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Transkript

1 Gemeinde Münsterdorf Gremium Finanzausschuss Tag Beginn Ende Uhr?/ >r) Uhr Ort Amt Breitenburg, Osterholz 5, Breitenburg Sitzungsteilnehmer siehe beiliegendes Teilnehmerverzeichnis. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind. /v< / <* m/jj Vorsitzende ikj Protokollführer

2 Teilnehmerve rze i c h n i s zum Protokoll der Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Münsterdorf am Mitglieder: ia anwesend nein Hassler, Winand (bgl.) KIM Ziegler, Sabine -Vorsitzende- KIM Werner Langenfeld - stellv. Vorsitzender KIM Riedeberger, Stefan (bgl.) SPD Holzweiß, Stefan SPD Fock, Volker CDU Unganz, Jörg CDU Stellvertretende Mitglieder: KIM-Fraktion: 1. Randschau, Maria 2. Thiee, Klaus Ulrich SPD-Fraktion: 1. Jäger, Torsten 2. Dieckmann, Bernd (bgl.) CDU-Fraktion: 1. Illner, Jürgen 2. y Gemeindevertreter: Uwe Grell Jürgen Illner Torsten Jäger Angus Bangert Werner Mayer Waltraut Marquardt Timm Schmidt Dirk Schümann - Bürgermeister - Maria Randschau Klaus Ulrich Thiee Erik Hasenäcker Ferner anwesend: Herr Hatje als Protokollführer

3 Gemeinde Münsterdorf - Der Bürgermeister - Gemeinde Münsterdorf. Kätnerstr. 6, Münsterdorf Finanzausschuss Sitzungsort Amt Breitenburg, Sitzungszimmer, Osterholz 5, Breitenburg Dirk Schümann Sprechstunde in der VHS Donnerstag, Uhr - Nicht in den Ferien - Tel.: dirkschuemann@t-online.de Tel.: 04821/ Verwaltung: Amt Breitenburg Osterholz 5, Breitenburg Tel.: Fax: info@amt-breitenburg.de Münsterdorf, den 8. September 2011 Einladung zur Sitzung Datum Do., öffentlich EI Uhrzeit Uhr nichtöffentlich D Tagesordnung 1. Anträge zur Tagesordnung 2. Einwohnerfragestunde 3. Aussprache zum Protokoll der letzten Sitzung 4. Ausbau systemgerechter Bushaltestellen - s. Bau- und Umweltausschuss v Kirchenstraße / Gehwegerneuerung an der Kirche und Herstellung bzw. Sanierung von Fußgängerüberwegungen - s. Bau- und Umweltausschuss v Kindergarten Münsterdorf a) Weiterbeschäftigung der 6. Kraft b) Stellenplan und Haushalt s. Anlage - 7. Abschluss von Wegenutzungsverträgen Strom/Gas - beigef. Drucks. Nr. 13/ Sanierung der Straßenbeleuchtung - s. Bau- und Umweltausschuss v Mitteilungen und Anfragen gez. Ziegler Vorsitzende - Hinweis: Herr Pastor Greßmann hat eine Einladung erhalten. Bei großem Diskussionsbedarf wird diese Sitzung am Dienstag, dem um Uhr im Amt Breitenburg, Sitzungszimmer, fortgesetzt. Eine gesonderte Einladung ergeht dann nicht mehr!

