Mein Recht bei Kündigung

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1 Beck-Rechtsberater Mein Recht bei Kündigung Wie Arbeitnehmer richtig reagieren und eigene Interessen schützen Von Dr. Margit Böhme, Rechtsanwältin in Esslingen, Fachanwältin für Arbeitsrecht 1. Auflage Deutscher Taschenbuch Verlag

2 Vorwort ".-.. V Inhaltsübersicht VII Abkürzungsverzeichnis XV A. Die Kündigungserklärung 1 I. Notwendiger Inhalt der Arbeitgeberkündigung... 1 II. Form der Kündigung 2 III. IV. Kündigungsberechtigter 2 Kündigungserklärung unter Bedingung",.Teilkündigung 6 V Mitteilung des Kündigungsgrundes 7 VI. Zugang der Kündigung. 8 VII. Kündigungsfristen und Kündigungstermine 11 VIII. Kündigung vor Arbeitsantritt 14 IX. Checkliste: Kündigungserklärung 15 B. - Ordentliche und außerordentliche Kündigung 17 I. Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund. 17 II. Außerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist" 21 C. Kündigungshindernisse 23 I. Mutterschutz und Elternzeit 23 II. Schwerbehinderung 24 III. Mitgliedschaft im Betriebsrat 26 IV. Betriebsbeauftragte 27 V. Einberufung zum Wehrdienst 27 VI. Checkliste: Kündigungshindernisse 27 D. Voraussetzungen für den allgemeinen Kündigungsschutz 29 I. Geschützter Personenkreis. 29 II. Wartezeit 30 v IX

3 III. Betriebliche Mindestgröße.31 IV. Checkliste: Voraussetzungen für den allgemeinen Kündigungsschutz 33 E. Die verhaltensbedingte Kündigung 35 I. Abmahnung Notwendigkeit der Abmahnung Entbehrlichkeit der Abmahnung Form der Abmahnung Inhalt der Abmahnung Abmahnungsberechtigter Ausschlussfrist für eine Abmahnung Mehrere Abmahnungen Verfahren bei Erteilung einer Abmahnung Die vorweggenommene Abmahnung Reaktion auf eine Abmahnung Checkliste: Abmahnung 43 II. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und Interessenabwägung 44 III. Einzelfälle verhaltensbedingter Kündigung Schlecht-oder Minderleistung Fehlende Eignung Arbeitsverweigerung ' Verletzung der Mitteilungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit ' Zuspätkommen, vorzeitiges Verlassen des Arbeitsplatzes oder unentschuldigtes Nichterscheinen zur Arbeit Arbeitsvertragswidrige private Telefon-, Internetund -Nutzung Vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit Abänderung oder Erschleichen einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Alkoholverbot Außerdienstliches Verhalten Beleidigung des Arbeitgebers, des Vorgesetzten oder Kollegen 55

4 12. Tätlichkeit gegen den Arbeitgeber, Vorgesetzten oder Kollegen. ; Sexuelle Belästigung Spesenmanipulation Gleitzeitmanipulation oder Fälschung der Stempelkarte. ' Diebstahl auch nur geringwertiger Sachen und sonstige Straftaten gegenüber dem Arbeitgeber oder Kollegen Anzeige gegen den Arbeitgeber Verstoß gegen Sicherheitsvorschriften Nichtvorlage von Arbeitspapieren Verdachtskündigung Abwerbung Mobbing Selbstbeurlaubung und eigenmächtige Urlaubsverlängerung Schmiergeldannahme Schwarzarbeit Arbeit für einen Dritten während der Arbeitsunfähigkeit Verzögerung des Heilungsverlaufs bei Arbeitsunfähigkeit Konkurrenz und Verstoß gegen ein Wettbewerbsverbot 68' 29. Unerlaubte Nebentätigkeit Gehaltspfändung Politische Betätigung im Betrieb Abkehrwille... ; Arbeitskampf Manko Verstoß gegen die betriebliche Ordnung Verrat von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen 72 IV. Die Kündigung als Abmahnung 72 F. Die personenbedingte Kündigung 73 I. Einzelfälle personenbedingter Kündigung 73 XI

5 1. Voraussetzung jeder krankheitsbedingten Kündigung Feststehende dauerhafte Krankheit Ungewisse dauerhafte Krankheit Lang anhaltende Arbeitsunfähigkeit Häufige Kurzerkrankungen Krankheitsbedingte Minderleistung Alkoholismus Außerordentliche krankheitsbedingte Kündigung Generell fehlende Eignung und Leistungsfähigkeit Fehlende Arbeits- oder Berufserlaubnis Fehlende Aufenthaltserlaubnis Fehlende Fahrerlaubnis Strafhaft Wehrdienst Scheidung Tragen einer religiösen Tracht Ehrenamt bzw. ehrenamtliche Funktion in Vereinen Alter Sicherheitsbedenken 84 G. Die betriebsbedingte Kündigung 85 I. Innerbetriebliche Umstände, insbesondere unternehmerische Entscheidungen Betriebsstilllegung Outsourcing Verlagerung von Arbeitsplätzen Stellenstreichung durch Arbeitsverdichtung Aufgabenübertragung auf den Arbeitgeber Witterungsbedingte Arbeitseinstellung II. Außerbetriebliche Umstände 92 III. Innerbetriebliche oder außerbetriebliche Begründung 93 IV. Dringendes" betriebliches Erfordernis Vorrang der Änderungskündigung Umsetzung auf einen anderen gleichwertigen und freien Arbeitsplatz 95 XII

6 3. Umsetzung auf einen anderen freien, aber höherwertigen oder unterwertigen Arbeitsplatz Alternativmaßnahmen wie Überstundenabbau und Einführung von Kurzarbeit 98 V. Sozialauswahl ; Ermittlung des Kreises der vergleichbaren Arbeitnehmer Personenbezogene Merkmale Betriebs- und arbeitsplatzbezogene Merkmale Soziale Auswahlkriterien im Einzelnen Dauer der Betriebszugehörigkeit Lebensalter, Unterhaltspflichten Schwerbehinderung Gewichtung der Sozialkriterien Leistungsträgerklausel Sozialauswahl mittels Betriebsvereinbarung Fehlerhafte Sozialauswahl 106 VI. Wiedereinstellungsanspruch. 106 H. Beteiligung des Betriebsrats J. Die Änderungskündigung 113 K. Massenentlassungen 117! L. Das arbeitsgerichtliche Verfahren 119 M. Der rechtsschutzversicherte Arbeitnehmer 125 N. Der Auflösungsantrag nach 9 Abs. lkschg 129 O. Die Abfindung 131 P. Der Aufhebungsvertrag 137 Sachverzeichnis 145 XIII

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