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Christoph Schneider
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1 Proteste und Aktionen gegen den G7-Außenministergipfel stop-g7-luebeck.info

2 Übersicht Die G7 Geschichte und Kritik G in Deutschland Außenminister-Gipfel in Lübeck Aktionen und Demonstration Praktische Infos

3 Geschichte und Kritik Gegründet 1975 in Rambouillet (F): Deutschland, Italien, Japan, Großbritannien, Frankreich, USA plus Kanada. Zuerst Weltwirtschafts- bzw. Krisengipfel: Ölkrise, Zusammenbruch von Bretton-Woods Ort der politischen & wirtschaftlichen Strategiefindung Gemeinsame Machtpolitik gegenüber 3. Welt und Schwellenländern Exklusiver Club, der selbst seine Zusammensetzung bestimmt, geheim verhandelt und sich von niemandem (auch nicht den Parlamenten!) kontrollieren lässt.

4 Geschichte und Kritik Ab 1991, ab 1998 offiziell als G8 mit Russland; scheiterte 2014 am Ukraine-Konflikt. So unbedeutende Länder wie China, Indien und Brasilien dürften in den sog. G8+5 allein zum Thema Klimaschutz teilnehmen. EU-Kommission hat Beobachterstatus G7 umfassen weniger als 12% der Weltbevölkerung, aber 60% des Bruttonationaleinkommens

5 Geschichte und Kritik Globaler, dominanter Machtblock, ohne jede demokratische Legitimation ( global governance ) Wirtschaftspolitisch verantwortlich für Hunger, Elend und Verschuldung im globalen Süden Politisch verantwortlich für eine militärische Durchsetzung ihrer geostrategischen Interessen (u.a. freie Handelswege) Abschottungspolitik gegenüber Fluchtbewegungen (europäische Mauer, Südgrenze der USA tausende von Toten jedes Jahr)

6 Geschichte und Kritik Die G7 stehen u.a. für: den Ausbau der Atomenergie die Förderung der Gentechnik das Patentrecht auf Saatgut, Aidsmedikamente, Lebewesen etc Kriege und Waffenhandel (90% am Weltmarkt) Hedgefonds und Währungsspekulationen die Politik von IWF, Weltbank und WTO die Schuldenfalle der Entwicklungsländer Privatisierung und Sozialabbau

7 Geschichte und Kritik Statt Ende der Geschichte : EINE ANDERE WELT IST MÖGLICH G7/G8-Proteste nahmen Fahrt auf Auftakt sind Proteste und Blockaden beim WTO-Gipfel in Seattle 1999

8 Geschichte und Kritik Weitere Stationen: Genua 2001 mehr als Demonstrant_innen massive Polizeigewalt Überfall auf die Diaz- Schule

9 Geschichte und Kritik Der 23-jährige Akitivist Carlo Giuliani wird von der Polizei erschossen.

10 Geschichte und Kritik G in Heiligendamm: Demonstrant_innen in Rostock Viele tausend AktivistInnen können den Gipfel blockieren trotz eines der größten Polizeieinsätze in der Geschichte der BRD.

11 Geschichte und Kritik

12 Geschichte und Kritik Ein Bremer Polizeibeamter (Mitte, in schwarz) getarnt als Demonstrant fordert die AktivistInnen zu Gewalt auf. Er wird enttarnt und zu seinen uniformierten KollegInnen gebracht.

13 G in Deutschland Turnusgemäße Präsidentschaft Erstmals nach 2007 wieder in Deutschland Gipfel der Staatschefs in Elmau/Bayern Kosten allein für das Land Bayern: ca. 130 Millionen Euro

14 G in Deutschland Vorbereitende Ministertreffen: Die Außenminister vom 14. bis 15. April 2015 in Lübeck, die Energieminister vom 11. bis 12. Mai 2015 in Hamburg, die Finanzminister vom 27. bis 29. Mai 2015 in Dresden die Wissenschaftsminister vom 8. bis 9. Oktober in Berlin.

15 G in Deutschland PR-Maßnahmen: Am 2. Gipfeltag in Schloß Elmau dürfen einige Staatschefs aus Afrika zum gemeinsamen Dialog kommen... Als Dialog mit der Zivilgesellschaft gewährt Kanzlerin Merkel einigen WissenschaftlerInnen, VertreterInnen von Nicht-Regierungsorganisationen und handverlesenen Jugendlichen Audienz...

16 Außenminister-Gipfel in Lübeck Lübeck Treffen der Außenminister Keine Beteiligung von Bürgerschaft oder Bevölkerung Mindestens 3500 PolizistInnen im Einsatz (mit eigenem Containerdorf auf dem Volksfestplatz) Kosten über 10 Mio. Euro Sperrgebiete in der Innenstadt

17 Unsere Kritik in 3 Punkten G7 sind illegitim und undemokratisch Zu Ukraine, TTIP, Migration usw. sind keine guten Entscheidungen zu erwarten Medieninszenierung steht im Vordergrund Werbung für Lübeck? Menschen werden nicht eingeladen, sondern ausgesperrt!

18 Außenminister-Gipfel in Lübeck

19 Außenminister-Gipfel in Lübeck MONTAG, 13. APRIL 2015 NACHTTANZDEMO BECAUSE FREEDOM OF MOVEMENT IS EVERYBODYS RIGHT Gegen die Einschränkung unserer Bewegungsfreiheit Gegen die Festung Europa mit ihren mörderischen Außengrenzen ab Uhr Konrad-Adenauer-Straße (Bahnhof)

20 Außenminister-Gipfel in Lübeck DIENSTAG, 14. APRIL 2015 AKTIONSTAG ab Uhr Kundgebung, Klingenberg ab Demonstration zum Hansemuseum Infos zu Aktionen Zivilen Ungehorsams auf der Demo!

21 Außenminister-Gipfel in Lübeck Veranstaltungen im Vorfeld: 8.4., 19:30, DGB-Haus: Katastrophale Folgen des Neoliberalismus am Beispiel Griechenland. Mit Sofia Kousiantza (SYRIZA) 11.4., 16:00, DGB-Haus: Die Welt der G7 Abschottung und Krieg. Mit Tobias Pflüger (Friedensforscher) und Friederike Habermann (Publizistin).

22 Außenminister-Gipfel in Lübeck Web: stop-g7-luebeck.info Facebook: facebook.com/stopg7luebeck Twitter: twitter.com/stop_g7 Aktionsticker: twitter.com/block_g7_ticker Schlafplätze: Infotelefon (ab Montag): EA-Nummer:

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