Die Besteuerung von Optionsgeschäften

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1 Die Besteuerung von Optionsgeschäften von Dipl.-Kfhn. Dr. jun Rainer Schick Rechtsanwalt 1998 Verlag DnOttoSchmidt Köln

2 Inhaltsübersicht Vorwort Inhaltsverzeichnis., Abbildungs- und Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V IX XVIII XIX Einführung A. Gegenstand der Untersuchung 1 B. Gang der Untersuchung Kapitel: Steuerbilanzielle Behandlung von Optionsgeschäften A. Maßgeblichkeit der handelsbilanziellen Behandlung von Optionsgeschäften für die Steuerbilanz 23 B. Steuerbilanzielle Behandlung von Optionsgeschäften beim Erwerber 70 C. Steuerbilanzielle Behandlung von Optionsgeschäften beim Veräußerer 114 D. Steuerbilanzielle Behandlung von Optionsgeschäften beim Vermittler Kapitel: Besteuerung von Optionsgeschäften im betrieblichen Bereich A. Überblick 155 B. Einkommensteuer 156 C. Körperschaftsteuer 164 D. Gewerbesteuer 166 E. Erbschaft- und Schenkungsteuer 174 F. Umsatzsteuer 176 VII

3 Inhaltsübersicht G. Grunderwerbsteuer Kapitel: Besteuerung von Optionsgeschäften im privaten Bereich A. Überblick.' 187 B. Einkommensteuerliche Behandlung de lege lata von Optionen des Privatvermögens beim Erwerber 188 C. Einkommensteuerliche Behandlung de lege lata von Optionen des Privatvermögens beim Veräußerer 206 D. Einkommensteuerliche Behandlung von Kombinationsgeschäften 228 E. Problematik der Abgrenzung des gewerblichen Optionshandels zur privaten Vermögensverwaltung 230 F. Vorschlag zur einkommensteuerlichen Behandlung von Optionen des Privatvermögens de lege ferenda 243 G. Erbschaft- und Schenkungsteuer 249 H. Verkehrsteuern 251 Zusammenfassung der Ergebnisse 1. Kapitel: Steuerbilanzielle Behandlung von Optionsgeschäften Kapitel: Besteuerung von Optionsgeschäften im betrieblichen Bereich Kapitel: Besteuerung von Optionsgeschäften im privaten Bereich 264 Literaturverzeichnis 267 Rechtsprechungsverzeichnis 293 Stellungnahmen des Bundesministeriums der Finanzen 301 Stichwortverzeichnis 303 VIII

4 Vorwort '. V Inhaltsübersicht Abbildungs- und Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis VII XVIII XIX Einführung A. Gegenstand der Untersuchung 1 I. Problemstellung 1 II. Begriff der Option 1 III. Arten von Optionen /.' 5 1.) Unverbriefte und verbriefte Optionen... : 5 2.) Optionen auf unterschiedliche Gegenstände 6 3.) Außerbörsliche und börsengehandelte Optionen 9 4.) Call-und Put-Optionen...: 11 IV. Optionsstrategien 12 1.) Spekulationsgeschäfte 13 2.) Absicherungsgeschäfte (Hedging) 14 3.) Kombinationsgeschäfte 15 V. Finanzwirtschaftliche Bewertung von Optionen 16 B. Gang der Untersuchung Kapitel: Steuerbilanzielle Behandlung von Optionsgeschäften A. Maßgeblichkeit der handelsbilanziellen Behandlung von Optionsgeschäften. für die Steuerbilanz 23 I. Der Maßgeblichkeitsgrundsatz und seine Einschränkungen im Überblick 23 1.) Bedeutung von "Handelsbilanz" und "Steuerbilanz" 23 2.) Formelle und materielle Maßgeblichkeit und ihre Durchbrechungen 25 IX

