VOB/B. WernerVerlag. Einführung in die. Basiswissen für die Praxis

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1 Einführung in die VOB/B Basiswissen für die Praxis Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Klaus D. Kapellmann Honorarprofessor an der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule, Aachen Rechtsanwalt Dr. jur. Werner Langen Lehrbeauftragter an der Universität zu Köln 14., neu bearbeitete Auflage 2005 U l i WernerVerlag

2 Alle Jahre wieder: Die zehn wichtigsten Urteile des Jahres 2004 Die zehn wichtigsten, im Jahr 2004 in der Zeitschrift Baurecht" veröffentlichten höchstrichterlichen Entscheidungen 1 1 Die häufigsten Quellen für Auseinandersetzungen bei Bauverträgen - Einfache Prinzipien" 2 12 I. Das Baurecht und die am Bau Beteiligten 1. Verhältnis öffentliches Baurecht/ziviles Baurecht Die am Bau Beteiligten nach Funktionen 4 14 II. Der Abschluss des Bauvertrages 1. Zustandekommen Verhandlungsprotokoll Sonstige Grundsätze Grenzen der Formfreiheit (Schriftform) Arbeitsbeispiel 1: Fehlende Einigung über Nachlass? Arbeitsbeispiel 2: Ersatz von Projektierungskosten Arbeitsbeispiel 3: Unklare Auftraggeber III. Die Bedeutung der VOB DIN 1960/ VOB/A (DIN 1960) VOB/B (DIN 1961) VOB/C VII

3 IV. Die Bedeutung der AGB-rechtlichen Regelungen der 305 ff. BGB und der 97 ff. GWB für den Bauvertrag 1. AGB-Recht ff.GWB V. Die Vollmacht im Bauablauf Arbeitsbeispiel 4: Zusatzauftrag durch Architekt VI. VIII Vergütungsregelungen der VOB A. Grundsätzliche Regelung in 2 Nr. 1 VOB/B, Vertragstypen B. Ansprüche auf zusätzliche Vergütung - Sonderfall: Ansprüche bei unklarer Ausschreibung (Einheitspreisvertrag, Pauschalvertrag) C. Ansprüche auf geänderte Vergütung nur wegen Änderung der Vordersätze oder wegen Anordnung des Auftraggebers - Regelfälle Einheitspreisvertrag Nr. 3 VOB/B-Mehr-oder Mindermengen Arbeitsbeispiel 5: Mengenänderungen beim Einheitspreisvertrag Nr. 5 VOB/B - Geänderte Leistung auf Anordnung des Auftraggebers Nr. 6 VOB/B - Zusätzliche Leistungen auf Anordnung des Auftraggebers Abgrenzung zwischen geänderter und zusätzlicher Leistung Bedeutung der Abgrenzung zwischen 2 Nr. 5 und 2 Nr. 6 VOB/B für den Praktiker Abschließendes Problem zu 2 Nr. 6 und 2 Nr. 5 VOB/B: Preisvereinbarung vor Ausführung D. Ansprüche auf zusätzliche Vergütung wegen Anordnung des Auftraggebers - Regelfälle Pauschalvertrag Strukturen 54 55

4 2. Fall 1: Der Leistungsbeschrieb ändert sich nicht, aber die ausgeführten Mengen Fall 2: Der Leistungsinhalt ändert sich E. Ansprüche des Auftragnehmers auf geänderte Vergütung ohne Anordnung des Auftraggebers - Einheitspreisvertrag, Pauschalvertrag - 2 Nr. 8 Abs. 2, 3 VOB/B F. Störung der Geschäftsgrundlage (insbesondere Pauschalvertrag) Abbildung 1: Schema geänderte und zusätzliche Leistungen 61 VII. Ansprüche des Auftraggebers oder des Auftragnehmers wegen Verzögerung - Fristen, Verzug - A. Ansprüche gegen den Auftragnehmer Erste Voraussetzung des Verzuges: Fälligkeit der jeweiligen Bauleistung Herbeiführung der Leistungsfälligkeit bei Überschreiten einer Nicht-Vertragsfrist (Abhilfeaufforderung gemäß 5 Nr. 3 VOB/B) Zweite Voraussetzung des Verzuges: Kalenderfrist: Purer Fristablauf Nicht-Kalenderfrist: Mahnung und Ablauf einer eventuellen Mahnfrist" 66 a) Kalenderfristen" b) Nicht-Kalenderfristen" c) Ereignisfrist" Dritte Voraussetzung des Verzuges: Verschulden Ergänzende Fristenhinweise 71 a) Frist für Baubeginn b) Frist für Bauende c) Samstage/Sonntage/Feiertage d) Sonderfall: Verschiebung einer Kalenderfrist führt zur Nicht-Kalenderfrist Ausschluss des Leistungsverzuges des Auftragnehmers wegen Behinderung IX

