Kommentar zum Einheitlichen UN-Kaufrecht

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1 Schlechtriem/Schwenzer Kommentar zum Einheitlichen UN-Kaufrecht Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf -CISG- Bearbeitet von Klaus Bacher, Franco Ferrari, Christiana Fountoulakis, Günter Hager, Rainer Hornung, Felix Maultzsch, Markus Müller-Chen, Peter Schlechtriem (f), Martin Schmidt-Kessel, Ulrich G. Schroeter, Ingeborg Schwenzer, Corinne Widmer Herausgegeben von Ingeborg Schwenzer 5., völlig neu bearbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2008 Helbing Lichtenhahn Verlag Basel 2008

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XIX XXXVII Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Text) 1 Einleitung 25 Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf CISG Präambel (Ferrari) 37 Teil I. Anwendungsbereich und allgemeine Bestimmungen Kapitel I. Anwendungsbereich (Ferrari) Vorbemerkungen zu Artt Art. 1. Anwendungsbereich 54 Art. 2. Anwendungsausschlüsse 85 Art. 3. Verträge über herzustellende Waren oder Diensdeistungen 100 Art. 4. Sachlicher Geltungsbereich ; 109 Art. 5. Ausschluss der Haftung für Tod oder Körperverletzung 132 Art. 6. Ausschluss, Abweichung oder Änderung durch Parteiabrede 138 Kapitel II. Allgemeine Bestimmungen Art. 7. Auslegung des Übereinkommens und Lückenfüllung (Ferrari) 157 Art. 8. Auslegung von Erklärungen und Verhalten (Schmidt-Kessel) 189 Art. 9. Handelsbräuche und Gepflogenheiten (Schmidt-Kessel) : 219 Art. 10. Mehrere Niederlassungen; gewöhnlicher Aufenthalt (Ferrari) 232 Art. 11. Formfreiheit (Schlechtriem/Schmidt-Kessel) 236 Art. 12. Wirkungen eines Vorbehaltes hinsichdich der Formfreiheit (Schlechtriem/ Schmidt-Kessel) 246 Art. 13. Schriftlichkeit (Schlechtriem/Schmidt-Kessel) 249 Teil II. Abschluss des Vertrages (Schlechtriem /Schroeter) Vorbemerkungen zu Artt Art. 14. Begriff des Angebots 276 Art. 15. Wirksamwerden des Angebots; Rücknahme 308 Art. 16. Widerruf des Angebots 313 Art. 17. Erlöschen des Angebots 321 Art. 18. Begriff der Annahme 323 XIII

3 Inhalt Art. 19. Ergänzungen, Einschränkungen und sonstige Änderungen zum Angebot 339 Art. 20. Annahmefrist 356 Art. 21. Verspätete Annahme 360 Art. 22. Rücknahme der Annahme 369 Art. 23. Zeitpunkt des Vertragsschlusses 372 Art. 24. Begriff des Zugangs 375 Teil III. Warenkauf Kapitel I. Allgemeine Bestimmungen Art. 25. Wesendiche Vertragsverletzung (Schlechtriem/Schroeter) 393 Art. 26. Aufhebungserklärung (Hornung/Fountoulakis) 421 Art. 27. Absendetheorie (Schlechtriem/Schroeter) 428 Art. 28. Erfüllungsanspruch (Müller-Chen) 437 Art. 29. Vertragsänderung oder -aufhebung (Schlechtriem /Schroeter) 447 Kapitel II. Pflichten des Verkäufers Art. 30. Pflichten des Verkäufers (Widmer) 461 Abschnitt I. Lieferung der Ware und Übergabe der Dokumente (Widmer) Art. 31. Inhalt der Lieferpflicht und Ort der Lieferung 465 Art. 32. Verpflichtungen hinsichtlich der Beförderung der Ware 500 Art. 33. Zeit der Lieferung 510 Art. 34. Übergabe von Dokumenten :. 519 Abschnitt II. Vertragsmäßigkeit der Ware sowie Rechte oder Ansprüche Dritter Art. 35. Vertragsmäßigkeit der Ware 526 Art. 36. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Vertragsmäßigkeit 549 Art. 37. Nacherfiillung bei vorzeitiger Lieferung 555 Art. 38. Untersuchung der Ware 561 Art. 39. Mängelrüge 573 Art. 40. Bösgläubigkeit des Verkäufers 589 Art. 41. Rechtsmängel 593 Art. 42. Belastung mit Schutzrechten Dritter 603 Art. 43. Rügepflicht 615 Art. 44. Entschuldigung für unterlassene Anzeige 619 Abschnitt III. Rechtsbehelfe des Käufers wegen Vertragsverletzung durch den Verkäufer (Müller-Chen) Art. 45. Rechtsbehelfe des Käufers; keine zusätzliche Frist 626 Art. 46. Recht des Käufers auf Erfüllung oder Nacherfiillung 640 Art. 47. Nachfrist 656 Art. 48. Recht des Verkäufers zur Nacherfüllung 663 Art. 49. Vertragsaufhebung 674 Art. 50. Minderung 694 Art. 51. Teilweise Nichterfüllung 703 Art. 52. Vorzeitige Lieferung und Zuviellieferung 708 XIV

