P r o t o k o l l Nr. 05/2016

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1 1 P r o t o k o l l Nr. 05/2016 über die am Mittwoch, den um Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes St. Anton a/a stattgefundene öffentliche GR-Sitzung. Anwesende: Bgm. Helmut Mall, Vzbgm. Werner Flunger sowie die weiteren GR-Mitgl. Ing. Markus Strolz (für Martin Raffeiner), Christoph Hafele (für Maria Kössler), Tanja Senn, Andreas Gohl, Karin Kössler, Markus Stemberger, Markus Steinmüller, Christian Haueis, Jakob Klimmer, Richard Strolz, Simon Hafele, Hermann Strolz und Sandra Thöni (für Maria Schuler). Bgm. Helmut Mall begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Ebenfalls dabei ist Herr DI Michael Rainer. Eingangs werden die Gemeinderatsmitglieder Markus Strolz, Christoph Hafele und Sandra Thöni gem. 28 TGO vom Bürgermeister per Handschlag angelobt. Über Antrag des Bürgermeisters wird ein Antrag einstimmig auf die Tagesordnung aufgenommen: - Beratung und Beschlußfassung über die finanzielle Unterstützung des Stiftes Stams Die TO zur Sitzung ist jedem GR-Mitglied rechtzeitig zugestellt worden und lautet somit wie folgt: Tagesordnung: Punkt 1 Bericht des Bürgermeisters Punkt 2 Bericht der div. Unterausschüsse Punkt 3 Beratung und Beschlußfassung über die Errichtung von Unterkünften für Asylwerber Punkt 4 Beratung und Beschlußfassung über Parzellierung Wohngebiet Stadle Punkt 5 Beratung und Beschlußfassung über Parzellierung Gewerbegebiet Punkt 6 Beratung und Beschlußfassung über die finanzielle Unterstützung des Stiftes Stams Punkt 7 Anträge, Anfragen und Allfälliges

2 2 Punkt 1 Bericht des Bürgermeisters Für die Errichtung der Kinderkrippe bekommt man vom Land Euro ,-- gem. 15 a, dies ist sehr erfreulich. Beim Bau für das betreubare Wohnen gibt es eine Rechtssache zu klären mit dem Grundeigentümer Diözese, die Fam. Raffl beansprucht ein Gehrecht. Die 34 Parkplätze am Bahnhof sind fertig. Im Ferwall erfolgt nun ein provisorischer Ausschank durch Vinzenz Klimmer. Im Seelsorgeraum kommt es zu einem Wechsel, Vikar Karol kommt ins Sellrain, neu bestellt wurde Thomas Ladner aus See. Ein Riesenbeerenklau wurde von Fam. Senn entdeckt. Dieser ist hochgiftig und muß verbrannt werden. Eine digitale Flurnamenkarte liegt vor. Der Dank gilt v.a. Robert Spiss, weiters Kurt Tschiderer und Otto Jehle. Heute hat eine KSP plus Schulung stattgefunden (Katastrophenmanagement). Bericht der div. Unterausschüsse Punkt 2 GR Markus Steinmüller liefert einen umfangreichen Bericht ab: alte Projekte wurden fertig gestellt, neue erarbeitet. Berichtet wird über: Schaukästen, Tafeln, Alpenrosenweg, Radweg, Ortseinfahrt St. Jakob, Müllkübel, Sonnensegel beim well.com center, Gespräche mit Jugendausschuß, Hochseilgarten, Leitbild, blühendes St. Anton a/a, Planungen für 2017, Blumentröge, mobiles Pavillon, Kanaldeckel usw. GR Andreas Gohl bringt die Arbeit im Jugendausschuß vor: wo will die heimische Jugend hin, spricht dieses Thema an, Fragebogen wurden verteilt, diskutiert wird über anonyme Briefkästen, Kommunikationsplattform, Facebook-Seite, Gespräche mit Direktorin NMS wegen Schnuppertagen, Vereinsfest und eine Jungbürgerfeier. Vzbgm. Werner Flunger berichtet über die Arbeit im Kultur-, Sport und Schulausschuß. Angeregt wird mehr Aktivität beim Kulturherbst, Bau der Kinderkrippe, die Kinderarbeit soll eine neue Struktur erhalten, Gespräche mit Frau Dir. Neumann von der NMS, der Sport soll mehr Bedeutung erhalten, mit Herbert Pixner sowie mit der Stadtmusikkapelle Landeck gibt Projekte, angesprochen wird auch das Thema Schulerhaltungsbeitrag, wenn jemand z.b. in die Skihauptschule nach Schruns wechselt usw. die bisherige Übung soll beibehalten werden.

