Grundsätze steuerlicher Gewinnermittlung unter dem Einf luss derlas/ifrs

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1 Thomas Lenz Grundsätze steuerlicher Gewinnermittlung unter dem Einf luss derlas/ifrs PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften

2 IX Inhaltsverzeichnis ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS ABBILDUNGSVERZEICHNIS XVII XXV 1 EINLEITUNG Problemstellung Gang der Untersuchung 3 2 BESTEUERUNGSASPEKTE Institutionelle Rahmenbedingungen der Besteuerung Zwecke der Besteuerung und eine Klassifikation steuerlicher Normen Rechtfertigung der Unternehmensbesteuerung Rechtliche Restriktionen der Besteuerung Verfassungsrechtliche Restriktionen Europarechtliche Restriktionen Mikroökonomische Rahmenbedingungen der Besteuerung Leistungsfähigkeitsprinzip Grundlagen Indikatoren der Leistungsfähigkeit Implikationen für die steuerliche Gewinnermittlung Effizienzprinzip Grundlagen einer effizienten Besteuerung Leitbild einer entscheidungsneutralen Besteuerung Zusammenhang zwischen den Effizienzkriterien und dem Leistungsfahigkeitsprinzip Betriebswirtschaftliche Neutralitätskriterien Investitionsneutralität Finanzierungsneutralität Intertemporale Neutralität Rechtsform-, Betriebsgrößen-, Standort- und ' Faktoreinsatzneutralität Investitionsneutrale Steuersysteme in der internationalen Steuerordnung Zwischenergebnis und Implikationen für das Recht der steuerlichen Gewinnermittlung 37

3 X 3 DAS MAßGEBLICHKEITSPRINZIP ALS DOMINIERENDES PRINZIP DER STEUERLICHEN GEWINNERMITTLUNG IM RAHMEN DES BETRIEBSVERMÖGENSVERGLEICHS Übersicht über die steuerlichen Gewinnermittlungsmethoden Verbindungen zwischen Handels- und Steuerbilanz Materielle und formelle Maßgeblichkeit Umgekehrte Maßgeblichkeit Begriff und Ermittlung der handelsrechtlichen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung Charakterisierung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung Ermittlung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung Das System handelsrechtlicher Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung Gewinnermittlungsgrundsätze Objektivierungsprinzip Vermögensermittlungsprinzip Einzelbewertungsprinzip Vorsichtsprinzip Realisationsprinzip Imparitätsprinzip Informationsgrundsätze Überlegungen zur Reichweite der Verweisung des Maßgeblichkeitsprinzips Reichweite des Verweises von 5 Abs. 1 Satz 1 EStG Grundsatz des true and fair view" Einfluss des EuGH auf die Steuerbilanz Einheitliches Zielsystem von Handels- und Steuerbilanz als Begründungsansatz für das Maßgeblichkeitsprinzip? Vorüberlegung Ziele der Handelsbilanz Ziele der Steuerbilanz Würdigung der Ziele von Handels- und Steuerbilanz Weitere Begründungsansätze des Maßgeblichkeitsprinzips Historische Entwicklung des Prinzips Teilhaberthese ' Begründung der These Kritik an der Teilhaberthese Kritik an den Prämissen der Teilhaberthese Kritik an der Vergleichbarkeit von Fiskus und Gesellschafter Einheitlichkeit der Rechtsordnung 75

4 XI Gegenseitige Schutzfunktion Würdigung des Maßgeblichkeitsprinzips Ökonomische Wirkungen Entwicklungstendenzen ENTWICKLUNGSLINIEN DER STEUERBILANZ VOR DEM HINTERGRUND DER INTERNATIONALISIERUNG DER RECHNUNGSLEGUNG Problemaufriss Alternativen im bestehenden Steuersystem Strategien möglicher steuerlicher Gewinnermittlungsalternativen Modell der Maßgeblichkeit der HGB-Kapitalerhaltungsbilanz Reduktionsmodell Übernahme handelsrechtlicher Bilanzierungsvorschriften in das Einkommensteuergesetz Maßgeblichkeit auf Basis der IAS/IFRS Zwecke und Basisannahmen eines IAS/IFRS-Abschlusses Zwecke eines IAS/IFRS-Abschlusses Grundannahmen eines IAS/IFRS-Abschlusses Ansatzvorschriften der IAS/IFRS Ansatz von Bilanzposten Ansatz von Posten der Gewinn- und Verlustrechnung Bewertungskonzeption der IAS/IFRS Verhältnis IAS/IFRS-Normen zu den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung Qualitative und quantitative Auswirkungen einer IAS/IFRS-Maßgeblichkeit Vergleich mit den Grundsätzen der steuerlichen Gewinnermittlung: Eine Würdigung Vorbemerkungen.^ Gerechtere Besteuerung durch einen IAS/IFRS-Abschluss? Planungssicherheit durch eine steuerliche Gewinnermittlung auf Basis der IAS/IFRS? Trennungs-und Abkopplungsmodell i Gewinnermittlung in alternativen Steuersystemen Kapitaltheoretische Konzepte Besteuerung des ökonomischen Gewinns Zinsbereinigte Gewinnsteuer Kapitaltheoretische Erklärung des Steuerbilanzgewinns 114