4 Kapitel III. Pflichten des Käufers (Hager/Maultzsch) Inhalt Art. 53. Zahlung des Kaufpreises; Abnahme der Ware 713 Abschnitt I. Zahlung des Kaufpreises Art. 54. Kaufpreiszahlung 716 Art. 55. Bestimmung des Preises 721 Art. 56. Kaufpreis nach Gewicht 725 Art. 57. Zahlungsort 726 Art. 58. Zahlungszeit; Zahlung als Bedingung der Übergabe; Untersuchung vor Zahlung 735 Art. 59. Zahlung ohne Aufforderung '..' 743 Abschnitt II. Abnahme Art. 60. Begriff der Abnahme :. '. 745 : Abschnitt III, Rechtsbehelfe des Verkäufers wegen Vertragsverletzung ; durch den Käufer. ' Art. 61. Rechtsbehelfe des Verkäufers; keine zusätzliche Frist 748 Art. 62. Zahlung des Kaufpreises; Abnahme der Ware 750 Art. 63. Nachfrist ' Art. 64. Vertragsaufhebung 758 Art. 65. Spezifizierung durch den Verkäufer 768 Kapitel IV. Übergang der Gefahr (Hager/Maultzsch) Art. 66. Wirkung des Gefahrübergangs 773 Art. 67. Gefahrübergäng bei Beförderung der Ware 777 Art. 68. Gefahrübergang bei Verkauf der Ware, die sich auf dem Transport befindet Art. 69. Gefahrübergang in anderen Fällen 787 Art. 70. Wesendiche Vertragsverletzung und Gefahrübergang 793 Kapitel V. Gemeinsame Bestimmungen über die Pflichten des Verkäufers ; und des Käufers Abschnitt I. Vorweggenommene Vertragsverletzung und Verträge über aufeinander folgende Lieferungen (Hornung/Fountoulakis) Art. 71. Verschlechterungseinrede 797 Art. 72. Antizipierter Vertragsbruch 814 Art. 73. Sukzessivlieferungsvertrag; Aufhebung ; 827 Abschnitt II. Schadenersatz Art. 74. Umfang des Schadenersatzes 840 Art. 75. Schadensberechnung bei Vertragsaufhebung und Deckungsgeschäft 862 XV