5 3.) Umgekehrte Maßgeblichkeit 27 II. Grundsätze ordnungsmäßiger Bilanzierung für Optionen 28 1.) Vorschriften zum Ansatz 29 a) Vollständigkeitsgebot und Bruttoprinzip 29 b) Abgrenzung von Anlage-und Umlaufvermögen 29 c) Grundsatz der Nichtbilanzierung schwebender Geschäfte ) Vorschriften zur Bewertung 31 a) Grundsatz der Bilanzkontinuität 31 b) Grundsatz der Währungsumrechnung 31 c) Vorsichtsprinzip 32 d) Grundsatz der Einzelbewertung 35 III. Sonderfall: Bewertung von Sicherungsgeschäften 36 1.) Sinn und Zweck der Bildung von Bewertungseinheiten 36 2.) Auswirkungen einer Bildung von Bewertungseinheiten auf die Besteuerung 39 3.) Wahlrecht, Verbot oder Gebot der bilanziellen Bildung von Bewertungseinheiten? 40 a) Steuerbilanzielles Wahlrecht 41 b) Handelsbilanzielles Wahlrecht und steuerbilanzielles Gebot 42 c) Handelsbilanzielles Wahlrecht und Maßgeblichkeit der Wahl für die Steuerbilanz 44 d) Handelsbilanzielles und steuerbilanzielles Verbot 45 e) Handelsbilanzielles und steuerbilanzielles Gebot 46 f) Stellungnahme 49 aa) Argumente gegen ein steuerbilanzielles Wahlrecht bb) Argumente gegen ein handelsbilanzielles Wahlrecht. 53 cc) Argumente gegen ein Verbot von Bewertungseinheiten 55 dd) Argumente für ein Gebot der Bildung von Bewertungseinheiten unter bestimmten Voraussetzungen 56 ee) Zwischenergebnis 57 4.) Voraussetzungen für ein Gebot der bilanziellen Bildung von Bewertungseinheiten 57 a) Bestehen eines Micro-Hedges 57 aa) Kompensatorische Bewertung von Micro-Hedges 58 bb) Kompensatorische Bewertung von Macro-Hedges cc) Kompensatorische Bewertung ganzer Portfolios 60 dd) Das Konzept des Mark-to-Market 60

6 ee) Zwischenergebnis 62 b) Korrelation der Preisänderung von Grund- und Sicherungsgeschäft 62 aa) Absicherung eines bzw. mittels eines vorhandenen Bestandes am Basiswert 62 bb) Gegenläufige Optionsgeschäfte 63 (1) Optionen mit identischen Ausstattungsmerkmalen 63 (2) Bull Spread 63 (3) Bear Spread 65 (4) Time Spread 65 c) Unzweifelhafte Gewinnerwartung 66 d) Zuordnungsdokumentation und Bestandsnachweis 67 e) Beachtung des Vorsichtsprinzips innerhalb der Bewertungseinheit 69 f) Zusammenfassung 69 B. Steuerbilanzielle Behandlung von Optionsgeschäften beim Erwerber 70 I. Bilanzierung bei Erwerb der Option 71 1.) Aktivierung der erworbenen Option 71 a) Entgeltliche übertragbare Optionsrechte 72 aa) Aktivierung als Wirtschaftsgut 72 bb) Aktivierung als Rechnungsabgrenzungsposten 76 cc) Stellungnahme 76 dd) Ergebnis 79 b) Entgeltliche nicht übertragbare Optionsrechte 79 c) Unentgeltliche Optionsrechte 84 d) Optionsscheine 86 2.) Behandlung von Anschaffungsnebenkosten 86 ' 3.) Besonderheiten bei Sicherungsgeschäften 87 a) Sicherung eines vorhandenen Bestandes am Basiswert 88 b) Gegenläufige Optionsgeschäfte 88 II. Bilanzierung an nachfolgenden Bilanzstichtagen 90 1.) Keine Bilanzwirksamkeit der Ansprüche und Verpflichtungen aus dem Hauptvertrag 90 2.) Bewertung der Option an folgenden Bilanzstichtagen 90 a) Unterscheidung von Optionsrechten des Anlage- und des Umlaufvermögens 90 b) Abschreibungen bei Optionen des Anlagevermögens 94 aa) Absetzung für Abnutzung 94 XI

