Stadt Verl Haushaltsplan 2013

Transkript

1 Stadt Verl Haushaltsplan

2

3 Haushaltsplan Inhaltsverzeichnis: Seite: I. Strukturdaten für die Stadt Verl 4 II. Schlussbilanz 2009 (Vorläufig) 6 III. Haushaltssatzung 9 IV. Regelungen für die Haushaltswirtschaft 11 V. Systematik der Rechnungslegung 12 VI. Haushaltsausgleich 14 VII. Entwicklung der Ausgleichsrücklage 16 VIII. Entwicklung der wichtigsten Haushaltspositionen 17 IX. Gesamtergebnisplan 27 X. Gesamtfinanzplan 28 XI. Teilpläne der bereiche: Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft Soziale Leistungen Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe Sportförderung Räumliche und Entwicklung, Geoinformation Bauen und Wohnen Ver- und Entsorgung Verkehrsflächen- und -anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Umweltschutz Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft 227 XII. Anlagen zum Haushaltsplan 232 Stellenplan 233 Übersicht über die Zuwendungen an die Fraktionen 239 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 240 Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 241 XIII. NKF-Begriffsbestimmungen 242 XIV. Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 247 Wirtschaftsplan Abwasserbetrieb der Stadt Verl 248 Wirtschaftsplan Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk Verl-Sende 265 Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Ostwestfalenhalle Kaunitz 280 3

4 Haushaltsplan 100 % Fläche am nach Nutzungsarten in Prozent 90 % 80 % Strukturdaten für Verl, Stadt Fläche ( km 2 ): 71,36 Einwohner: Einwohner je km 2 : 352,6 Information und Technik NRW Geschäftsbereich Statistik Internet: Zentraler Informationsdienst: Tel.: / statistik-info@it.nrw.de 70 % 60 % 50 % 40 % 30 % 20 % 10 % 0 % Verl, Stadt Nordrhein-Westfalen Gebäude- und Freifläche, Betriebsfläche Verkehrsfläche Landwirtschaftsfläche Waldfläche Sonstige Flächen Bevölkerungsstand in Verl, Stadt Bevölkerungsgruppe Bevölkerung insgesamt Weiblich Nichtdeutsche 1) ) Die Gliederung deutsch/nichtdeutsch ist durch die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts vom Juli 1999 ab dem Berichtsjahr 2000 beeinflusst. Geborene und Gestorbene 2005 Verl, Stadt Zu- und Fortgezogene 2005 Verl, Stadt Geborene Gestorbene Zugezogene Fortgezogene IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

5 Haushaltsplan Bevölkerung nach Altersgruppen Verl, Stadt unter und mehr Allgemein bildende Schulen am in Verl, Stadt Merkmal Insgesamt 1) Grundschule 2) Hauptschule 2) Realschule Gymnasium Gesamtschule Förderschule Schulen Schüler/-innen Ausländeranteil in % 7,7 11,5 17,6 5,1 1,4 Verteilung in der 7. Jahrgangsstufe auf die Schulformen in % 100 x 24,0 36,2 39,8 1) ggf. einschl. freier Waldorfschulen und Weiterbildungskollegs 2) ggf. einschl. noch nicht umorganisierter Volksschulen 80 % 70 % 60 % 50 % 40 % 30 % 20 % 10 % 0 % Wahlen 2009/2010 in Verl, Stadt Stimmenanteile der Parteien in Prozent CDU SPD GRÜNE FDP Sonstige Kommunalwahlen 2009 Landtagswahl 2010 Bundestagswahl 2009 Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte am Arbeitsort in Verl, Stadt Beschäftigungsumfang a = männlich b = weiblich 1996 Anzahl =100 Anzahl 1996=100 Anzahl 1996=100 Insgesamt a , , ,9 b , , ,5 Teilzeitbeschäftigte a , , ,5 b , , ,7 IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

6 Haushaltsplan II. Eröffnungsbilanz und vorläufige Schlussbilanz 2009 Bezeichnung A K T I V A in t 1. Anlagevermögen Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagen Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Grünflächen Ackerland Wald, Forsten Sonstige unbebaute Grundstücke Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Kinder- und Jungendeinrichtung Schulen Wohnbauten Sonstige Dienst-, Geschäfts- u Betriebsgebäude Infrastrukturvermögen Grund und Boden des Infrastrukturvermögens Brücken und Tunnel Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens Bauten auf fremdem Grund und Boden Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler Maschinen und technische Anlagen Fahrzeuge Betriebs- und Geschäftsausstattung Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau Finanzanlagen Anteile an verbundenen Unternehmen Beteiligungen Sondervermögen Wertpapiere des Anlagevermögen Ausleihungen an verbundene Unternehmen an Beteiligungen an Sondervermögen Sonstige Ausleihungen Umlaufvermögen Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren Geleistete Anzahlungen Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen Gebühren Beiträge Steuern Forderungen aus Transferleistungen Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen Privatrechtliche Forderungen gegenüber dem privaten Bereich gegenüber dem öffentlichen Bereich gegen verbundene Unternehmen gegen Beteiligungen gegen Sondervermögen Sonstige Vermögensgegenstände Wertpapiere des Umlaufvermögens Liquide Mittel Aktive Rechnungsabgrenzung BILANZSUMME AKTIVA