5 Inhalt Art. 76. Schadensberechnung bei Vertragsaufhebung ohne Deckungsgeschäft 869 Art. 77. Schadensminderungspflicht des Ersatzberechtigten : 875 Abschnitt III. Zinsen (Bacher) Art. 78. Zinsen 881 Abschnitt IV. Befreiungen Art. 79. Hinderungsgrund außerhalb des Einflussbereichs des Schuldners 894 Art. 80. Verursachung der Nichterfüllung durch die andere Partei 916 Abschnitt V. Wirkungen der Aufhebung (Hornung/Fountoulakis) Vorbemerkungen zu Artt Art. 81. Erlöschen der Leistungspflichten; Rückgabe des Geleisteten 927 Art. 82. Verlust der Rechte auf Vertragsaufhebung oder Ersatzlieferung wegen Unmöglichkeit der Rückgabe im ursprünglichen Zustand 939 Art. 83. Fortbestand anderer Rechte des Käufers 950 Art. 84. Ausgleich von Vorteilen im Falle der Rückabwicklung 953 Abschnitt VI. Erhaltung der Ware (Bacher) Vorbemerkungen zu Artt Art. 85. Pflicht des Verkäufers zur Erhaltung der Ware 969 Art. 86. Pflicht des Käufers zur Inbesitznahme und Erhaltung der Ware 974 Art. 87. Einlagerung bei Dritten 979 Art. 88. Selbsthilfeverkauf,. 981 Teil IV. Schlussbestimmungen (Ferrari) Vorbemerkungen zu Artt Art. 89. Depositar 990 Art. 90. Verhältnis zu anderen völkerrechtlichen Vereinbarungen 991 Art. 91. Unterzeichnung; Ratifikation; Annahme; Genehmigung; Beitritt 994 Art. 92. Teilweise Ratifikation, Annahme, Genehmigung oder Beitritt 996 Art. 93. Föderative Staaten, 999 Art. 94. Erklärung über Nichtanwendung der Konvention 1001 Art. 95. Erklärung zum Ausschluss der Anwendung des Art. 1 I b) : 1004 Art. 96. Erklärung über Schriftform 1006 Art. 97. Wirksamkeitsvoraussetzungen einer Vorbehaltserklärung 1008 Art. 98. Zulässigkeit von Vorbehalten : 1009 Art. 99. Zeitpunkt des Inkrafttretens 1010 Art Zeidicher Geltungsbereich 1012 Art Kündigung des Übereinkommens Unterzeichnungsklausel ' XVI

6 Gesetz zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11. April 1980.über Verträge über den internationalen Warenkauf sowie zur Änderung des Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Mai 1956 über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr (CMR) [VertragsG] (Schlechtriem /Schroeter) Inhalt Erster Teil Zustimmung zu dem Übereinkommen vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf sowie Vorschriften zur Ausführung des Übereinkommens Art. 1. Zustimmung 1017 Art. 2. Anwendung aufgrund IPR-Verweisung 1017 Art. 3. Verjährung von Ansprüchen wegen vertragswidriger Beschaffenheit 1020 Art. 4. (betrifft CMR, nicht abgedruckt) Zweiter Teil Dritter Teil. Schlussbestimmungen Art. 5. Aufhebung von EAG und EKG 1024 Art. 6. (gegenstandslos) 1024 Art. 7. Inkrafttreten des Gesetzes 1024 Verjährungsübereinkommen Übereinkommen über die Verjährung beim internationalen Warenkauf vom 14. Juni in der Fassung des Protokolls vom 11. April [VerjÜbk] (Müller-Chen) Einleitung 1026 Präambel 1027 Teil I. Allgemeine Bestimmungen (Artt. 1-30) 1028 Teil II. Anwendungsbestimmungen (Artt ) 1063 Teil III. Erklärungen und Vorbehalte (Artt ) 1064 Teil IV. Schlussbestimmungen (Artt ) 1067 Anhang I. Vertragsstaaten des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf CISG 1071 II. Vertragsstaaten des Übereinkommens über die Verjährung beim internationalen Warenkauf- VerjÜbk III. Materialien zu CISG und VerjÜbk 1078 IV INCOTERMS Revision XVII

7 Inhalt V. UNIDROIT Principles of International Commercial Contracts 1117 VI. Entscheidungsregister 1144 Sachregister 1175

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