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Jörg Arwed Klein
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1 N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Verbandsversammlung des Breitbandzweckverbands der Ämter Dänischenhagen, Dänischer Wohld und Hüttener Berge (BZV) vom , Ort: Sitzungsraum der Amtsverwaltung Dänischenhagen Beginn: Ende: 17:00 Uhr 19:00 Uhr Anwesend sind: a) stimmberechtigt: Herr Jens Christof Krabbenhöft AV Vorsitz Herr Wolfgang Steffen AV Herr Gustav-Otto Jonas Herr Udo Lüsebrink Herr Jens Meister GV Frau Sabine Axmann-Bruckmüller Herr Jürgen Baasch 1. stv. AV Herr Klaus Juschkat 2. stv. AV Herr Detlef Kroll Herr Robert Ott Herr Thorsten Schulz GV (bis TOP 8) Frau Christiane Ostermeyer Entschuldigt fehlen: Herr Horst Mattig Herr Gero Neidlinger Herr Jan Philip Reimers GV AV stv. AD b) nicht stimmberechtigt: Herr Markus Lohse mr. net group Gast Herr Christian Wagner mr. net group Gast Herr Eugen Kölling mr. net group Gast Herr Dirk Osbahr Verwaltung LVB Herr Tomas Bahr Verwaltung Büroltd. Beamter Herr Andreas Betz Verwaltung LVB Herr Matthias Philipp Verwaltung FDL + Protokoll Einige Zuhörer Gäste Die Mitglieder der Verbandsversammlung des Breitbandzweckverbands der Ämter Dänischenhagen, Dänischer Wohld und Hüttener Berge (BZV) sind durch Einladung des Vorsitzenden vom auf Donnerstag, 13. September 2012, 17:00 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung zu dieser Sitzung eingeladen worden. Tag, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung sind öffentlich bekannt gegeben worden. Die abschließende Tagesordnung lautet:

2 - 2 - T A G E S O R D N U N G TOP Text Sitzungsvorlage Öffentlicher Teil 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit durch den Verbandsvorsteher, sowie Anträge zur Tagesordnung (sofern vorhanden) 2. Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten dieser Sitzung 3. Mitteilungen des Verbandsvorstehers 4. Einwohnerfragestunde 5. Sachstandsbericht 5.a. Geschäftsführung 20/2012/007 5.b. Fiete Netwark (mr. net services GmbH & Co. KG) 6. Auftragsvergabe Fiber To The Home (FTTH) im Ortsteil Hohenlieth (Gemeinde Holtsee) 7. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr Verschiedenes 20/2012/008 20/2012/006 Voraussichtlich nicht öffentlicher Teil 9. Kalkulation Fiber To The Home (FTTH) 20/2012/ Pachtvertragsangelegenheiten 20/2012/ Grundstücksangelegenheiten 20/2012/011 Zu den Tagesordnungspunkten: TOP 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit durch den Verbandsvorsteher, sowie Anträge zur Tagesordnung (sofern vorhanden) Um 17:00 Uhr eröffnet Herr Verbandsvorsteher Krabbenhöft die Sitzung der Verbandsversammlung, begrüßt alle Anwesenden und stellt aufgrund der Zahl der erschienenen Mitglieder die Beschlussfähigkeit fest. Einwände gegen die Tagesordnung bzw. gegen Form und Frist der Einladung werden nicht erhoben. TOP 2. Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten dieser Sitzung

3 - 3 - Die Verbandsversammlung beschließt folgende Tagesordnungspunkte nicht öffentlich zu behandeln: 9. Kalkulation Fiber To The Home (FTTH) 10. Pachtvertragsangelegenheiten 11. Grundstücksangelegenheiten Abstimmungsergebnis: Jastimmen 12 Neinstimmen 0 Enthaltungen 0 TOP 3. Mitteilungen des Verbandsvorstehers Herr Verbandsvorsteher Krabbenhöft teilt mit, dass die Steuererklärungen für den BZV aus Gründen der Rechtssicherheit durch ein Wirtschaftsprüfungsunternehmen erstellt werden. Er dankt dem geschäftsführenden Amt Hüttener Berge für die dort geleistete Arbeit. Außerdem teilt er mit, dass ein Telekommunikationsanbieter Interesse an der Mitnutzung der Breitbandinfrastruktur geäußert habe. Ein Vorschlag für einen Gesprächstermin wurde unterbreitet. TOP 4. Einwohnerfragestunde Auf die Frage eines Einwohners nach der Sicherstellung der Kündigungstermine bei einem anderen Anbieter im Falle des beabsichtigten Wechsels zu Fiete.Net erläutert Herr Wagner von mr. net group, dass erst nach Übergabe des Kabelverzweigers von der Telekom an die mr. net group die Kundenportierung beantragt werden könne, erst ab diesem Zeitpunkt laufen die geltenden Kündigungsfristen. Herr Kölling von mr. net group ergänzt, dass durch diese Vorgehensweise sichergestellt werde, dass ein Telefonanschluss in jedem Fall zur Verfügung stehe. Die Frage nach der Offenlegung der Preiskalkulation des BZV für mögliche andere interessierte Diensteanbieter beantwortet Herr BLB Bahr mit dem Hinweis auf einzuhaltende vertragliche Regelungen. Es bedürfe stets einer konkreten Beschreibung der Pachtsache und des daraus resultierenden Aufwands. Daher müsse bei Pachtinteresse immer in Verhandlungen gegangen werden. Teilweise betreffe den Gegenstand der Verhandlungen auch lediglich den jetzigen Pächter und den möglichen Unterpächter, sodass der BZV nicht immer alleiniger Ansprechpartner sei. Herr Kölling fügt hinzu, dass nach der Gesetzes- und Vertragslage das Leerrohrnetz

