OBERBÜRGERMEISTERIN DER STADT BAYREUTH

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1 OBERBÜRGERMEISTERIN DER STADT BAYREUTH Tagesordnung für die 30. Sitzung des Stadtrates Bayreuth am Mittwoch, den , um 15:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses Bayreuth, Luitpoldplatz 13, 2. Stock A) Öffentlich 1. Bekanntgaben Stadtratsmitglied T. Hacker 2. Örtliche Rechnungsprüfung; hier: a) Feststellung der Jahresabschlüsse 2014 der von der Stadt Bayreuth verwalteten Almosenkastenstiftung, Leers schen Stiftung, Vereinigten Armen- und Krankenstiftung sowie der Alois Lill- Stiftung b) Entlastung der Jahresabschlüsse 2014 der von der Stadt Bayreuth verwalteten Almosenkastenstiftung, Leers schen Stiftung, Vereinigten Armen- und Krankenstiftung sowie der Alois Lill- Stiftung 3. Bebauungsplanverfahren Nr. 4/14 "Ehemalige Röhrenseekaserne - Südlicher Teilbereich" (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 8/64 und Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8/67); hier: Sachstandsbericht und Verlängerung der Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes Nr. 4/14-2

2 Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren Nr. 25 "Wohn- und Mischgebiet Park Herzoghöhe" und Bebauungsplanverfahren Nr. 5/16 "Wohn- und Mischgebiet Park Herzoghöhe" (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 9/76); hier: Einleitung der Verfahren, Zustimmung zur Planung 5. Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren Nr. 24 Bereich "Leuschnerstraße / Schwindstraße" und Bebauungsplanverfahren Nr. 4/16 "Wohn- und Geschäftspark Leuschnerstraße"; hier: Einleitung der Verfahren, Zustimmung zur Planung, frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. 3 Abs. 1 BauGB und frühzeitige Beteiligung der Behörden gem. 4 Abs. 1 BauGB 6. Bebauungsplanverfahren Nr. 6/16 "Erschließung neues Wohngebiet Eichelberg" (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 10/73b und Nr. 9/79); hier: a) Einleitung des Verfahrens ( 2 Abs. 1 BauGB) b) Erlass einer Veränderungssperre ( 14 und 16 BauGB i. V. m. Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern) Verwaltungsdirektor C. Hillgruber 7. Fortschreibung der Mietwerterhebung Verwaltungsdirektor C. Hillgruber 8. Integrationsbeirat für die Stadt Bayreuth Kultur- und Tourismusreferent Dr. F. Kern 9. Ersatzspielstätte für die Dauer der Sanierung der Stadthalle Kultur- und Tourismusreferent Dr. F. Kern 10. Erhöhung des Zuschusses der Stadt Bayreuth an die Bayreuther Festspiele GmbH - 3

3 Anfragen nach 16 GeschO B) Nichtöffentlich 12. Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit der nachfolgenden Tagesordnungspunkte 13. Erörterung beteiligungspflichtiger Tagesordnungspunkte mit der Personalvertretung gem. 19 Abs. 6 GeschO 14. Bekanntgaben 15. Leitung des Stadtbaureferats der Stadt Bayreuth; hier: Vorstellung der vom Ältestenausschuss vorgeschlagenen Bewerber/innen Geschäftsführer Dr. J. Haun 16. Antrag der Stadtratsmitglieder Dr. S. Specht, Prof. Dr. W. Wagner, Dr. U. Lex und Prof. Dr. W. Grüninger für die CSU-Stadtratsfraktion gemäß 15 GeschO vom betr. Umbau des Klinikums Bayreuth 17. Stellenplanänderungen 18. Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages - 4

4 - 4 - Ltd. Verwaltungsdirektor M. Rubenbauer 19. Ausweichrechenzentrum; hier: Vergabe des Auftrags für das Ausweichrechenzentrum Verwaltungsdirektor C. Hillgruber 20. Errichtung eines Ersatzbaues für die Kindertagesstätte Kreuz durch die Evang. Gesamtkirchengemeinde Bayreuth Geschäftsführer J. Bayer 21. Jahresabschluss der Stadtwerke Bayreuth Holding GmbH und Konzernabschluss zum ; hier: a) Feststellung des Jahresabschlusses mit Lagebericht b) Behandlung des Jahresüberschusses c) Kapitaleinlage 22. Jahresabschluss der Stadtwerke Bayreuth Holding GmbH zum ; 3. Bürgermeisterin Dr. B. Kuhn 23. Jahresabschluss der Stadtwerke Bayreuth Holding GmbH zum ; hier: Entlastung des Aufsichtsrats 24. Bestellung des Abschlussprüfers der Stadtwerke-Gesellschaften und des Stadtwerke-Konzerns für das Geschäftsjahr Jahresabschluss der Stadtwerke Bayreuth Holding GmbH zum ; Geschäftsführer J. Bayer 26. Jahresabschluss der BTB Bayreuther Thermalbad GmbH zum ; hier: a) Feststellung des Jahresabschlusses mit Lagebericht b) Behandlung des Jahresüberschusses - 5 -

5 Jahresabschluss der BTB Bayreuther Thermalbad GmbH zum ; 3. Bürgermeisterin Dr. B. Kuhn 28. Jahresabschluss der BTB Bayreuther Thermalbad GmbH zum ; hier: Entlastung des Aufsichtsrats 29. Bestellung des Abschlussprüfers der BTB Bayreuther Thermalbad GmbH für das Geschäftsjahr 2016 Geschäftsführer J. Bayer 30. Berichterstattung zur Lage der Stadtwerke-Gesellschaften: SWBT-E/W Stadtwerke Bayreuth Energie und Wasser GmbH, SWBT-EH Stadtwerke Bayreuth Energiehandel GmbH, BTB Bayreuther Thermalbad GmbH Geschäftsführer U. Prokscha 31. Jahresabschluss der GEWOG Wohnungsbau- und Wohnungsfürsorgegesellschaft hier: Feststellung des Jahresabschlusses Geschäftsführer U. Prokscha 32. Jahresabschluss der GEWOG Wohnungsbau- und Wohnungsfürsorgegesellschaft hier: Vortrag des Jahresfehlbetrags auf neue Rechnung 33. Jahresabschluss der GEWOG Wohnungsbau- und Wohnungsfürsorgegesellschaft 2. Bürgermeister T. Ebersberger 34. Jahresabschluss der GEWOG Wohnungsbau- und Wohnungsfürsorgegesellschaft hier: Entlastung des Aufsichtsrates - 6 -

6 Leitung des Stadtbaureferats der Stadt Bayreuth; hier: Entscheidung über die Besetzung der Stelle des Stadtbaureferats 36. Anfragen nach 16 GeschO 37. Entscheidung über die Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung gemäß 19 Abs. 5 GeschO Bayreuth, den 13. Juli 2016 Die Oberbürgermeisterin gez. Brigitte Merk-Erbe