Seniorenvertretung 12. Oktober 2012 Steglitz-Zehlendorf P R O T O K O L L. 9. SV-Sitzung am Dienstag, dem

Transkript

1 Stlitz-Zehlendorf P R O T O K O L L 9. SV-Sitzung am Dienstag, dem ORT: Rathaus Lankwitz UHRZEIT: 14:00-16:00 Uhr anwesend: Gäste: entschuldigt: s. Anwesenheitsliste Herr Stratmann (Nachrücker), Herr Lätsch (Nachrücker) Frau Bernsdorff, Frau Biermann, Frau Bott, Frau Kottusch-Geiseler, Frau Leyk Tagesordnung: 1. Eröffnung und Brüßung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Genehmigung der TO 4. Gespräch mit Frau Wolf, der u. a. für die SV zuständigen Vertreterin der Abteilung Soziales und Stadtplanung im Bezirksamt Stlitz-Zehlendorf 5. Genehmigung des Protokolls vom Leitlinien der Seniorenpolitik (Entwurfsfassung Sen GesSoz) 7. SV-Veranstaltung Wohnen Nachbereitung 8. SV in der BVV: aktueller Sachstand 9. Berichte 9.1. Vorstand 9.2. Ausschüsse/Sprechstunden/Arbeitsgemeinschaften/u.a.m. 10. Termine 11. Verschiedenes SENV-02OKT2012OKT2 Seite 1 von 5

2 Stlitz-Zehlendorf TOP 1 Eröffnung und Brüßung, Die Vorsitzende, Frau Lau, brüßt alle Anwesenden und gratuliert im Namen aller nachträglich herzlich zum Geburtstag: Herrn Prof. Baer. TOP 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 12 anwesenden Mitgliedern geben. TOP 3 Genehmigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird wie vorgeschlagen genehmigt. TOP 4 Gespräch mit Frau Wolf, der u. a. für die SV zuständigen Vertreterin der Abteilung Soziales und Stadtplanung im Bezirksamt Stlitz-Zehlendorf Frau Wolf teilt mit, sie müsse die Broschüre Stlitz-Zehlendorf 2013 vorbereiten. Eventuell erforderliche neue Texte und Fotos benötige sie innerhalb der nächsten 4 Wochen. Der Vorstand sagt dies zu. Zur Frage der Erstattung von Kilometergeld hat Herr Felsmann ihr mitgeteilt, dass Zuwendungsempfänger nicht bessergestellt werden dürfen als hauptamtliche Mitarbeiter. Der Satz lit bei 0.20 /km. Herr Nitschke bedankt sich für die gute Zusammenarbeit mit den Bezirksamtsmitarbeitern bei der Durchführung der Veranstaltung Wohnen im Alter im Rathaus Stlitz. Frau Schneider hält es für eine gute Idee, dass dieses Mal einen Tag der offenen Tür in den verschiedenen Einrichtungen zur Demenzerkrankung durchgeführt wurde. Die SV müsse hier besser einbezogen werden. Frau Wolf teilt mit, dass im nächsten Jahr wieder ein Gesundheits- und Pfletag durchgeführt werden soll, an dem sich die SV mit einem Stand beteiligen könne. Frau Lau weist darauf hin, dass in den Schaukästen vor den Seniorenfreizeitstätten die Infos der SV nicht ausgehängt seien. Frau Wolf sagt dies lie in der Zuständigkeit des Amtes. Sie werde sich darum kümmern. Es wird beschlossen die Sitzungen im nächsten Jahr grundsätzlich im Rhs. Lankwitz und ab und zu in einer Seniorenfreizeitstätte abzuhalten. Der Raum in Rhs. Lankwitz ist geblockt. TOP 5 Genehmigung des Protokolls vom Das Protokoll wird genehmigt. SENV-02OKT2012OKT2 Seite 2 von 5

