3. e-justice Symposium der Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main am 15. und 16. Juli 2015 in Heusenstamm

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1 Gemeinsame IT-Stelle der hessischen Justiz Der Präsident des Landgerichts Limburg an der Lahn 3. e-justice Symposium der Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main am 15. und 16. Juli 2015 in Heusenstamm E-Justice Elektronischer Rechtsverkehr Erfahrungen aus dem Landgericht Limburg an der Lahn Heusenstamm, den 16. Juli 2015 Oberamtsrätin Monika Sommer 1

2 Elektronische Kommunikation in der Justiz Landgericht Limburg a.d. Lahn Bundeseinheitlicher Standard zur digitalen Übertragung von anwaltlichen Schriftsätzen und anderer elektronischer Dokumente an die Justiz Entwicklung durch bremen-online-service (bos) für alle Bundesländer und den Bund Sichere und zuverlässige Übertragung durch Nutzung des OSCI-Standards (Online Services Computer Interface -Punkt zu Punkt Verbindung) Verschlüsselte Übertragung Sofortige Eingangsbestätigung der Empfangseinrichtung Mehrwert - Einschreiben mit Rückschein Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 2

3 Elektronische Kommunikation - schon heute Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 3

4 Das Gericht Projektgericht Landgericht Limburg a.d. Lahn ein mittelgroßes von insgesamt 9 Landgerichten in Hessen Zuständigkeit für zwei Landkreise (Lahn-Dill-Kreis und Kreis Limburg-Weilburg) Einwohner auf ca km² Landgerichtsbezirk mit 4 Amtsgerichten nebst 2 Zweigstellen 3 Anwaltsvereine (Dillenburg, Limburg und Wetzlar) ca. 630 zugelassene Rechtsanwälte im Landgerichtsbezirk Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 4

5 Die Menschen Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 5

6 Erste Schritte in der Projektarbeit Klageeinreichung auf elektronischem Weg über das Hessenportal Gedanke zur elektronischen Versendung von Kostenrechnungen und gleichzeitige Bezahlung über das Hessenportal Heute hessenweit der Standard - Versendung von mehr als 9000 elektronischen Kostenrechnungen im Monat Bessere Unterstützung des elektronischen Rechtsverkehrs durch leichtere Einbindung des EGVP Nicht nur Empfangen, sondern auch verbindlich elektronisch versenden (erster initiativer elektronischer Postausgang) Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 6

7 Neue Ziele neue Wege EGVP ist flächendeckend eingerichtet Die Anzahl der erreichbaren Empfänger mittels EGVP nimmt ständig zu Elektronische Eingänge stagnieren (noch) Eine Versendung von gerichtlichen Schriftstücken an Dritte sollte leicht realisierbar sein (Standardversendeprozess der Praxis Doppel an Gegner ) Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 7

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10 Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 10

11 Projekt-Arbeit = Team-Arbeit Unterstützung der Praxis Die Partner im Team: HMdJ, IT-Stelle und HZD Aber auch fachlicher Austausch mit der Anwaltschaft Analyse der einzelnen Arbeitsschritte Veränderungen was und wo Was ist zu verbessern (Abläufe) Wo sind Umstellungen erforderlich (Ausstattung) Entwicklung von neuen Geschäftsprozessen (Gesamtschau) Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 11

12 Eingangsprozess natürlich in der zentralen Poststelle Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 12

13 Tagesgeschäft Posteingang in Papier Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 13

14 Papiereingangspost bekannte Abläufe Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 14

15 Ohne Eingangspräsentation geht nichts Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 15

16 Der Aufkleber Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 16

17 QR-Code zur Dokumenten-Trennung / AZ-Erkennung Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 17

18 EGVP und Scanning zwei Eingangskanäle vereint Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 18

19 Jetzt wird es elektronisch - Scannen Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 19

20 Der Scanner Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 20

21 Qualitätssicherung des Scan-Prozesses Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 21

22 Scan-Prozess - Mengen und Ablauf Tageseingang in der Poststelle ca Dokumente Scan-Prozess ca Dokumente (ohne Fax-Eingänge, EB, ZU und gebundene Gutachten) Scanning durch alle Mitarbeiter/innen der Wachtmeisterei Alternativ durch die Mitarbeiter/innen der Serviceeinheiten bei Verhinderung der JWM (z.b. Sitzungsdienst) Automatisierte Ablage der gescannten Dokumente in der Gerichtsablage Ordnerstruktur in der Gerichtsablage nach Kalenderwochen Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 22