5 7. Folge des auftragnehmerseitigen Leistungsverzuges a) Zahlungsverweigerung b) Schadensersatzpflicht (Verzugsschaden) c) Kündigung d) Vertragsstrafe e) Klage auf Erfüllung Abbildung und Beispiel für Fristenbehandlung Abbildung 2: Der Leistungsverzug des Auftragnehmers 81 B. Ansprüche gegen den Auftraggeber Verzug des Auftraggebers mit Hauptpflichten a) Abnahme b) Zahlung c) Eigene Leistungsmitwirkung Verzug" des Auftraggebers mit Nebenpflichten" (Mitwirkungspflichten) - Behinderungsansprüche des Auftragnehmers a) Mitwirkungspflichten b) Erste Behinderungsfolge: Fristverlängerung c) Zweite Behinderungsfolge: Schadensersatz (Entschädigung) d) Keine Mahnung erforderlich? e) Ursächlichkeit f) VollerErsatz g) Dokumentation h) Exkurs Abbildung 3: Schema Behinderungen Verzug" des Auftraggebers mit Sicherheitsleistung gemäß 648 a BGB Arbeitsbeispiel 6: Behinderung durch Nachbarwiderspruch VIII. Kündigungen X A. Kündigung durch den Auftraggeber 94 Arbeitsbeispiel 7: Die Nachunternehmerinsolvenz

6 1. Die Kündigung ohne Grund gemäß 8 Nr. 1 VOB/B a) Zweigeteilte Abrechnung b) Abzug ersparter Kosten nach Maßgabe der Angebotskalkulation Ausnahmen c) Mehrwertsteuer d) Besonderheiten beim gekündigten Einheitspreisvertrag e) Besonderheiten beim gekündigten Pauschalvertrag f) Prüfbarkeit der Abrechnung g) Auffangtatbestand Die Kündigung bei Insolvenz des Auftragnehmers gemäß 8 Nr. 2 VOB/B a) Übergangsfälle b) Neuregelung c) Rechtsfolgen Die Kündigung wegen Vertragsuntreue des Auftragnehmers gemäß 8 Nr. 3 VOB/B und aus sonstigen wichtigen Gründen Die Kündigung gemäß 8 Nr. 4 VOB/B B. Kündigung durch den Auftragnehmer Die Kündigung wegen Vertragsuntreue des Auftraggebers gemäß 9 VOB/B und aus sonstigen wichtigen Gründen 113 a) Unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers gemäß 9 Nr. 1 a VOB/B b) Zahlungs- oder sonstiger Schuldnerverzug des Auftraggebers gemäß 9 Nr. 1 b VOB/B c) Sonstige wichtige Kündigungsgründe Weitere Kündigungsvoraussetzungen Kündigungsfolgen C. Abbildungen 115 Abbildung 4: Kündigung durch den Auftraggeber 116 Abbildung 5: Kündigung durch den Auftragnehmer 117 XI

7 XII Inhaltsverzeichnis IX. Abnahme 1. Begriff und Bedeutung der Abnahme Formen der Abnahme 119 a) Stillschweigende (konkludente) Abnahme b) Ausdrückliche, aber formlose Abnahme Arbeitsbeispiel 8: Gefahrübergang c) Förmliche Abnahme d) Fiktive Abnahme Die Teilabnahme a) Die echte Teilabnahme b) Die unechte Teilabnahme (technische Abnahme) Abnahmeverweigerung und-verzug Wirkungen der Abnahme 133 a) Werklohnfälligkeit b) Wegfall der Vorleistungspflicht des Auftragnehmers c) Beschränkung des Erfüllungsanspruchs d) Gefahrübergang e) Beweislastumkehr bei Mängeln f) Verlust nicht vorbehaltener Ansprüche g) Verjährungsbeginn Abbildung 6: Abnahme nach VOB/B 137 X. Mängelansprüche 1. Systematik - Mängelansprüche sowohl vor wie nach der Abnahme Mangeldefinition gemäß 13 Nr. 1 VOB/B a) Vereinbarte Beschaffenheit b) Anerkannte Regeln der Technik c) Eignung für die nach dem Vertrag vorausgesetzte, ansonsten für die gewöhnliche Verwendung d) Mängelfreiheit zur Zeit der Abnahme e) Verschleiß und Abnutzung Arbeitsbeispiel 9: Falsche Regeln der Technik

