Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit

Transkript

1 Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit Ergänzbarer Kommentar zum Arbeitsschutzgesetz und zum Arbeitssicherheitsgesetz Begründet von Matthias Nöthlichs ehemals Ministerialdirigent im Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung Bearbeitet von RA Prof. Dr. Thomas Wilrich Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Professur für Wirtschaftsprivatrecht und Arbeitsrecht an der Fakultät Wirtschaftsingenieurwesen der Hochschule München Horst Peter Weber Ltd. Ministerialrat a. D. ASiG 18. Erg.-Lfg. VI/09 ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet uè ber dnb.ddb.de abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten waè ren und daher von jedermann benutzt werden duè rften. Die Veröffentlichung erscheint als Sonderausgabe aus dem Handbuch Sicherheitstechnik herausgegeben von Schmatz/Nöthlichs. Zwecks Wahrung der Einheitlichkeit der Zitierweise werden die en aus dem Handbuch für diese Sonderausgabe beibehalten. ISBN ISSN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Satz: schwarz auf weiss, Berlin Druck: allprint-media, Berlin

3 Inhaltsverzeichnis 4002 Inhaltsverzeichnis Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit Geleitwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Stichwortverzeichnis ArbSchG Verzeichnis der Arbeitsschutzvorschriften des Bundes EG-Rechtsakte, sonstige Verlautbarungen, EG-Vorhaben auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes und der Sicherheitstechnik Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigen bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz ArbSchG) EG-Richtlinie 89/391 EWG EG-Richtlinie 91/383 EWG (Leiharbeit) Erläuterungen zum Arbeitsschutzgesetz Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Zweiter Abschnitt: Pflichten des Arbeitgebers 3 Grundpflichten des Arbeitgebers Allgemeine Grundsätze Beurteilung der Arbeitsbedingungen Dokumentation Übertragung von Aufgaben Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber Besondere Gefahren Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen Arbeitsmedizinische Vorsorge Unterweisung Verantwortliche Personen Unterrichtung und Anhörung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes Dritter Abschnitt: Pflichten und Rechte der Beschäftigten 15 Pflichten der Beschäftigten Besondere Unterstützungspflichten ST Lfg. 7/09 1

4 4002 Inhaltsverzeichnis 2 17 Rechte der Beschäftigten Vierter Abschnitt: Verordnungsermächtigungen 18 Verordnungsermächtigung Rechtsakte der EG und zwischenstaatliche Vereinbarungen Regelungen für den öffentlichen Dienst Fünfter Abschnitt: Schlußvorschriften 21 Zuständige Behörden; Zusammenwirken mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung Befugnisse der zuständigen Behörden Betriebliche Daten; Zusammenarbeit mit anderen Behörden; Jahresbericht Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungsvorschriften Bußgeldvorschriften Vollzug des Gesetzes über Ordnungswidrigkeit Strafvorschriften Artikel 6: Inkrafttreten Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit Stichwortverzeichnis zum Arbeitssicherheitsgesetz Erläuterungen zum Arbeitssicherheitsgesetz Erster Abschnitt 1 Grundsatz Zweiter Abschnitt: Betriebsärzte 2 Bestellung von Betriebsärzten Aufgaben der Betriebsärzte Anforderungen an Betriebsärzte Dritter Abschnitt: Fachkräfte für Arbeitssicherheit 5 Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit Aufgaben der Fachkräfte für Arbeitssicherheit Anforderungen an Fachkräfte für Arbeitssicherheit Vierter Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften 8 Unabhängigkeit bei der Anwendung der Fachkunde Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat Zusammenarbeit der Betriebsärzte und der Fachkräfte für Arbeitssicherheit

5 Inhaltsverzeichnis Arbeitsschutzausschuß Behördliche Anordnungen Auskunfts- und Besichtigungsrechte Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungsvorschriften Öffentliche Verwaltung Nichtanwendung des Gesetzes Ausnahmen Überbetriebliche Dienste Ordnungswidrigkeiten Qualitätssicherung bei sicherheitstechnischen und betriebsärztlichen Diensten Ländervorschriften Durchführung des Arbeitssicherheitsgesetzes in den Verwaltungen und Betrieben des Landes Nordrhein-Westfalen Nordrhein-Westfalen Sicherheitsingenieure durch Hochschul-Regelstudium Verordnungen auf Grund des Arbeitsschutzgesetzes PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV) Begründung zur Umsetzung EG-Richtlinie 89/656/EWG Lasthandhabungsverordnung (LasthandhabV) Begründung des Regierungsentwurfs EG-Richtlinie 90/269/EWG (Lasthandhabung) 4. Einzelrichtlinie) Bildschirmarbeitsverordnung (BildscharbV) EG-Richtlinie über Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten Baustellenverordnung Amtliche Begründung zur BaustellV EG-Richtlinie 92/57/EWG über die auf zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen anzuwendenden Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz RAB 01 Gegenstand, Zustandekommen, Aufbau, Anwendung und Wirksamwerden der RAB RAB 10 Begriffsbestimmungen Die Arbeitsstättenverordnung und die Druckluftverordnung sind im Band Arbeitsstätten abgedruckt. ST Lfg. 7/09 3

6 4002 Inhaltsverzeichnis RAB 25 Arbeiten in Druckluft (Konkretisierung zur Druckluftverordnung) RAB 30 Geeigneter Koordinator (Konkretisierung zu 3 BaustellV) RAB 31 Sicherheits- und Gesundheitsplan SiGePlan RAB 32 Unterlagen für spätere Arbeiten (Konkretisierung zu 3 Abs. 2 Nr. 3 BaustellV) RAB 33 Allgemeine Grundsätze nach 4 ArbSchG bei Anwendung der BaustellV Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) Amtl. Begründung zur ArbMedVV Einführende Erläuterungen zur ArbMedVV Sonstige Vorschriften des Arbeitsschutzrechtes BMI-Arbeitsschutzgesetzanwendungsverordnung (BMI- ArbSchGAnwV) Bundesunternehmen-Unfallverhütungsverordnung (BUV) Bundesministerium der Verteidigung-Arbeitsschutzgesetzanwendungsverordnung (BMVg-ArbSchGAnwV) Geltung der betriebsbezogenen Arbeitsschutz(Unfallverhütungs-)Vorschriften für die gewerbliche Berufsgenossenschaften der Reichsversicherungsordnung im Gebiet der ehem. DDR Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) Eisenbahnbetriebsleiterverordnung Allgem. Verwaltungsvorschrift über das Zusammenwirken der Träger der Unfallversicherung und der Gewerbeaufsichtsbehörden Die betriebsbezogenen Arbeitsschutzvorschriften aus der Gewerbeordnung Auszug Datenweiterleitungs-Verordnung Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) Nachweisgesetz (NachwG) Arbeitsschutzmanagement Arbeitsschutzmanagementsysteme (Eckpunkte des BMA, der obersten Arbeitsschutzbehörden der Bundesländer, der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung und der Sozialpartner zur Entwicklung und Bewertung von Konzepten für Arbeitsschutzmanagementsysteme)

7 Inhaltsverzeichnis 4002 Leitfaden für Arbeitsschutzmanagementsysteme Arbeitsschutzmanagementsysteme Occupational Health- and Risk-Managementsystem (OHRIS) Sonstige einschlägige Vorschriften des öffentlichen Rechtes Verwaltungsverfahrensgesetz Verwaltungsgerichtsordnung Strafgesetzbuch (StGB) Auszug Ordnungswidrigkeitengesetz Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft ST Lfg. 7/09 5