Sitzungsbeginn : 19:30 Sitzungsende : 21:35. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind.

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1 öffentliche N I E D E R S C H R I F T VERTEILER: 1 Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Gemeindevertretung Ellerau, GV/006/ X Sitzung am : Sitzungsort : Bürgerhaus, Hojerweg 2, Ellerau Sitzungsbeginn : 19:30 Sitzungsende : 21:35 Öffentliche Sitzung Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind. Genehmigt und wie folgt unterschrieben: Vorsitzende/r : gez. Eckart Urban Schriftführer/in : gez. Simone Weiß 1

2 2 T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Gemeindevertretung Ellerau Sitzungsdatum : Sitzungsteilnehmer Vorsitz Urban, Eckart Teilnehmer Bihl, Hans Dose, Joachim Driessen, Gerrit Dutsch, Wolfgang Elker, Heinz Exler, Bernd Friede, Joachim Groth, Peter Harms, Klaus Jarren, Nadine Jessen, Bianca Lange, Christa Leisner, Holger Luther, Gisela Luther, Joachim Mattheus, Marion Schild, Helmut Schrader, Thomas Schulz, Rüdiger Urbanik, Werner Wehner, Joachim Verwaltung Lange, Klaus Weiß, Simone Stabstelle Ellerau Fachbereich 102, Protokoll Entschuldigt fehlten Teilnehmer Henze, Rüdiger 2

3 Reising, Heinrich 3 Sonstige Teilnehmer 3

4 4 V E R Z E I C H N I S D E R T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Gemeindevertretung Ellerau Sitzungsdatum : Öffentliche Sitzung TOP 1 : Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 2 : Beratung, Beschlussfassung zur Tagesordnung TOP 3 : Verpflichtung der stellvertretenden bürgerlichen Mitglieder von Ausschüssen TOP 4 : Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom TOP 5 : Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung TOP 6 : Bericht des Bürgermeisters TOP 7 : Einwohnerfragestunde, Teil 1 TOP 8 : Eingaben / Anfragen TOP 9 : B 09/0010 Fernwärmepreise im B-Plan Nr. 22, Antrag der FDP-Fraktion vom TOP 10 : A 09/0012 Nutzung der Sporthalle am Bürgerhaus für das Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium, hier: Antrag der AE-Fraktion vom TOP 11 : A 09/0013 Beauftragung des Nachbarschaftsausschusses mit der Vorklärung der Möglichkeiten der gemeindeübergreifenden VHS-Arbeit, Antrag des BürgerForum vom TOP 12 : A 09/0014 Beauftragung des Nachbarschaftsausschusses mit der Vorklärung der Möglichkeiten einer gemeindeübergreifenden Polizeipräsenz und auch struktureller Zusammenarbeit, hier: Antrag des BürgerForum vom TOP 13 : B 09/0002 Zustimmung zur Wahl des Wehrführers und des stellvertretenden Wehrführers der 4

5 Freiwilligen Feuerwehr Ellerau 5 TOP 14 : B 09/0008 Ernennung zum Ehrenwehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Ellerau TOP 15 : B 09/0003/1 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ellerau, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss TOP 16 : M 09/0009 AKN-Durchfahrt in die Hamburger City, hier: Antrag der AE-Fraktion, BürgerForum, CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, SPD-Fraktion vom TOP 17 : B 09/0011 Preis der geplanten Studienreise der VHS Ellerau im Mai 2009; hier: Antrag der AE- Fraktion vom TOP 18 : Einwohnerfragestunde, Teil 2 Nichtöffentliche Sitzung TOP 19 : B 09/0007/1 Vergabe der Restarbeiten im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 22 TOP 20 : Grundstücksangelegenheiten TOP 21 : Personalangelegenheiten 5

6 6 T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Gemeindevertretung Ellerau Sitzungsdatum : TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Herr Urban eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit bei 22 Mitgliedern fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung erheben sich die Anwesenden zu Ehren der seit der letzten Sitzung verstorbenen Einwohnerinnen und Einwohner. Anschließend beglückwünscht Herr Urban die Eltern der neugeborenen Kinder. TOP 2: Beratung, Beschlussfassung zur Tagesordnung Herr Urban bittet um Aufnahme der Vorlage Ernennung zum Ehrenwehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Ellerau per Dringlichkeit. Abstimmung darüber: Bei 22 Ja-Stimmen einstimmig angenommen. Es liegt ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen AKN-Durchfahrt in die Hamburger City vor, es wird um Aufnahme in die Tagesordnung per Dringlichkeit gebeten. Abstimmung darüber: Bei 22 Ja-Stimmen einstimmig angenommen. Die AE-Fraktion hat einen Antrag Preis der geplanten Studienreisen der VHS Ellerau im Mai 2009 gestellt und bittet um Aufnahme in die Tagesordnung per Dringlichkeit. Herr Groth beantragt hierzu, diesen Tagesordnungspunkt im nichtöffentlichen Teil zu behandeln. Herr Bihl beantrag eine Sitzungsunterbrechung. Die Sitzung wird von Uhr bis Uhr unterbrochen. 6