7 Haushaltsplan Bezeichnung P A S S I V A in t 1. Eigenkapital Allgemeine Rücklage Sonderrücklagen Ausgleichsrücklage Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag Sonderposten für Zuwendungen für Beiträge für den Gebührenausgleich Sonstige Sonderposten Rückstellungen Pensionsrückstellungen Rückstellungen für Deponien und Altlasten Instandhaltungsrückstellungen Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten Anleihen Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen von verbundenen Unternehmen von Beteiligungen von Sondervermögen vom öffentlichen Bereich vom privaten Kreditmarkt Verbindlichkeiten von Krediten zur Liquiditätssicherung Verb. aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten aus Transferleistungen Sonstige Verbindlichkeiten Passive Rechnungsabgrenzung BILANZSUMME PASSIVA

8 Haushaltsplan 8

9 Haushaltsplan III. Haushaltssatzung Haushaltssatzung der Stadt Verl für das Haushaltsjahr Aufgrund der 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV.NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GV.NRW. S. 474), hat der Rat der Stadt Verl mit Beschluss vom folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Stadt voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird im Ergebnisplan mit Gesamtbetrag der Erträge auf Gesamtbetrag der Aufwendungen auf EUR EUR im Finanzplan mit Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf EUR EUR EUR EUR festgesetzt. Kredite für Investitionen werden nicht veranschlagt. 2 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf EUR 4 Die Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des Ergebnisplans wird auf festgesetzt EUR 5 Kredite zur Liquiditätssicherung werden nicht beansprucht. 9

10 Haushaltsplan 10

11 Haushaltsplan IV. Regelungen für die Haushaltswirtschaft 1. Bildung von Budgets Zur flexiblen Haushaltsbewirtschaftung können gem. 21 GemHVO Budgets gebildet werden. Für den Haushalt der Stadt Verl werden folgende Budgetregelungen aufgestellt: Alle Erträge und Aufwendungen je werden zu einem Budget zusammengefasst. Die investiven Auszahlungen werden pro und bewirtschaftender Dienststelle zu einem Investitionsbudget zusammengefasst. Hiervon ausgenommen sind die Aufwandspositionen Personalaufwand, bilanzielle Abschreibungen, Gebäudeunterhaltung und die internen Leistungsverrechnungen, die jeweils zu einem produktübergreifenden Budget zusammengefasst sind. Die Verfügungsmittel des Bürgermeisters, die gem. 15 GemHVO nicht überschritten und nicht mit anderen Haushaltspositionen verbunden werden dürfen, sind vom Budget ausgenommen. In den Budgets sind jeweils die Summe der Erträge und die Summe der Aufwendungen für die Haushaltsführung verbindlich. Mehreinzahlungen dürfen bei investiven Maßnahmen für Mehrauszahlungen verwendet werden ( 21 Abs. 2 S. 2 GemHVO). 2. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung Überplanmäßige Aufwendungen i.s. d. 83 GO entstehen erst, wenn die Summe der Aufwendungen innerhalb des Budgets insgesamt überschritten wird. Folgende über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen können grundsätzlich von der Kämmerin genehmigt werden: - Die Umschichtung von Haushaltsmitteln für eine Maßnahme, die investiv geplant war, aber als konsumtiv einzustufen ist (und umgekehrt) - Die Umschichtung von Haushaltsmitteln für eine Maßnahme, deren zuordnung geändert wurde - Interne Verrechnungen und Abschlussbuchungen Zu den Abschlussbuchungen gehören insbesondere die Buchung von Abschreibungen und Rückstellungen - Mehraufwendungen, die durch Mehrerträge gedeckt sind, dazu gehören insbesondere o Die Verwendung von Spendenmitteln o Die Verwendung von Schadenersatzleistungen o Mehraufwendungen im Bereich der Gewerbesteuerumlage - Die Verzinsung von Gewerbesteuer-Erstattungen nach 233a Abgabenordnung Im Übrigen gilt 83 GO in Verbindung mit der Zuständigkeitsordnung für den Rat der Stadt Verl. 3. Übertrag von Haushaltsresten Gemäß 22 Abs. 1 GemHVO können Haushaltsreste für Aufwendungen und Auszahlungen auf die Folgejahre übertragen werden. Die Kämmerin wird ermächtigt, Haushaltsreste für begonnene Maßnahmen auf Antrag der verantwortlichen ins nächste Haushaltsjahr zu übertragen. Noch nicht begonnene Maßnahmen sind neu zu veranschlagen. 11