7 bb) Abschreibungen auf den Teilwert 98 c) Abschreibungen bei Optionen des Umlaufvermögens 100 d) Zuschreibungen : ) Besonderheiten bei Sicherungsgeschäften 101 a) Sicherung eines vorhandenen Bestandes am Basiswert 101 b) Gegenläufige Optionsgeschäfte 102 III. Bilanzierung bei Weiterverkauf oder Glattstellung der Option ) Spekulative Optionen ) Besonderheiten bei Sicherungsgeschäften 104 IV. Bilanzierung bei Ausübung der Option ) Ausübung einer Kaufoption über einen lieferbaren Gegenstand ) Ausübung einer Verkaufsoption über einen lieferbaren Gegenstand ) Sonderfälle 109 a) Optionsrechte zum Abschluß von Termingeschäften 109 b) Optionsrechte mit Differenzzahlungsvereinbarungen ) Besonderheiten bei Sicherungsgeschäften 110 a) Sicherung eines vorhandenen Bestandes am Basiswert 110 b) Gegenläufige Optionsgeschäfte 110 aa) Bull Spread (Call) bzw. Bull Time Spread 111 bb) Bear Spread (Put) bzw. Bear Time Spread 112 V. Bilanzierung bei Verfall der Option ) Spekulationsgeschäfte ) Sicherungsgeschäfte 113 C. Steuerbilanzielle Behandlung von Optionsgeschäften beim Veräußerer 114 XII I. Bilanzierung bei Einräumung der Option ) Behandlung der erhaltenen Optionsprämie 114 a) Sofortige erfolgswirksame Vereinnahmung 115 b) Ansatz eines passiven Rechnungsabgrenzungspostens 115 c) Passivierung einer Rückstellung 116 d) Passivierung einer Verbindlichkeit 117 e) Wahlweise Passivierung einer Rückstellung oder einer Verbindlichkeit 117 f) Stellungnahme ) Verbuchung von Sicherheitsleistungen ) Besonderheiten bei Sicherungsgeschäften 122 a) Stillhalter mit Deckungsbestand 122 aa) Sofortige erfolgswirksame Vereinnahmung der Optionsprämie 123

8 bb) Teilwertabschreibungen auf den Optionsgegenstand. 123 b) Gegenläufige Optionsgeschäfte 124 II. Bildung einer Drohverlustrückstellung ) Handelsbilanzielle Drohverlustrückstellung bei Spekulationsgeschäften 125 a) Vorliegen eines schwebenden Geschäfts 125 b) Drohen eines Verlustes 127 c) Bemessung der Höhe der Rückstellung beim Stillhalter ohne Deckungsbestand 128 aa) Ausübungsfiktion 128 bb) Glattstellungsfiktion 129 cc) Stellungnahme 130 d) Bemessung der Höhe der Rückstellung bei Stellung von Sicherheiten durch den Stillhalter ) Handelsbilanzielle Drohverlustrückstellung bei Sicherungsgeschäften 136 a) Drohverlustrückstellung beim Stillhalter mit Deckungsbestand 136 b) Gegenläufige Optionsgeschäfte ) Steuerbilanzielle Drohverlustrückstellungen 141 a) Endedes Wirtschaftsjahres vordem b) Endedes Wirtschaftsjahres nach dem III. Bilanzierung bei Befreiung von der Stillhalterverpflichtung durch den Veräußerer ) Bilanzierung bei Spekulationsgeschäften ) Besonderheiten bei Sicherungsgeschäften 143 a) Stillhalter mit Deckungsbestand 143 b) Gegenläufige Optionsgeschäfte 144 IV. Bilanzierung bei Ausübung der Option ) Ausübung einer Kaufoption über einen lieferbaren Gegenstand ) Ausübung einer Verkaufsoption über einen lieferbaren Gegenstand 145 a) Bilanzierung bei sofortiger Weiterveräußerung des Optionsgegenstandes 145 b) Bilanzierung bei Verbleib des Optionsgegenstandes im Eigentum des Stillhalters ) Ausübung sonstiger Optionsrechte ) Besonderheiten bei Sicherungsgeschäften 151 a) Stillhalter mit Deckungsbestand 151 b) Gegenläufige Optionsgeschäfte ; 152 XIII

9 V. Bilanzierung bei Verfall der Option 152 D. Steuerbilanzielle Behandlung von Optionsgeschäften beim Vermittler Kapitel: Besteuerung von Optionsgeschäften im betrieblichen Bereich A. Überblick 155 B. Einkommensteuer 156 I. Buchführungspflicht und Gewinnermittlungsarten 156 II. Einkommensbesteuerung von Optionsgeschäften bei bilanzierenden _ Steuerpflichtigen 158 III. Einkommensbesteuerung von Optionsgeschäften bei nichtbilanzierenden Steuerpflichtigen ) Einkommensteuerliche Behandlung beim Erwerber ) Einkommensteuerliche Behandlung beim Veräußerer 162 C. Körperschaftsteuer 164 D. Gewerbesteuer 166 I. Einführung 166 II. Gewerbeertragsteuer 167 III. Gewerbekapitalsteuer ) Bestimmung des Betriebsvermögens 167 a) Optionsgeschäfte im Betriebsvermögen bilanzierender Steuerpflichtiger 168 b) Optionsgeschäfte im Betriebsvermögen nichtbilanzierender Steuerpflichtiger ) Gewerbesteuerliche Modifikationen 173 E. Erbschaft- und Schenkungsteuer 174 F. Umsatzsteuer 176 I. Erwerb bzw. Veräußerung der Option ) Umsatzsteuerliche Behandlung beim Veräußerer 176 a) Optionen über lieferbare Gegenstände 177 b) Optionen über nicht lieferbare Gegenstände ) Umsatzsteuerliche Behandlung beim Erwerber ) Umsatzsteuerliche Behandlung beim Vermittler 180 XIV