4 Die Vorsitzende stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Zu Pkt. 1: Anträge zur Tagesordnung Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Zu Pkt. 2: Einwohnerfragestunde Es liegen keine Wortmeldungen vor. Zu Pkt. 3: Aussprache zum Protokoll der letzten Sitzung Es liegen keine Wortmeldungen vor. Zu Pkt. 4: Ausbau systemgerechter Bushaltestellen Vorsitzende Ziegler berichtet über die Beratungen im Bau- und Umweltausschuss am Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss: Es wird sich grundsätzlich für einen systemgerechten Ausbau der Bushaltestellen in der Gemeinde im Jahr 2012 ausgesprochen. Eine Ausschreibung der Maßnahme soll erst erfolgen, wenn der formelle Förderbescheid im Jahr 2012 vorliegt. Vorbereitend soll im kommenden Winter eine Preisermittlung zum systemgerechten Ausbau aller Bushaltestellen durchgeführt werden. Die schon im laufenden Jahr vorgesehenen Haushaltsmittel sollen für 2012 neu veranlagt werden. einstimmig Zu Pkt. 5: Kirchenstraße / Gehwegerneuerung an der Kirche und Herstellung bzw. Sanierung von Fußgängerüberwegungen Vorsitzende Ziegler berichtet, dass der Bau- und Umweltausschuss in seiner Sitzung am kontrovers über die Gehwegerneuerung an der Kirche diskutiert hat. Die voraussichtlichen Gesamtkosten für eine Gehwegerneuerung an der Kirche und die Herstellung bzw. Sanierung von Fußgängerüberwegungen betragen rd Herr Jäger trägt vor, dass ursprünglich über die Gehwegerneuerung im Zusammenhang mit der Verlegung von Glasfaserkabel durch den Zweckverband Breitbandversorgung nachgedacht werden sollte. Aufgrund der bekannten Probleme des Zweckverbandes mit seiner Ausschreibung wird die Breitbandversorgung seiner Meinung nach wohl nicht vor 2015 realisiert. Die Gemeinde sollte deshalb den Gehweg vor der Kirche anfassen. Da die Kirche wohl später keinen Breitbandanschluss bekommt, würde dort dann im Fußweg kein Aufbruch erfolgen. Er spricht sich für die Verlegung von Verbundpflaster aus. Herr Thiee hat sich den dortigen Fußweg angesehen und festgestellt, dass es in Münsterdorf viele andere Wege gibt, die in einem schlechteren Zustand sind. Außerdem wird dieser Teil außer zu den Gottesdiensten nicht oft in Anspruch genommen.

5 Er könne sich jedoch vorstellen, diesen Weg inkl. des Mittelsteigs und des Pflanzdreiecks an der Kirchenstraße ansehnlich herzustellen. Dabei sollte aber kein Betonpflaster verwendet werden. Er hält diesen Ort an der Kirche für einen der schönsten im Ort. Man sollte deshalb in diesem Zusammenhang auch mit dem Kirchenvorstand wegen einer Beleuchtung der Kirche sprechen, die im Rahmen der LED-Umstellung mit hergestellt werden könnte. Herr Thiee schlägt vor, dass sich die Gremien mit diesem Vorschlag befassen. Bürgermeister Schümann hält diesen Vorschlag für eine tolle Idee. Vorsitzende Ziegler weist an dieser Stelle auf die bekannte finanzielle Situation der Gemeinde hin, an der sich weder positiv noch negativ etwas verändert hat. Bürgermeister Schümann stellt hinsichtlich eines dringenden Handlungsbedarfs zur Sanierung des Gehweges an der Kirche fest, dass es im Ort schlimmere Fußsteige gibt. In dem betreffenden Abschnitt gibt es keine Wurzeleinwüchse, kleinere Löcher könnten zunächst durch die Gemeindearbeiter mit Kaltasphalt repariert werden. Er möchte die finanzielle Situation für das Jahr 2012 abwarten. Es sollte lieber zunächst etwas im Mittelsteig mit seinen Stolperfallen gemacht werden. Er schlägt vor, die weitere Beratung zunächst zu vertagen. Auch Herr Thiee ist für eine weitere Beratung im Bauausschuss. Die Gefahrenstellen sollten jedoch sofort repariert werden. Es wird daher folgender Beschluss gefasst: Die weitere Beratung über das Projekt Gehwegsanierung an der Kirche wird an den Bauund Umweltausschuss verwiesen. Der Bauhof soll zunächst die bestehenden Gefahrenstellen mit Kaltasphalt reparieren. 6 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme Zu Pkt. 6: Kindergarten Münsterdorf a) Weiterbeschäftigung der 6. Kraft Vorsitzende Ziegler erläutert, dass die Beratung über die Weiterbeschäftigung der 6. Kraft im Kindergarten Münsterdorf in 2012 schon jetzt wegen einer Planungssicherheit für die Kirche und die Beschäftigte vorgezogen wird. Die Kosten für die 6. Kraft betragen in und in Herr Langenfeld spricht sich für eine Weiterbeschäftigung der 6. Kraft aus. Er verweist auf die positiven Haushaltszahlen im heute veröffentlichten Haushaltserlass. Herr Fock fragt sich, wie viel Mal der Vertrag mit der 6. Kraft schon verlängert wurde. Es sollte überlegt werden, diese jetzt auf Dauer einzustellen. Herr Thiee ist gegen eine Dauereinstellung. Die bisherigen Befristungen auf jeweils ein Jahr haben dem Betrieb des Kindergartens nicht geschadet. Im Hinblick auf die demografischen Entwicklungen könnten sich die Kinderzahlen so vermindern, dass die 6. Kraft dann nicht mehr erforderlich ist.