12 Haushaltsplan V. Systematik der Rechnungslegung im NKF Die wesentlichen Bestandteile des Neuen Kommunalen Finanzmanagements sind die drei Komponenten Ergebnisplan / Ergebnisrechnung Finanzplan / Finanzrechnung Bilanz Ergebnisplan und Ergebnisrechnung Der Ergebnisplan beinhaltet alle Aufwendungen und Erträge. Aufwand wird dabei definiert als bewerteter Verbrauch von Gütern und Dienstleistungen in einer Rechnungsperiode. Unter Ertrag wird jeder Vorgang verstanden, der das Eigenkapital erhöht. Der Ergebnisplan bzw. die Ergebnisrechnung entsprechen im Prinzip der kaufmännischen Gewinn und Verlustrechnung (GuV) und bilden das gesamte Ressourcenaufkommen und den gesamten Ressourcenverbrauch einer Periode (= Haushaltsjahr) ab. Das in der Ergebnisrechnung ermittelte Jahresergebnis geht in die Bilanz ein und vermindert oder erhöht das dort ausgewiesene Eigenkapital. Finanzplan und Finanzrechnung Der Finanzplan bzw. die Finanzrechnung beinhalten alle Einzahlungen und Auszahlungen, und zwar sowohl aus der laufenden Verwaltungstätigkeit als auch aus der Investitions- und Finanzierungstätigkeit. Der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus der Finanzrechnung fließt auf die Aktivseite der Bilanz und erhöht oder vermindert den Bestand an Finanzmitteln (liquide Mittel). Der Finanzplan dient unter anderem auch der Liquiditätsplanung der Gemeinde. Die Teilfinanzpläne der einzelnen e stellen darüber hinaus die Ermächtigungsgrundlage für alle investiven Auszahlungen dar. Bilanz Die Bilanz weist zum Bilanzstichtag das kommunale Vermögen und dessen Finanzierung sowie offene Forderungen und Verbindlichkeiten aus. Eine Bilanz ist im NKF nur als Teil des Jahresabschlusses vorgesehen. Eine Planbilanz zum Haushaltsplan-Entwurf ist nicht vorgesehen. Im Haushaltsplan wird die Eröffnungsbilanz zum beigefügt. 12

13 Haushaltsplan Zusammenwirken der drei Komponenten des NKF In welcher Beziehung die drei Komponenten des NKF (Ergebnisplan bzw. -rechnung, Finanzplan bzw. - rechnung und Bilanz) zueinander stehen, verdeutlicht das folgende Schaubild: Finanzplan Aktiva Bilanz Passiva Ergebnisplan Einzahlungen./. Auszahlungen Vermögen Eigenkapital Erträge./. Aufwendungen Liquiditätssaldo Liquide Mittel Fremdkapital Ergebnissaldo 13

14 Haushaltsplan VI. Haushaltsausgleich Gesamtergebnisplan Für das Jahr weist der Ergebnisplan ein Jahresergebnis von 8,4 Mio. aus. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr eine erhebliche Verschlechterung von etwa 5,8 Mio.. Während sich allgemein steigende Aufwendungen durch eine Erhöhung des Gewerbesteueransatzes ausgleichen lassen, stechen doch zwei Positionen stark heraus, die die Verschlechterung des Ergebnisses erklären: 1.) Kreisumlage Die Kreisumlage, die im Ergebnisplan in der Zeile 15 Transferaufwendungen dargestellt wird, steigt gegenüber dem Vorjahr um etwa 5 Mio.. Hauptgrund hierfür ist die hohe Steuerkraft der Stadt Verl in den Vorjahren, welche die Bezugsgröße für die Verteilung der Kreisumlage darstellt. 2.) Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Ebenfalls unter den Transferaufwendungen wurden 1 Mio. für die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt der Paderborner Straße / Gütersloher Straße (Landesstraße!) veranschlagt. Da es sich bei dieser Maßnahme größtenteils nicht um eine Investition in städtisches Vermögen handelt und auch derzeit keine Gegenleistungsverpflichtung des Straßenbauträgers vertraglich geregelt ist, muss die Maßnahme als einmaliger Aufwand eingestuft werden. Daher belasten diese 1 Mio. direkt das Ergebnis. Nach 75 GO muss der Haushalt in jedem Jahr in und Rechnung ausgeglichen sein. Er ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der Erträge den Gesamtbetrag der Aufwendungen erreicht oder übersteigt. Sind die Aufwendungen höher als die Erträge, gilt der Haushalt dennoch als ausgeglichen, sofern der Fehlbedarf durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann (sogenannter fiktiver Haushaltsausgleich). Wie aus dem Abschnitt Entwicklung der Ausgleichsrücklage (Seite 14) zu entnehmen ist, reicht der Bestand der Ausgleichsrücklage aber aus, den für ausgewiesenen hohen Fehlbetrag zu decken. Die ersten vier Jahre im NKF haben gezeigt, dass die Stadt Verl in der Lage ist, auch unter den erschwerten Bedingungen des neuen Rechnungswesens (Abschreibungen, etc.) ausgeglichene Haushalte zu erreichen. Es zeigt sich jedoch, dass auch in Verl in mäßigen Jahren durchaus auch Verluste erwirtschaftet werden können (2009), diese aber in guten Jahren wieder wett gemacht werden können. Diese gute finanzielle Situation wird allerdings durch die Pläne der nordrhein-westfälischen Landesregierung massiv gefährdet. Sie beabsichtigt, im Rahmen des sogenannten Stärkungspakt Stadtfinanzen in den Jahren bis 2020 von den wenigen finanziell gesunden Kommunen eine Solidarumlage in erheblichem Ausmaß zu erheben. Aktuelle Berechnungen des Kreiskämmerers lassen für Verl eine Zahllast von rd. 12 Mio. erwarten. Soweit diese Belastung erwartungsgemäß die Zahllast der Kreisumlage mindert, verbleibt immerhin eine Nettobelastung von ca. 9 Mio. pro Jahr! Daher wird die Stadt Verl nicht umhin kommen, in den Folgejahren den Ergebnishaushalt deutlich zu konsolidieren. 14

