vfdb Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes e. V. Referat 11 Brandschutzgeschichte

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1 vfdb Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes e. V. Referat 11 Brandschutzgeschichte BIOGRAFIE Hermann Ruhstrat Er erreichte die allgemeine Unfallversicherung für Rettungstaten Verfasser: Günter Strumpf, Berlin geboren in Oldenburg 1880 Abitur, Offizier im preußischen Heer 1881 Militärtechnische Akademie, Volontär bei der Berliner Feuerwehr 1888 Anstellung als Brandmeister der Berufsfeuerwehr (BF) Bremen 1892 Branddirektor BF Stettin 1895 Mitbegründer der Freien Vereinigung Deutscher Branddirektoren 1899 beantragt er die Gründung des Verbandes Deutscher Berufsfeuerwehren (VDB) 1903 Vorstandsmitglied im VDB bis führt er die Geschäfte des VDB bis Vorsitzender des Preußischen Feuerwehrbeirats 1919 Vorbereitung der Gründung des Reichsvereins Deutscher Feuerwehr- Ingenieure Versetzung in den Ruhestand verstorben in Stettin

2 Hermann Ruhstrat, als Branddirektor der Berufsfeuerwehr Stettin nicht direkt mit den Angelegenheiten der Freiwilligen Feuerwehren befasst, hat aber seit seiner Tätigkeit als Mitglied und seit 1912 als Vorsitzender des Preußischen Feuerwehr-Beirats (PFB, ein Verein als Zusammenschluss aller dortigen Feuerwehrverbände zwecks Zusammenarbeit mit den Behörden) mit deren Problemen zu tun bekommen. Eines der Probleme ist damals die Unfallfürsorge für im Einsatzdienst verunglückte freiwillige Feuerwehrleute. Näher bekannt ist Ruhstrat aber diese Problematik durch seine ehrenamtliche Tätigkeit für die Sanitätskolonnen des Roten Kreuzes. Seit Auftreten des Versorgungsproblems ist immer wieder in den verschiedenen Landesverbänden versucht worden, einen angemessenen gesetzlich festgelegten Versorgungsanspruch zu erreichen, wobei in Württemberg durch den damaligen Feuerlöschinspektor Grosmann schon Günstiges erreicht wurde, Nach diesem Muster, ähnlich wie im Lande Bayern, müssen die freiwilligen Feuerwehrleute die Beiträge noch selbst tragen. Aber ansonsten sieht es mit der Unfallversicherung in Deutschland noch recht schlecht aus. Nun zwingt aber die Zeit nach dem Ersten Weltkrieg mit ihrer unglaublichen Finanznot den Vorsitzenden des PFB, das dringend gewordene Problem anzugehen. 1920, auf der Tagung des PFB in Uelzen, fasst Branddirektor Modersohn aus Münster als Vertreter des Westfälischen Feuerwehrverbandes das Problem so zusammen: Seit über 25 Jahren haben die Feuerwehren Deutschlands, bisher noch immer vergebens, um den Erlass eines Gesetzes sich bemüht, welches jedem, der im freiwilligen Rettungsdienst einen Unfall erleidet, Anspruch auf auskömmliche Entschädigung verleiht. In den verschiedenen deutschen Staaten bzw. in den preußischen Provinzen sind in Ermanglung des Gesetzes in der Regel von den öffentlichen Feuerversicherungsanstalten besondere Kassen gebildet, in denen Gemeinden ihre Feuerwehrleute gegen Unfälle beim Branddienst und bei Übungen versichern können. Erleidet aber ein Feuerwehrmann bei anderem Dienst einen Unfall, so steht ihm nichts zu, obgleich die Feuerwehren mehr und mehr auch zu anderem Hilfsdienst im Interesse der Allgemeinheit herangezogen werden. Schon hat mancher wackere Feuerwehrmann sein Leben bei freiwilligem Hilfsdienst, z. B. bei Hochwasser, eingebüßt. Seine Hinterbliebenen waren, wenn sie in Not gerieten, lediglich auf Armenunterstützung angewiesen. Ein solcher Zustand ist ein durchaus unwürdiger und muss endlich beseitigt werden, wenn die freiwilligen Feuerwehren weiter bestehen sollen. Viele Gemeinden halten es überdies noch für unnötig, ihre Feuerwehrmänner durch Bewilligung der meist sehr niedrigen Prämie gegen Unfälle im Branddienst zu versichern. Klagen gegen die Gemeinde, wenn in einem solchen Falle ein Feuerwehrmann einen Unfall erlitten hatte, wurden von den Gerichten kostenpflichtig abgewiesen! Aber auch die bestehenden Kassen mit ihren niedrigen Entschädigungssätzen genügen bei Weitem den Bedürfnissen nicht. [...]. Sollen höhere Sätze gezahlt werden, müssen die Prämien wesentlich erhöht werden, doch werden dann noch viel mehr Gemeinden als heute ihre Feuerwehrleute nicht versichern. Wir Feuerwehrleute wollen jedoch nicht nur für uns sorgen, sondern auch für alle, die freiwilligen Sanitätskolonnen, Wasserwehren und andere. Für alle, die in ihrem Beruf einen Unfall erleiden, ist durch bestehende Kassen gesetzlich gesorgt, nicht aber für die, die aus Nächstenliebe im Dienst der Allgemein- 2

