GesetzesFormulare. FamFG. Familienverfahren Betreuungs- und Unterbringungsverfahren Nachlassverfahren Grundbuchverfahren Sonstige Verfahren

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1 GesetzesFormulare FamFG Familienverfahren Betreuungs- und Unterbringungsverfahren Nachlassverfahren Grundbuchverfahren Sonstige Verfahren Bearbeitet von Prof. Dr. Ludwig Kroiß, Dr. Christian Seiler 1. Auflage Buch S. Gebunden ISBN Recht > Zivilrecht > Familienrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 GesetzesFormulare Kroiß Seiler [Hrsg.] FamFG Kommentiertes Verfahrensformularbuch Familienverfahren Betreuungs- und Unterbringungsverfahren Nachlassverfahren Grundbuchverfahren Sonstige Verfahren Nomos

3 GESETZESFORMULARE Ludwig Kroiß Christian Seiler [Hrsg.] FamFG Kommentiertes Verfahrensformularbuch Familienverfahren Betreuungs- und Unterbringungsverfahren Nachlassverfahren Grundbuchverfahren Sonstige Verfahren Brigitte Bencker, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht und für Erbrecht, Vaterstetten Jens-Daniel Braun, Richter am Landgericht, Marburg Dr. Christian Feist, Richter am Amtsgericht, Kiel Rainer Fixl, Richter am Oberlandesgericht, München Walter Gierl, Richter am Oberlandesgericht, München Sonja Hecker, Rechtsanwältin, Diplom-Rechtspflegerin, Mannheim Dr. Thomas Ihrig, Notar, Friedberg Prof. Dr. Ludwig Kroiß, Vizepräsident des Landgerichts, Traunstein Dr. Elisabeth Nitzinger-Spann, Richterin am Landgericht, Diplom-Rechtspflegerin, Traunstein Dr. Christian Seiler, Richter am Oberlandesgericht, München Dr. Stefan Poller, Richter am Amtsgericht, Laufen Dörte Schiedermaier, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht, München Walther Siede, Richter am Amtsgericht, z. Zt. Ministerium der Justiz, Berlin Dr. Norbert Sitzmann, Richter am Oberlandesgericht, München Julia Warislohner, Diplom-Rechtspflegerin, Traunstein Dr. Marcus Wilhelm, Richter am Landgericht, Marburg Nomos

4 Die Formulierungsbeispiele in diesem Buch wurden mit Sorgfalt und nach bestem Wissen erstellt. Sie stellen jedoch lediglich Anregungen für die Lösungen typischer Fallgestaltungen dar. Autoren und Verlag übernehmen keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der in dem Buch und auf der CD-ROM enthaltenen Ausführungen und Formulierungsmuster. Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2014 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

5 Vorwort Vier Jahre sind seit dem Inkrafttreten des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) vergangen. Die vielfältigen und zum Teil höchst unterschiedlichen Verfahren, die unter dem Dach dieses Gesetzes geregelt wurden, haben jede Menge Rechtsprechung sowie Aufsatz- und Kommentarliteratur nach sich gezogen. Was bislang fehlte, waren Musterformulierungen, auf die vom Gesetzestext her zurückgegriffen werden kann. Insoweit sieht sich das vorliegende Werk als Ergänzung zu den Gesetzesformularen BGB und ZPO. Mit der nunmehr vorliegenden Trilogie an Nomos-Gesetzesformularbüchern soll Anwälten, Notaren, Richtern und Rechtspflegern die tägliche Arbeit erleichtert werden. Der Band versteht sich dabei nicht als Konkurrenz, sondern als Ergänzung zu FamFG-Kommentaren. Durch die Verortung der Muster bei den einzelnen Paragraphen, bietet er auch Muster, die in gängigen Formularbüchern vielleicht gerne übersehen werden. Sowohl der Profi als auch der erstmals mit einem FamFG-Verfahren befasste Leser erhalten mit Hilfe des jeweiligen Formulars und der Anmerkungen einen Wegweiser durch den Dschungel der auf den ersten Blick schwer zu überblickenden Materie. Besonderer Dank gilt den unermüdlich arbeitenden Autoren und unserem Lektor Herrn Rechtsanwalt Michel aus dem Hause Nomos. Prof. Dr. Ludwig Kroiß September 2013 Dr. Christian Seiler 5

6 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Alphabetisches Musterverzeichnis Bearbeiterverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) Buch 1 Allgemeiner Teil ( 1 110) Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften ( 1 22a) Abschnitt 2 Verfahren im ersten Rechtszug ( 23 37) Abschnitt 3 Beschluss ( 38 48) Abschnitt 4 Einstweilige Anordnung ( 49 57) Abschnitt 5 Rechtsmittel ( 58 75) Unterabschnitt 1 Beschwerde ( 58 69) Unterabschnitt 2 Rechtsbeschwerde ( 70 75) Abschnitt 6 Verfahrenskostenhilfe ( 76 79) ZPO Prozesskostenhilfe und Prozesskostenvorschuss Abschnitt 7 Kosten ( 80 85) Abschnitt 8 Vollstreckung ( 86 96a) Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften ( 86 87) Unterabschnitt 2 Vollstreckung von Entscheidungen über die Herausgabe von Personen und die Regelung des Umgangs ( 88 94) Unterabschnitt 3 Vollstreckung nach der Zivilprozessordnung ( 95 96a) Abschnitt 9 Verfahren mit Auslandsbezug ( ) Unterabschnitt 1 Verhältnis zu völkerrechtlichen Vereinbarungen und Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft ( 97) Unterabschnitt 2 Internationale Zuständigkeit ( ) Unterabschnitt 3 Anerkennung und Vollstreckbarkeit ausländischer Entscheidungen ( ) Buch 2 Verfahren in Familiensachen ( ) Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften ( )

7 Inhaltsverzeichnis Abschnitt 2 Verfahren in Ehesachen; Verfahren in Scheidungssachen und Folgesachen ( ) Unterabschnitt 1 Verfahren in Ehesachen ( ) Unterabschnitt 2 Verfahren in Scheidungssachen und Folgesachen ( ) Abschnitt 3 Verfahren in Kindschaftssachen ( a) Abschnitt 4 Verfahren in Abstammungssachen ( ) Abschnitt 5 Verfahren in Adoptionssachen ( ) Abschnitt 6 Verfahren in Ehewohnungs- und Haushaltssachen ( ) Abschnitt 7 Verfahren in Gewaltschutzsachen ( a) Abschnitt 8 Verfahren in Versorgungsausgleichssachen ( ) nach 227: 51, 52 VersAusglG Abschnitt 9 Verfahren in Unterhaltssachen ( ) Unterabschnitt 1 Besondere Verfahrensvorschriften ( ) Unterabschnitt 2 Einstweilige Anordnung ( ) Unterabschnitt 3 Vereinfachtes Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger ( ) Abschnitt 10 Verfahren in Güterrechtssachen ( ) Abschnitt 11 Verfahren in sonstigen Familiensachen ( ) Abschnitt 12 Verfahren in Lebenspartnerschaftssachen ( ) Buch 3 Verfahren in Betreuungs- und Unterbringungssachen ( ) Abschnitt 1 Verfahren in Betreuungssachen ( ) Abschnitt 2 Verfahren in Unterbringungssachen ( ) Abschnitt 3 Verfahren in betreuungsgerichtlichen Zuweisungssachen ( ) Buch 4 Verfahren in Nachlass- und Teilungssachen ( ) Abschnitt 1 Begriffsbestimmung; örtliche Zuständigkeit ( ) Abschnitt 2 Verfahren in Nachlasssachen ( ) Unterabschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen ( 345) Unterabschnitt 2 Verwahrung von Verfügungen von Todes wegen ( ) Unterabschnitt 3 Eröffnung von Verfügungen von Todes wegen ( ) Unterabschnitt 4 Erbscheinsverfahren; Testamentsvollstreckung ( )

8 Unterabschnitt 5 Sonstige verfahrensrechtliche Regelungen ( ) Abschnitt 3 Verfahren in Teilungssachen ( ) Buch 5 Inhaltsverzeichnis Verfahren in Registersachen, unternehmensrechtliche Verfahren ( ) Abschnitt 1 Begriffsbestimmung ( ) Abschnitt 2 Zuständigkeit ( ) Abschnitt 3 Registersachen ( ) Unterabschnitt 1 Verfahren ( ) Unterabschnitt 2 Zwangsgeldverfahren ( ) Unterabschnitt 3 Löschungs- und Auflösungsverfahren ( ) Unterabschnitt 4 Ergänzende Vorschriften für das Vereinsregister ( ) Abschnitt 4 Unternehmensrechtliche Verfahren ( ) Buch 6 Verfahren in weiteren Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit ( ) Buch 7 Verfahren in Freiheitsentziehungssachen ( ) Buch 8 Verfahren in Aufgebotssachen ( ) Abschnitt 1 Allgemeine Verfahrensvorschriften ( ) Abschnitt 2 Abschnitt 3 Aufgebot des Eigentümers von Grundstücken, Schiffen und Schiffsbauwerken ( ) Aufgebot des Gläubigers von Grund- und Schiffspfandrechten sowie des Berechtigten sonstiger dinglicher Rechte ( ) Abschnitt 4 Aufgebot von Nachlassgläubigern ( ) Abschnitt 5 Aufgebot der Schiffsgläubiger ( 465) Abschnitt 6 Aufgebot zur Kraftloserklärung von Urkunden ( ) Buch 9 Schlussvorschriften ( ) Anhang Grundbuchverfahren ( 1 73 GBO) Stichwortverzeichnis

9 Bearbeiterverzeichnis Brigitte Bencker, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht und für Erbrecht ( ) Jens-Daniel Braun, Richter am Landgericht, Marburg ( 86-89) Dr. Christian Feist, Richter am Amtsgericht, Kiel ( ) Rainer Fixl, Richter am Oberlandesgericht, München ( ) Walter Gierl, Richter am Oberlandesgericht, München ( 58-75) Sonja Hecker, Rechtsanwältin, Diplom-Rechtspflegerin, Mannheim ( ) Dr. Thomas Ihrig, Notar, Friedberg ( ) Prof. Dr. Ludwig Kroiß, Vizepräsident des Landgerichts, Traunstein ( 1-16, 18-37, ) Dr. Elisabeth Nitzinger-Spann, Richterin am Landgericht, Diplom-Rechtspflegerin, Traunstein ( , 104, 108) Dr. Christian Seiler, Richter am Oberlandesgericht, München ( 17, , ) Dr. Stefan Poller, Richter am Amtsgericht, Laufen ( Vor 76-79, 76-79; ZPO; 80-85, , ) Dörte Schiedermaier, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht ( 122, , , , 269, 270) Walther Siede, Richter am Amtsgericht, z.zt. Ministerium der Justiz, Berlin ( 49-57, ; 51, 52 VersAusglG; 228, ) Dr. Norbert Sitzmann, Richter am Oberlandesgericht, München ( 38-48, 90-93, 120) Julia Warislohner, Diplom-Rechtspflegerin, Traunstein ( ; Grundbuchverfahren) Dr. Marcus Wilhelm, Richter am Landgericht, Marburg ( a) 31