15 Haushaltsplan Gesamtfinanzplan Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auf die laufende Verwaltungstätigkeit entfallen Einzahlungen von 60,0 Mio. und Auszahlungen von 64,5 Mio., so dass sich hier ein Saldo von 4,5 Mio. ergibt. Er fällt gegenüber dem Ergebnisplan geringer aus, da in ihm keine zahlungsunwirksamen Vorgänge, wie bilanzielle Abschreibungen, Zuführungen zu Rückstellungen für Pensions- und Beihilfeverpflichtungen, Auflösung von Sonderposten etc. enthalten sind. Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Der Gesamtfinanzplan enthält investive Einzahlungen in Höhe von 4,2 Mio. sowie investive Auszahlungen in Höhe von 18,0 Mio.. Daraus ergibt sich ein negativer Saldo von 13,7 Mio.. Zusammen mit dem Saldo aus der laufenden Verwaltungstätigkeit sowie dem Saldo aus Finanzierungstätigkeit ergibt sich somit insgesamt eine Verringerung der liquiden Mittel um rund 18,0 Mio.. Aufgrund des relativ hohen Bestandes an liquiden Mitteln kann aber auf eine Kreditaufnahme verzichtet werden. 15

16 Haushaltsplan VII. Entwicklung der Ausgleichsrücklage Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2009 EUR Ergebnis 2010 EUR Ergebnis EUR 1 Steuern und ähnliche Abgaben , , , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , Sonstige Transfererträge 6.429, , , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , Sonstige ordentliche Erträge , , , Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0,00 9 +/- Bestandsveränderungen ,50 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen , , , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , Bilanzielle Abschreibungen , , , Transferaufwendungen , , , Sonstige ordentliche Aufwendungen , , ,20 17 = Ordentliche Aufwendungen , , ,52 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) , , , Finanzerträge , , , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen , , ,75 21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) , , ,00 22 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 und 21) , , , Außerordentliche Erträge 183,00 0,00 0, Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 183,00 0,00 0,00 26 = Jahresergebnis (= Zeilen 22 und 25) , , ,01 Stand der Ausgleichsrücklage am , , ,24 Die Funktion der Ausgleichsrücklage als Teil des Eigenkapitals besteht darin, etwaige Fehlbeträge der Ergebnisrechnung auszugleichen. Solange ein negatives Jahresergebnis durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage ausgeglichen werden kann, gilt der Haushalt als ausgeglichen (sogenannter Fiktiver Haushaltsausgleich gem. 75 Absatz 2 Satz 3). Bisher galt die Regelung, dass die Ausgleichsrücklage maximal bis zum Bestand der Eröffnungsbilanz aufgefüllt werden kann. Mit Änderung der Gemeindeordnung durch das NKF- Weiterentwicklungsgesetz im Jahr ist es nunmehr erlaubt, ab Jahresüberschüsse aus Vorjahren der Ausgleichsrücklage zuzuführen, bis ein Drittel des Eigenkapitals erreicht wird. Damit liegt die Obergrenze für die Stadt Verl zukünftig bei etwa 50 Mio.. In der oben dargestellten Tabelle wurde unterstellt, dass mit dem Jahresabschluss ein entsprechender Zuführungsbeschluss durch den Rat gefasst wird. Da die Jahresabschlüsse der Jahre 2009 bis noch nicht festgestellt sind, muss noch darauf hingewiesen werden, dass es sich um vorläufige Werte handelt, die sich unter Umständen nach Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt noch verändern können. 16

17 Haushaltsplan VIII. Entwicklung der wichtigsten Haushaltspositionen Erträge und Investitionspauschalen Bezeichnung in Mio. EUR RE* Grundsteuer B 2,457 2,451 2,575 2,500 2,550 2,550 2,550 Gewerbesteuer 31,929 42,864 35,592 33,000 35,000 35,000 35,000 Einkommensteueranteil 8,557 7,840 8,526 8,200 9,000 9,300 9,600 Umsatzsteueranteil 1,419 1,435 1,515 1,450 1,600 1,640 1,680 Kompensationsleistungen 0,888 0,999 0,935 0,975 0,980 1,000 1,020 Konzessionsabgaben 1,205 1,023 1,075 0,952 0,992 0,992 0,992 Finanzerträge 1,728 1,110 0,949 1,161 0,990 0,990 0,990 Allg. Investitionspauschale 0,913 0,699 0,706 0,750 0,820 0,840 0,860 Schul-/Bildungspauschale 0,808 0,803 0,807 0,800 0,810 0,800 0,790 Auflösung Sonderposten 1,993 1,769 1,800 1,726 1,736 1,746 1,756 zusammen 51,897 60,993 54,480 51,514 54,478 54,858 55,238 Aufwendungen Bezeichnung in Mio. EUR RE* Kreisumlage 26,912 20,170 19,028 19,112 24,158 22,000 22,000 Gewerbesteuerumlage 3,531 4,396 3,686 3,400 3,600 3,600 3,600 Fonds Deutsche Einheit 3,802 4,522 4,247 3,300 3,500 3,500 3,500 Personalaufwendungen 7,215 7,589 7,765 7,794 8,083 8,128 8,221 Sach- und Dienstleistungen 7,285 7,875 8,504 8,927 9,779 8,511 8,505 Bilanzielle Abschreibungen 4,560 4,627 4,807 4,960 5,186 5,145 4,893 zusammen 53,305 49,179 48,037 47,493 54,306 50,884 50,719 * Rechnungsergebnis 17