3 heit ihre Gesundheit, ihr Leben aufs Spiel setzen. [ ]. Es kann keinem Familienvater zugemutet werden, sein Leben für andere aufs Spiel zu setzen, wenn ihm und den Seinen als Lohn nur das Armenhaus winkt! Nach diesen eindringlichen Worten lässt Ruhstrat abstimmen: Die Versammlung billigt einstimmig, dass der PFB nach dem Zusammentritt des Reichstages eine Eingabe zum Erlass eines Unfallfürsorgegesetzes machen soll. Dieser Aufgabe wird sich Ruhstrat nun widmen. Einerseits wird sein ausgeprägtes Pflichtgefühl ihn treiben, andererseits bekommt er als Vorsitzender des PFB auch die Folgen der fehlenden Regelung vorgehalten und als Vertreter der Sanitätskolonnen bekommt er sie sogar zu sehen. Zwei Jahre später berichtet Ruhstrat in der Mitgliederversammlung in Halberstadt: Auf meinen Antrag war [ ] beschlossen worden, den weiteren Verfolg unseres Antrags auf baldigen Erlass eines Reichs-Unfall-Fürsorge-Gesetzes dem Vereinigten Ausschuss für einheitliche Regelung des Feuerwehrwesens im Reiche zu übertragen, da es sich nicht um eine preußische, sondern um eine Reichsangelegenheit handele. Der Versuch ist missglückt. Daher habe ich die Angelegenheit selbst wieder in die Hand genommen. Einen Fortschritt kann ich leider noch nicht mitteilen. An Stelle des Abgeordneten Dr. Wienbeck Hannover ist der Abgeordnete Budjuhn Hannover als Referent bestimmt worden. Ich habe sowohl den Hauptvorstand des Deutschen Roten Kreuzes wie den Zentral- Innungsverband der Schornsteinfegermeister des Deutschen Reiches für ein Drängen auf den Reichsarbeitsminister interessiert, damit endlich festgestellt wird, ob die Unfall-Fürsorge für Feuerwehrmänner, Samariter, Lebensretter usw. in die in Ausarbeitung befindliche Reichsversicherungsordnung (RVO) hineinkommt und in welcher Form oder nicht. Im selben Jahr teilt das Reichsarbeitsministerium Ruhstrat mit, dass zwar die Vorbereitungen für eine Änderung der RVO im Gange seien, aber ein Gesetzentwurf noch nicht vorläge. Doch auch 1924 in der Mitgliederversammlung des PFB in Forst kann Ruhstrat zwar als gewissen Erfolg mitteilen, dass der Reichstag inzwischen die Vorlage an die Reichsregierung mit dem Beschluss überwiesen habe, sie zu berücksichtigen, dennoch sei das Zustandekommen eines Reichsunfallfürsorgegesetzes vorläufig nicht zu erwarten. Leider sei der Abgeordnete Streiter, der die Sache weiter verfolgt habe, nicht wieder in den Reichstag gewählt worden. Ruhstrat verweist erneut darauf, dass er auch das Deutsche und das Preußische Rote Kreuz mobil gemacht habe. Im Preußischen Roten Kreuz sei er ja Mitglied des Vorstandes für die Sanitätskolonnen. Zu der Absicht der Reichsregierung, die Angelegenheit in der RVO zu regeln, bemerkt er, dies hätte bedauerlicherweise zwei große Nachteile, zum einen würde es deshalb noch längere Zeit dauern, zum anderen sei es ungemein schwer, geeignete Träger für diese Versicherung zu finden. Dabei wird Ruhstrat noch einmal grundsätzlich und ruft nach dem Hinweis, die unvermeidlichen Beiträge könnten ja von den Gemeinden gefordert werden; Wir gehen mit unserer Forderung aber weiter, wir wollen auch eine Unfallfürsorge für die sogenannten plötzlichen Lebensretter, wie ich sie nenne, haben, d. h. es soll jeder Deutsche, einerlei ob männlichen oder weiblichen Geschlechts, den Schaden ersetzt bekommen, den er an seiner 3