7 7 Herr Driessen beantragt getrennte Abstimmung. Abstimmung über die Dringlichkeit: Bei 20 Ja- und 2 Nein-Stimmen mehrheitlich angenommen. Abstimmung über die Behandlung im nichtöffentlichen Teil: Bei 11 Ja- und 11 Nein-Stimmen abgelehnt. Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung: Bei 22 Ja-Stimmen einstimmig angenommen. TOP 3: Verpflichtung der stellvertretenden bürgerlichen Mitglieder von Ausschüssen Herr Urban verpflichtet folgende stellvertretende bürgerliche Mitglieder: Kerstin Dominik, Johannes Gültzow, Helmut Habeck, Herbert Lüdemann, Heinz-Peter Renter, Rainer Schultheis und Helmut Wirtz. TOP 4: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom Die Verwaltung bittet um Ergänzung zum Tagesordnungspunkt 17: Die AKN wird aufgefordert, den Bahnübergang zu erhalten und die Sicherung des Bahnüberganges mit Schranken und Blinklichtanlagen zu versehen (wie am Schulweg). Abstimmungsergebnis über die so geänderte Niederschrift: Ja: 21 Enthaltung: 1 Einstimmig angenommen. TOP 5: Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung 7

8 8 Herr Urban gibt gefasste Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen bekannt. TOP 6: Bericht des Bürgermeisters Herr Urban berichtet Folgendes: 1. Auf Anforderung des Kreises Segeberg hat die Gemeinde Ellerau für das zweite Konjunkturprogramm der Bundesregierung eine Auflistung von Maßnahmen mit einem geplanten Investitionsvolumen von rd. 22 Mio abgeben. Größte Einzelmaßnahme ist hierin die Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges im Zuge der L 176 / AKN mit ca. 18 Mio. Die Auflistung ist der Niederschrift des Bauund Planungsausschusses vom beigefügt. 2. Die Abrechnung der Personalkosten mit der Stadt Norderstedt für das Kalenderjahr 2008 hat ein Guthaben für Ellerau in Höhe von ergeben. Das Guthaben wird im Jahre 2009 verrechnet. 3. Das beitragsfreie letzte Jahr in Kindertagesstätten ist ab eingeführt. Infolge eines Verfahrensfehlers seitens des Landes bleibt auch der Januar 2009 für die Kinder im letzten KiTa-Jahr 2008/2009 beitragsfrei. 4. Für den Aufbau eines bundesweiten digitalen Sprach- und Datennetzes für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben werden Standorte für die Errichtung und den Betrieb von Funksendeanlagen (Basisstationen) gesucht. Alle Gemeinden werden um entsprechende Mithilfe gebeten. Als Nutzungsentschädigung für Standortflächen sind grundsätzlich 500 jährlich vorgesehen. 5. Am 28. März 2009 findet auch in Ellerau die Aktion Saubere Landschaft statt mit Hilfe des Bauhofes und der Landwirte. Die Vereine und Verbände wurden bereits angeschrieben und um Mithilfe gebeten. 6. Der Entwurf des Schulentwicklungsplanes für den Kreis Segeberg liegt vor, er wurde im zuständigen Ausschuss am 03. Febr behandelt. 7. Der dritte regionale Nahverkehrsplan des Landes ist der Gemeinde Ellerau zugeleitet worden (in digitaler Form auf CD). 8. Herr Urban weist auf folgende Veranstaltungen hin: - Am werden in Quickborn sogen. Stolpersteine zur Erinnerung an Opfer des Naziregimes verlegt. - Die VHS lädt zu zwei Dia-Vorträgen ins Bürgerhaus ein, am : Bornholm, Portrait einer Inselschönheit, am Andalusien, Land des Lichts. Beginn jeweils Uhr. - Am 08. März findet um Uhr im Bürgerhaus der 11. Stiftungs- und Bürgerempfang des Vereins Wir für Ellerau statt. Dabei soll eine weitere Person, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich verdient gemacht hat, in die Ellerauer Bürgerrolle aufgenommen werden. - Die Jahreshauptversammlung des TSV Ellerau findet am 15. Mai 2009 um Uhr im Sportlerheim statt. 9. Die Stadt Quickborn hat mit Schreiben vom mitgeteilt, dass die Sporthalle Mühlenberg gesperrt werden musste. Die Gemeinde Ellerau wird in dem Schreiben um Prüfung gebeten, ob in Ellerauer Sporthallen ggf. freie Kapazitäten für Schulsport 8