10 II. Übertragung des Optionsrechts bzw. der Optionsverpflichtung 181 III. Ausübung der Option : 181 G. Grunderwerbsteuer 182 I. Abschluß des Optionsvertrages 182 II. Übertragung einer Kaufoption Kapitel: Besteuerung von Optionsgeschäften im privaten Bereich A. Überblick 187 B. Einkommensteuerliche Behandlung de lege lata von Optionen des Privatvermögens beim Erwerber 188 I. Erwerb der Option ) Entgeltlicher Erwerb ) Unentgeltlicher Erwerb, insbesondere unentgeltliche Arbeitnehmer-Optionen 189 II. Weiterverkauf bzw. Glattstellung der Option ) Weiterverkauf der Option ) Glattstellung der Option 193 III. Ausübung der Option ) Optionen über lieferbare Gegenstände ) Optionen über nicht lieferbare Gegenstände 195 a) Besteuerung als Spekulationsgeschäft nach 22 Nr. 2, 23EStG 195 b) Besteuerung als Leistung nach 22 Nr. 3 EStG 201 c) Ergebnis 202 IV. Verfall der Option 203 C. Einkommensteuerliche Behandlung de lege lata von Optionen des Privatvermögens beim Veräußerer 206 I. Verkauf einer Option ) Optionen ohne Glattstellungsmöglichkeit ) Optionen mit Glattstellungsmöglichkeit (insbesondere DTB- Optionen) 213 II. Befreiung von der Stillhalterverpflichtung durch den Veräußerer ) Optionen ohne Glattstellungsmöglichkeit ) Optionen mit Glattstellungsmöglichkeit 219 XV

11 III. Ausübung der Option ) Optionen über lieferbare Gegenstände 223 a) Ausübung einer Kaufoption 223 b) Ausübung einer Verkaufsoption ) Optionen über nicht lieferbare Gegenstände 226 IV. Verfall der Option 227 D. Einkommensteuerliche Behandlung von Kombinationsgeschäften 228 E. Problematik der Abgrenzung des gewerblichen Optionshandels zur privaten Vermögensverwaltung 230 I. Abgrenzung nach den Kriterien der 15 Abs. 2 S. 1 EStG, 14 S. 3 AO unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung zum Handel mit Wertpapieren ) Selbständigkeit ) Nachhaltigkeit ) Gewinnerzielungsabsicht ) Teilnahme am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr ) Überschreiten der privaten Vermögensverwaltung ) Zwischenergebnis 238 II. Überlegungen zu alternativen Abgrenzungskriterien ) Optionsstrategien ) Finanzierung eines Portefeuilles ) Umfang der Optionsgeschäfte ) Ergebnis 242 F. Vorschlag zur einkommensteuerlichen Behandlung von Optionen des Privatvermögens de lege ferenda 243 I. Ausgangssituation 243 II. Willkür des Einkünftedualismus als Grundursache der unbefriedigenden Gesetzeslage 245 III. Reformvorschlag 246 G. Erbschaft- und Schenkungsteuer 249 H. Verkehrsteuern 251 I. Umsatzsteuer 251 II. Grunderwerbsteuer 251 XVI

12 Zusammenfassung der Ergebnisse 1. Kapitel: Steuerbilanzielle Behandlung von Optionsgeschäften Kapitel: Besteuerung von Optionsgeschäften im betrieblichen Bereich Kapitel: Besteuerung von Optionsgeschäften im privaten Bereich 264 Literaturverzeichnis 267 Rechtsprechungsverzeichnis 293 I. Europäischer Gerichtshof. 293 II. Bundesverfassungsgericht 293 III. Reichsfinanzhof 293 IV. Bundesfinanzhof 294 V. Finanzgerichte 299 VI. Reichsgerichtshof. 300 VII. Bundesgerichtshof. 300 Stellungnahmen des Bundesministeriums der Finanzen 301 Stichwortverzeichnis 303 XVII

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