18 Haushaltsplan Grundsteuer B 3,000 2,500 2,457 2,451 2,575 2,500 2,550 2,550 2,550 in Mio. EUR 2,000 1,500 1,000 0,500 0, Die Entwicklung des Jahres lässt auch zukünftig Erträge von rund 2,5 Mio. erwarten. Gewerbesteuer in Mio. EUR 50,000 45,000 40,000 35,000 30,000 25,000 20,000 15,000 10,000 5,000 0,000 42,864 35,592 31,929 33,000 35,000 35,000 35, Diese Graphik veranschaulicht, dass die Gewerbesteuererträge starken Schwankungen unterliegen. Da aber in mit einem sehr guten Ergebnis gerechnet werden kann (Stand Nov. ), wird für ein von 35 Mio. für vertretbar gehalten. 18

19 Haushaltsplan Einkommensteueranteil 12,000 in Mio. EUR 10,000 8,000 6,000 4,000 8,557 7,840 8,526 8,200 9,000 9,300 9,600 2,000 0, Für die Folgejahre werden Zuwächse prognostiziert. Dies hängt aber von der gesamtwirtschaflichen Entwicklung ab. Umsatzsteueranteil in Mio. EUR 1,800 1,600 1,400 1,200 1,000 0,800 0,600 0,400 0,200 0,000 1,600 1,640 1,680 1,515 1,419 1,435 1, Für die Folgejahre wird ein etwas höheres Niveau prognostiziert. 19

20 Haushaltsplan Kompensationsleistungen 1,200 1,000 0,888 0,999 0,935 0,975 0,980 1,000 1,020 in Mio. EUR 0,800 0,600 0,400 0,200 0, Auch für die Kompensationsleistungen (Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsausgleich) werden Zuwächse prognostiziert. Konzessionsabgaben 1,400 1,200 1,000 1,205 1,023 1,075 0,952 0,992 0,992 0,992 in Mio. EUR 0,800 0,600 0,400 0,200 0, Die Einnahmen waren aufgrund von geringeren Verbräuchen und geänderten Tarifstrukturen in den letzten beiden Jahren z. T. rückläufig (insbesondere beim Strom). Der für und die Folgejahre orientiert sich an diesen Ergebnissen. 20

21 Haushaltsplan in Mio. EUR 2,000 1,800 1,600 1,400 1,200 1,000 0,800 0,600 0,400 0,200 0,000 Finanzerträge 1,728 1,110 1,161 0,949 0,990 0,990 0, Bei den den Finanzerträgen handelt es sich vornehmlich um die Zinsen der Kontokorrent- und Festgeldkonten sowie um die Verzinsung von Gewerbesteuerforderungen. Gestiegenen Anlagebeträgen stehen leider sinkende Zinssätze gegenüber. Kurz- und mittelfristig sind keine höheren Zinserträge zu erwarten. Allg. Investitionspauschale in Mio. EUR 1,000 0,900 0,800 0,700 0,600 0,500 0,400 0,300 0,200 0,100 0,000 0,913 0,820 0,840 0,860 0,699 0,706 0, Es werden wieder etwas höhere Investitionspauschalen erwartet. 21

22 Haushaltsplan in Mio. EUR 0,900 0,800 0,700 0,600 0,500 0,400 0,300 0,200 0,100 0,000 Schul-/Bildungspauschale 0,808 0,803 0,807 0,800 0,810 0,800 0, Die Schulpauschale orientiert sich an der Schülerzahl. 2,500 Auflösung Sonderposten 2,000 1,993 1,769 1,800 1,726 1,736 1,746 1,756 in Mio. EUR 1,500 1,000 0,500 0, Mit der Einführung des NKF werden die Zuweisungen für Investitionen auf der Passiv-Seite der Bilanz als sog. Sonderposten ausgewiesen. Genauso, wie jeder Vermögensgegenstand über seine Nutzungsdauer abgeschrieben wird und mit diesem Wert den Ergebnisplan belastet, wird die dazugehörige Zuweisung über die gleiche Dauer "aufgelöst" und entlastet mit diesem Ertrag den Ergebnisplan. 22