9 9 zur Verfügung gestellt werden können. Das Schreiben wird insgesamt verlesen. 10. Der Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr, NL Itzehoe, hat mitgeteilt, dass der Geh- und Radweg an der L 234 (Berliner Damm) in der Ortsdurchfahrt voraussichtlich im Herbst 2009 erneuert wird. Das Schreiben wird insgesamt verlesen. TOP 7: Einwohnerfragestunde, Teil 1 Keine Fragen. TOP 8: Eingaben / Anfragen Herr Urban berichtet über mehrere Protestschreiben von Bürgerinnen und Bürgern zur Erhöhung der Entgelte der Volkshochschule. Er wird diese dem zuständigen Ausschuss weiterreichen. Herr Urbanik fragt zum Thema Schiedsmann, Herr Urban antwortet. Herr Bihl fragt zum Thema Parken in der Feuerwehr-Zufahrt und übergibt ein Foto. TOP 9: B 09/0010 Fernwärmepreise im B-Plan Nr. 22, Antrag der FDP-Fraktion vom Für die Fraktion der FDP stelle ich hiermit folgenden Antrag: Die an die Fernwärme der Biogasanlage angeschlossenen Grundstücke zahlen einen um 25 Prozent geringeren Arbeitspreis als jeweils von E.ON - Hanse gefordert. Es wird angeregt, dass die gemeindeeigenen Kommunalbetriebe Ellerau einen Fernwärmearbeitstarif für nicht gewerbliche Nutzung bei Neuanschlüssen im B-Plan 22 (Hinter dem Hochhaus) mit u. a. folgenden Bedingungen anbieten: 1. Wärmearbeitspreis in Höhe von jeweils 75 Prozent des E.ON Hanse Klassik-Gas Region 1 Arbeitspreises. (Ab = 7,747 * 75% = 5,811 ct / kwh Brutto) 2. Vertragsbindung / Laufzeit 10 Jahre Herr Urban schlägt die Verweisung in den Koordinierungs- und Finanzausschuss vor. Es erhebt sich kein Widerspruch. 9

10 10 TOP 10: A 09/0012 Nutzung der Sporthalle am Bürgerhaus für das Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium, hier: Antrag der AE-Fraktion vom Herr Driessen bittet darum, die Heinrich-Herz-Realschule auch mit einzubeziehen. Die Gemeinde Ellerau stellt der Stadt Quickborn die Sporthalle am Bürgerhaus während der Bauzeit der Sporthalle Mühlenberg für Zwecke des Sportunterrichts am Dietrich-Bonhoeffer- Gymnasium zur Verfügung. Die Verwaltung wird gebeten, kurzfristig die Details abzustimmen. Abstimmungsergebnis: Ja: 22 Enthaltung: 0 Einstimmig angenommen. Herr Urban weist darauf hin, dass es um freie Nutzungszeiten aller Ellerauer Sporthallen geht, die der Stadt Quickborn zur Verfügung gestellt werden können. TOP 11: A 09/0013 Beauftragung des Nachbarschaftsausschusses mit der Vorklärung der Möglichkeiten der gemeindeübergreifenden VHS-Arbeit, Antrag des BürgerForum vom Die Gemeindevertretung möge den Nachbarschaftsausschuss beauftragen, perspektivisch die Zusammenarbeit der jeweiligen VHS mit den Nachbargemeinden auszuloten. Abstimmungsergebnis: Ja: 15 Nein: 3 Enthaltung: 4 Mehrheitlich beschlossen. TOP 12: A 09/0014 Beauftragung des Nachbarschaftsausschusses mit der Vorklärung der Möglichkeiten einer gemeindeübergreifenden Polizeipräsenz und auch struktureller Zusammenarbeit, hier: Antrag des BürgerForum vom Herr Urban schlägt vor, den Antrag zurückzustellen und zu gegebener Zeit wieder aufzugreifen. Es erhebt sich kein Widerspruch. 10

