Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

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1 Dr. Rainer Hellmann Europäische Wirtschafts- und Währungsunion Eine Dokumentation Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Europäische Wirtschafts- und Währungsunion Eine Dokumentation 9 Vorwort des Herausgebers 11 Einführung 13 A. Der Weg zur Beschlußfassung 37 B. Die Beschlüsse über die Wirtschafts- und Währungsunion 54 I. Stufenplan für die Wirtschafts- und Währungsunion 54 [1.] Memorandum der Europäischen Kommission zur Wirtschafts- und Währungsunion, Brüssel [2.] Kommunique der Konferenz der Staats- und Regierungs- ^, Chefs der EWG-Staaten, Den Haag (Anlage 1 zum Werner-Bericht) 73 [3.] Cl Finanzministerium des Königreichs Belgien: Ein Dreistufenplan für eine europäische Währungssolidarität , Brüssel [4.] Memorandum des Bundesministers für Wirtschaft: Grundlinien eines Stufenplans zur Verwirklichung der Wirtschaftsund Währungsunion in der EWG, Bonn [5.] Erklärung des italienischen Schatzministers Emilo Colombo auf der Tagung der Finanzminister und der Notenbankpräsidenten der Länder der EWG, Paris 23./ [6.] Ausarbeitung Pierre Werner, Präsident der Luxemburger Regierung und Finanzminister: Europa auf dem Wege zur Währungsunion, vorgelegt auf der Tagung der Finanzminister und der Notenbankpräsidenten der Länder der EWG, Paris 23./ [7.] Mitteilung der Kommission an den Rat über die Ausarbeitung eines Stufenplans für die Errichtung einer Wirtschafts- und Währungsunion, Brüssel [8.] Beschluß des Rats der Europäischen Gemeinschaften über das Verfahren für die Zusammenarbeit in Wirtschafts- und Währungsfragen, Brüssel

3 113 [9.] Zusammensetzung der Werner-Gruppe 114 [10.] Zwischenbericht an Rat und Kommission über die stufenweise Verwirklichung der Wirtschafts- und Währungsunion in der Gemeinschaft, Luxemburg [11.] Auszug aus der Zusammenfassung des Ratsbeschlusses vom 8./9. Juni 1970, Brüssel [12.] Bericht an Rat und Kommission über die stufenweise Verwirklichung der Wirtschafts- und Währungsunion in der Gemeinschaft (Werner-Bericht) Brüssel [13.] Mitteilung und Vorschläge der Kommission an den Rat über die stufenweise Einführung der Wirtschafts- und Währungsunion, Brüssel [14.] Entschließung des europäischen Parlaments über die stufenweise Verwirklichung der Wirtschafts- und Währungsunion der Gemeinschaft, Luxemburg [15.] Informationsbericht der fachlichen Gruppe für Wirtschaftsfragen des Wirtschafts- und Sozialausschusses der EWG und der «EAG zur Wirtschafts- und Währungsunion, Brüssel [16.] Pressemitteilung des Rats zur Wirtschafts- und Währungsunion, Brüssel [17.] Beitrag des Bundeswirtschaftsministers in der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages am [18.] Entschließung des Rates und der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten über die stufenweise Verwirklichung der Wirtschafts- und Währungsunion in der Gemeinschaft, Brüssel [19.] Entscheidung des Rates über die Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen den Zentralbanken dett Mitgliedstaaten, Brüssel [20.] Entscheidung des Rates zur Verstärkung der Koordinierung der kurzfristigen Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten, Brüssel [21.] Bundesregierung zur stufenweisen Verwirklichung einer Wirtschafts- und Währungsunion, Bonn

4 226 II. Gegenseitiger finanzieller Beistand 226 [22.] Kurzfristiger Beistand, Mitteilung des Rates vom [23.] Kurzfristiger Beistand, Beschluß der Zentralbankgouverneure der Länder der EWG vom in Basel 231 [24.] Mittelfristiger Beistand, Vorschlag der Europäischen Kommission zur Einführung eines Mechanismus mittelfristigen finanziellen Beistands, Brüssel [25.] Stellungnahme des Europäischen Parlaments zum mittelfristigen finanziellen Beistand, Luxemburg [26.] Beschluß des Rats zur Einführung eines Mechanismus mittelfristigen finanziellen Beistands 242 III. Drittes mittelfristiges Programm [27.] Pressemitteilung des Rats vom [28;-] Vorschlag der Kommission an den Rat betreffend den Entwurf des dritten Programms für die mittelfristige Wirtschaftspolitik, Brüssel 2} [29.] Stellungnahme des Europäischen Parlaments zum dritten Programm für die mittelfristige Wirtschaftspolitik, [30.] Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zum dritten Programm für die mittelfristige Wirtschaftspolitik 256 [31.] Beschluß des Rats über das Dritte Programm für die mittelfristige Wirtschaftspolitik, Brüssel IV. Internationale Währungskrise 315 [32.] Erklärung des Bundeswirtschaftsministers vor dem Ministerrat der E.G. vom [33.] Ratsentschließung vom [34.] Kommunique des Rats vom 19. August 1971

5 321 [35.] Mitteilung der Kommission an den Rat über die gegenwärtige Währungslage vom 10. September [36.] Schlußfolgerungen des Rats vom 13. September [37.] Mitteilung des Rats vom 20./21. September [38.] Entschließung des Europäischen Parlaments zur wirtschafts- und währungspolitischen Lage vom 22. September [39.] Ausführungen des französischen Staatspräsidenten zu den internationalen Währungsproblemen, 23. September [40.] Kommunique des Treffens der Präsidenten Nixon und Pompidou Azoren, 14. Dezember [41.] Kommunique des Ministertreffens der Zehnergruppe, 17./18. Dezember 1971, Washington 335 [42.] Beschlüsse der Bundesregierung zu den Vereinbarungen der Zehnergruppe 336 [43.] Mitteilung der Kommission an den Rat über die Gestaltung der Währungs- und Finanzbeziehungen in der Gemein- "' schaft, Brüssel, 12. Januar [44.] Vorschlag einer Richtlinie zur Regulierung der internationalen Finanzströme von der Kommission dem Rat vorgelegt, Brüssel, den 23. Juni [45.] Kommission der EG. Vorschlag einer Entschließung des Rates etc. betreffend die Anwendung der Entschließung vom 22. März 1971, Brüssel, 1. März 1972; nebst Abänderungsvorschlag der deutschen Delegation zu Punkt III. 351 [46.] Europäisches Parlament, Entschließung, Straßburg 16. März [47.] Entschließung des Rates etc., Brüssel 21. März 1972