Förderung von Kleinkläranlagen im Freistaat Sachsen Überblick. Falk Schneider Dresden, 27. Januar 2015

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1 Förderung von Kleinkläranlagen im Freistaat Sachsen Überblick Falk Schneider Dresden, 27. Januar 2015

2 Zitat Das Wasser ist ein freundliches Element für den, der damit bekannt ist und es zu behandeln weiß. Johann Wolfgang von Goethe ( )

3 Gliederung 1.) Sächsische Aufbaubank Förderbank 2.) Bericht zur Förderung Kleinkläranlagen 3.) Lösungen vor Ort 4.) Details zur Förderung 5.) Beispiele

4 1.) Sächsische Aufbaubank - Förderbank (1/2) 1.) Sächsische Aufbaubank Förderbank (1/2) Sachsen fördert Sie! Wer in Sachsen etwas bewegen will, steht nicht allein da. Denn in vielen Fällen können Sie auf öffentliche Fördermittel zugreifen. Die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - SAB ist dafür Ihr kompetenter Ansprechpartner. Ob Privatperson, Verein, Verband, Unternehmen oder Kommune die SAB bietet für viele Zielgruppen die passenden Förderprogramme.

5 1.) Sächsische Aufbaubank - Förderbank (2/2) 1.) Sächsische Aufbaubank Förderbank (2/2) Sachsen fördert Sie! Die Sächsische Aufbaubank Förderbank kurz "SAB" wurde 1991 gegründet und ist das Landesförderinstitut des Freistaates Sachsen. In enger Zusammenarbeit mit der Sächsischen Staatsregierung verfolgt die SAB das Ziel, die wirtschaftliche Entwicklung des Freistaates zu stärken. Als zentrales Förderinstitut vergibt die SAB Fördermittel in Form von Zuschüssen und Darlehen sowie Bürgschaften, in den Bereichen Wirtschaft und Arbeitsmarkt, Wohnungsbau, Infrastruktur und Städtebau sowie Umwelt und Landwirtschaft.

6 2.) Bericht zur Förderung Kleinkläranlagen Europäische Wasserrahmenrichtlinie (Richtlinie 2000/60/EG) Finanzielle Unterstützung des Freistaates Sachsen durch die Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft (RL SWW/2009) Ziel bis Anpassung der Abwasseranlagen an den Stand der Technik

7 2.) Bericht zur Förderung Kleinkläranlagen Bewilligungen Jan 2015: KKA bewilligt Bewilligungen Stand:

8 3.) Lösungen vor Ort Ausweisung im ABK Abwasserbeseitigungskonzept Erarbeitung durch den öffentlichen Aufgabenträger (Gemeinde, Zweckverband) Ausweisung von Gebieten mit dezentraler Abwasserbeseitigung Ausweisung von Gebieten mit zentraler Abwasserbeseitigung Private Lösungen Kleinkläranlage, Gruppenlösung Öffentliche Lösungen Ortskläranlage, Kleinkläranlage, Kanal Öffentliche Lösungen Kanäle, Kläranlagen

9 3.) Lösungen vor Ort Private Lösung Investor = Grundstückseigentümer Einzelkläranlage Errichtung einer Kleinkläranlage für ein Grundstück Gruppenkläranlage Errichtung einer Kleinkläranlage für mehrere Grundstücke Öffentliche Lösung Investor = öffentlicher Aufgabenträger Gruppenkläranlage Errichtung von Kleinkläranlagen für mehrere Grundstücke Ortsteilkläranlage Errichtung von Kleinkläranlagen für komplette Ortsteile Bau der erforderlichen Kanäle Bau der erforderlichen Kanäle Bau der erforderlichen Kanäle Grundförderung EUR Grundförderung EUR Grundförderung EUR Grundförderung EUR Zusätzliche Förderung für angeschlossene Einwohner und Grundstücke Zusätzliche Förderung für angeschlossene Einwohner und Grundstücke Zusätzliche Förderung für angeschlossene Einwohner und Grundstücke Keine Förderung der Kanäle Förderung der Kanäle Förderung der Kanäle zinsverbilligtes Darlehen über 20 Jahre zinsverbilligtes Darlehen Über 20 Jahre

10 4.) Details zur Förderung Ablauf a Ablauf der Förderung/ Beantragung: Wer? Grundstückseigentümer / Erbbauberechtige der Grundstücke bis Wann? - so schnell wie möglich (Umsetzungsfrist ist der ) Wo? Abwasserzweckverband oder Gemeinde, diese bestätigen die KKA und leiten den Antrag an die SAB weiter

11 4.) Details zur Förderung Zuschüsse a Förderung in Form von nicht rückzahlbaren Zuschüssen Grundförderung i.h.v (4 EW) je weiterem EW 150 zzgl. 200 je anschließbarem Grundstück (max ) Wie hoch sind die Kosten pro Anlage? (siehe nächste Folie)

12 4.) Details zur Förderung förderfähige Ausgaben KKA Mittelwerte ausgewertete Anlagen 4 EW EW EW EW

13 5.) Beispiele Finanzierungsmodell 1: private Kleinkläranlage Bau einer Kleinkläranlage für ein Grundstück 2 Personen Haushalt Einbau einer Kläranlage für 4 Einwohnerwerte (Mindestgröße) Beispiel Gesamtausgaben EUR EW 4 förderfähige Kosten EUR Grundförderung EUR Finanzierung Gesamtzuschuss Weitere Finanzierung EUR EUR Gesamt EUR Fördersatz bezogen auf die Gesamtkosten Zuschuss EUR entspricht rund 26,7% Fördersatz nach Zahlung der Förderung verteilen sich die Kosten auf EUR pro Einwohner

14 5.) Beispiele Finanzierungsmodell 2: Einzellösung mit Aufgabenträger als Antragsteller Grundstück im Eigentum einer Privatperson Mögliche rechtliche Konstruktion, damit Aufgabenträger Antragsteller werden kann Fördersatzberechnung KKA im Eigentum des Aufgabenträgers im ABK als dezentral ausgewiesen öffentlich-rechtlicher Vertrag für die Errichtung einer öffentlichen KKA auf unbestimmte Zeit ohne das Recht der ordentlichen Kündigung und mit Bindung der Rechtsnachfolger an den Vertrag dingliche Sicherung durch Eintragung einer beschränkt persönlichen Grunddienstbarkeit (Berechtigung zum Bau und Betreiben einer KKA durch Aufgabenträger) Erhebung von Gebühren durch den Aufgabenträger

15 5.) Beispiele Finanzierungsmodell 3: öffentliche Gruppenlösung Kriterien bei der Förderung von öffentlichen Gruppenlösungen geringere Kosten pro Einwohner KKA/ GKA Öffentliches Grundstück bei öffentlicher Investition umfangreichere Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten für öffentliche Aufgabenträger Fachkenntnisse des Aufgabenträgers im Abwasserbereich Überwachung, Betrieb der Anlage durch Experten demografische Entwicklung wird beachtet rechtliche Sicherheit

16 5.) Beispiele Finanzierungsmodell 3: öffentliche Gruppenlösung Zusammenschluss von 2 Nachbargrundstücken und Bau einer Kleinkläranlage für 8 Einwohnerwerte (EW) Beispiel Gesamtausgaben EUR EW 8 angschlossene Grundstücke 2 förderfähige Kosten EUR Grundförderung EUR Finanzierung Fördersatz bezogen auf die Gesamtkosten 150 EUR je weiterer EW 600 EUR zinsverbilligtes Darlehen EUR je Grundstück 400 EUR Benötigte Eigenmittel: Gesamtzuschuss EUR keine Weitere Finanzierung Gesamt EUR EUR Zuschuss EUR entspricht rund 37% Fördersatz nach Zahlung der Förderung verteilen sich die Kosten auf 525 EUR pro Einwohner

17 Kontakt Internet Kundentelefon Kleinkläranlagen Falk Schneider Telefon: