Österreich. 1 nvestitionsleitfaden. Diana-Maria White/Rita Wittmann Schäffer-Poeschel Verfag Stuttgart

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1 Diana-Maria White/Rita Wittmann 1 nvestitionsleitfaden Österreich Markteintritt, Unternehmensführung, Steuern 2., überarbeitete Auflage 2014 Schäffer-Poeschel Verfag Stuttgart

2 IX 1 n haltsverzeich n is Vorwort V Danksagung VI Die Autoren VII Abkürzungsverzeichnis XV Einleitung XVII 1. Teil: Markteintritt Neugründung (Betriebsstätte, Zweigniederlassung) Eigenständige Tochtergesellschaft Selbstständige Zweigniederlassung Betriebsstätte Rechtsformen von Unternehmen l Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbH & Co KG Unternehmen mit nur einem Inhaber (Einzelunternehmer; E.U.) Aktiengesellschaft Societas Europaea Gesellschaft bürgerlichen Rechts Offene Gesellschaft (OG) Kommanditgesellschaft (KG) Zweigniederlassung in Österreich Gesellschaftsformen (inklusive Rechnungslegung und Gründungskosten) - Übersicht Deutschland - Österreich Besonderheiten bei der Gründung eines Versicherungsunternehmens oder der Tätigkeit eines Versicherers im Wege des freien Dienstleistungsverkehrs Freier Dienstleistungsverkehr Gründung von Z.weignieder\assungen... 4\ Der Konzern Begriff Rechtsgrundlage Erscheinungsformen Markteintritt durch Einsatz eines Handelsvertreters Übernahme eines bestehenden Unternehmens durch Kauf Unternehmenskauf Asset Deal (eigentlicher Unternehmenskauf) Share Deal (Anteilskauf) Unterschiedliche Rechtsfolgen des Asset Deals und des Share Deals Exkurs: Unternehmenserwerb in Zeiten der Krise Due Diligence

3 Inhaltsverzeichnis Allgemeines - Begriff Bedeutung einer Due Diligence Einzelne Schritte einer Due Diligence in der Praxis Dauer und Kosten einer Due Diligence Legal Due Diligence Steuerliche und wirtschaftliche Due Diligence (Mögliche) Konfliktpunkte bei einer Due Diligence Förderungen und Kapitalaufbringung Förderungen Regionalforderungen Technologieförderungen Umweltforderungen Förderungsinstrumente für Österreich Kapitalaufbringung Innenfinanzierung Außenfinanzierung Eigenkapital Venture Capital (Risikokapital-)Finanzierung Fremdkapital Projektfinanzierungen Kapitalbeschaffung über den Wertpapiermarkt Immobilienrecht Allgemeines zum österreichischen Immobilienrecht Erwerb von Immobilien Arten des Immobilienerwerbs Unmittelbarer Erwerb einer Liegenschaft Share Deal Steuern und Gebühren - Überblick Prüfung der Liegenschaft vor dem Erwerb - Due Diligence Eigentum an Teilen von Liegenschaften Eigentumsübergang an Liegenschaften Grundbuch Der Liegenschaftskaufvertrag Gewährleistung Sichere Kaufabwicklung Steuern und Gebühren Miete l Allgemeines zum österreichischen Mietrecht Anwendbarkeit des MRG - Ausnahmen Instandhaltung Mietzins Veräußerung des Mietobjekts Unternehmensveräußerung und Mietzinsanhebung Befristung des Mietvertrages Beendigung des Mietverhältnisses

4 lnhattsveneidlnis XI 1 5 Öffentlich-rechtliche Bewilligungen Abfallwirtschaftsrecht Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz Wasserrechtsgesetz Baurecht Forstgesetz Verdachtsßächenkataster Teil: Unternehmensführung Gewerbeordnung Art des Gewerbes Beginn der Gewerbeausübung Gewerberechtlicher Geschäftsführer Betriebsanlagengenehmigung Österreichische Maschinensicherheitsverordnung 2010 (MSV 2010) Arbeitsrecht Allgemeines Begründung des Arbeitsverhältnisses Arbeiter -Angestellter Dauer des Arbeitsverhältnisses Betriebsrat Arbeitnehmerschutz Arbeitskräfteüberlassung Entsendung Beendigung des Arbeitsverhältnisses Einvernehmliche Auflösung Entlassung bzw. Austritt Kündigungs und Entlassungsschutz in Österreich Abfertigung Neu und Abfertigung Alt Arbeitsvertrag - freier Dienstvertrag - Werkvertrag Sozialversicherungsrecht Allgemeines Pßichtversicherung Beiträge Beitragssätze im Vergleich Freiwillige Versicherung Forrnalversicherung Krankenversicherung Unfallversicherung Pensionsversicherung (in Deutschland: Rentenversicherung) Arbeitslosenversicherung Geltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Allgemeines... ; Geltungskontrolle von AGB

5 XII Inhaltsverzeichnis Problembereiche bei der Geltung von AGB Geltungskontrolle und Inhaltskontrolle Geltungskontrolle Gröblich benachteiligende Klauseln Inhaltskontrolle im Konsumentenschutzrecht Auslegung von AGB Datenschutz Insolvenzrecht Allgemeines Insolvenzverfahren Privilegierte Gläubiger Auswirkungen des Insolvenzverfahrens auf Rechtsverhältnisse Sanienmgsverfahren Konkursverfahren Struktur des deutschen Insolvenzrechts Haftung des GmbH-Geschäftsführers Allgemeines l Bestellung/Abberufung Geschäftsführungs- und Vertretungsmacht Zeichnung des Geschäftsführers Haftungsstruktur/Allgemeines Haftungsbereiche Innenhaftung Haftung aus dem Anstellungsverhältnis Außenhaftung Direkte Haftung gegenüber einzelnen Gesellschaftern Haftung im Konkurs Weitere Haftungs- und Verantwortlichkeitsbereiche Schadenersatzanspruch Pflichten des Geschäftsführers Handeln zum Wohl der Gesellschaft Leitung des Unternehmens Organisation des Unternehmens Generalversammlung/Pflicht der Einberufung Achtung und Einhaltung der Gesetze Buchhaltung/Kontrollsystem Mitarbeiter Treuepflichten Wettbewerbsverbot Verschwiegenheitspflicht Pflichten bei unternehmerischen Entscheidungen und Unternehmerrisiko Sponsoring/Spenden Dokumentation der Geschäftsführerhandlungen Firmenbuch Liquidation

6 Inhaltsverzeichnis XIII Umgründungen Konzernleitung Geltendmachung von Ansprüchen der Gesellschaft Haftungsbeschränkungen Haftung gegenüber Gesellschaftern Haftung gegenüber Dritten Haftung nach Insolvenzordnung und Unternehmensreorganisationsgesetz Strafrechtliche Verantwortlichkeit Verantwortlicher Beauftragter Pflichten für Kreditunternehmen Haftung im Steuer- und Sozialversicherungsrecht D&O-Versicherung Checkliste: Haftungsvermeidung Geschäftsführer Haftung des Prokuristen Gerichtsstandort Österreich Allgemeines Verfahren Beweisverfahren Entscheidung Vollstreckung Einstweilige Verfügung Schiedsgerichte Teil: Steuern Das Steuersystem in Österreich Umsatzsteuer Allgemeines Steuersatz Grenzüberschreitende Lieferungen und Leistungen innerhalb der EU Einkommensteuer Persönliche Steuerpflicht Einkunftsarten Höhe der Einkommensteuer Lohnsteuer Allgemeines Höhe der Lohnsteuer Kapitalertragsteuer Immobilienertragsteuer Körperschaftsteuer Kommunalsteuer (AT) - Gewerbesteuer (DE) Gruppenbesteuerung Zurechnung bei österreichischen Gruppenmitgliedern Zurechnung bei ausländischen Gruppenmitgliedern

7 XIV lnh1ltsverzeichnis 16.3 Steuerliche Behandlung von Beteiligungen in der Gruppe Firmenwertabschreibung Finanzierung des Beteiligungserwerbs Österreichische Tochtergesellschaft und Betriebsstätte aus steuerlicher Sicht Die Österreichische Tochtergesellschaft Allgemeines Laufende Gewinnausschüttung Beteiligungen der Tochtergesellschaft Die Österreichische Betriebsstätte Allgemeines Laufende Gewinne und Verluste der Betriebsstätte Exkurs: Wohnsitzverlegung, Privatstiftung Wohnsitzverlegung Privatstiftung Allgemeines Besteuerung der Privatstiftung Zwischenbesteuerung von Einkünften aus Kapitalvermögen und aus Grundstücksveräußerungen Vorteile der Privatstiftung gegenüber einer Kapitalgesellschaft Doppelbesteuerungsabkommen Allgemeines überblick über wichtige Bestimmungen des DBA Österreich Deutschland auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen Persönlicher Anwendungsbereich Verteilungsnormen Vermeidung der Doppelbesteuerung Teil: Beendigung Liquidation..., Nachhaftung des Geschäftsführers Förderungsmöglichkeiten Stichwortverzeichnis