4 Geräte dieser Art dürften um 1888 im Einsatz gewesen sein. Bildnachweis: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung DGUV Person oder an seinem Eigentum in anerkannt notwendiger Ausübung eines freiwilligen Rettungs- oder Hilfsdienstes erleidet. Ein weiteres Jahr später, 1925, muss er in der Mitgliederversammlung in Neuenahr erneut mitteilen: Das heißersehnte Reichs-Unfall-Fürsorge-Gesetz ist immer noch nicht erlassen. Die Herren [gemeint die Teilnehmer, der Verfasser] haben durch meinen Aufruf Achtung, Feuerwehrkameraden, Achtung! erfahren, dass der.entwurf über Änderungen in der Unfallversicherung, auf den wir jahrelang vertröstet waren, nichts von der Unfallversicherung der Feuerwehren enthält. Ruhstrat verweist nun darauf, dass die Teilnehmer durch seine weiteren Rundschreiben und Veröffentlichungen in Fachzeitschriften in dieser so ungemein wichtigen Sache auf dem Laufenden gehalten worden seien. Ich bedaure aufs Äußerste, dass meine Bemühungen noch nicht von greifbaren Erfolgen gekrönt worden sind. Eine Entscheidung in der 2. Lesung wird wohl in diesen Tagen fallen. Entspricht sie nicht unseren Hoffnungen auf Einrichtung der gesetzlichen Unfallfürsorge in allernächster Zeit, sondern müssen wir auf das neue Gesetz warten, so müssen wir alle Hebel in Bewegung setzen, um wenigstens eine schleunige Gesetzesvorlage zu erreichen, denn das Reichsarbeitsministerium muss dauernd gemahnt werden. Ich bitte dringend, mich dabei überall da zu unterstützen, wo ich darum bitte, z. B. durch Besprechung mit Abgeordneten, auch in Zeitungen für unsere Belange immer wieder einzutreten. Es geht doch nicht an, dass ich allein die ganze Arbeit, den Ärger, die Verantwortung und schlaflose Nächte habe und niemand mir zur Seite steht oder auch nur Mut macht. Manchmal habe ich das Gefühl, dass die Wichtigkeit der Sache doch nicht richtig erkannt worden ist. In dieser Situation teilt Ruhstrat am 23. Mai 1925 der PFB - Mitgliederversammlung mit, dass der inzwischen vorliegende Entwurf des Zweiten Gesetzes über Änderungen in der Unfallversicherung nichts über die Feuerwehren enthält. Wegen der bitter ent- 4

