Neue Chancen für bayerische Unternehmen in Polen Erneuerbare Energien Abfallwirtschaft

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1 Neue Chancen für bayerische Unternehmen in Polen Erneuerbare Energien Abfallwirtschaft Europa Forum Bayern, 16. Mai 2012

2 Warum jetzt neue Geschäftschancen in Polen? Neues Erneuerbare Energien Gesetz zum 1. Januar 2013 Neuordnung der Abfallwirtschaft über Einführung einer Andienungspflicht von Siedlungsabfällen zum 1. Januar 2013 Umsetzung der EU Vorschriften zur Energieeffizienz von Gebäuden und darüber hinaus bei weitem größter Verbrauchermarkt in Mittel und Osteuropa stabiles Wirtschaftswachstum auch in der Finanzkrise grundsolide Haushaltspolitik gut ausgebildetes und innovatives Arbeitskräftepotenzial Zugang zu externer Finanzierung und Fördermitteln (Polen größter Nettoempfänger von EU Mitteln) Aber: hoher Wettbewerb und relativ hohe Markteinstiegskosten! Und: öffentliches Auftragswesen durch Preisdumping geprägt!

3 Neues EEG Ausgangslage Polens Energieerzeugung zu 90% von Stein und Braunkohle abhängig Hälfte der Kohle Kraftwerke über 40 Jahre alt dezentrale Energieversorgung bisher kaum bekannt ein bis zwei Atomkraftwerke in einem sehr frühen Planungsstadium noch vor Standortauswahl Energienetze, insbesondere Höchstspannungsnetze unterinvestiert Erneuerbare Energie zu 50% mittels Biomasse erzeugt (oftmals Co Firing und Verfeuerung in umgebauten Kohlekesseln) Steinkohle wie Biomasse wird in immer größeren Umfang importiert Wachstum der Energieproduktion in 2011 um 4,4% Strom Verbraucherpreise mit die niedrigsten in Europa keine günstigen geologischen Voraussetzungen für Wasserkraft 99% der beantragten Vorab Lizenzen für Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien in 2011 zugunsten von Onshore Windparks erteilt (entspricht Kapazität von 3,5 GW, und 1,6 GW sind bis Ende 2011 installiert gewesen)

4 Neues EEG Rahmenbedingungen Anschlusspflicht für EE Regulierungsbehörde URE greift gestaltend in Netzanschlussbedingungen ein Garantierte Abnahme des Stroms zu Durchschnittspreis Fördersystem: Zertifikatssystem wie in UK oder Schweden basierend auf einem Nachfrageüberhang aufgrund von Nichterfüllung der EU Quoten, um nicht eine Ersatzgebühr (Pönale) zahlen zu müssen Fortschreibung der EU Quoten bis 2021 (aktuell bis 2017), Zertifikatsbezugsrecht gilt für 15 Jahre (wie in Schweden) Erleichterte administrative Bedingungen für Mikro und Kleinanlagen mit bis zu 2MW elektrische Energie und bis zu 5MW Wärmeenergie Für Mikroanlagen bis 20 kw Strom und bis 35 kw Wärme erhöhte Förderung

5 Neues EEG Vergütungskalkulation am Beispiel Onshore Windkraft Fördersystem aktuell (2012) Strompreis Anmerkung Zertifikatspreis Anmerkung Summe Durchschnittspreis für Strom Fortschreibung des 95% von PLN 286,74 PLN 0,47130 pro kwh aus dem Vorjahr, sog. URE- URE-Preises Jahr für (Kompensationsgebühr Preis 2011 Jahr für 2012) Indexierung sowie Geltung der Zertifikate nur bis 2017 festgeschrieben Keine Untergrenze für Marktpreisrisiko entspricht bei einem Umrechnungskurs von 4,15 PLN-EUR PLN 198,90 PLN 272,40 11,36 Eurocent pro kwh Fördersystem neues EEG (2013) Geschätzter Durchschnittspreis für Strom aus dem Vorjahr, sog. URE- Preis 2012 PLN 205,00 95% von PLN 286,74 (Kompensationsgebühr für 2012) multipliziert mit dem voraussichtlichen Korrekturfaktor für Onshore-Wind von 0,8 PLN 217,92 Jährliche Anpassung des URE-Preises für 2012 mittels des Verbraucherpreis-Index Indexierungsmechanismus noch unklar, aber ab Netzanschluss 15 Jahre Vergütungssicherheit Untergrenze für Marktpreisrisiko bei 80% der Kompensationsgebühr PLN 0,42292 pro kwh entspricht bei einem Umrechnungskurs von 4,15 PLN-EUR 10,12 Eurocent pro KWh

6 Neues EEG Korrekturfaktoren ab 2013 Hydroenergie, Anlagenleistung von bis zu 300 kw 1,2 1,3 Hydroenergie, Anlagenleistung von bis zu 20 MW 1,2 Hydroenergie, Anlagenleistung von über 20 MW 1,0 1,1 Biomasse in KWK, Anlagenleistung von bis zu 10 MW 1,3 Biomasse in KWK, Anlagenleistung von über 10 MW 0,9!!! Landwirtschaftliches Biogas, Anlagenleistung von bis zu 100 kw 1,6 Landwirtschaftliches Biogas, Anlagenleistung von über 100 kw bis zu 1 MW 1,4 Landwirtschaftliches Biogas, Anlagenleistung von über 1 MW 1,2 1,3 Windenergie Onshore, Anlagenleistung von bis zu 200 kw 1,3 1,4 Windenergie Onshore, Anlagenleistung von über 200 kw 0,7 0,8 Windenergie Offshore 1,3 1,4 Co Firing 0,6 0,7!!! Photovoltaik 2,0 für Mikroanlagen Faktor plus 0,5