5 XII Der Steuerbilanzgewinn als eine Sonderform des kapitaltheoretischen Gewinns? Kritische Würdigung des Konzeptes Cashflow-Steuersysteme Grundlagen Varianten der Cashflow-Steuer Würdigung der Cashflow-Steuer Ökonomische Würdigung Rechtliche Würdigung Überschussrechnung Grundform Modifizierte Einnahmenüberschussrechnung DEDUKTION EIGENSTÄNDIGER STEUERLICHER GEWINNERMITTLUNGSGRUNDSÄTZE Steuerliche Rechnungslegungsgrundsätze Geltungsbereich Zurechnung von Aktiva und Passiva Regelung de lege lata Zurechnung in persönlicher Hinsicht: Wirtschaftliche Betrachtungsweise Zuordnung in zeitlicher Hinsicht Vorschlag zur Regelung de lege ferenda Zurechnung in persönlicher Hinsicht Zuordnung in zeitlicher Hinsicht Leasing als Spezialproblem der Zuordnung in persönlicher Hinsicht Vorbemerkungen Regelung de lege lata Vorschlag zur Regelung de lege ferenda Deduktion steuerlicher Ansatzkriterien - Bilanzierung dem Grunde nach (GoBil Ansatz) 148 _ Aktiva Prinzipien zur Bilanzierung von Wirtschaftsgütern ';! Regelung im geltenden Steuerrecht Objektivierungskriterien Einzelbilanzierung versus zusammenfassende Bilanzierung Vorschlag zur Regelung de lege ferenda Objektivierungskriterien Einzelbilanzierung versus zusammenfassende Bilanzierung 153

6 Materielle Wirtschaftsgüter: Sachanlagen Regelung de lege lata XIII.2.2 Vorschlag zur Regelung de lege ferenda 156 Immaterielle Wirtschaftsgüter Regelung de lege lata Vorschlag zur Regelung de lege ferenda Geschäfts-oder Firmenwert Regelung de lege lata Vorschlag zur Regelung de lege ferenda Finanzanlagen Regelung de lege lata Grundlagen Sicherungszusammenhänge Vorschlag zur Regelung de lege ferenda Grundlagen Sicherungszusammenhänge Rechnungsabgrenzungsposten Regelung de lege lata Vorschlag zur Regelung de lege ferenda Passiva Objektivierungskriterien Regelung de lege lata Vorschlag zur Regelung de lege ferenda Rückstellungen Überblick über die steuerlich zulässigen Rückstellungsarten Pensionsrückstellungen ? Regelung de lege lata Vorschlag zur Regelung de lege ferenda Drohverlustrückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Reinvestitionsrücklage./ Regelung de lege lata Vorschlag zur Regelung de lege ferenda Deduktion steuerlicher Bewertungskriterien - Bilanzierung der Höhe nach (GoBil Bewertung) Basisannahmen der Bewertung Grundsatz der Bilanzidentität Grundsatzlder Unternehmensfortführung Berücksichtigung wertaufhellender Tatsachen Regelung de lege lata Vorschlag zur Regelung de lege ferenda Realisationsprinzip Regelung de lege lata 214

7 XIV Vorschlag zur Regelung de lege ferenda Imparitätsprinzip Erstbewertung Anschaffungs- und Herstellungskostenprinzip Anschaffungskosten Regelung de lege lata Vorschlag zur Regelung de lege ferenda Herstellungskosten Regelung de lege lata Vorschlag zur Regelung de lege ferenda Nachträgliche Anschaffungs- oder Herstellungskosten Folgebewertung Neubewertung versus Fortführung von Anschaffungs- oder Herstellungskosten Planmäßige Abschreibungen Betriebswirtschaftliche Vorüberlegungen Regelung de lege lata für materielle Wirtschaftsgüter Bestimmung des Abschreibungsvolumens und der Abschreibungsdauer Abschreibungsmethoden Vorschlag zur Regelung de lege ferenda für materielle Wirtschaftgüter Bestimmung des Abschreibungsvolumens und der Abschreibungsdauer Abschreibungsmethoden Abschreibung immaterieller Wirtschaftsgüter Regelung de lege lata Vorschlag zur Regelung de lege ferenda Sonderabschreibungen und erhöhte Absetzungen Außerplanmäßige Abschreibungen Regelung de lege lata Vorschlag zur Regelung de lege ferenda Wertaufholung..-: Bewertungsvereinfachungen für das Vorratsvermögen Regelung de lege lata Vorschlag zur Regelung de lege ferenda Bewertung von Forderungen Regelung de lege lata ' Regelung de lege ferenda 262 >' Bewertung von Schulden Allgemeine Grundlagen für die Bewertung von Verbindlichkeiten und Rückstellungen Besonderheiten bei der Bewertung von Rückstellungen Bewertung von Pensionsrückstellungen Übergangsvorschriften 271

8 XV 6 STEUERBELASTUNGSVERGLEICH Methodische Anforderungen Beschreibung der Berechnungsparameter Quantitativer Belastungsvergleich Belastungswirkungen des bestehenden steuerlichen Gewinnermittlungsrechts Belastungswirkungen einer IAS/IFRS-Maßgeblichkeit Belastungswirkungen des Modells der modifizierten Einnahmenüberschussrechnung Belastungswirkungen des eigenen Modells Vergleichende Ergebnisübersicht und Erläuterungen THESENFÖRMIGE ZUSAMMENFASSUNG 291 ANHANG 1. Monographien, Kommentierungen, Sammelbände, Zeitschriftenaufsätze CCXCV XXVII 2. Entscheidungen und Erlasse LXXX 3. Rechtsquellen LXXXV