5 täuschten Erwartung aller beteiligten Feuerwehrkreise hat Ruhstrat inzwischen energische Schritte bei allen maßgebenden Reichsstellen unternommen, um endlich eine Entscheidung in dem von den Feuerwehren gewünschten Sinne zu erzielen. Die PFB - Versammlung lässt er dazu beschließen: Der PFB stellt im Hinblick auf die außerordentliche Wichtigkeit der Angelegenheit in seiner heutigen Tagung ausdrücklich fest, dass er die von seinem Vorsitzenden unternommenen Schritte auf das Lebhafteste unterstützt. Der PFB ist der Ansicht, dass das Reich eine Dankespflicht für die selbstlose Tätigkeit der freiwilligen Feuerwehren dadurch abzustatten hat, dass es den Mitgliedern der Feuerwehren den Rechtsanspruch auf Unfallfürsorge gewährt. So muss Ruhstrat trotz aller Widrigkeiten weiter hartnäckig an dem Thema arbeiten, denn wenn - so seine Erfahrung - das Ministerium nicht immer aufs Neue gedrängt wird, bringen die stets vorhandenen Hindernisse die Bearbeitung wieder zum Erliegen. Aber auch 1926 in Höxter kann Ruhstrat wieder nur mitteilen, dass der Reichstag den Beschluss des PFB vom Vorjahr der Reichsregierung zwar als zu beachtendes Material zugewiesen worden habe, es aber bis zu diesem Zeitpunkt dennoch nicht zum gewünschten Gesetz gekommen ist. Der Grund dafür ist nun die neue Absicht der Reichsregierung, die Sache in einem eigenen Gesetz zu regeln. Er berichtet weiter, wie er andere PFB - Vertreter zum Aufsuchen des Reichsarbeitsministeriums bewegt habe, weil er von Stettin aus nicht alles allein regeln könne. Aber auch diese Vertreter hätten lediglich Sachstandsauskünfte erhalten, denn kein ministerieller Beamter sei bereit gewesen, die Sache selbst zu erörtern. Die Sachstandsschilderungen zeigen als größtes Problem, einen geeigneten Träger für die geforderte Versicherung zu finden. Weiter erschwere die augenblickliche Arbeitsmarktlage mit ihren vielen Erwerbslosen und der traurigen finanziellen Lage der Gemeinden die Sache ungemein. Darüber hinaus müsse er, Ruhstrat, leider das Schlimmste annehmen, denn er habe in der Zeitung gelesen, der Reichsarbeitsminister habe im Haushaltsausschuss erklärt, es müssten jetzt alle Forderungen unterdrückt werden, die mit irgendwelchen Ausgaben verbunden seien. Dabei würden jedoch nach seiner Auffassung die Kosten für die Forderung der Feuerwehren durch die vielfach größere Hingabe der besser abgesicherten Helfer für Gut und Leben der Mitmenschen wieder eingebracht werden. Schließlich stellt sich dann noch durch den Bericht eines weiteren Besuchers im Ministerium heraus, dass die Sache nun auch noch die Stellungnahme des neu errichteten Internationalen Arbeitsamtes in Genf nötig macht, was nun ganz bestimmt noch längere Zeit auf sich warten lassen wird. Auch im folgenden Jahr 1927 kann Ruhstrat, diesmal in Königsberg, wieder nur mitteilen, dass die Verhandlungen mit dem Internationalen Arbeitsamt in Genf fortgesetzt werden. Immerhin befinde sich jetzt aber ein Gesetzentwurf in den Referaten des Ministeriums zur innerbehördlichen Abstimmung. Angeblich sollen die Arbeiten nun so gefördert werden, dass im kommenden Jahr das in Rede stehende Gesetz in Kraft treten könne. Und tatsächlich: Am 7. Dezember 1927 beschließt der Reichstag, die Regierung solle die bestehende Unfallversicherung in der RVO auf Feuerwehren, 5

6 Die Dankespflicht, von der Hermann Ruhstrat 1925 spricht, erstreckt sich im wesentlichen auf die Errichtung von Feuerwehrgerätehäusern und eine Minimalausstattung der Freiwilligen Feuerwehren. Die Bilder hier haben mit dem vorliegenden Bericht nichts gemein - sie sind lediglich Beispiele. Spritzenhaus in Bergen an der Dumme (vor 1981) mit Mannschaftsbild (Bergen/Dumme, nach 1878). Sie haben es verdient, die Männer der damaligen (und auch der heutigen) Zeit, nach Unfällen abgesichert zu sein. Bildnachweise: FF Bergen an der Dumme sen Anliegen denn auch zuerst verhandelt wird. Zwar lassen die vorhandenen Unterlagen nicht erkennen, ob Ruhstrat persönlich aus Stettin angereist ist und an der Anhörung teilgenommen hat, doch kann man wohl davon ausgehen. In der Versammlung der PFB Mitglieder in Breslau 1928 spricht Ruhstrat jedenfalls zum ersten Mal von der Angelegenheit optimistisch. Krankenanstalten, Bühnenbetriebe und Laboratorien ausdehnen. Daraufhin lädt der Reichsarbeitsminister die interessierten Kreise am 7. Januar 1928 zu einer Anhörung ein, an der auch etwa 150 Personen teil nehmen, darunter natürlich Vertreter des PFB, des- Und endlich hat Ruhstrat recht. Am 20. Dezember 1928 erscheint das Dritte Gesetz zur Änderung der Unfallversicherung, mit dem unter anderem die Tätigkeit in den Freiwilligen Feuerwehren unter Aufnahme ins Dritte Buch der Reichsversicherungsordnung in die Gewerbe-Unfallversicherung eingefügt wird. Tatsächlich ist damit der jahrelange anstrengende und kräftezehrende Kampf erfolgreich Ein bescheidenes Spritzenhaus der FF - Rödelheim in Frankfurt am Main (Aufnahme 1940). Bild: Archiv Helmut Herth 6