3 3 GV Jakob Klimmer erklärt die Arbeit bei Regio Arlberg. Im Herbst erfolgt eine neue Ausschreibung, die Umsetzung soll aber erst im Frühjahr 2018 erfolgen. Er berichtet über das Design, ein vollkleben mit Werbeschildern will man nicht, über Verträge, Konzession, Elektrobusse, Sommerticket, Stanzertaler Bus, geplante Veränderungen beim öff. Linienverkehr, neue Innovationen, O-Terminal usw. Bgm. Helmut Mall bedankt sich für die interessanten Berichte der Obleute. Punkt 3 Beratung und Beschlußfassung über die Errichtung von Unterkünften für Asylwerber Die Projektvorstellung mit Dr. Mackner hat ja bereits stattgefunden. Der GR diskutiert sehr ausführlich darüber, der GR beschließt Asylwerber aufzunehmen, der Standort wird im Bereich Planie festgelegt. Dauer 5 Jahre, Verlängerungsmöglichkeit 2 Jahre, der Gemeinde entstehen keine Kosten, es wird eine Unterkunftsmöglichkeit in Modulbauweise für ca. 26 Personen errichtet. Wichtig ist die Einbindung in den Arbeitsprozeß, so Vzbgm. Flunger Werner und GV Hermann Strolz. Eine Bevölkerungsinformation ist geplant, so Bgm. Helmut Mall. Die Beschlußfassung erfolgt einstimmig. Punkt 4 Beratung und Beschlußfassung über Parzellierung Wohngebiet Stadle Der Vermessungsplan für die Parzellierung Siedlungsgebiet Stadle betr. die Gp.Nrn. 2513/3, 2514/1, 2632 und Bp. 482, GZ 89533/15, Fa. AVT vom , wird einstimmig genehmigt. Sinn und Zweck ist die Schaffung eines Siedlungsgebietes zur Ansiedelung einheimischer Familien. Natürlich sind die Kriterien, Vergabesituation usw. noch auszuverhandeln. GV Hermann Strolz will protokolliert haben, dass, je nach Situation, Änderungen möglich sein müssen. Näheres ist dann im Bau- und Siedlungsausschuß zu beraten. Die Grundstücke sind zw. 350 m2 und 400 m2 groß, der Preis beläuft sich auf ca. Euro 320,-- pro m2 (ausgehend von Euro 307,-- m2 plus Index). Nähere Vertragsbedingungen sind dann natürlich ebenfalls festzulegen (Vorkaufsrecht Gemeinde, Preisbindung, Eigentum, Baurecht usw.). Herr Christoph Hafele verlässt nun die Sitzung. Punkt 5 Beratung und Beschlußfassung über Parzellierung Gewerbegebiet Der Vermessungsplan der Fa. AVT vom , GZ 86924/16 betr. die Parzellierung und Erweiterung des Gewerbegebietes im Bereich Untergand - Gst. 167/2, 167/8, 167/9 und 167/10 - wird einstimmig genehmigt. GV Strolz Hermann erklärt, daß Änderungen je nach Bedarf möglich sein müssen.

4 4 Punkt 6 Beratung und Beschlußfassung über die finanzielle Unterstützung des Stiftes Stams Der GR beschließt einstimmig, Stift Stams für die Ausfinanzierung der Renovierung und für die Erweiterung des Internats mit einem einmaligen Beitrag von 3.901,-- (Beitrag von allen Gemeinden des Bezirkes Landeck gesamt Euro ,-- aufgeteilt nach der Finanzkraft II) zu unterstützen. In einer GV Sitzung soll über einen zusätzlichen Gemeindebeitrag beraten werden. Alle betonen die Wichtigkeit als Kulturgut für ganz Tirol. GV Hermann Strolz meint, es ist richtig das Stift zu unterstützen, das Thema Wahlwerbungskosten wäre aber im Verhältnis zu sehen. Anträge, Anfragen und Allfälliges Punkt 7 Anfragen Frau GV Karin Kössler: - Baggerarbeiten am Maiensee, die romantische Idylle geht verloren, lt. Bgm. Mall handelt es sich um Pistenverbesserungen, es gibt entspr. Verhandlungen, man wird sich die Sache aber anschauen. - Der Gehsteig hinauf Ri. Stadle entlang Umfahrungsstraße ist in einem katastrophalen Zustand. - Bitte Geschwindigkeitskontrollen machen und auswerten. Diesbezüglich will Bgm. Mall mal in einem eigenen TO Punkt beraten im GR. Die beiden GR-Mitglieder Markus Strolz und Christian Haueis verlassen nun die Sitzung. - Im Bereich Ostterminal steht ein Maleranhänger seit Wochen, bitte entfernen. - Anlieferungen im Gries sind laut, diese Situation sollte auch überdacht werden. - Sie stellt das Projekt Entwicklung Dorfmitte vor. Anfragen GV Hermann Strolz: - Er spricht die Baustellenproblematik an. Dies ist besser abzustimmen, es kommt zu erheblichen Verkehrverzögerungen. Laut Bgm. Mall soll man Fotos machen und dann anzeigen. - Gibt es einen Landeplatz für Paragleiter? auf Gemeindegrund im Bereich Nasserein? Diesbezüglich will Bgm. Mall mit Penz Simon reden. - Dass im Ferwall wieder eine Bewirtschaftung stattfindet ist super. - Im Bereich Putzen soll ein Wetterkreuz aufgestellt werden. Wer gab den Auftrag?, wer zahlt? Es gäbe wichtigere Bereiche am Putzen welche zu machen wären. Bgm. Helmut Mall meint, dass man für den Putzen viel getan hat (Wasserleitung, asphaltiert, Krainerwand ), die Idee stammt von ihm. Markus Steinmüller und Jakob Valtiner haben es gemacht. Er betont, dass manche im Ort alles torpedieren. GR Markus Steinmüller findet diese Diskussion beschämend. Anliegen GV Jakob Klimmer: - Im Bereich Lüftungsturm St. Jakob soll mal die Luftqualität gemessen werden. - Die Diskussion in der St. Antoner Fremdenverkehrsförderungs GmbH ist zu hinterfragen, es braucht eine Klausur mit dem TVB, unser Leitbild ist 30 Jahre alt.

5 5 - Weiters spricht er das Thema Lagerflächen und deren Zusammenlegungen an, ebenso Aufräumungsarbeiten, die Lösung muss gemeinsam mit dem TVB angegangen werden. Laut GR Markus Steinmüller hat die Gemeinde im alten Schwimmbad- Gelände auch Lagerflächen, es gibt keine Probleme zwischen Gemeinde und dem TVB. - Die Entscheidung in Sachen Parkplatzsituation mit Hafele Robert ist zu erörtern, zuständig ist normal die Gemeinde, nicht die St. Antoner Fremdenverkehrsförderungs GmbH. Es soll nicht zu einer Streiterei zw. Hafele und Ebner führen. GR Richard Strolz: - Die Zäume im Ort sind teilweise in katastrophalem Zustand. - am Dach beim M-Preis St. Jakob ist ein Saustall. - Die Tunnelarbeiten erregen viel Lärm, der Zustand dauert viel länger als ausgemacht. GR Markus Stemberger: - Das Dach bei der Lottpark Garage könnte man als Parkplatz nutzen. Lt. Bgm. Helmut Mall will man es probieren, es wäre ja auch eine touristische Nutzung. - Er regt weiters eine Änderung der KPZ-Gestaltung im Bereich Sporthaus Pangratz an. Diesbezüglich, so Bgm. Mall, soll sich der VA befassen. - Was ist mit der zu hohen Wand bei Lilo Strolz, wie sieht es mit einem Spiegel aus. Man ist dran, so Bgm. Helmut Mall.

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