Einführung in die. 10. Vorlesung

Transkript

1 Einführung in die Rechtswissenschaft 10. Vorlesung

2 I. Elemente des Rechts Begriffe Normen Institute Institutionen Kodifikationen

3 Was sind Begriffe? Bitte erinnern Sie sich an das Beispiel der Subsumtion! In ihr kamen mehrere Begriffe vor:

4 Subsumtion unter allgemeine Sätze Drei Elemente: (1) Obersatz: allgemeiner Satz: Alle Menschen sind sterblich. (2) Untersatz: Einzelfallbeschreibung: Sokrates ist ein Mensch. oder weniger allgemeiner Satz: Alle Griechen sind Menschen (3) Ergebnis/Rechtsfolge: Sokrates ist sterblich. Alle Griechen sind sterblich. (sog. Syllogismus bei Aristoteles)

5 Begriffe im Rahmen dieser Subsumtion? Mensch sterblich/sterblichkeit Grieche = Allgemeinbegriffe: beziehen sich auf mehrere Individuen/Objekte Sokrates? Individualbegriffe(strittig!)/Namen: beziehen sich auf ein Objekt/Individuum

6 Unterscheidung zwischen Worten und Begriffen Differenz zwischen Sprechen und Denken Es gibt Wörter in verschiedenen Sprachen für einen Begriff und ein Ding, z. B. tree, arbre, Baum Begriffe = Werkzeuge der Welterkenntnis und Weltgestaltung

7 Arten von Begriffen Natürliche Begriffe: Baum, Tiger, Blume, Mensch Soziale Begriffe: Vater, Mutter, Kind, Politiker, Parlamentarier, Recht, Politik Funktionale Begriffe: Ordnung, Verzeichnis, Paragraph

8 Direkte und indirekte Referenz Tiger Objekt Begriff/Gedanke: z. B. Säugetier, Großkatze, gestreift, Fell...

9 Theoriegeschichte der Begriffsanalyse Friedrich Carl v. Savigny: Analyse der Begriffe System des heutigen Römischen Rechts Georg Friedrich Puchta: Cursus der Institutionen

10 Theoriegeschichte Rudolf v. Jhering: Radikalisierung: Paarung der Begriffe und Zeugung neuer. Totaler Umschwung: Denunziation der alten Methode als bloße Begriffsjurisprudenz Neue Vorstellung: Interessen/Zweck entscheidend Aber bei den meisten keine Abkehr von der Begriffsanalyse, sondern nur von der Vorstellung einer quasilogischen Enwticklung

11 Unterscheidung von Begriffskern Philipp Heck: und Begriffshof - Begriffskern: Merkmale unzweifelhaft - Begriffshof: Merkmale zweifelhaft

12 Das Verhältnisbzw. die Hierarchievon Begriffen Zwei entscheidende Aspekte, die jeweils relativ sind: Allgemeinheit von Begriffen = Weite des Inhalts (Abstraktion) Notwendigkeit der Begriffe in einem Begriffsschema = relative Invarianz (Unveränderlichkeit) in dem Begriffsschema Zwei Gründe für diese Notwendigkeit von Begriffen: (1) Funktion sehr abstrakter Begriffe, unser Begriffssystem zu systematisieren, z. B. Begriffe wie Identität, Person (2) Verbindung zu empirischen Wahrnehmungen

13 In diesemkontinuumderabstraktion könnenwirvierebenenderabstraktion unterscheiden: (1) eine hoch abstrakte Ebene mit relativ strikter Notwendigkeit im Hinblick auf das Ziel der Systematisierung: z. B., eine Entitätsein, eineeigenschafthaben, Objekt, Identität, Differenz, Relation, Einheit, Substanz, Folgerung, Notwendigkeit, Möglichkeit, Kohärenz, Konjunktion, Disjunktion, Konsistenz (2) einerelativabstrakteebenemitrelativhoherzufälligkeit: z. B. Frucht, Gemüse, Lebewesen, Mensch, Person, Ding, Handlung, Wille, Freiheit

14 Vier Ebenen der Abstraktion(II): (3) Eine mittlere Ebene der Abstraktion mit relativ starker Notwendigkeit im Hinblick auf sinnliche Wahrnehmung: z. B. Apfel, Banane, Tomate, Tiger, Gold, Baum, blau, rot, laut, schwer, Buch, Vater, Mutter, Eltern (4) Eine niedrige Ebene der Abstraktion mit hoher Zufälligkeit: z. B. Golden Delicious, Boskop, Elster, Pink Lady, Braeburn, Herrenprinz

15 Das Verhältnis der Begriffe (II) Allgemeines Begriffschema (1) Hoch abstrakte Ebene: z. B: Entität, Eigenschaft, Qbjekt, Identität, Differenz, Relation, Einheit, Substanz, Folgerung, Notwendigkeit, Möglichkeit, Kohärenz, Konjunktion, Disjunktion, Konsistenz (2) einerelativabstrakteebenemitrelativhoherzufälligkeit: z. B. Frucht, Gemüse, Lebewesen, Mensch, Person, Ding, Handlung, Wille, Freiheit (3) EinemittlereEbene derabstraktionmitrelativstarker NotwendigkeitimHinblickauf sinnlichewahrnehmung: z. B. Apfel, Banane, Tomate, Tiger, Gold, Baum, blau, rot, laut, schwer, Buch, Vater, Mutter, Eltern (4) EineniedrigeEbenederAbstraktionmithoherKontingenz: z. B. Golden Delicious, Boskop, Elster, Pink Lady, Herrenprinz

16 Die Vielfaltvon BegriffenimRecht: (1)NatürlicheodersozialeAlltagsbegriffe, die vomrechtaufgenommenwerden: Mensch, Leben, Kunst, Beruf, Wissenschaft, Religion, Handlung, Tier, Tiger, Säugetier, Wirbeltier (2) Begriffe, die einen nichtrechtlichen Hintergrundhaben, abereinigermaßenstark vomrechtgeprägtwerden: z. B. Eigentum, Besitz, Person, Anspruch, Urteil, Vertrag, Angebot

17 Die Vielfalt von Begriffen im Recht (II): (3) Relativ technische, innersystematische Begriffe, die praktisch vollständig vom Recht bestimmt werden: Hypothek, Testament, Kläger, Prozeß

18 Folgerung Es gibt ein Kontinuum der Beeinflussung der rechtlichen Begriffe durch nichtrechtliche

19 Die Hierarchie der rechtlichen Begriffe (1) Eine Ebene hoher Abstraktion mit systematischernotwendigkeit: Verpflichtung, rechtmäßig, unrechtmäßig, Recht, Norm, Sache ( 90 BGB), Eigentum, Handlung, Bestrafung, Person, Menschenwürde, Leben, Freiheit (2) Eine relativ abstrakte Ebene mit relativ hoher Zufälligkeit: z. B. Vertrag, Verbrechen, Fahrlässigkeit, Schuld, Diebstahl

20 The Hierarchy of Legal Concepts (II): (3) Eine mittlere Ebene der Abstraktion mit relativ starker Notwendigkeit im Hinblick auf sinnliche Wahrnehmung: z. B.Auto, Baum, Tiger, Wirbeltier, Säugetier, Wein, Haus, Straße, Stadt, Banane, Tomate, blau, rot, schwer, Fluß, Vater, Mutter, Eltern (4) Eine niedere Ebene der Abstraktion mit hoher Zufälligkeit: z. B. Führerschein, Personalausweis, Geschwindigkeitsbeschränkung

21 Die Hierarchie rechtlicher Begriffe Begriffsschema des Rechts (1)EineEbenehoherAbstraktionmitsystematischerNotwendigkeit: Verpflichtung, rechtmäßig, unrechtmäßig, Recht, dache, Norm, Eigentum, Handlung, Bestrafung, Person, Menschenwürde, Leben, Freiheit (2)EinerelativabstrakteEbenemitrelativhoherZufälligkeit: z. B. Vertrag, Verbrechen, Fahrlässigkeit, Schuld, Diebstahl (3) EinemittlereEbene derabstraktionmitrelativstarker NotwendigkeitimHinblickauf sinnlichewahrnehmung: z. B.Auto, Baum, Tiger, Wirbeltier, Säugetier, Wein, Haus, Straße, Stadt, Banane, Tomate, blau, rot, schwer, Fluß, Vater, Mutter, Eltern (4) EineniedereEbenederAbstraktionmithoherZufälligkeit: z. B. Führerschein, Personalausweis, Geschwindigkeitsbeschränkung

22 Kombination von allgemeinen und rechtlichen Begriffen: Allgemeines Begriffschema Begriffschema des Rechts (1) hoch abstrakte Ebene (2) relativ hoch abstrakte Ebene (1)hoch abstrakte Ebene (2) relativ hoch abstrakte Ebene (3) mittlere Ebene der Abstraktion (4) niedere Ebene der Abstraktion (3) mittlere Ebene der Abstraktion (4) niedere Ebene der Abstraktion

23 Wege, auf denendas RechtVagheit reduziert Die HierachiederBegriffe: hat unteranderemdie Funktion, Vagheit zu reduzieren, denn über das Verhältnis von abstrakten und konkreten Begriffen kann Unbestimmtheit abgebaut werden DefinitionenimRecht: z. B. 903 BGB: Der Eigentümer einer Sache kann, soweit nicht das Gesetz oder Rechte Dritter entgegenstehen, mit der Sache nach Belieben verfahren und andere von jeder Einwirkung ausschließen. Der Eigentümer eines Tieres hat bei der Ausübung seiner Befugnisse die besonderen Vorschriften zum Schutz der Tiere zu beachten. Extensive Kommentare: die zur Bestimmung eines Begriffs beides bereithalten: Definitionen und Beispiele aus Fällen.

24 Arten von Begriffen im Recht Beschreibende und wertende/normierende Begriffe Strikte Begriffe und Ermessensbegriffe wertausfüllungsbedürftige Begriffe