Sozialreferat Zentrale Arbeitsgruppe Sozialberichterstattung und Statistik

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1 Telefon: Telefax: Sozialreferat Zentrale Arbeitsgruppe Sozialberichterstattung und Statistik München sozial Entwicklungen 2000 bis 2009 Sitzungsvorlage Nr / V Anlage Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten Das Sozialreferat legt München sozial nun zum neunten Mal vor. Wie bereits in den vergangenen Jahren wird dabei auf eine gedruckte Broschüre verzichtet und eine Veröffentlichung im Internet (im Portal München leicht zu finden unter der Kurzadresse eingestellt. Ziel ist es, möglichst zeitnah aktuelle Daten aus den Arbeitsfeldern des Sozialreferats vorzulegen; durch die Darstellung in Zeitreihen über jeweils zehn Jahre kann darüber hinaus die Entwicklung in den verschiedenen Themenfeldern verfolgt werden. Nach der grundlegenden Überarbeitung von München Sozial im Jahr 2008, seit der alle Produkte des Referats dargestellt werden, sind diese Zeitreihen noch nicht durchgängig möglich. In den letzten Jahren wurden Produkte neu definiert oder umorganisiert und Statistiken überarbeitet, so dass nicht immer schon komplette 10-Jahres-Zeitreihen gebildet werden können. Diese werden nun sukzessive aufgebaut. Bei der Darstellung von Produktkosten in München sozial handelt es sich immer um die kompletten Kosten einschließlich Umlagen und Overhead.

2 Seite 2 Die Gliederung von München sozial orientiert sich an der Produktsystematik des Sozialreferates: Bekämpfung von Armut Familien, Kinder und Jugendliche Wohnen Alter, Pflege und Betreuung Behinderte und pflegebedürftige Menschen Interkulturelle Arbeit und Migration Produktbereich 1, Wirtschaftliche Existenzsicherung Produktbereich 2 und 3, Hilfen bei Erziehungsund Beziehungsfragen, Soziale Strukturangebote Produktbereich 4, Wohnen/Wohnungsversorgung Produktbereich 5, Erhaltung von Selbständigkeit in belastenden Lebenslagen Produktbereich 5, Erhaltung von Selbständigkeit in belastenden Lebenslagen Produktbereich 6, Interkulturelle Arbeit und Migration Die nächste Fortschreibung von München sozial für die Jahre 2000 bis 2010 wird dem Stadtrat voraussichtlich im Juni 2011 vorgelegt werden. Anhand von Beispielen aus den Produktbereichen und unter Bezug auf München sozial werden im Folgenden Entwicklungstendenzen und Handlungsansätze des Sozialreferats dargestellt: 1. Bekämpfung von Armut Die sich bereits 2008 abzeichnende Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich im Jahr 2009 auf dem Arbeitsmarkt und somit auch im SGB II-Leistungsbezug deutlich bemerkbar gemacht. So ist die Zahl der Bedarfsgemeinschaften gegenüber 2008 um mehr als 7,5 % auf gestiegen. Die Zahl der Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher hat sich im gleichen Zeitraum von auf erhöht. Dies entspricht dem höchsten Stand seit Einführung des SGB II im Jahr Dieser Anstieg spiegelt sich auch in der Arbeitslosenquote wider. Diese stieg in München von 5,2 % auf 5,8 % an.

3 Seite Personen mit Bezug von SGB II - Leistungen Entwicklung Dez Dez Dez Dez Dez (Prognose) Insbesondere Kinder und Erwerbsfähige zwischen 25 und 49 Jahren wurden von dieser Entwicklung besonders hart getroffen. Ihre Zahl ist im vergangenen Jahr mit Steigerungsraten von 8,1 % bzw. 10,4 % überproportional stark angestiegen. Im Dezember 2009 bezogen Kinder und Münchnerinnen und Münchner zwischen 25 und 49 Jahren Leistungen nach dem SGB II. Damit leben derzeit nahezu 12,5 % (2008: 11,4 %) aller Münchner Kinder bis 14 Jahre und 5,4 % (2008: 4,9 %) aller 25 bis 49-Jährigen in Haushalten, die auf Leistungen nach dem SGB II angewiesen sind, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Auffallend hierbei ist, dass der Anstieg der Kinderarmut im letzten Jahr bei Familien höher war hat als bei Alleinerziehenden. Ebenfalls angestiegen auf jetzt Personen ist auch die Zahl derer, die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB XII beziehen. Dies entspricht einem Anstieg von 6,4 % innerhalb des letzten Jahres. Den größten Anteil an diesen Leistungsbezieherinnen und -beziehern stellen mit insgesamt Personen die Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung im Alter. Für 2010 und die kommenden Jahre wird davon ausgegangen, dass aufgrund der demographischen und wirtschaftlichen Entwicklung insbesondere diese Personengruppe weiter stark anwachsen wird.

4 Seite 4 Personen mit Bezug v on SGB XII - Leistungen Entwicklung Dez Dez Dez Dez Dez (Prognose) SGB XII (Sicherung des Lebensunterhalts) Grundsicherung im Alter Die Landeshauptstadt setzt sich mit weiteren freiwilligen Leistungen auch und gerade in Krisenzeiten für die Teilhabe Aller am gesellschaftlichen Leben ein. So wird das Angebot der für München-Pass-Inhaberinnen und -Inhaber ermäßigten MVV-Tageskarten seit um die Möglichkeit ergänzt, ein verbilligtes Monatsticket, die sogenannte IsarCard S, zu erwerben. Für 2009 wurden hierfür rund 3,3 Millionen Euro aufgewendet, für 2010 rechnet das Sozialreferat mit Kosten in Höhe von ca. 5 Millionen Euro. Auch die 2007 eingeführten Leistungen für Schulanfängerinnen und -anfänger bleiben erhalten. Wie schon im Vorjahr ist die zukünftige Organisationsform der ARGE für Beschäftigung GmbH noch nicht geklärt, eine entsprechende gesetzliche Regelung liegt bislang nur im Entwurf vor. Dieser Entwurf sieht zum einen eine Kooperation zwischen Kommune und Bundesagentur in ähnlicher Form der bisherigen ARGEn - jedoch mit eingeschränkter Gestaltungsmöglichkeit der Kommunen - vor, zum anderen weitet er die Zahl der möglichen Optionskommunen aus. Zu welcher Form der Aufgabenwahrnehmung sich die Stadt entschließen wird, wird sich erst im Zuge der im Anschluss an eine endgültige gesetzliche Regelung noch anstehenden politischen Diskussion zeigen.

5 Seite 5 2. Familien, Kinder und Jugendliche Für die Familien in München sind die Lebensqualität und die Lebensbedingungen vor Ort entscheidend, weshalb die Förderung einer familien- und kinderfreundlichen Stadt ein wesentliches Handlungsfeld des Sozialreferates ausmacht. Die Kinder- und Jugendhilfe stand 2009 fachlich vor großen Herausforderungen, weil die klassischen Themen der Kinder- und Jugendhilfe Förderung, Schutz, Erziehung und Bildung von Kindern und Jugendlichen vor dem Hintergrund tiefgreifender gesetzlicher Änderungen im Kinderschutz, einer immer stärker werdenden Erkenntnis über die soziale Benachteiligung wachsender Gruppen von Kindern und Jugendlichen sowie einer stärkeren gesellschaftspolitischen Akzentuierung des Bildungsthemas neu formuliert und präzisiert werden müssen. Die Schwerpunktsetzung des Stadtrates auf den Ausbau der Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren wurde in 2009 weiter verfolgt. Die Anzahl der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in Einrichtungen, in Kindertagespflege und Eltern-Kind-Initiativen stieg von auf Plätze an. Dadurch konnte ein Gesamtversorgungsgrad von 29,1 % erreicht werden. Zum standen für Kinder zwischen 0 und drei Jahren in Kinderkrippen und Kinderhäusern insgesamt Plätze zur Verfügung. Dies ist ein Anstieg von Plätzen im Vergleich zum Vorjahr. Dieser Anstieg zeigt sich am deutlichsten in der Versorgungsquote der 0-3- Jährigen in Einrichtungen: 25,0% Versorgungsgrad der 0-3jährigen mit Tagesbetreuungsplätzen in Kinderkrippen und Häusern f ür Kinder 22,5% 20,0% 16,0% 17,4% 20,3% 15,0% 10,0% 8,2% 9,3% 9,8% 10,3% 11,0% 11,3% 12,0% 5,0% 0,0% Im Bereich der Erziehungsangebote und des Kinderschutzes ist 2009 ein geringer Rückgang der Fallzahlen im Vergleich zum Vorjahr festzustellen. Gleichzeitig stiegen die Ausgaben um 13,4 % an dies liegt vor allem an der Fallzahl- und Kosten-

6 Seite 6 steigerung bei den stationären und teilstationären Erziehungs-und Eingliederungshilfen. Die Fallzahlsteigerungen sind zum Teil aus einer Umstrukturierung von Hilfen begründet: die ehemaligen Kurzzeitunterbringungen aus dem Leistungsbereich der Hilfen im Kinderschutz wurden in stationäre Leistungen umgewandelt und die Schulgeldübernahmen wurden nun den teilstationären Leistungen zugeordnet. Dennoch ist ein überproportionaler Anstieg der Kosten bei den stationären Hilfen zu verzeichnen. Erziehungsangebote und Kinderschutz ( Produkt 2.2.1) Transferkosten und Fallzahlen in der Erziehungshilfe 194 Mio 171 Mio 153 Mio 154 Mio 157 Mio Kinderschutzarbeit * ambulante Erziehungs/Eingliederungshilfen** teilstationäre Erziehungs/Eingliederungshilfen** Erziehungs/Eingliederungshilfen in Pflegefamilien und stationären Einrichtungen* wirtschaftliche Unterstützung zur Inanspruchnahme von Hilfen *ab 03/2009 gesteuerte Umwandlung aller ehem. Kurzzeitunterbringungen in stationäre Unterbringungen mit RFT innerhalb 4 Wochen ** ab 09/2009 Änderung der Zuordnung von Schulgeldübernahmen von ambulant in teilstationär Um die Chancengleichheit von Kindern und Jugendlichen zu verbessern, wurde die Schulsozialarbeit weiter ausgebaut. Der Zuwachs um insgesamt 16 neue Standorte von bisher 78 auf jetzt 94 Standorte verteilt sich auf 8 Grundschulen, 2 Förderschulen und 6 Berufsschulen. Da die Wirksamkeit der Hilfen steigt, wenn sie zu einem möglichst frühen Zeitpunkt ansetzen, lag das Schwergewicht auf dem Ausbau der Schulsozialarbeit an Grundschulen, deren Anzahl sich im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt hat. 3. Wohnen Der Münchner Wohnungsmarkt spannt merklich an. Er entwickelt sich derzeit zum Nachteil von Mieterinnen und Mietern insbesondere unterer Einkommensgruppen. Die Erstbezugsmieten pro qm stiegen von 12,80 (2008) auf 13,77 (2009), d.h. um ca. 7 %. Im Bereich der Wiedervermietungsmieten zeigt sich die Situation ähnlich: Von durchschnittlich 11,55 in 2008 um ca. 4 % auf 11,98 in 2009.

7 Seite 7 Wegen der Anspannung auf dem Wohnungsmarkt sowie u.a. dem Unterbringungsbedarf bleibeberechtigter Flüchtlinge (insbesondere großer Familien) konnten die Unterbringungen in städtischen Notquartieren nicht weiter reduziert werden. Derzeit steigt die Zahl der untergebrachten Personen deutlich erkennbar an. Gegenüber dem niedrigsten Stand des städtischen Sofortunterbringungssystems im Mai 2008 (1.650 Personen) stieg die Bestandszahl im Dezember 2009 um 327 Personen auf Personen. Dies ist ein Anzeichen dafür, dass durch neu zu versorgende Zielgruppen in der Wohnungslosenhilfe (bleibeberechtigte Flüchtlinge, osteuropäische EU-Bürgerinnen und -Bürger, einkommensschwache Familien) bei gleichzeitigem Schwund an preisgünstigem Wohnraum auf Grund des Bindungsablaufs und einem großen Rückgang bei den Neubauten (statt geförderte Mietwohnungen weniger als Wohneinheiten jährlich) tendenziell eine Situation wie zwischen 2000 und 2003 drohen könnte. Als damals der Bedarf an Unterbringungsplätzen sehr plötzlich und steil anstieg, musste mit der Errichtung zahlreicher Notquartiere (Baracken, Containeranlagen) reagiert werden. Die Handlungsprogramme des Gesamtplans Soziale Wohnraumversorgung Wohnungslosenhilfe, der Gesamtkonzeption zum Erhalt des Mietverhältnisses und von Wohnen in München IV müssen deshalb optimiert werden. Der Erfahrungsbericht zum Paradigmenwechsel wird in 2010 fortgeschrieben und hat diese Entwicklungen mittels Anpassungen zu berücksichtigen, um den passenden Rahmen für Strategien und wesentliche Handlungsziele der Produkte im Amt für Wohnen und Migration festzulegen. Durch die Reduzierung der vorgehaltenen Plätze im Bereich der Sofortunterbringung hat die Umsetzung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms Wohnen in München IV wesentliche Bedeutung erlangt. Innerhalb dieses Programms spielt das kommunale Wohnungsbauprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (Kom- Pro/B) eine wichtige Rolle. Bis Ende 2011 sollen rund 700 Wohnungen nach Kom- Pro/B seit dem Planungsbeginn in 2002 entstanden sein. Durch die Veränderungen der Ausschreibungsvorgaben durch den Düsseldorfer OLG-Entscheid und die Erschwerungen bei der Akquise konnten im Jahr 2009 nur 74 Wohnungen fertiggestellt werden. Seit 2008 läuft neben der Erstellung von geförderten Wohnungen auch der Belegrechtskauf an. In 2010 und 2011 sollen jeweils Belegrechte für ca. 300 WE erworben werden, so dass KomPro/B und KomPro/BR ein zuverlässiges Abfließen der Haushalte unterstützen und somit das Sofortunterbringungssystem entlasten sollen. Dazu ist eine Optimierung der Belegungsverfahren, insbesondere bei der Direktbelegung, erforderlich. In Pensionen, Notquartieren und Clearinghäusern waren im Dezember Menschen untergebracht, davon 497 Kinder und Jugendliche. Es ist gelungen, durch

8 Seite 8 Nachverdichtungsmaßnahmen und Optimierungen bei der Belegung in Notquartieren und durch Erweiterungen der Kapazitäten im Pensionsbereich zusätzliche Plätze zu schaffen und den Bedarf ohne zusätzliche Notquartiersplätze zu decken. Durch eine verbesserte Vergabemöglichkeit in 2010 sollen die Zahlen wieder stabilisiert werden. Dazu wäre es aber erforderlich, dass keine zusätzlich zu versorgenden Zielgruppen neu hinzukommen wurden durchschnittlich rd. 150 Haushalte im Monat aus bestehender Wohnungslosigkeit in dauerhaftes Wohnen vermittelt. Obwohl seit 2006 sowohl die Erstbezugs- als auch die Wiedervermietungsmieten ansteigen, konnten bei den Vermittlungen in den freifinanzierten Wohnungsmarkt doch gute Ergebnisse erzielt werden. Dennoch waren die monatlichen Ergebnisse auch hier sehr sprunghaft und tendenziell muss wohl davon ausgegangen werden, dass sich die Vermittlungszahlen in den freifinanzierten Wohnungsmarkt nach unten entwickeln werden, was den Druck auf das System der Vermittlung in den geförderten Wohnungsbau und in die vorübergehenden Unterbringungsformen erhöht. Um im Vorfeld Wohnungslosigkeit vermeiden zu können, spielt die vom Stadtrat 2007 beschlossene stadtweite Umsetzung des Präventionsprojektes zum Erhalt des Mietverhältnisses eine wichtige Rolle. Dieses Konzept ist 2009 auf alle Sozialregionen ausgeweitet worden. In 2009 konnten Mietverhältnisse durch finanzielle Hilfen erhalten werden, Mietverhältnisse konnten durch anderweitige Hilfestellungen erhalten werden. Die Prävention soll ab 2010 dazu beitragen, dass bei Fällen im Jahr das Mietverhältnis erhalten und somit das Leitziel Wohnen statt Unterbringen schon im Vorfeld erreicht werden kann (vgl. dazu auch Beschluss des Sozialausschusses vom ). Die Zahl der Vormerkungen für Sozial- und Belegrechtswohnungen lag Ende 2008 bei ca und ist auf Vormerkungen im Dezember 2009 angestiegen. Der Anteil der besonders dringlichen Fälle lag zum Jahresende bei ca. 50 % konnten noch ca Haushalte vermittelt werden, 2009 waren es nur ca Vergaben wird dieser Wert um maximal 200 Vergaben gesteigert werden können. Von großer Bedeutung ist der Bindungsablauf in den nächsten Jahren fielen ca WE aus der Bindung. Dies lässt die sogenannte Eingriffsreserve (öffentlich geförderte Mietwohnungen und Belegrechtswohnungen) auf unter WE abfallen. Diese Lücke wurde bei den Planungen zu Wohnen in München IV gesehen und berücksichtigt. Umso wichtiger ist die Erfüllung der Zielzahl an geförderten Wohnungen, die nach Beschluss bei liegen sollte, um die angepeilte Stabilisierung der Eingriffsreserve bei WE zu erreichen.

9 Seite 9 4. Alter, Pflege und Betreuung Analog den Frühen Hilfen im Kinder- und Jugendbereich ist auch für ältere Menschen ein möglichst niederschwelliges Angebot im Sinne einer Primärprävention bzw. um verdeckte Bedarfe zu erkennen notwendig. Deshalb hat der Stadtrat am ein entsprechendes Projekt beschlossen. Ab 2010 startet auf dessen Grundlage ein Projekt zur Entwicklung eines praxistauglichen Modells der präventiven Hausbesuche für ältere Menschen in München. Angesichts der demographischen Entwicklung und des tief verankerten Bedürfnisses vieler alter Menschen, möglichst lange und weitgehend selbstständig im gewohnten Viertel leben zu können, wird das Sozialreferat seine quartierbezogene Arbeit in den kommenden Jahren noch verstärken. So wird derzeit eine Gesamtstrategie Versorgung im Quartier erarbeitet, die dem Stadtrat Ende 2010/ Anfang 2011 vorgelegt wird. 5. Behinderte und pflegebedürftige Menschen Seit liegt die Zuständigkeit im Bereich der Eingliederungshilfen für ambulante, teilstationäre und stationäre Versorgung von Menschen mit Behinderung beim Bezirk Oberbayern. Im Zuge der Zuständigkeitsverlagerung der Eingliederungshilfe wurde grundsätzlich auch die Bezuschussung von freien Trägern der Wohlfahrtspflege für Angebote in der offenen Behindertenarbeit von den Bayerischen Bezirken und dem StMAS übernommen. Die Landeshauptstadt München legt schon seit vielen Jahren großen Wert auf eine vielfältige und an den Bedarfen der Betroffenen orientierten strukturellen Versorgung von Menschen mit Behinderung. Durch die Bezuschussung von unterschiedlichen freien Trägern der Wohlfahrtspflege in der Behindertenhilfe konnte dies bislang gewährleistet werden. Die Landeshauptstadt wird sich aus den strukturellen Hilfeangeboten für Menschen mit Behinderung auch nach der Abgabe der Zuständigkeit für den Bereich der Eingliederungshilfen nicht zurückziehen. Einen entsprechenden Beschluss hat der Sozialausschuss in seiner Sitzung vom gefasst. Abgeschlossen werden konnte im Jahr 2009 die Evaluation der Studie Wohn- und Versorgungsstruktur von Menschen mit Behinderung. Als Ergebnis dieser Studie wurden dem Sozialausschuss in seiner Sitzung vom entsprechende Handlungsempfehlungen vorgelegt, die unter anderem den Erwerb von Belegungsrechten an behindertengerechten Wohnungen, die Ausweitung der Anschubfinanzierung für ambulant betreute Wohngemeinschaften und die Einrichtung eine "Beratungs- und Informationsstelle Wohnen" vorsehen. Somit ist der Ausbau passgenauer,