6 Bürgermeister Schümann möchte die Beratung über eine Dauereinstellung zunächst um ein Jahr vertagen. Er verweist auf die enormen Kosten für Vertretungskräfte, die bisher nicht fest angestellt sind. Im Kindergartenausschuss wurde darüber diskutiert, zur Vereinfachung der Vertretungsregelungen diese evtl. als Tarifangestellte einzustellen. Sollte hinsichtlich des demografischen Wandels die Kinderzahl abnehmen, müsste eine Kindergartengruppe geschlossen werden. Dieses würde dann zu betriebsbedingten Kündigungen führen. Im Übrigen ist die 6. Kraft für ihn eine Qualität des Kindergartens. Ansonsten empfiehlt der Finanzausschuss der Gemeindevertretung folgenden Beschluss: Der Weiterbeschäftigung der 6. Kraft im Kindergarten Münsterdorf wird befristet für 2012 zugestimmt. Hierfür sind im Haushaltsplan 2012 Mittel in Höhe von einzuplanen. einstimmig Zu Pkt. 6: Kindergarten Münsterdorf b) Stellenplan und Haushalt 2012 Allen Ausschussmitgliedern liegt der Entwurf des Kindergartenhaushaltsplanes 2012 einschl. Stellenplan vor. Vorsitzende Ziegler berichtet über die Beratungen im Kindergartenausschuss über den Kindergartenhaushalt Es fehlt noch eine Erklärung, warum der Ansatz zu Konto Vertretungen, Aushilfen in 2011 nur betrug. Außerdem wurde zur Veranschlagung der Kosten für Aus-, Fortund Weiterbildung unter Konto 6400 ein Konzept gefordert. Pastor Greßmann und Kindergartenleiterin Hoss können heute leider wegen anderer Termine nicht an dieser Finanzausschusssitzung teilnehmen. Bürgermeister Schümann teilt in diesem Zusammenhang mit, dass ihm vom Pastor und der Kindergartenleiterin Unterlagen über die vorgesehenen Fort- und Weiterbildungen vorgelegt wurden. Diese hat er jedoch wieder zurückgewiesen, da es sich hierbei um kein Konzept handelte. Die Kirche prüft jetzt, wie dieses Konzept evtl. mit externer Hilfe aufgestellt werden kann. Bürgermeister Schümann erläutert weiterhin zum Kindergartenhaushaltsplanentwurf 2012, dass der Kirchenanteil jetzt bei 5 % angelangt ist. Weiterhin hat sich das Zuschusssystem des Landes und Kreises geändert. Statt einer prozentualen Förderung der Personalkosten wird der Zuschuss jetzt nach einem Punktesystem berechnet. Die Kirche protestiert jedoch hiergegen, da der Kreis zugesichert hatte, dass kein Kindergarten schlechter gestellt wird als vorher. Dieses ist beim Münsterdorfer Kindergarten nicht der Fall. Herr Unganz hält den Ansatz unter Konto Spiel- und Beschäftigungsmaterial in Höhe von für zu hoch. Es wird ausführlich über diese Veranschlagung diskutiert. Herr Unganz spricht weiterhin die Grundstückspflege durch die Gemeindearbeiter an, die pauschal mit veranschlagt ist. Diese Tätigkeiten sollten nach tatsächlichem Aufwand abgerechnet und ausgewiesen werden, damit die Kirche sich auch an diesen Kosten mit ihrem Anteil von 5 % beteiligt.

7 Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung zu beschließen, dem Kindergartenhaushalt 2012 einschl. Stellenplan unter der Voraussetzung zuzustimmen, dass - zur Veranschlagung unter Konto 6400 ein Fort- und Weiterbildungskonzept vorgelegt wird, - die Veranschlagung der Vertretungskosten unter Konto 4500 für 2011 geprüft und erläutert wird und - die Kosten für die Grundstückspflege durch die Gemeindearbeiter exakt ermittelt und ausgewiesen werden. einstimmig Zu Pkt. 7: Abschluss von Wegenutzungsverträgen Strom/Gas Vorsitzende Ziegler teilt mit, dass die Stadtwerke Itzehoe mit Schreiben vom ihre Bewerbung um die Wegenutzungsverträge in der Gemeinde Münsterdorf zurückzieht. Dieses Schreiben wird an alle Ausschussmitglieder verteilt. Es liegt somit nur noch die Bewerbung der Schleswig-Holstein Netz AG - vormals E.ON Hanse vor. Die Beratung über die Aufstellung von Auswahlkriterien und deren Gewichtung erübrigt sich somit. Der Gemeindevertretung wird folgender Beschluss empfohlen: Die Gemeindevertretung beschließt, die Wegenutzungsverträge Strom und Gas mit der Schleswig-Holstein Netz AG abzuschließen. Die Laufzeit der Verträge soll jeweils 20 Jahre betragen, wobei alle 5 Jahre ein Kündigungsrecht einzuräumen ist. Hinsichtlich einiger Detailfragen wird der Bürgermeister ermächtigt, in weitere Verhandlungen mit der Schleswig- Holstein Netz AG einzutreten. Gleichzeitig wird er ermächtigt, die Verträge zu unterzeichnen. einstimmig Zu Pkt. 8: Sanierung der Straßenbeleuchtung Herr Thiee teilt mit, dass die ersten Muster der gewünschten Lampenköpfe vorliegen. Er schlägt vor, diese in einer Reihe aufzustellen, damit ein Vergleich möglich ist. Bürgermeister Schümann schlägt vor, diese im Fasanenweg aufzustellen. Außerdem bittet er Herrn Kurth von der Amtsverwaltung, bei der Firma Helecta von jedem Lampentyp ein Exemplar für insgesamt 240 zu bestellen. Vorsitzende Ziegler verweist zunächst auf die Beratungen im Bau- und Umweltausschuss am Es sollte eine Kostenkalkulation mit Angabe der Amortisationsdauer vorgelegt werden. Diese wurde nach Vorarbeit durch Herrn Kurth von Bürgermeister Schümann erstellt. Vorsitzende Ziegler verteilt diese an die Ausschussmitglieder - siehe Anlage. Lt. Herrn Thiee ist das Ergebnis der Berechnungen überzeugend. Die vorgegebenen Einsparziele werden erreicht. Er dankt Bürgermeister Schümann für die Ausarbeitung. Für Bürgermeister Schümann stellt sich jetzt die Frage, ob das ganze Paket oder ob Straßenweise vergeben werden soll.