23 Haushaltsplan Kreisumlage in Mio. EUR 30,000 25,000 20,000 15,000 10,000 26,912 20,170 19,028 19,112 24,158 22,000 22,000 5,000 0, In 2009 wurde zusätzlich zur Allgemeinen Kreisumlage noch die Jugendhilfeumlage gezahlt. Mit Bildung eines eigenen Jugendamtes entfiel diese. wird aufgrund der hohen Steuerkraft des Vorjahres eine deutlich höhere Kreisumlage fällig. Ab wird das Land NRW eine "Solidarumlage" erheben. Nach derzeitigem Stand wird davon ausgegangen, dass diese die Kreisumlage mindert. Gewerbesteuerumlage in Mio. EUR 5,000 4,500 4,000 3,500 3,000 2,500 2,000 1,500 1,000 0,500 0,000 4,396 3,531 3,686 3,400 3,600 3,600 3, Die Gewerbesteuerumlage ist an die Gewerbesteuereinnahmen gekoppelt. 23

24 Haushaltsplan in Mio. EUR 5,000 4,500 4,000 3,500 3,000 2,500 2,000 1,500 1,000 0,500 0,000 Fonds Deutsche Einheit 4,522 4,247 3,802 3,300 3,500 3,500 3, Es gilt sinngemäß die Erläuterung zur Gewerbesteuerumlage. Personalaufwendungen in Mio. EUR 9,000 8,000 7,000 6,000 5,000 4,000 3,000 2,000 1,000 0,000 8,083 8,128 8,221 7,589 7,765 7,794 7, Der Sprung der Personalkosten von 2009 auf 2010 ist in erster Linie bedingt durch die Einführung der neuen Fachbereiche Jugend und Bauaufsicht. Im enthalten sind - soweit bekannt - Tariferhöhungen sowie Kostensteigerungen der Pensionsrückstellungen für aktive Beamte. Darüber hinaus wird eine allgemeine Kostensteigerung von 1 % berücksichtigt. 24

25 Haushaltsplan Sach- und Dienstleistungen 12,000 in Mio. EUR 10,000 8,000 6,000 4,000 7,285 7,875 8,504 8,927 9,779 8,511 8,505 2,000 0, Nach den Transferaufwendungen bilden die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen die zweitgrößte Aufwandsposition. Hierin sind auch die Unterhaltungsaufwendungen an städt. Gebäuden enthalten. Bilanzielle Abschreibungen 6,000 5,000 4,560 4,627 4,807 4,960 5,186 5,145 4,893 in Mio. EUR 4,000 3,000 2,000 1,000 0, Die außergewöhnlich hohe Investitionstätigkeit der letzten Jahre lässt die Abschreibungen deutlich steigen. Der starke Rückgang in betrifft das Freibad. Die dortigen baulichen Anlagen sind dann abgeschrieben. 25

26 Haushaltsplan 26

27 Haushaltsplan IX. Gesamtergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis* Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Sonstige Transfererträge , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Sonstige ordentliche Erträge , Aktivierte Eigenleistungen 0, /- Bestandsveränderungen 0, = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen , Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , = Ordentliche Aufwendungen , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) , Finanzerträge , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen , = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) , = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 und 21) , Außerordentliche Erträge 0, Außerordentliche Aufwendungen 0, = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0, = Jahresergebnis (= Zeilen 22 und 25) , * Der Jahresabschluss ist noch nicht erstellt. Für die Ergebnisprognose wurden einige Abschlussbuchungen an dieser Stelle bereits berücksichtigt. 27

28 Haushaltsplan X. Gesamtfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis VE Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Sonstige Transfereinzahlungen , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , Sonstige Einzahlungen , Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen , = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , Personalauszahlungen , Versorgungsauszahlungen , Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen , , Transferauszahlungen , Sonstige Auszahlungen , = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9 und 16) , Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen , , , , , = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen , , , , ,

29 Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen Ergebnis VE , = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , = Saldo aus Investitionstätigkeit (= Zeilen 23 und 30) , = Finanzmittelüberschuß/ -fehlbetrag (= Zeilen 17 und 31) , Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen , , = Saldo aus Finanzierungstätigkeit , = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln (= Zeilen 32 und 35) , Anfangsbestand an Finanzmitteln 38 = Liquide Mittel (= Zeilen 36 und 37) , ,