10 Seite 10 alternativer Versorgungsformen für ältere und pflegebedürftige Menschen sowie für Menschen mit Behinderungen weiterhin im Fokus des kommunalen Handelns. 6. Interkulturelle Arbeit und Migration Die Zahl der Flüchtlinge in München ist im vergangenen Jahr weiter zurückgegangen. Waren Ende 2007 noch ca Menschen mit Fluchthintergrund in München, so belief sich die Zahl Ende 2009 auf ca Personen. Der Trend rückläufiger Personenzahlen im Leistungsbezug nach AsylbLG wird sich voraussichtlich auch in 2010 fortsetzen. Bezogen in 2008 noch Personen Leistungen, so reduzierte sich die Zahl bis Mitte 2009 auf Leistungsbeziehende. Im Mittelpunkt der Arbeit für Migrantinnen und Migranten steht weiterhin die Unterstützung bei der Integration in die Mehrheitsgesellschaft. Neben der Entwicklung einer Wohnperspektive, soweit es sich um wohnungslose Haushalte handelt, bedeutete dies insbesondere Hilfen in den Bereichen Bildung, Schule und Arbeit. Im Rahmen des Münchner Qualifizierungs- u. Beschäftigungsprogrammes (MBQ) werden langzeitarbeitslose Migrantinnen und Migranten durch berufsbezogene Sprachkurse und geeignete Qualifizierungsmaßnahmen bei der Wiedereingliederung in den 1. Arbeitsmarkt unterstützt. Integrations-und Beratungszentren führen hier für die ARGEn ein fundiertes Clearing und Profiling durch und können somit langzeitarbeitslose Migranten in die für sie geeignete Maßnahme innerhalb des MBQ vermitteln. Die interkulturelle Orientierung und Öffnung der städtischen Referate ist ein Schwerpunktthema für die nächsten Jahre. In 2010 soll durch eine Umsetzung des Konzeptes zum Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetscher sowie Sprachmittlerinnen und Sprachmittler in den Sozialbürgerhäusern die interkulturelle Öffnung und Orientierung im Referat vorangebracht werden. Die Fortbildungen zu interkultureller Kompetenz für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landeshauptstadt München werden voraussichtlich um etwa ein Drittel gegenüber 2009 ausgeweitet. Dem Korreferenten, Herrn Stadtrat Benker, dem Referat für Arbeit und Wirtschaft, dem Kommunalreferat, der Stadtkämmerei, dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem Referat für Gesundheit und Umwelt, dem Schul- und Kultusreferat, der Frauengleichstellungsstelle, dem Behindertenbeirat, dem Behindertenbeauftragten, der Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege, dem Ausländerbeirat, dem Mieterbeirat der Landeshauptstadt München und dem Sozialreferat/Stelle für interkulturelle Arbeit ist ein Abdruck der Sitzungsvorlage zugeleitet worden.

11 Seite 11 II. Bekannt gegeben Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Kinder- und Jugendhilfeausschuss Sozialausschuss Die Vorsitzende Der Referent Christine Strobl Bürgermeisterin Friedrich Graffe Berufsm. Stadtrat III. Abdruck von I. mit II. über den Stenografischen Sitzungsdienst an das Direktorium - Dokumentationsstelle an die Stadtkämmerei an das Revisionsamt z. K.

12 Seite 12 IV. Wv. Sozialreferat 1. Die Übereinstimmung vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. 2. An das Sozialreferat, S-III-M An den Behindertenbeirat An den Behindertenbeauftragten An den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München An das Referat für Arbeit und Wirtschaft An das Kommunalreferat An das Referat für Stadtplanung und Bauordnung An das Referat für Gesundheit und Umwelt An das Schul- und Kultusreferat An die Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege An den Ausländerbeirat An die Frauengleichstellungsstelle z. K. Am I.A.