8 Vorsitzende Ziegler spricht sich für eine Komplettvergabe aus, da nicht feststeht, ob es später noch Zuschüsse gibt. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2011 veranschlagt. Herr Thiee verweist auf die relative schnelle Amortisation bei den Positionen 1 bis 3. Auch er spricht sich für eine Komplettausschreibung aus. Herr Unganz möchte auch am Regenrückhaltebecken an der Sporthalle Helecta-Leuchten aufstellen. Diese sollten schon jetzt im Rahmen der Musteraufstellung mitbestellt werden. Die Amtsverwaltung sollte deshalb zwei zusätzliche Muster bestellen. Weiterhin hält Herr Unganz es für erforderlich, mit der Ausschreibung auch alternativ die Komplettaufstellung einschl. neuen Lampenmasts auszuschreiben, da er erwartet, dass einige Masten erneuert werden müssen. Man hätte dann einen Angebotspreis und weiß, welche Kosten entstehen könnten. Herr Thiee ergänzt, dass in diesem Zusammenhang auch evtl. Erdarbeiten einschl. Kabelverlegungen im Alternativpreis enthalten sein sollten. Auf Vorschlag von Bürgermeister Schümann wird der Gemeindevertretung folgender Beschluss empfohlen: Die Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Münsterdorf soll komplett auf LED-Beleuchtung umgestellt werden. Hierfür wird ein Kostenrahmen der Eigenmittel in Höhe von angesetzt, in der Ausschreibung ist optional die Aufstellung einer neuen Lampe einschl. Mast, Erdarbeiten und Kabelverlegung aufzunehmen. Die Amtsverwaltung wird gebeten, die Ausschreibungsunterlagen vorzubereiten und dem Bau- und Umweltausschuss in seiner nächsten Sitzung noch einmal zur Abstimmung vorzulegen. einstimmig Zu Pkt. 9: Mitteilungen und Anfragen - Auf Nachfrage von Herrn Grell sprechen sich die Ausschussmitglieder dafür aus, dass der an der Grundschule aufzustellende Weihnachtsbaum mit einer Beleuchtung versehen werden soll. - Herr Riedeberger ist von einem Bürger auf die Hecke des Grundstücks Kuhteich 30 angesprochen worden. Diese wächst bereits erheblich in den Gehwegbereich hinein. Der Grundstückseigentümer sollte zu einem Rückschnitt aufgefordert werden. - Herr Grell hat beobachtet, dass Grundstückseigentümer an der Itzehoer Straße ihren Grasschnitt in den gegenüberliegenden Graben kippen. - Bürgermeister Schümann teilt weiterhin mit, dass laut heutiger telefonischer Mitteilung eine Förderung des Ausbaus des Hujer Weges über das Kernwegekonzept nicht möglich ist. Ansonsten wird der dort entstandene Unfallschaden im Rahmen von WUV-Arbeiten behoben. Weiterhin wird er mit den Landwirten Gespräche führen, dass diese den Weg nicht mehr mit schwerem Gerät befahren. - Herr Jäger drückt seinen Gefallen über die neue Gestaltung des Volksbankgebäudes in der Kirchenstraße aus.

9 Herr Thiee gibt bekannt, dass laut WUV-Protokoll die Deckenerneuerung im Fasanenweg in das Deckenerneuerungsprogramm 2012 aufgenommen wurde.

10 H I K Straßenbeleuchtung Münsterdorf - Berechnung der Amortisation W Pos. Alte Anlage Watt Stück Neue Anlage Watt /Stück Montage/St. Investition Watt heute Watt neu Watt-Ersparr kwh p.a. neu Ersparnis AfA Plizleuchte We-ef: VFL ie % Bega Bogen Helecta % Bega Bogen Helecta % Peitsche We-ef: PFL % Peitsche We-ef: PFL % Koffer We-ef: PFL % Überschuss Amortisation , , , , , ,5 Summen % ,3 Förderung: 40%, verbleiben bei uns: Annahme: 360 Tage x 12 Stunden Betrieb, ergibt kwh von: Stromkosten in 20011: 0,14 /kwh Stromkostenersparnis p.a. AfA im Ergebnishaushalt (30 Jahre) Verlbeibender Überschuss Amortisation in Jahren Gerechnet ohne Steigerung der Stromkosten und ohne sinkende Reparaturkosten. Entgangener Zins: ca p.a. - würde aber sowieso nicht stattfinden. ds/ (Förderung ist in Investitionen bereits enthalten) ,3 Investitionen Pos Überschuss Pos. 1-3 Amortisation Pos Pos. 4-6 Pos ,5 Pos ,1