11 11 TOP 13: B 09/0002 Zustimmung zur Wahl des Wehrführers und des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Ellerau Herr Dose bittet um getrennte Abstimmung und weist auf seine Befangenheit zur Wahl des stellv. Wehrführers gem. 22 GO hin. Aufgrund der ordnungsgemäß nach dem Brandschutzgesetz Schleswig-Holstein am erfolgten Wahl wird der Wahl des Herrn Klaus Hinrich Ohrt zum Wehrführer und des Herrn Daniel Dose zum stellvertretenden Wehrführer zugestimmt. Abstimmungsergebnis über die Wahl des Wehrführers: Ja: 22 Enthaltung: 0 Einstimmig angenommen. Herr Dose verlässt gem. 22 GO den Raum. Abstimmungsergebnis über die Wahl des stellv. Wehrführers: Ja: 21 Enthaltung: 0 Einstimmig angenommen. TOP 14: B 09/0008 Ernennung zum Ehrenwehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Ellerau Herr Gerhard Streck wird zum Ehrenwehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Ellerau ernannt. Abstimmungsergebnis: Ja: 22 Enthaltung: 0 11

12 Einstimmig angenommen. 12 TOP 15: B 09/0003/1 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ellerau, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Herr Lange führt kurz in das Thema ein. Herr Urban bittet um Ergänzung des Wortes keine Anregungen im 2. Absatz des Sachverhaltes. 1. Der Entwurf der.4.. Änderung des Flächenutzungsplanes für das Gebiet östlich des Kadener Weges (K 24), nördlich Dreiüm und östlich des Eichenweg und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt. 2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Das Beteiligungsverfahren nach 4 Abs. 2 BauGB ist parallel durchzuführen. Abstimmungsergebnis: Ja: 22 Enthaltung: 0 Einstimmig angenommen. TOP 16: M 09/0009 AKN-Durchfahrt in die Hamburger City, hier: Antrag der AE-Fraktion, BürgerForum, CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, SPD-Fraktion vom Einem Vorzeigeprojekt des öffentlichen Schienennahverkehrs bei der Zusammenarbeit der Bundesländer Schleswig-Holstein und Hamburg - der Weiterfahrt der AKN von Neumünster bis zum Hamburger Hauptbahnhof - droht das Aus. Ausschlaggebend sind angeblich die Kosten, da beide Länder für dieses Angebot jährlich Mehraufwand aufbringen müssen. Uns überrascht es sehr, dass das Projekt jetzt eingestellt werden soll, denn erst vor wenigen Wochen, im Dezember 2008, setzte sich der Verkehrsminister des Landes Schleswig-Holstein, Herr Dr. Werner Marnette, für den weiteren Schienenausbau von Kaltenkirchen bis zum Hamburger Hauptbahnhof ein. Die Streckenverbindung der A1 ist sehr stark frequentiert und hat durch die Attraktivität und verbesserte Qualität des Verkehrsangebotes einen starken Fahrgastzuwachs erzielt. Damit die Pendler nicht wieder auf das Auto umsteigen müssen, ist schon aus ökologischen Gründen die komfortable Beförderung auf der Schiene beizubehalten. Die Direktfahrten der AKN bewirken auch eine Entlastung der Straßenverkehrswege im Achsenraum Kaltenkirchen, Henstedt-Ulzburg, Ellerau, Quickborn, Hasloh, Bönningstedt und Hamburg. Wir schlagen daher vor, dass die Gemeinde Ellerau - vertreten durch den Bürgermeister - Kontakt zu den anderen Kommunen an der Strecke der A1 aufnimmt, um das gemeinsame Interesse an einer Fortführung und einem Ausbau des heute bestehenden AKN-Angebots mit Nachdruck in Kiel und Hamburg zu artikulieren. 12

13 13 Abstimmungsergebnis: Ja: 22 Enthaltung: 0 Einstimmig angenommen. TOP 17: B 09/0011 Preis der geplanten Studienreise der VHS Ellerau im Mai 2009; hier: Antrag der AE- Fraktion vom Der Ausschuss diskutiert, Fragen der Mitglieder werden beantwortet. Für die geplante Studienreise der VHS Ellerau nach Budapest, Prag und Wien im Mai 2009 werden nicht 120 % des Kostendeckungsbeitrags in Rechnung gestellt, sondern es wird wie bei den Studienreisen der Vorjahre der Kostendeckungsbeitrag mit einem Betrag in Höhe von 50,00 für den Verwaltungsaufwand beaufschlagt. Das Abrechnungsverfahren mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Studienreise regelt die Verwaltung. Abstimmungsergebnis: Ja: 14 Nein: 5 Enthaltung: 3 Mehrheitlich beschlossen. TOP 18: Einwohnerfragestunde, Teil 2 Fragen der Bürger/innen werden beantwortet. Die Öffentlichkeit wird für den weiteren Verlauf der Sitzung ausgeschlossen. 13