23 Elektronischer Posteingang in der Poststelle Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 23

24 enachricht-client in der Poststelle / Wachtmeisterei Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 24

25 Medienbruch in der Poststelle noch! Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 25

26 Transfervermerk Elektronischer Umschlag Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 26

27 Sichtung der elektronischen Eingänge mit Anlagen Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 27

28 Schriftsatz mit Anlagen Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 28

29 Qualitätsprüfung für den Druckauftrag Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 29

30 Druckauftrag ist erteilt Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 30

31 Elektronischer Eingang in Papierform Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 31

32 Interne Weiterleitung im enachricht-client Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 32

33 Weiterleitung an die zuständige Stelle Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 33

34 Die Serviceeinheit als Team Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 34

35 Die Hardware Kartenlesegerät und Signaturkarte Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 35

36 Arbeitsfläche Fachanwendung Eureka mit e2t Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 36

37 Erstellung eines Schreibens in e2t Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 37

38 Auswahl des Empfängers im Verfahren Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 38

39 Adressensuche mit dem enachricht-client Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 39

40 Empfänger ist gefunden und angefügt Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 40

41 Gefertigtes Schreiben mit e2t Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 41

42 Versendung mit enachricht Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 42

43 Qualifizierte Signatur mittlerweile selbstverständlich Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 43

44 Erfolgreiche Versendung das EB aus dem System Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 44

45 enachrichten Client und Signaturkomponenten am Arbeitsplatz enachrichten - Client für alle Mitarbeiter/innen - der Wachtmeisterei - der Serviceeinheiten in Zivilsachen - der Serviceeinheiten in Strafsachen und - Rechtspflegerin und Rechtspfleger im Kostenfestsetzungsverfahren Signaturkarten und Kartenlesegeräte für alle Mitarbeiter/innen der Serviceeinheiten für Zivilsachen Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 45

46 Ein- und Ausgänge im Projekt enachricht (Januar 2013 bis Mai 2015) Eingänge Ausgänge Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 46

47 Ein und Ausgangszahlen im März 2015 Ausgänge von Schriftstücken mit enachricht: gesamt davon in Strafsachen 20 davon durch Rechtspfleger 147 Elektronische Eingänge mit EGVP: gesamt 259 davon in Strafsachen 13 davon in Zivilsachen 246 Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 47

48 EGVP in absoluten Zahlen (Stand: ) freigeschaltete Bürgerpostfächer bundesweit, davon Bürgerpostfächer in Hessen Ein- und Ausgänge Jahr Eingegangene Nachrichten Versandte Nachrichten Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 48

49 Zeitplan des Gesetzes für elektronische Einreichung Schaffung des Anwaltspostfachverzeichnisses zum 1. Januar 2016 Herstellung der Empfangsbereitschaft aller Gerichte für fakultativen elektronischen Rechtsverkehr bis 1. Januar hinausschiebbar bis 1. Januar 2019 bzw. 1. Januar Verordnung des jeweiligen Landes erforderlich, nur einheitlich möglich - Ausnahme Online-Formulare (ab 1. Juli 2014 möglich mit VO) Nutzungsverpflichtung des elektronischen Rechtsverkehrs für Anwälte und Behörden ab 1. Januar Vorziehbar auf den 1. Januar 2020 bzw. 1. Januar Verordnung des jeweiligen Landes erforderlich, nur einheitlich möglich Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 49

50 Warum Projektgericht gerade jetzt Die Entwicklung der elektronischen Kommunikation schreitet zügig voran - Stillstand war gestern Projektarbeit stärkt die Team-Arbeit und ist ein Gewinn für alle Beteiligte Gemeinsam an einem Strang ziehen unser Alltag seit Jahren Was wir heute mitentwickeln und ausprobieren, hilft uns, Veränderungen in der Zukunft einfacher zu bewältigen Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 50

51 Neue Herausforderungen stehen an - wir sind dabei! Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 51

52 Neue Herausforderungen Auch für Sie? Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit! Landgericht Limburg a.d.lahn Folie 52