4 - 4 - diskriminierungsfrei zur Verfügung gestellt werden müsse, was auch geschehen werde. Allerdings sei die Infrastruktur noch nicht fertig gestellt, sodass daher auch die Kosten noch gar nicht feststehen würden. Ein Einwohner merkt an, dass eine Datenweitergabe durch Fiete.Net nicht gewünscht sei. Herr Kölling führt aus, dass ohnehin eine Datenweitergabe an andere Unternehmen nicht stattfinden werde. In Bezug auf die Frage nach Informationen über Anschlusstermine verweist Herr Wagner auf seinen noch folgenden Sachstandsbericht. Ergänzend weist er darauf hin, dass die Telekom zehn Arbeitstage Zeit habe zur Übergabe eines Kabelverzweigers nach erfolgter Überbauung. Von einem Einwohner wird die Informationspolitik von Fiete.Net kritisiert. Herr Wagner stellt klar, dass Information und Marketing einer ständigen Verbesserung unterliegen würden. Der aktuelle Sachstand zum Ausbau sei oftmals erst kurzfristig erfahrbar. Herr Kölling ergänzt, dass die mr. net group keine Erwartungen wecken wolle, die nicht erfüllbar seien. Bestimmte Abhängigkeiten von Zulieferern, die für einen erst kurzfristig erfahrbaren Sachstand führen würden, seien großenteils nicht von der mr. net group beeinflussbar. TOP 5. Sachstandsbericht TOP 5.a. Geschäftsführung (Sitzungsvorlage: 20/2012/007) Auf die dieser Niederschrift angefügte Präsentation wird hingewiesen. Herr Bgm. Baasch weist abschließend auf das Erfordernis von Nacharbeiten in der Gemeinde Gettorf im Bereich von Gehwegen nach Verlegung der Leerrohre hin. Herr BLB Bahr sagt dazu, dass es vorrangiges Ziel sei, die Unterversorgung zu beseitigen; Nacharbeiten können anschließend stattfinden. Die Verbandsversammlung nimmt den oben genannten Sachverhalt zustimmend zur Kenntnis. TOP 5.b. Fiete Netwark (mr. net services GmbH & Co. KG) Auf die dieser Niederschrift angefügte Präsentation der mr. net services wird hingewiesen. Ergänzend gibt Herr Wagner noch kurze Informationen über das FTTH-Pilotprojekt in Hohenlieth.

5 - 5 - TOP 6. Auftragsvergabe Fiber To The Home (FTTH) im Ortsteil Hohenlieth (Gemeinde Holtsee) (Sitzungsvorlage: 20/2012/008) Die Verbandsversammlung beschließt, den Auftrag für den Neubau eines FTTH Netzes (Hausanschlussleitungen) in der Gemeinde Holtsee, Ortsteil Hohenlieth, an die Firma FNT Frei Netzwerk Technik GmbH, Schwesing, zur Auftragssumme in Höhe von ,19 brutto zu erteilen. Ferner beschließt die Verbandsversammlung, den Auftrag für die Materialien zum Gesamtpreis von ,45 an die Firma FAB, August Behrends GmbH, Norderstedt, zu vergeben. Im Falle von weiteren Anschlüssen im Ortsteil Hohenlieth gilt dieser Beschluss auch für den dadurch ausgelösten Mehraufwand. Abstimmungsergebnis: Jastimmen 12 Neinstimmen 0 Enthaltungen 0 TOP 7. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 (Sitzungsvorlage: 20/2012/006) Die Verbandsversammlung beschließt den Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit folgenden Eckdaten: Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts um jeweils 4.000,00 von bisher ,00 auf nunmehr ,00 Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushalts um jeweils ,00 von bisher ,00 auf nunmehr ,00 Erhöhung des Gesamtbetrags der Kredite für Investitionen um ,00 von bisher ,00 auf nunmehr ,00 Abstimmungsergebnis: Jastimmen 12 Neinstimmen 0 Enthaltungen 0 TOP 8. Verschiedenes Herr LVB Osbahr weist darauf hin, dass die im 1. Nachtragshaushalt genannten Anschlussentgelte lediglich Kalkulationsgrundlagen darstellen und nicht generell gelten würden. Herr LVB Betz ergänzt, dass die Kalkulationsgrundlage auf einer Hausanschlussleitungslänge von 30 m basiere. Mehrlängen seien nach tatsächlichem Aufwand zu erstatten. Anschließend schließt Herr Verbandsvorsteher Krabbenhöft den öffentlichen Teil der Verbandsversammlung und bittet die Gäste, den Sitzungsraum zu verlassen.

6 - 6 - Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit kann, da niemand mehr den Sitzungsraum betritt, auf eine Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse verzichtet werden. Um 19:00 Uhr schließt Herr Verbandsvorsteher Krabbenhöft die Sitzung der Verbandsversammlung des Breitbandzweckverbands der Ämter Dänischenhagen, Dänischer Wohld und Hüttener Berge (BZV) und dankt allen für die rege Mitarbeit. gez. Krabbenhöft Verbandsvorsteher gez. Philipp Protokollführer

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