30 Haushaltsplan XI. Teilpläne bereich 11 Innere Verwaltung 1111 Allgemeine Verwaltung 1112 Unterstützung politischer Organe 1113 Personalmanagement 1114 Presse und Öffentlichkeitsarbeit 1115 Informationstechnik 1116 Archiv 1117 Gleichstellung für Frau und Mann 1121 Geschäftsbuchführung und Haushaltssteuerung 1122 Zahlungsabwicklung mit Vollstreckung 1124 Rechnungsprüfung 1131 Bauhof 1141 Gebäudemanagement 12 Sicherheit und Ordnung 1211 Statistik und Wahlen 1212 Bürgerservice - Meldewesen 1213 Personenstandswesen 1214 Allgemeine öffentliche Sicherheit 1261 Sicherheit und Brandschutz mit Rettungsdienst 21 Schulträgeraufgaben 2111 Grundschule Am Bühlbusch 2112 Grundschule Marienschule 2113 Grundschule St. Georg Sürenheide 2114 Grundschule Kaunitz 2140 Gesamtschule 2141 Hauptschule 2142 Realschule 2143 Gymnasium 2148 Schulverband Rietberg-Verl (Martinschule) 2161 Zentrale Leistungen des Schulträgers 25 Kultur und Wissenschaft 2511 VHS, Musik und Kultur, Heimathaus etc Bibliothek 31 Soziale Leistungen 3111 Abwicklung SGB XII, Familien- und Seniorenarbeit, Rentenversicherung 3113 Leistungen für Asylbewerber und Aussiedler 3141 Unterhaltsvorschuss 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 3611 Eigene Tageseinrichtungen 3612 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen 3621 Spielplätze 3622 Jugendarbeit 3631 Hilfen für Familien 42 Sportförderung 4221 Sportanlagen für den Vereins- und Freizeitsport 4222 Schulsportanlagen 4223 Freibad 51 Räumliche und Entwicklung, Geoinformation 5111 Räumliche s- und Entwicklungsmaßnahmen 52 Bauen und Wohnen 5211 Bauverwaltung mit Denkmalschutz und -pflege 5212 Bauordnungsaufgaben und Baugesuche 5221 Wohngeld und Wohnungsbauförderung 53 Ver- und Entsorgung 5311 Ver- und Entsorgung 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 5411 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 55 Natur- und Landschaftspflege 5512 Öffentliche Grünflächen und Gewässer 56 Umweltschutz 5611 Umweltschutzmaßnahmen 57 Wirtschaft und Tourismus 5711 Beteiligungen und sonstige öffentliche Einrichtungen 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 6111 Steuern, Zuweisungen, Umlagen 30

31 Haushaltsplan bereich bereich 11 Innere Verwaltung 11 Innere Verwaltung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 1) Teilergebnisplan Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Sonstige Transfererträge 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, Privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Sonstige ordentliche Erträge , Aktivierte Eigenleistungen 0, /- Bestandsveränderungen 0, = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen , Transferaufwendungen 0, Sonstige ordentliche Aufwendungen , = Ordentliche Aufwendungen , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) , Finanzerträge , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) , = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 und 21) , Außerordentliche Erträge 0, Außerordentliche Aufwendungen 0, = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0, = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (=Zeilen 22 und 25) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) , ) Der Jahresabschluss ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere Abschreibungen und Sonderpostenauflösungen. 31

32 Haushaltsplan bereich Haushaltsplan: bereich Einzahlungs- und Auszahlungsarten Investitionstätigkeit 11 Innere Verwaltung Ergebnis 11 Innere Verwaltung Teilfinanzplan VE Einzahlungen 1 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 1.583, aus der Veräußerung von Sachanlagen 0, aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0, aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0, Sonstige Investitionseinzahlungen 0, Summe: (invest. Einzahlungen) 1.583, Auszahlungen 7 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0, für Baumaßnahmen 2.104, für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen , für den Erwerb von Finanzanlagen 0, von aktivierbaren Zuwendungen 0, Sonstige Investitionsauszahlungen 0, Summe: (invest. Auszahlungen) , = Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen./. Auszahlungen) (=Zeilen 6 und 13) , Finanzierungstätigkeit 15 Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0, Tilgung und Gewährung von Darlehen 0, = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0, = Gesamtsaldo aus Investitionsund Finanzierungstätigkeit (=Zeilen 14 und 17) ,

33 Haushaltsplan 1111 Allgemeine Verwaltung beschreibung Wahrnehmung von Organisationsangelegenheiten für die gesamte Verwaltung zur Regelung des allgemeinen Dienstbetriebes. Hierunter fallen: Zentrale Beschaffung von Bürobedarf und Arbeitsplatzeinrichtungsgegenständen (ohne EDV), Organisationsangelegenheiten zur Regelung des allgemeinen Dienstbetriebes, Poststelle, Druckerei, Haftpflicht-, KFZ-Versicherungen, Bearbeitung von Schadensfällen, Maßnahmen im Rahmen der bestehenden Städtepartnerschaften, Informationen zum Datenschutz, Vorabkontrolle bei der Anschaffung neuer Software und entsprechende Schulungen und Sensibilisierungen der Mitarbeiter durch einen Unabhängigen des KRZ Lemgo. Auftragsgrundlage GO NRW, GemHVO NRW, Dienstanweisungen, Verdingungsordnung für Leistungen (VOL), Datenschutzgesetz, Ratsbeschlüsse, Versicherungsregelungen, Bundes- und Landesdatenschutzgesetz NRW, Informationsfreiheitsgesetz NRW; Vertrag mit KRZ Lemgo als Dienstleister. Ziel Schaffung der entsprechenden Rahmenbedingungen für die gesamte Verwaltung, damit die einzelnen Fachbereiche ihren Auftrag erfüllen können. Optimierung der Verwaltungsabläufe. Förderung der Völkerverständigung, Internationaler Jugendaustausch, Interkommunale Zusammenarbeit. Kennzahlen Kennzahl Ausgangspost (Stückzahl): - Standardbrief Kompaktbrief Großbrief Papierverbrauch (DIN-A4 weiß), Stückzahl 1,0 Mio. Anzahl Kopien schwarz-weiß Anzahl Kopien farbig Allgemeine Verwaltung verantwortlicher: Heiner Panreck Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 1) Teilergebnisplan Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, Sonstige Transfererträge 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, Privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9.657, Sonstige ordentliche Erträge 723, Aktivierte Eigenleistungen 0, /- Bestandsveränderungen 0, = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen * 2.261, Bilanzielle Abschreibungen 1.817, Transferaufwendungen 0, Sonstige ordentliche Aufwendungen * ,