8 3. Mängelursachen aus dem Verantwortungsbereich des Auftraggebers, 13 Nr. 3, 4Nr.3VOB/B Mängelansprüche vor der Abnahme im Einzelnen 153 a) Anspruch auf Nacherfüllung bzw. Mängelbeseitigung b) Schadensersatzanspruch c) Kündigungsmöglichkeit - Kündigungs- pflicht" 154 Arbeitsbeispiel 10: Selbstvornahme bei laufendem Vertrag? d) Aufwendungsersatz e) Minderung Mängelansprüche nach der Abnahme im Einzelnen a) Der Nacherfüllungsanspruch gemäß 13 Nr. 5 Abs. 1 VOB/B 157 aa) Schriftliche Mängelrüge bb) Zurückbehaltungsrecht des Auftraggebers cc) Sonderproblem: Sowieso-Kosten und Abzug neu für alt" b) Selbstvornahme gemäß 13 Nr. 5 Abs. 2 VOB/B c) Minderung gemäß 13 Nr. 6 VOB/B d) Schadensersatzanspruch gemäß 13 Nr. 7 VOB/B e) Aufwendungsersatz gemäß 284 BGB Verjährungsprobleme 169 a) Gesetzliche Neuregelung b) Verjährung der Ansprüche nach 13 VOB/B c) BGB-Werkvertrag d) Regelfrist e) Verlängerte Haftung für Organisationsverschulden f) Verzicht auf die Einrede der Verjährung Abbildung 7: Mängelansprüche nach VOB/B 177 XIII

9 XIV Inhaltsverzeichnis XI. Die Zahlung des Werklohns Die Abschlagszahlung gemäß 16 Nr. 1 VOB/B - Besonderheiten beim BGB-Vertrag 178 a) Grundsätzliches 178 aa) BGB-Werkvertrag bb) VOB-Vertrag b) Fälligkeit 180 aa) BGB-Werkvertrag bb) VOB-Vertrag c) Einwendungen und Abzüge des Auftraggebers 182 aa) Skonto bb) Mängel cc) Bauabzugsteuer und sonstige Abzüge d) Rechte des Auftragnehmers bei gekürzten oder verweigerten Abschlagszahlungen 184 aa) Zinsen 184 (1) BGB-Werkvertrag (2) VOB-Vertrag bb) Arbeitseinstellung 186 (1) BGB-Werkvertrag (2) VOB-Vertrag cc) Kündigung 187 (1) BGB-Werkvertrag (2) VOB-Vertrag Die Vorauszahlung gemäß 16 Nr. 2 VOB/B Die Schlusszahlung gemäß 16 Nr. 3 VOB/B - Besonderheiten beim BGB-Vertrag 188 a) Erteilung einer prüfbaren Schlussrechnung aa) BGB-Bauvertrag bb) VOB-Vertrag b) Fälligkeit der Schlusszahlung 190 aa) BGB-Bauvertrag bb) VOB-Vertrag c) Die Schlusszahlung aa) Begriff der Schlusszahlung

10 bb) Die endgültige Zahlungsverweigerung unter Hinweis auf geleistete Zahlungen steht der Schlusszahlung gleich cc) Vorbehalt dd) Vorbehaltsbegründung ee) Wirkungen der Fristversäumung Teilschlusszahlung gemäß 16 Nr. 4 VOB/B Verjährungsprobleme XII. Sicherheiten Sicherheiten zu Gunsten des Auftraggebers a) Bareinbehalt b) Erfüllungs-und Mängelsicherheitsbürgschaft Sicherheiten zu Gunsten des Auftragnehmers a) Vereinbarte Sicherheit b) Die Bauhandwerkersicherungshypothek BGB c) Das Bauhandwerkersicherungsgesetz 648aBGB Anhang Inhaltsverzeichnis des Anhangs 217 Text VOB/A Abschnitt 1, Basisparagraphen 219 Anhang TS 242 Text VOB/B 245 Text DIN , Einleitungsnorm VOB/C 265 Verzeichnis der DIN-Normen 273 Stichwortverzeichnis 279 XV