Wahlvorschlag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/605

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1 Landtag von Sachsen-Anhalt Die Präsidentin Tagesordnung 8. Sitzungsperiode 13. Sitzung, Mittwoch, , 13:00 Uhr 14. Sitzung, Donnerstag, , 09:00 Uhr 15. Sitzung, Freitag, , 09:00 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz Beratung Mitglieder der Landesregierung Unterrichtung Landesregierung - Drs. 7/597 Hinweis: Wird am Mittwoch, den , als erster TOP behandelt. 2. Beratung Wahl der Mitglieder für die 16. Bundesversammlung durch den Landtag von Sachsen-Anhalt Wahlvorschlag Fraktion CDU - Drs. 7/602 Wahlvorschlag Fraktion AfD - Drs. 7/... Wahlvorschlag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/598 Wahlvorschlag Fraktion SPD - Drs. 7/599 Wahlvorschlag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/

2 2 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 8. Sitzungsperiode 23., 24. und a) Erste Beratung Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2017/2018 (HBG 2017/2018) Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/539 b) Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/ HG 2017/2018 -) Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/540 c) Beratung Änderung des Tilgungsplans für die in den Jahren 2010 und 2011 aufgenommenen Nettokredite (Beschluss des Landtages Drs. 6/3969) Antrag Landesregierung - Drs. 7/573 Struktur I 300 Minuten Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU 4. Beratung Alarmierende Arbeitsbedingungen im Landesforstbetrieb und Landeszentrum Wald verbessern Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/588 Reihenfolge: CDU AfD SPD GRÜNE DIE LINKE... 3

3 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 8. Sitzungsperiode 23., 24. und Beratung Müllimporte stoppen! Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/589 Reihenfolge: CDU AfD SPD GRÜNE DIE LINKE 6. Zweite Beratung Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Zuständigkeiten im Gewerberecht und anderen Rechtsgebieten Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/270 Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung - Drs. 7/574 (Erste Beratung in der 7. Sitzung des Landtages am ) Hinweis: Wird am Mittwoch, den , als zweiter TOP behandelt. 7. Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung und zur Aufhebung bestimmter gewerberechtlicher Regelungen und zur Änderung des Ingenieurgesetzes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/271 Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung - Drs. 7/575 (Erste Beratung in der 7. Sitzung des Landtages am ) Hinweis: Wird am Mittwoch, den , als dritter TOP behandelt.... 4

4 4 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 8. Sitzungsperiode 23., 24. und Zweite Beratung Änderung 85 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtages von Sachsen-Anhalt Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/387 Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung - Drs. 7/576 (Erste Beratung in der 9. Sitzung des Landtages am ) 3 Minuten je Fraktion Reihenfolge: AfD CDU DIE LINKE SPD GRÜNE 9. Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsrechtsergänzungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/369 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen - Drs. 7/594 (Erste Beratung in der 9. Sitzung des Landtages am ) 3 Minuten je Fraktion Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE CDU GRÜNE... 5

5 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 8. Sitzungsperiode 23., 24. und Zweite Beratung Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz - KiFöG) Gesetzentwurf Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/481 Beschlussempfehlung Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration - Drs. 7/595 (Erste Beratung in der 11. Sitzung des Landtages am ) 3 Minuten je Fraktion Reihenfolge: CDU DIE LINKE GRÜNE SPD AfD 11. Erste Beratung Entwurf eines Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Gesetz über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren (AGPsychPbG LSA) Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/522 3 Minuten je Fraktion Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU Hinweis: Wird am Mittwoch, den , als vierter TOP behandelt.... 6

6 6 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 8. Sitzungsperiode 23., 24. und Erste Beratung Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/581 Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU Hinweis: Wird am Mittwoch, den , als fünfter TOP behandelt. 13. Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Öffentlichen Feuerversicherung Sachsen-Anhalt und der Öffentlichen Lebensversicherung Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/582 Hinweis: Wird am Mittwoch, den , als sechster TOP behandelt. 14. Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes Sachsen-Anhalt und anderer Gesetze Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/583 Reihenfolge: AfD CDU DIE LINKE GRÜNE SPD Hinweis: Wird am Mittwoch, den , als siebenter TOP behandelt.... 7

7 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 8. Sitzungsperiode 23., 24. und Erste Beratung Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/591 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE Hinweis: Wird am Mittwoch, den , als achter TOP behandelt. 16. Beratung Landesförderung für zivilgesellschaftliche Arbeit sichern Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/590 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE 17. Beratung Ein klares Zeichen für eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen an der Gesellschaft setzen! Ablehnung des aktuellen Gesetzentwurfs zum BTHG im Bundesrat Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/587 Reihenfolge: CDU AfD GRÜNE SPD DIE LINKE... 8

8 8 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 8. Sitzungsperiode 23., 24. und Beratung Personalstrategie in der Justiz - Die Dritte Gewalt im Land Sachsen- Anhalt auf tragfähige Füße stellen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/538 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE 19. Beratung Weniger Bürokratie für Sachsen-Anhalt Wirtschaft und Bürger entlasten Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/601 Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU Hinweis: Wird am Freitag, den , als zweiter TOP behandelt. 20. Beratung Einsetzung einer Enquete-Kommission Stärkung der Demokratie auf Landes- und auf kommunaler Ebene in Sachsen-Anhalt Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/607 Reihenfolge: GRÜNE DIE LINKE SPD CDU AfD... 9

9 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 8. Sitzungsperiode 23., 24. und Beratung Internatslösung für Schulschwänzer Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/604 Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD 22. Beratung Bologna-Prozess kontrolliert rückabwickeln Deutsche Universität stärken! Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/606 3 Minuten je Fraktion Reihenfolge: GRÜNE DIE LINKE CDU SPD AfD 23. Beratung Kleine Anfragen für die Fragestunde zur 8. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt Fragestunde mehrere Abgeordnete - Drs. 7/. Hinweis: Die Herausgabe der Drucksache erfolgt nach Ablauf der Einreichungsfrist am Montag der Sitzungswoche. Wird am Mittwoch, den , als neunter TOP behandelt. 24. Beratung Wahl eines stellvertretenden Mitglieds der Parlamentarischen Kontrollkommission Wahlvorschlag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/

10 10 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 8. Sitzungsperiode 23., 24. und Zweite Beratung Vorgesehene Ausstattung der Schulen mit Pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im kommenden Schuljahr gewährleisten Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/266 Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/306 Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung und Kultur - Drs. 7/596 (Erste Beratung in der 7. Sitzung des Landtages am ) Hinweis: Behandlung im vereinfachten Verfahren gemäß 38 Abs. 3 GO.LT 26. Beratung Elektromobilität in Sachsen-Anhalt voranbringen Aktuelle Debatte Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: GRÜNE AfD SPD DIE LINKE CDU Hinweis: Wird am Freitag, den , als erster TOP behandelt

11 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 8. Sitzungsperiode 23., 24. und Beratung Maßnahmen zur Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/603 Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD Gabriele Brakebusch