34 Ertrags- und Aufwandsarten 1111 Allgemeine Verwaltung Ergebnis 1) Haushaltsplan = Ordentliche Aufwendungen , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) , Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0, = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 und 21) , Außerordentliche Erträge 0, Außerordentliche Aufwendungen 0, = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0, = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (=Zeilen 22 und 25) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) , ) Der Jahresabschluss ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere Abschreibungen und Sonderpostenauflösungen. Erläuterungen zu Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Gebäudeunterhaltung Die Unterhaltungsaufwendungen der städtischen Gebäude werden ab dezentral veranschlagt, bilden aber ein produktübergreifendes Budget Heizung, Strom, Wasserverbrauch : Die Energiekosten der städtischen Gebäude werden ab dezentral veranschlagt, bilden aber ein produktübergreifendes Budget Bewirtschaftung Grundstücke und Gebäude, wie Reinigung, Wachdienst, etc. : Die Aufwendungen für die Reinigung der städtischen Gebäude werden ab dezentral veranschlagt, bilden aber ein produktübergreifendes Budget. Erläuterungen zu Sonstige ordentliche Aufwendungen Versicherungen, Schadensfälle Kosten der Kontaktpflege mit den Städten Annaburg und Delphos

35 Haushaltsplan Haushaltsplan: 1111 Allgemeine Verwaltung 1111 Allgemeine Verwaltung verantwortlicher: Heiner Panreck Einzahlungs- und Auszahlungsarten Investitionstätigkeit Ergebnis Teilfinanzplan VE Einzahlungen 1 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0, aus der Veräußerung von Sachanlagen 0, aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0, aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0, Sonstige Investitionseinzahlungen 0, Summe: (invest. Einzahlungen) 0, Auszahlungen 7 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0, für Baumaßnahmen 2.104, für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen , für den Erwerb von Finanzanlagen 0, von aktivierbaren Zuwendungen 0, Sonstige Investitionsauszahlungen 0, Summe: (invest. Auszahlungen) , = Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen./. Auszahlungen) (=Zeilen 6 und 13) , Finanzierungstätigkeit 15 Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0, Tilgung und Gewährung von Darlehen 0, = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0, = Gesamtsaldo aus Investitionsund Finanzierungstätigkeit (=Zeilen 14 und 17) ,

36 Haushaltsplan 1111 Allgemeine Verwaltung Übersicht Investitionsmaßnahmen Investitionen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze Betriebs- u. Geschäftsausstattung Ergebnis VE BuG > , BuG < , = Saldo , = Saldo oberhalb der Wertgrenze ,

37 Haushaltsplan 1112 Unterstützung politischer Organe beschreibung Unterstützung des Stadtrates, des Bürgermeisters, der Ausschüsse und weiterer Gremien. Hierunter fallen: Vor- und Nachbereitung der Rats- und Ausschusssitzungen, Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Abrechnung der Sitzungs- und Verdienstausfallgelder, Bereitstellung eines Ratsinformationssystems und Durchführung einer papierlosen Ratsarbeit, Bearbeitung grundsätzlicher Angelegenheiten der Kommunalverfassung, Satzungen, Öffentliche Bekanntmachungen, Amtsblatt, Aktualisierung des Ortsrechts. Auftragsgrundlage Landesverfassung NRW, Gemeindeordnung, Entschädigungsverordnung, Bekanntmachungsverordnung, Hauptsatzung, Geschäfts- und Ehrenordnung des Rates, Zuständigkeitsordnung für den Rat, Ratsbeschlüsse, Dienstanweisungen. Ziel Termingerechte Erstellung und Zustellung (elektronisch) der Einladungen zu Sitzungen der Gremien und Niederschriften über das Ratsinformationssystem. Kennzahlen Kennzahl 2010 Anzahl der Ratssitzungen Anzahl der Ausschusssitzungen Unterstützung politischer Organe verantwortlicher: Heiner Panreck Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 1) Teilergebnisplan Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, Sonstige Transfererträge 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Sonstige ordentliche Erträge 0, Aktivierte Eigenleistungen 0, /- Bestandsveränderungen 0, = Ordentliche Erträge 0, Personalaufwendungen * , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0, Bilanzielle Abschreibungen 0, Transferaufwendungen 0, Sonstige ordentliche Aufwendungen * , = Ordentliche Aufwendungen , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) , Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,

38 Ertrags- und Aufwandsarten 1112 Unterstützung politischer Organe Ergebnis 1) Haushaltsplan = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0, = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 und 21) , Außerordentliche Erträge 0, Außerordentliche Aufwendungen 0, = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0, = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (=Zeilen 22 und 25) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0, = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) , ) Der Jahresabschluss ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere Abschreibungen und Sonderpostenauflösungen. Erläuterungen zu Personalaufwendungen Dienstaufwendungen Beamte : Die Personalkostenverteilung wurde überarbeitet. Die Kosten der Verwaltungsspitze wurden stärker auf die e verteilt. Erläuterungen zu Sonstige ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeiten :