Inhaltsübersicht. Einleitung. 1. Teil Stille Beteiligung an einer GmbH

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1 Inhaltsübersicht Einleitung 1 Stille Beteiligung als Ergänzung zur GmbH 19 2 Stille Beteiligung als Finanzierungsmittel 19 3 Stille Beteiligung und Körperschaft-Steuerreform (Schütt-aus-/Holzurück-Verfahren) 20 4 StUle Gesellschaft und GmbH-Reform 21 5 Stille Beteiligung und Bilanzrichtlinien-Gesetz Teil Stille Beteiligung an einer GmbH 1 Rechtliche Grundlagen Beteiligung an einem Handelsgewerbe Vermögenseinlage Gewinnbeteiligung Gesellschaftsvertrag 25 2 Stille Beteiligung als Innengesellschaft Innengesellschaft Firma Bilanzierung der stillen Beteiligung Rechtsstellung mehrerer stiller Beteiligter 27 3 Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten Gestaltungsfreiheit beim Abschluß des Gesellschaftsvertrages Typische stille Beteiligung Atypische stille Beteiligung Vermögensmäßige Beteiligung Mitwirkung des stillen Gesellschafters bei betrieblichen Entscheidungen 30

2 4 Einfluß der stillen Beteiligung auf die Stellung als GmbH- Gesellschafter 30 5 Gegenstand der Einlage und deren bilanzsteuerliche Behandlung Begriff der Vermögenseinlage Behandlung der Bareinlage Behandlung der Sacheinlage Behandlung von Nutzungseinlagen Einlage von Dienstleistungen Einlage von künftigen Leistungen 35 6 Gewinn- und Verlustbeteiligung des stillen Gesellschafters Grundsätze Bemessungsgrundlage für den Gewinnanspruch Beteiligung am laufenden Gewinn Beteiligung am Handelsbilanzgewinn Steuerbilanzgewinn als Bemessungsgrundlage Verlustbeteiligung 39 7 Behandlung der übrigen Rechtsbeziehungen Geschäftsführervertrag Sonstige Arbeitsverhältnisse Pachtverhältnisse Lizenzverträge Darlehensgewährungen 41 8 Kündigung der stillen Gesellschaft und Auseinandersetzung Auflösung durch Kündigung Auflösung des stillen Gesellschaftsverhältnisses durch Zeitablauf Kündigung aus wichtigem Grunde Tod des stillen Gesellschafters Auseinandersetzung 42 9 Stille Beteiligung im Konkursfalle Stiller Beteiligter als Konkursgläubiger Stiller Beteiligter als Schuldner Rückzahlung der Einlage und Konkursanfechtung 44

3 10 Gründung einer GmbH & Still Abschluß des Vertrages durch Geschäftsführer Mangel im Innenverhältnis Unwirksamkeit des stillen Beteiligungsvertrages Einräumung einer stillen Beteiligung an Gesellschafter und Treuepflicht Schadenersatzverpflichtung der Gesellschafter gegenüber Gesellschaft aus der Gründung Teil Steuerliche Behandlung der GmbH & Still 1 Einleitung 47 2 Steuerliche Anerkennung der GmbH & Still Grundsätze für die steuerliche Anerkennung Stille Beteiligung von Gesellschaftern der GmbH an dieser Gesellschaftsvertrag als Grundlage für ein stilles Beteiligungsverhältnis Steuerliche Anerkennung der Einräumung von stillen Beteiligungen an minderjährige Familienangehörige eines Gesellschafters einer GmbH Begriff der Schenkung Bürgerlich-rechtliche Wirksamkeit des Vertrages Ernsthaftigkeit der Vereinbarungen Eindeutigkeit der Vereinbarungen Tatsächliche Durchführung des Gesellschaftsverhältnisses Vertragsabschluß unter Bedingungen wie mit Dritten Konsequenzen aus der Nichtanerkennung der Vermögensübertragung 55 3 Typische und atypische stille Beteiligung Grundsätze Beteiligung am wirtschaftlichen Verkehr Beteiligung am Gewinn und Risiko Beteiligung am Vermögen 58