7 entsprechend seiner Wahlperiode noch bis Juli 1928 wahr, ehe er den Vorsitz an Oberbranddirektor Walter Gempp aus Berlin abgibt. Es ist anzunehmen, dass die jahrelangen, oft genug entmutigenden Umstände seiner Tätigkeit zur Zermürbung von Ruhstrats Gesundheit beigetragen haben. Seit dieser hart erkämpften Rechtsänderung haben nicht nur die Freiwilligen Feuerwehrangehörigen, sondern auch - wie von Ruhstrat gewünscht - die plötzlichen Helfer einen Rechtsanspruch auf Unfallversicherung durch die Gemeinde. Immerhin hat diese nach heutigem Verständnis eigentlich selbstverständliche Regelung wenigstens anschließend alle Zeiten überdauert und gilt bis heute. Kaiser Wilhelm I. hatte am 17. November 1881 mit der an den Deutschen Reichstag gerichteten und von Bismarck redigierten Kaiserlichen Botschaft die Einführung einer Sozialversicherung angemahnt, insbesondere eine Versicherung der Arbeiter gegen Betriebsunfälle. Die Sozialversicherung sollte die so genannte Soziale Frage lösen und damit den inneren Frieden sichern, den der Kaiser durch die sozialdemokratische Bewegung gefährdet sah. Bildquelle: DGUV Textquelle: Wikipedia Es sollte noch an die 50 Jahre lang dauern, bis eine Versicherung auch für Feuerwehrmänner gesetzlich geregelt wurde. zu Ende gebracht, die Forderungen der Feuerwehren sind mit dieser Regelung erfüllt. Ruhstrat selbst ist mittlerweile doch gesundheitlich so angegriffen, dass er bereits 1926 krankheitshalber pensioniert wird, nimmt aber seinen Vorsitz im PFB Veröffentlichungen - Branddirektor Ruhstrat: Die Notwendigkeit einer richtigen Statistik über die Kosten des Feuerlöschwesens in Städten mit Berufsfeuerwehren; Tagungsband des VDB; Branddirektor Ruhstrat: Die Feuerwehr, Das Mädchen für alles ; Tagungsband des VDB; Branddirektor Ruhstrat: Was jedermann vom Feuer wissen sollte; Flugschrift des PFB Branddirektor Ruhstrat: Das Verhalten von Wasserstoff- und Sauerstofflaschen im Feuer; Tagungsband des VDB Branddirektor Ruhstrat: 60 Jahre Stettiner Berufsfeuerwehr; Zeitschrift Feuer und Wasser, Jahrgang 1924 S. 6 - Branddirektor Ruhstrat: Einstellung von Militäranwärtern bei den Berufsfeuerwehren; Zeitschrift Feuerschutz, Jahrgang 1924 S Branddirektor Ruhstrat: Die gesetzliche Unfallfürsorge aufs äußerste gefährdet; Zeitschrift Feuerschutz, 7

8 Jahrgang 1925 S Branddirektor Ruhstrat: Ranglisten und Gedenkblätter; Zeitschrift Feuerschutz, Jahrgang 1926 S. 57 Bibliografie - Verfasser unbekannt: Branddirektor Ruhstrat-Stettin; Zeitschrift Feuerpolizei, Jahrgang 1913 S Die Schriftleitung: Branddirektor Ruhstrat-Stettin; Zeitschrift Feuerpolizei, Jahrgang 1917 S. 154 (ebenso Brandenburgische Fw.-Zeitung 1917 S. 149 und Preußische Fw.-Zeitung S. 399) - Senckel: Branddirektor Ruhstrat; Zeitschrift Feuerschutz, Jahrgang 1926 S. XLIV -Sonder-nummer- (ebenso Zeitschrift Feuer und Wasser, Jahrgang 1917 S. 240) - Senckel: Branddirektor i. R. Ruhstrat 70 Jahre alt; Zeitschrift Feuerschutz; Jahrgang 1930 S. 82 (ebenso Zeitschrift Feuer und Wasser, Jahrgang 1930 S. 124) - Tesch: Branddirektor i. R. Ruhstrat ; Zeitschrift Feuerschutz, Jahrgang 1935 S Verfasser unbekannt: Branddirektor Ruhstrat ; Feuerwehr-Verbandszeitung, Jahrgang 1935 S Verfasser unbekannt: Personalien; Zeitschrift Feuerpolizei, Jahrgang 1935 S Verfasser nicht genannt (Heimberg): In memoriam Hermann Ruhstrat (1860 -!935), Zeitschrift St. Florian, Juli Marlis Oehme: Ein brandneuer Beruf: Feuerwehrmann; Nordwest-Zeitung vom 5. August

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