widersprüche des Europäischen Währungssystems und der Aufstieg des disziplinierenden Neoliberalismus Frankreichs sozialistisches Experiment als Wendepunkt Der organisierte Neoliberalismus: Die Einheitliche Europäische Akte Die sozialen Kräfte des europäischen Neoliberalismus: The European Round Table oflndustrialists Der Staat als Verarbeitungsform sozialer (transnationaler) Kräfteverhältnisse Staatswerdung Europas: Supranationalität und das neoliberale Staatsverständnis Die Herausbildung des nationalen Wettbewerbsstaates Die Prämisse >gesunder< Staatsfinanzen: Die Wirtschafts- und Währungsunion als Bewegungsform für monetäre Konvergenz und ökonomische Divergenz Von den monetären Widersprüchen der neoliberalen Integration zur Europäisierung der Währungspolitik 198

5 4.1.1 Reform und Politisierung des EWS - politische Konflikte und ökonomische Konkurrenz zwischen Frankreich und Deutschland Intergouvernementale Initiativen aus Frankreich und Deutschland Das Memorandum von Balladur: Agenda-Setting für eine europäische Währung und supranationale Zentralbank 204 ' [ Die Memoranden von Genscher und Stoltenberg 207 :i Zusammenfassung Transnationale Perspektive: Der neue Elitenpakt für die neoliberale Integration und zivilgesellschaftliche Initiative^ für eine Gemeinschaftswährung Supranationale Initiative: Der Delors-Ausschuss als >Epistemic Commuity< Die Phase intergouvernementaler Verhandlungen während weltpolitischer Umbrüche Der Delors-Report als Verhandlungsgrundlage monetärer Integration: Die Vertragsentwürfe aus Frankreich und Deutschland Die Institutionalisierung deutscher Stabilitätskultur: Vom Europäischen Währungsinstitut zur Europäischen Zentralbank Die neue Weltordnung: Deutschland zwischen nationalem Großmachtsstreben und europäischer Integration Das Ende der Sowjetunion und die >Wiedervereinigung< Das Ende des Europäischen Währungssystems: Die Bundesbank als Akteur auf den Finanzmärkten und die Krise des britischen Pfunds Zusammenfassung Eine Verabredung zu >gesunden< Staatsfinanzen: Der Vertrag von Maastricht und die Reaktionen aus Deutschland und Frankreich Die Verhandlungen über übermäßige Staatsdefizite, Sanktionsverfahren und die Konvergenzkriterien Der Vertrag von Maastricht ' 245

6 4.3.3 Reaktionen der Unternehmen und Banken in Deutschland Reaktionen der Unternehmen und Banken in Frankreich Reaktionen der Gewerkschaften in Deutschland und Frankreich Deutschland Frankreich Die europäische Ebene Die Realisierung der Wirtschafts- und Währungsunion als.finanzpolitisches Konsolidierungsprogramm 265 t - * 5 Vom ausgeglichenen Staatshaushalt zum Regime der Austerität >Mission accomplished<: Der ausgeglichene Staatshaushalt im Stabilitäts- und Wachstumspakt Neue alte Konflikte zwischen Frankreich und Deutschland: der Stabilitätspakt als Pakt für Geldwertstabilität und solide Staatsfinanzen Die Verpflichtung zu >gesunden Staatsfinanzen<: Das Leitbild des ausgeglichenen Staatshaushalts im Vertrag von Amsterdam Synopse: Stabilitätspakt als politisches Disziplinierungsinstrument Schlussbetrachtung angesichts der Weltwirtschaftskrise Der Stabilitäts- und Wachstumspakt und seine >Aufweichung< Von der Weltwirtschaftskrise zur Krise der Euro-Zone Der Finanzmarkt-Kapitalismus als Resonanzboden der kapitalistischen Krise Finanzmarkt-Kapitalismus mit europäischem Antlitz Die Weltwirtschaftskrise ab 2008 und ihr Verlauf Krisenkonstitutionalismus: Die Verantwortung für das System als solches Von der Krise des Kapitalismus zur Krise der Staatsfinanzen 317

7 6.4.1 Fiskalisches Austeritätsregime der autoritären Stabilisierung »Die Finanzmärkte retten den EU-Stabilitätspakt« Neoliberalismen, kleine und große Krisen Die neue Architektur europäischer Wirtschaftspolitik Der autoritäre Wettbewerbsetatismus Re-Regulierung im Roll-Out-Neoliberalismus Autoritäre Finanzpolitik und Austerität ' als politisches Prinzip 344 Abbildungsverzeichnis 351 Tabellenverzeichnis \ 351 Siglen 352 Literatur 352