4 3.5 Beteiligung am Geschäftswert Einfluß auf die Geschäftsführung bzw. Unternehmensleitung Die Einmann GmbH & Still Zusammenfassung 62 4 Typische stille Beteiligung im EStG Grundsätze Behandlung der stillen Beteiligung bei der GmbH Gewinnbeteiligung als Betriebsausgabe Höhe des Gewinnanspruchs Zeitpunkt der Verausgabung Verlustbeteiligung Behandlung des Gewinnanspruchs des stillen Gesellschafters beim Gesellschafter selbst Zurechnung der Einkünfte Zufluß des Gewinnanspruchs Zeitpunkt des Zuflusses Kapitalertragsteuer Behandlung von Verlusten Verlust der Einlage Verlustbeteiligung als Werbungskosten Verlustausgleich im Jahr der Entstehung des Verlustes Verlustabzug nach 10 d EStG Berücksichtigung von Verlusten bei beschränkt Steuerpflichtigen Beschränkung des Verlustausgleichs und des Verlustabzuges nach 15 a EStG Allgemeine Grundsätze Das Kapitalkonto als Bestimmung des Verlustausgleichs Berücksichtigung von Sonderbetriebsvermögen Eigene Werbungskosten des stillen Gesellschafters Erweiterter Verlustausgleich Verrechnung von Verlusten mit künftigen Gewinnen Behandlung von Einlageminderungen Behandlung von Schuldzinsen Vergütungen aus anderen Rechtsbeziehungen seitens der GmbH Anstellungsvertrag Darlehensgewährungen Nutzungsüberlassungen 77 10

5 4.5 Verdeckte Gewinnausschüttungen Begriff der verdeckten Gewinnausschüttung Behandlung der verdeckten Gewinnausschüttung Einzelfälle der verdeckten Gewinnausschüttung Verdeckte Gewinnausschüttung bei Nichtanerkennung des Gesellschaftsverhältnisses Stille Beteiligung als verdeckte Einlage Verdeckte Gewinnausschüttung durch Höherbewertung von Einlagen Verdeckte Gewinnausschüttung in der Form der überhöhten Gewinnbeteiligung Unangemessene Gewinnbeteiligung bei Gesellschaftsverhältnissen mit Angehörigen Verdeckte Gewinnausschüttungen in anderen Fällen Stille Beteiligung von beschränkt Steuerpflichtigen GmbH & Co. KG und fehlgeschlagene Mitunternehmerschaft Atypische stille Beteiligung an einer GmbH Grundsätze Abs. 1 Nr. 2 EStG als Grundlage der steuerlichen Gewinnermittlung Einkommen der GmbH Gewerbliche Einkünfte der stillen Gesellschafter Gewinnanspruch des stillen Beteiligten Behandlung der Vergütungen bei Personengesellschaften Behandlung der Vergütungen beim atypischen stillen Gesellschafter einer GmbH Gewinnermittlung und Betriebsvermögen Grundzüge der Gewinnermittlung Betriebsvermögen der Mitunternehmerschaft Betriebsvermögen der GmbH Betriebsvermögen des atypischen stillen Beteiligten Behandlung der stillen Einlage Behandlung der GmbH-Anteile als Sonderbetriebsvermögen Sonstiges Sonderbetriebsvermögen Sonderbetriebseinnahmen und einzelne Rechtsverhältnisse Gewinnausschüttungen der GmbH Geschäftsführergehalt

6 5.6.3 Pensionszusagen Miet-und Pachteinnahmen Darlehen Lizenzen Gesonderte Gewinnfeststellung Grundsätze = Bilanz der Kapitalgesellschaft als Grundlage für die Gewinnfeststellung Sonderbilanzen der Gesellschafter Gewinnverteilung auf die Gesellschafter Grundsätze Gewinnverteilung als Grundlage für den körperschaftsteuerlichen Gewinn der GmbH Gewinnverteilung als Grundlage für die gewerblichen Einkünfte der Gesellschafter Unangemessene Gewinnverteilung innerhalb der atypischen stillen Beteiligung Gewinnverzicht der GmbH als verdeckte Gewinnausschüttung Die unangemessene Gewinnverteilung auf Grund Verzichts anderer Mitgesellschafter Gewinnfeststellung und Gewinnverteilung an Hand eines Beispiels Behandlung der verdeckten Gewinnausschüttung Verlustübernahme durch den atypisch stillen Gesellschafter Grundsätze Das Kapitalkonto des atypischen stillen Gesellschafters Behandlung von Sonderbetriebsausgaben Verrechnung mit künftigen Gewinnen Behandlung von Kapitalherabsetzungen Fortschreibung des verrechenbaren Verlustes Beschränkt Steuerpflichtiger als atypischer stiller Gesellschafter Stille Beteiligung und Betriebsauf Spaltung Betriebsaufspaltung Stille Beteiligung eines beherrschenden Gesellschafters als Betriebsaufspaltung Stille Beteiligung in Form einer Bareinlage Stille Beteiligung durch Überlassung von Wirtschaftsgütern

7 6.3 Stille Beteiligung bei gleichzeitiger Nutzungsüberlassung Betriebsaufspaltung und atypische stille Beteiligung Begründung und Beendigung einer GmbH & Still Gründung einer GmbH & Still durch Umwandlung von Gewinnvorträgen und Rücklagen Umwandlung einer GmbH & Co. KG in eine GmbH & Still Typische stille Beteiligung Umwandlung der Kommanditbeteiligung in eine atypische stille Beteiligung Umwandlung von Pachtverhältnissen in ein stilles Beteiligungsverhältnis Allgemeines Umwandlung bei Betriebsaufspaltung Umwandlung des Pachtverhältnisses in eine stille Beteiligung ohne eine vorausgegangene Betriebsaufspaltung Einbringung eines Einzelunternehmens oder einer Personengesellschaft in eine GmbH & Still Problemstellung Umwandlung nach dem handelsrechtlichen Umwandlungsgesetz Rechtliche Voraussetzungen Behandlung der übrigen Rechtsverhältnisse Kapital Umwandlung eines Einzelunternehmens Umwandlung einer OHG Umwandlung einer KG in eine GmbH Vereinbarung einer stillen Beteiligung Steuerliche Behandlung der Einbringung in eine GmbH & Still Grundlagen Einbringung eines Betriebes in eine GmbH nach 20 UmwStG Übertragung von Sonderbetriebsvermögen gegen eine stille Beteiligung Darlehens-und Privatkonten Vereinbarung weiterer Entgelte neben der Überlassung von Geschäftsanteilen Gewährung von stillen Beteiligungen als Teilentgelt für die Einbringung von Betrieben Umwandlung von Kapital-, Darlehens- und Privatkonten in eine stille Beteiligung

8 Einbringung eines Betriebes bzw. Mitunternehmeranteils in eine atypische GmbH & Still Veräußerung einer stillen Beteiligung Veräußerung einer typischen stillen Beteiligung Veräußerung einer atypischen stillen Beteiligung Liquidation der GmbH Auseinandersetzung einer typischen stillen Beteiligung Auseinandersetzung einer atypischen stillen Beteiligung Beendigung durch Rückerstattung der Einlage Typische stille Beteiligung Beendigung der atypischen stillen Beteiligung durch Kapitalrückzahlung Beendigung der stillen Beteiligung durch Umwandlung dieser in Stammkapital der GmbH Behandlung der typischen stillen Beteiligung Umwandlung einer atypischen stillen Beteiligung in eine Beteiligung am Stammkapital Übrige Steuerarten Gewerbesteuer der GmbH & Still Einleitung Typische stille Beteiligung GmbH als Gewerbesteuerpflichtige Ermittlung des Gewerbeertrags Körperschaftsteuerlicher Gewinn als Grundlage des Gewerbeertrags Hinzurechnungen nach 8 GewStG Behandlung des Verlustanteils Steuermeßzahl und Steuermeßbetrag Gewerbekapitalsteuerliche Behandlung der typischen stillen Beteiligung Atypische stille Gesellschaft Atypische stille Beteiligung als selbständiger Gewerbesteuerpflichtiger Ermittlung des Gewerbeertrags Gewerbekapitalsteuerliche Behandlung der atypischen GmbH & Still Freibeträge für natürliche Personen Besteuerung der GmbH

9 8.2 Einheitsbewertung des Betriebsvermögens und Vermögensteuer Einheitsbewertung des Betriebsvermögens Grundsätze Einheitsbewertung bei der typischen stillen Beteiligung Einheitsbewertung bei der atypischen stillen Beteiligung Vermögensteuer der GmbH Vermögensteuer der Gesellschafter Typische stille Beteiligung Atypische stille Beteiligung Grunderwerbsteuerliche Fragen Grundsätze Eintritt eines stillen Gesellschafters gegen Bareinlage Eintritt eines stillen Gesellschafters gegen Einbringung von Grundstücken Nutzungsüberlassung eines Grundstücks als stille Einlage Einbringung eines Betriebs in eine GmbH mit gleichzeitiger stiller Beteiligung Gesellschaftsteuerfragen der GmbH & Still Kapitalgesellschaft Stille Beteiligung als Gesellschaftsrecht Ersterwerb Pflichtleistungen Leistungen aus Gewinn Maßstab für die Höhe der Steuer Steuersatz, Steuerermäßigung Börsenumsatzsteuer Umsatzsteuer Stiller Beteiligter als Unternehmer USt im Zusammenhang mit der Errichtung, Umwandlung und Auflösung 158 Teil 3 Vor- und Nachteile der GmbH & Still 1 Stille Beteiligung und GmbH Bürgerliches Recht Haftkapital

10 1.1.2 Auswirkung der Gesellschafterrechte aufgrund der stillen Beteiligung auf die Stellung des GmbH-Gesellschafters Sacheinlagen Rückzahlung der Einlage Einkommen-und körperschaftsteuerliche Fragen Minderung der Körperschaftsteuer durch eine stille Beteiligung Schütt-aus-IHol-zurück-Verfahren Übertragung von Verlusten Stille Beteiligung von beschränkt Steuerpflichtigen Typische oder atypische stille Beteiligung Einbringung von Sonderbetriebsvermögen in Form von stillen teiligungen Vermögensteuerliche Behandlung Gewerbesteuerliche Behandlung Grunderwerbsteuerliche Vor-und Nachteile Stille Beteiligung und Darlehen Bürgerliches Recht Stille Beteiligung und Darlehen als Fremdkapital Auswirkung auf die Stellung als Gesellschafter Art der Vergütung Einkommen-und körperschaftsteuerliche Fragen Vermögensteuer Gewerbesteuerliche Konsequenzen Stille Beteiligung oder Betriebsaufspaltung Bürgerlich-rechtliche Fragen Ertragsteuerliche Fragen Gewerbesteuerliche Behandlung Vermögensteuerliche Behandlung Grunderwerbsteuerliche Fragen Stille Beteiligung oder GmbH & Co. KG Stille Beteiligung und GmbH & Co. KG nach bürgerlichem Recht Stille Gesellschaft und Außengesellschaft Bilanz Haftkapital Auswirkungen auf die Gesellschaft

11 4.1.5 Gesellschaftsvermögen Gesellschafterwechsel Einkommensteuerliche und körperschaftsteuerliche Unterschiede zwischen GmbH & Co. KG und GmbH & Still Typische stille Beteiligung und GmbH & Co. KG GmbH & Co. KG und atypische stille Beteiligung Vermögensteuer Gewerbesteuerliche Unterschiede zwischen der GmbH & Co. KG und GmbH & Still 178 Teil 4 Vertragsmuster 1 Vertragsmuster hinsichtlich einer typischen stillen Gesellschaft Vertragsmuster hinsichtlich einer atypischen stillen Gesellschaft Weitere Muster für Einlage-Beitragsbestimmung Muster über die Gewinn- und Verlustverteilung Muster über Beendigung des stillen Gesellschafts Verhältnisses Muster über Auseinandersetzung 192 Tabellarische Übersicht 195 Abkürzungsverzeichnis 197 Literaturverzeichnis 199 Stichwortverzeichnis GmbH & Still 17

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