Timo Hövelborn. Angemessener. Gewinnaufschlag. von Entsorgungsunternehmen. öffentlichen Aufträgen. zu Selbstkosten. 4^ Springer Gabler

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1 Timo Hövelborn Angemessener Gewinnaufschlag von Entsorgungsunternehmen bei öffentlichen Aufträgen zu Selbstkosten 4^ Springer Gabler

2 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Symbolverzeichnis XIII XV XVII XXI 1. Einleitung Problemstellung und Forschungsdefizit Einführender Sachverhalt - Urteil zu einer Privatisierung der Abfallentsorgung Spannungsfeld bei der Erfüllungsprivatisierung von Entsorgungsaufgaben Konkretisierung des Forschungsdefizits anhand von Teilproblemen Die Zielsetzung der Arbeit Thematische Einordnung Wissenschaftstheoretische Einordnung Gang der Untersuchung Rechtliche Rahmenbedingungen des öffentlichen Auftragswesens Überblick über wesentliche Rechtsvorschriften Preisrechtliche Rechtsquellen Preisrechtliche Grundlagen Zielsetzung und Grundsätze der VO PR Nr. 30/53 ( 1) Öffentliche Auftraggeber gemäß Preisrecht Preistreppe der VO PR Nr. 30/ Preise für marktgängige Leistungen ( 4) Selbstkostenpreise Preisprüfung ( 9, 10) Eingrenzung der Untersuchung in Bezug auf die rechtlichen Rahmenbedingungen Ermittlung der Selbstkostenpreise Aufbau der Selbstkostenpreiskalkulation 29 IX

3 2.5.2 Küstenbegriff Grundsatz der wirtschaftlichen Betriebs tührung Mengenansatz und Bewertungen pagatorischer Kosten Kalkulatorische Kosten faktische Relevanz von Selbstkostenpreisen Konfliktsituation bei Aufträgen zur Abfall- und Abwasserbeseitigung sowie der Straßenreinigung Gemeinsame Merkmale der Entsorgungsaufgaben Anschluss- und Benutzungszwang Traditionelle Form der Aufgabenwahrnehmung Möglichkeit zur Privatisierung der Aufgabenwahrnehmung Bedeutung von Selbstkostenaufträgen Relevanz der Aussagen für die Wasserversorgung Überblick über die Rechtsprechung zur Rechtmäßigkeit des Gewinnaufschlages Darstellung der einzelnen Entscheidungen Begründung der Vorgehensweise Neunter Senat des Bundesverwaltungsgerichts Tabellarische Zusammenfassung der Rechtsprechung der OVG und VG Bewertung der Rechtsprechung Preisrechtlich angemessener Gewinn Ableitung der Eigenkapital Verzinsung als maßgeblich Referenzgröße Pagatorischer und wertmäßiger Gewinnbegriff Gewinn in der Marktwirtschaft Eigenkapital Verzinsung nach der modernen Kapitalmarkttheorie Zwischenfazit Diskussion von Gründen gegen und für die Eigenkapital Verzinsung als Referenzgröße Mögliche Relevanz der Widersprüche zu den LSP Bewertung der bisherigen Auslegungen des Gewinnverständnisses 105 X

4 4.2.3 Argumente tür die Eigenkapitalverzinsung als Referenzgröße Zwischenfazit Bestimmung der marktüblichen Eigenkapitalverzinsung Notwendige Parameter zur Schätzung der Eigenkapital Verzinsung Bestimmung des risikolosen Basiszinssatz Bestimmung der Marktrisikoprämie Bestimmung des Beta-Faktors Zwischenfazit Tatsächliche Eigenkapital Verzinsung eines Selbstkostenauftrages Berechnungsforinel tür die Eigenkapital Verzinsung eines Selbstkostenauftrages Grundsätzliche Besonderheiten bei der Bestimmung der Eigenkapital Verzinsung Annahme: Keine zusätzliche Deckung von Kosten Annahme: Notwendige Deckung von Ertragsteuern und der Zinsdifferenz Annahme: Deckung weiterer nicht ansatzfahiger Aufwendungen ist zulässig Bewertung von Leistungsgewinnen Zwischenfazit Ansatzfähigkeit eines preisrechtlich angemessenen Gewinns nach KAG Ansatzfähigkeit eines angemessenen Gewinnzuschlages eines privaten Dritten Grundsatz der Erforderlichkeit Prüfung der einrichtungsbezogenen Erforderlichkeit Prüfung der kostenbezogenen Erforderlichkeit Ansatz eines angemessenen Gewinnzuschlages bei einer Beteiligung der Kommune Gewinnvergleichsrechnung zwischen Regiebetrieb und kommunaler Eigengesellschaft 195 XI

5 5.2.2 Eigene Methodik zur Berücksichtigung des kalkulatorischen Gewinnzuschlages Zwischenfazit Schlussbetrachtungen Implikationen für die Praxis Mögliche Modifizierung der LSP Grundsatzüberlegungen für eine Modifizierung der LSP Konkrete Gestaltungsvorschläge Limitationen der Arbeit Weiterer Forschungsbedarf Fazit der Arbeit 216 Anlage 1 : Übersicht über identifizierte europäische Entsorgungsunternehmen 219 Literaturverzeichnis 221 Rechtsquellenverzeichnis 247 XU