7 Neues EEG Rahmenbedingungen Biogasanlagen Vermischung von Siedlungsabfällen und landwirtschaftlichen Abfällen wird bisher (noch) nicht vom Fördermodell umfasst Neue Vergütung bspw. für eine 0,7 MW Biogasanlage bei 15,75 Eurocent/kWh (bisher unter 14 Eurocent) Umsetzung der EU Klärschlammrichtlinie (Klärschlamm kann auf Böden aufgebracht werden) Individuelle Anfragen bei der Landwirtschaftsagentur ARR zur Bestimmung, ob betreffendes Substrat verwendet werden kann mit einem Katalog ist in 2013 zu rechnen (entsprechende Verordnung muss 60 Tage nach Inkrafttreten des neuen EEG veröffentlicht werden) Landwirte nicht auf qualitative Substratlieferungen vorbereitet, die wenigen installierte landwirtschaftlichen Biogasanlagen greifen auf industrielle Fertigungsabfälle zurück (insbesondere Fleischverarbeitung)

8 Abfallwirtschaft Rahmenbedingungen ab Andienungspflicht der Grundstückseigentümer (bisher Freiheit bei der Verwertung) Abfälle werden durch die Kommunen in Quartieren a Einwohner gesammelt In Polen fallen pro Jahr ca. 13 Millionen Tonnen Siedlungsabfälle an (Grauziffer) Deponiequote in Polen bei fast 90%, bis 2013 muss die Hälfte der Deponien wegen Nichtvereinbarkeit mit EU Vorschriften geschlossen werden Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen wegen verspäteter Umsetzung der Abfallwirtschafts Richtlinie eingeleitet mit Strafzahlung von Euro täglich Bisher eine MVA in Betrieb, bei einem halben Dutzend Großanlagen mit mehreren hunderttausend Tonnen Verbrauch pro Jahr laufen Ausschreibungsverfahren, Anlagen aus EU Mitteln gefördert (in einigen Fällen bereits Zuschlag erfolgt) Aus finanziellen Gründen (Co Finanzierung von EU Mitteln) schwenken immer mehr Gemeinden auf MBA um (bspw. Olsztyn oder Katowice) PPP Modelle bei gleichzeitiger Nutzung von EU Fördermitteln sehr schwer umzusetzen (Pilotprojekt MVA Posen)

9 Über die Sozietät DMS ist eine Sozietät für maßgeschneiderte Lösungen bei Transaktionen, Investitionen und für Prozessführung, und wird regelmäßig in renommierten internationalen Anwalts Handbüchern empfohlen. Einen besonderen Branchenschwerpunkt haben wir im Finanzsektor und im Energie und Infrastruktursektor. Von dem Anwaltshandbuch International Financial Law Review IFLR1000 werden wir empfohlen in folgenden Fachbereichen: Kapitalmärkte, Bankwesen, Unternehmenskäufe, Projektfinanzierung. Von dem Anwaltshandbuch Legal 500 EMEA werden wir empfohlen im Bereich Gesellschaftsrecht und Unternehmenskäufe. Wir haben den International Legal Award im Bereich Unternehmenskäufe und Unternehmensfinanzierungen als eine der besten polnischen Sozietäten erhalten. Darüber hinaus haben wir den Corporate International Global Award 2010 als polnische Kanzlei in den Kategorien Prozesskanzlei des Jahres, Kanzlei des Jahres für Investmentfonds sowie den Corporate International Global Award 2011 in der Kategorie Kanzlei des Jahres für Versicherungswesen erhalten.

10 Ihr Ansprechpartner RA Dr. Christian Schnell Transaktionen Energie und Umweltrecht Immobiliarsachenund Baurecht Dr. Christian Schnell, seit 1998 als Rechtsanwalt tätig, ist Leiter der Praxisgruppe Erneuerbare Energien & Cleantech bei DMS, einer Transaktions und Prozessboutique von polnischen, amerikanischen und deutschen Anwälten in Warschau. Er betreut seit Ende der neunziger Jahre Projekte und Transaktionen in Polen, insbesondere bei Investitionen im Energiesektor sowie Immobilien und Infrastrukturinvestitionen. Seine Mandanten sind international tätige Bauunternehmen und Infrastrukturinvestoren, Investoren in erneuerbare Energien (insbesondere Windparks und Biogasanlagen), institutionelle Immobilieninvestoren, international tätige Industrieunternehmen, Finanzinvestoren aus Deutschland und UK sowie projektfinanzierende Banken. Christian Schnell ist Stellvertretender Vorsitzender des Infrastrukturrats des polnischen Arbeitgeberverbands PKPP Lewiatan sowie Vorstandsmitglied der Deutsch Polnischen Industrie und Handelskammer. Seine Muttersprache ist Deutsch, er spricht darüberhinaus fließend Englisch und Polnisch.

11 Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit.