Die Bergischen Stahlgesetze (1847/54)

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1 Rechtsgeschichtliche Schriften 27 Die Bergischen Stahlgesetze (1847/54) Der Beginn des modernen Markenschutzes von Christian-Henner Hentsch 1. Auflage Die Bergischen Stahlgesetze (1847/54) Hentsch schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Wirtschaftsgeschichte Böhlau Köln/Wien 2011 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Vorwort... XI Quellen- und Literaturverzeichnis...XIII I. Archivarische Quellen...XIII II. Gesetze, Verordnungen und andere Rechtsquellen...XVII III. Literaturverzeichnis... XXI IV. Abkürzungsverzeichnis...XXXVI I. Einleitung Markenbegriff Markenschutzkonzepte Fragestellung Forschungsstand und -desiderat Methodik und Quellen Gang der Untersuchung...14 II. Rahmenbedingungen im Bergischen Land Inkorporation des Bergischen Landes in das Königreich Preußen...16 a) Preußische Besitzergreifung...16 b) Rechtliche Integration...18 c) Rechtliche Probleme beim Zeichenschutz Wirtschaftliche Schwierigkeiten...24 a) Die Solinger Fabrik...24 b) Mangelnde Innovationen...29 c) Handelspolitische Verwerfungen...32 d) Das Nachschlagen der bergischen Zeichen Soziale Unruhen...38 a) Lohndumping und Warenzahlen...38 b) Die neuen Gusseisenfabriken...40 c) Die Fabrikerstürmungen vom 16. und 17. März Besondere Situation im Bergischen Land...44 III. Ein besonderes Gesetzgebungsverfahren Vorbemerkung Das allgemeine Gesetzgebungsverfahren in Preußen...46 a) Gesetzgebungskompetenz...46

3 VIII b) Die Abteilung für Handel und Gewerbe...48 c) Nachgeordnete Behörden...50 d) Beamtendiktatur Die Bergischen Stahlgesetze...57 a) Die Zeichenkommissionen in Solingen und Remscheid...57 b) Die Solinger Fabrikverfassung...59 c) Der Düsseldorfer Entwurf...61 d) Das Gesetz zum Schutz der Waarenbezeichnungen von e) Suspension des 3 Preußisches Zeichenschutzgesetz...70 f) Die verschiedenen Lösungsmodelle und Entwürfe...73 g) Das Erweiterungsgesetz von Eine Sondergesetzgebung...79 a) Der Widerstand Beuths...79 b) Vermittler und Interessenvertreter...81 c) Lex Hasenclever...84 IV. Ein interessengerechtes Einzelfallgesetz Vorbemerkung Die bergischen Interessen...87 a) Die althergebrachten bildlichen Zeichen...87 b) Die Forderungen der bergischen Fabrikanten...88 c) Die bergischen Interessen Einwände der Ministerialverwaltung...91 a) Gewerbefreiheit...91 b) Privilegiencharakter...93 c) Praktikabilität und Durchführbarkeit...96 d) Prinzipien und Pragmatismus Ein Gesetz für die bergische Eisen- und Stahlwarenindustrie...99 a) Schutzumfang...99 b) Voraussetzungen des Zeichenschutzes c) Ausgestaltung des Zeichenschutzes d) Das Erweiterungsgesetz von Interessengerechte Einzelfallgesetzgebung V. Die Bergischen Stahlgesetze als Beginn des modernen Markenschutzes Vorbemerkung Schutzumfang a) Fabrikzeichen b) Warenzeichen c) Die europarechtliche Marke d) Vom Fabrikzeichen zur europäischen Marke...110

4 IX 3. Voraussetzungen des Zeichenschutzes a) Dezentrale Eintragung b) Nationales Zeichenregister c) Das europäische Marken- und Patentamt d) Von der Zeichenrolle zum Markenregister Schutzinhalt a) Strafrechtlicher Schutz b) Zweigleisiger Zeichenschutz c) Das Markenrecht als subjektives Recht d) Vom Zeichenschutz zum gewerblichen Rechtsschutz Ökonomische und rechtspolitische Implikationen a) Funktionen des Markenrechts b) Ökonomische Legitimation c) Schutzdimensionen des modernen Markenrechts Der Beginn des modernen Markenschutzes VI. Zusammenfassung und Ergebnis Besondere Situation im Bergischen Land Ein besonderes Gesetzgebungsverfahren Ein interessengerechtes Einzelfallgesetz Die Bergischen Stahlgesetze als Beginn des modernen Markenrechts Ergebnis des interdisziplinären Forschungsansatzes Anhang I. Kurzbiographien der dramatis personae Albrecht Graf von Alvensleben Christian Peter Wilhelm Beuth Ernst Albert Karl Wilhelm Ludwig von Bodelschwingh Friedrich Wilhelm Julius Graf von dem Bussche-Kessell Ludwig Friedrich Viktor Hans Graf Bülow Franz Gerhard Xaver von Duesberg Eduard Heinrich von Flottwell Karl August Freiherr von Hardenberg Josua Hasenclever Georg Freiherr von Hauer Karl Heinrich Ludwig Freiherr von Ingersleben Wilhelm Jellinghaus Peter Knecht Gottlob Johann Christian Kunth Daniel Peres Philipp von Pestel Adolph von Pommer-Esche...145

5 X 18. Friedrich von Rönne Christian von Rother Justus Wilhelm Eduard von Schaper Edmund Freiherr von Schmitz-Grollenburg Carl August Schnitzler Kaspar Friedrich Freiherr von Schuckmann Johann Adolph Honorius Freiherr von Spiegel-Borlinghausen Carl Gustav Weyersberg II. Karten Karte des Herzogtums Berg und der Graftschaft Mark um Karte des Landkreises Solingen um III. Gesetzestexte Düsseldorfer Entwurf von Gesetz zum Schutz der Waarenbezeichnungen vom Erster Entwurf von Zweiter Entwurf von Dritter Entwurf von Verordnung von Gesetz von Sachverzeichnis...192

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