Fleischer, Thierfeld Stille Gesellschaft im Steuerrecht

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3 Stille Gesellschaft im Steuerrecht Von Erich Fleischer und Dipl.-Finanzwirt (FH) Rainer Thierfeld 8. Auflage 2008 ERICH FLEISCHER VERLAG ACHIM

4 Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Erich Fleischer Verlag, Achim bei Bremen Ohne Genehmigung des Verlages ist es nicht gestattet, das Buch oder Teile daraus nachzudrucken oder auf fotomechanischem Wege zu vervielfältigen, auch nicht für Unterrichtszwecke. Auswertung durch Datenbanken oder ähnliche Einrichtungen nur mit Genehmigung des Verlages. Herstellung: H. M. Hauschild GmbH, Bremen

5 Vorwort zur 8. Auflage Die stille Gesellschaft hat im Handelsrecht, besonders aber im Steuerrecht eine besondere Bedeutung. Da sie weder als reines Schuldverhältnis noch als Personengesellschaft beurteilt wird, ergeben sich für fast alle Steuerrechtsgebiete Besonderheiten, die es zu beachten gilt. Die Behandlung dieser Besonderheiten, von der Gründung einer stillen Gesellschaft über die laufende Besteuerung bis zu deren Auflösung, ist Gegenstand des nun in seiner 8. Auflage vorliegenden Bandes. Es werden hier insbesondere die Fragen beurteilt, die die typische stille Gesellschaft betreffen, dabei wird aber immer auch auf die Besonderheiten bei der atypischen stillen Gesellschaft hingewiesen. Zahlreiche Gesetzesänderungen und vor allem die Entwicklung der Rechtsprechung haben wieder eine völlige Neubearbeitung erforderlich gemacht. Besonders hervorzuheben sind hier die erheblichen Auswirkungen ab 2009 durch das Unternehmensteuerreformgesetz Die Verfasser hoffen, dass auch die 8. Auflage dem Leser ein nützlicher Ratgeber sein wird. Achim/Bremen, im April 2008 Erich Fleischer Rainer Thierfeld

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7 Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht 1 Bedeutung und Wesen der stillen Gesellschaft 1.1 Allgemeines Der stille Gesellschafter Beteiligung am Handelsgewerbe eines anderen Vermögenseinlage Der Anteil am Gewinn und Verlust Abgrenzung zum Darlehen Stille Gesellschaft und Arbeitnehmertätigkeit Abgrenzung zur Mitunternehmerschaft Allgemeines Vermögensrechtliche Stellung des stillen Gesellschafters Allgemeines Auswirkung von Abschreibungen Beteiligung am Firmenwert Stille Reserven im Umlaufvermögen Veräußerungsgewinne und -verluste Beteiligung an stillen Reserven ohne Firmenwert Verfügung über Gewinnanteile nach Verlusten Ergebnis Gesellschaftsrechtliche Stellung des stillen Gesellschafters Zusammenfassung Abgrenzung zur Betriebsaufspaltung Gründung der stillen Gesellschaft 2.1 Zivilrechtliche Erfordernisse Steuerrechtliche Anerkennung Steuerbilanz als Gewinnverteilungsgrundlage Die Tätigkeitsvergütung bei der Gewinnverteilung Steuerliche Behandlung des Gründungsvorgangs Verträge mit Angehörigen Allgemeines Formerfordernisse Allgemeines Schenkung der stillen Beteiligung Beteiligung von minderjährigen Kindern Rechtliche Stellung des stillen Gesellschafters Angemessene Gewinnverteilung

8 Inhaltsübersicht Stille Beteiligung mit Angehörigen in der Land- und Forstwirtschaft Der Ehegatte als stiller Gesellschafter Tatsächliche Durchführung der stillen Gesellschaft Umwandlung eines Mitunternehmeranteils Gründung einer atypischen stillen Gesellschaft Laufende Besteuerung der stillen Gesellschaft 3.1 Einkommensteuer Der Geschäftsinhaber Allgemeines Gewinnermittlungsart Bewertung der Einlage Verlustanteile des stillen Gesellschafters Stille Beteiligung bei Freiberuflern Abfindung bei Auflösung Der stille Gesellschafter Einkünfte aus Kapitalvermögen Zufluss der Kapitalerträge Gewinnausschüttungen vor Ablauf des Kalenderjahres Mehrergebnisse aufgrund steuerlicher Außenprüfung Auflösung der stillen Gesellschaft Veräußerung der stillen Beteiligung Werbungskosten Verluste des stillen Gesellschafters Stille Beteiligung in einem Betriebsvermögen Die atypische stille Gesellschaft Nießbrauch an einer stillen Beteiligung Kapitalertragsteuer Umfang der Kapitalertragsteuerpflicht Zeitpunkt des Kapitalertragsteuerabzugs Verfügungsmacht über die Gewinnanteile Zuflussfiktion Verspätete Bilanzaufstellung Abschlag/Gewinnvorauszahlung Steuersatz und Verfahren Haftung für Kapitalertragsteuer Körperschaftsteuer ( GmbH & Still ) Allgemeines Steuerliche Vor- und Nachteile der GmbH & Still Allgemeines Veräußerung der GmbH

9 Inhaltsübersicht Verluste Vereinbarung der stillen Beteiligung Allgemeines Formvorschriften Angemessene Gewinnverteilung Gründungsmöglichkeiten Einlage in Geld Sachwerte als Einlage Vorausgegangene Betriebsaufspaltung Umwandlung einer Personengesellschaft Abgrenzung zur Mitunternehmerschaft bei der GmbH & Still Gewerbesteuer Allgemeines Gewerbeertrag Hinzurechnung der Gewinnanteile Zahlungen nach Beendigung der stillen Gesellschaft Gewinnanteile bei Unterbeteiligung Gewerbesteuerpflicht des stillen Gesellschafters Zurechnung von Verlustanteilen Atypische stille Gesellschaft Umsatzsteuer Unternehmereigenschaft Leistungen des stillen Gesellschafters Frühere Rechtslage Nicht steuerbare Gesellschafterleistungen Auflösung und Veräußerung Leistungen des Geschäftsinhabers Bewertungsrecht Allgemeines Bewertung beim stillen Gesellschafter Stille Beteiligung im sonstigen Vermögen Stille Beteiligung in einem Betriebsvermögen Bewertung beim Geschäftsinhaber Bewertung bei der atypischen stillen Gesellschaft Erbschaft- und Schenkungsteuer Schenkung der Einlage Typische stille Beteiligung Atypische stille Beteiligung Gewinnanteile Überhöhte Gewinnbeteiligung Grunderwerbsteuer

10 Inhaltsübersicht 4 Einzelfragen 4.1 Bilanzierung der stillen Beteiligung und der Beteiligungserträge Allgemeines Die stille Beteiligung in der Bilanz des Geschäftsinhabers Die Einlage Die Gewinnanteile Die Beteiligung in der Bilanz des stillen Gesellschafters Angaben im Anhang zum Jahresabschluss Steuerrechtliche Haftung des stillen Gesellschafters Haftung nach der Abgabenordnung Kapitalertragsteuer Atypische stille Gesellschaft Unterbeteiligung als stille Gesellschaft Allgemeines Zuflussprinzip, Werbungskostenabzug und Änderungen ab Verlustanteile Kapitalertragsteuer Gewinnfeststellungsverfahren Gewerbesteuer Besonderheiten bei der Unterbeteiligung an einem GmbH-Anteil Atypische Unterbeteiligung an einem Mitunternehmeranteil Auslandsbeziehungen Allgemeines Beschränkt steuerpflichtiger typischer stiller Gesellschafter Auswirkung beim Geschäftsinhaber Inländische Einkünfte des stillen Gesellschafters Abgeltung durch Kapitalertragsteuer Doppelbesteuerungsabkommen Typische stille Beteiligung an ausländischem Betrieb Einkunftsart Außensteuergesetz Doppelbesteuerungsabkommen Eingeschränkter Verlustausgleich nach 2a EStG Atypische stille Beteiligung Beteiligung von Arbeitnehmern nach dem Vermögensbeteiligungsgesetz

11 Inhaltsübersicht Allgemeines Stille Beteiligung als steuerfreier Arbeitslohn Begünstigung nach dem 5. Vermögensbildungsgesetz Gestaltungsmöglichkeiten Steuerliches Verfahrensrecht Typische stille Gesellschaft Einspruchs- und Klagebefugnis bei atypischer stiller Gesellschaft Feststellungen bei Unterbeteiligungen Prüfungsanordnung bei einer Außenprüfung Auflösung der stillen Gesellschaft 5.1 Allgemeines Stille Gesellschaft in der Insolvenz Grundsatz Stille Beteiligung als haftendes Eigenkapital Rückständige Einlagen Steuerrechtliche Behandlung der Auflösung Einkommensteuer Auflösung der stillen Beteiligung Veräußerung der stillen Beteiligung Umsatzsteuer Auflösung einer atypischen stillen Gesellschaft Umwandlung in Mitunternehmerteil Umwandlung in Gesellschaftsanteil Anhang Jahresabschluss der stillen Gesellschaft Mustervertrag über die Errichtung einer typischen stillen Gesellschaft Textabdruck der gesetzlichen Vorschriften Abkürzungen Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis

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