3 Stlitz-Zehlendorf TOP 6 Leitlinien der Seniorenpolitik (Entwurfsfassung Sen GesSoz) Die Stellungnahme des Vorstandes haben alle von Frau Lau per -Verteiler bekommen. Die Vorsitzende berichtet, es sei alles zusammengetragen worden, was von den Mitgliedern an den Vorstand übermittelt wurde. Überrascht wurden alle durch einen Brief von Herrn Czaja an die Vorsitzende des LSBB, in dem der Zeitrahmen auf Ende September verkürzt wurde. Einige Seniorenvertretungen hatten sich noch gar nicht damit beschäftigt. Die bis dahin vorlienden Einzelstellungnahmen wurden am beim Senat abgeliefert. So könne man aber mit den Gremien nicht umspringen, was die LSBB-Vorsitzende, Frau Saer, in einem Brief an den Senator gerügt hat. Am findet eine Sondersitzung der LSV statt. Weitere Stellungnahmen der SV-StgZhld. sollten bis zum an Frau Lau g t werden. Auf Landesebene wurden alle sozialpolitischen Sprecher der Fraktionen eingeladen. TOP 7 SV-Veranstaltung Wohnen Nachbereitung Frau Lau dankt Herrn Schmidt für die Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung. Herr Schmidt bedankt sich bei der Arbeitsgruppe für die Mitarbeit und Gestaltung. Mit Frau Demuth vom Bezirksamt gab es eine hervorragende gute Zusammenarbeit und Unterstützung. Er bedankt sich weiter bei Frau Bott und Herrn Nitschke für die Infrastruktur, bei Familie Stratmann für die Information vor Ort und bei Frau Bernsdorff für die Organisation. Herr Nitschke hat 20 Fragebögen der Teilnehmer ausgewertet, davon war bei 6 Bögen auch die Rückseite ausgefüllt. Er wird mit bestimmten Anlien auf Frau Wolf zukommen. Herr Stratmann rt an, die Veranstaltung in zwei Jahren zu wiederholen. Herr Bethke bittet darum, vorab jeweils geplante Ausgaben zunächst an den Vorstand zu melden. Herr Schmid teilt mit, es seien keine Kosten angefallen. Frau Reimann teilt mit, sie hätte für die AG 60+ einen Beamer angeschafft, den sie der Seniorenvertretung bei Bedarf zur Verfügung stellen würde. Frau Wolf meint, bedauerlicherweise sei die Veranstaltung in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen worden. Herr Schmidt stimmt dem zu. Für die Zeitungen sei der Vorlauf zu knapp gewesen. Frau Lau verweist auf die Veröffentlichung im LPD. TOP 8 SV in der BVV: aktueller Sachstand Frau Lau berichtet über das Rederecht der SV in allen Ausschüssen und den Antrag der SPD-Fraktion (Drs. 0174/IV) zur Änderung der GO. Dieser wurde in der letzten BVV zu später Stunde von der schwarz-grünen Zählgemeinschaft abgelehnt. Sie habe sofort eine Pressemeldung herausgeben (s. Anlage) und eine Einladung an alle Fraktionen ausgesprochen. Hierzu gibt es noch keine Reaktion. Zum weiteren Verfahren: Jeder soll sich beim Ausschussvorsitzenden vorstellen und bei Bedarf zu Wort melden. Herr Engelmann findet die Ablehnung empörend. Herr Schmidt bittet über die LSV um eine Aufstellung in welchen BVV die GO geändert wurde. Frau Lau bestä- SENV-02OKT2012OKT2 Seite 3 von 5

4 Stlitz-Zehlendorf tigt, dass dies gerade zusammengestellt wird. Weiterhin wird empfohlen, dass sich jeder in die Anwesenheitslisten einträgt. TOP 9 Berichte 9.1 Vorstand Herr Bethke benötigt für die getätigten Ausgaben für die Visitenkarten und die Flyer die Originalrechnungen. Es können höchstens 40% für Fahrtkosten erstattet werden. Er möchte die Abrechnung so früh wie möglich, spätestens Anfang Dezember abgeben, damit Mittel für 2013 möglichst schnell fließen können. Herr Schmidt übergibt Herrn Bethke die Rechnungen für die Visitenkarten und die Flyer, die er verauslagt hat. Frau Lau bittet darum, anhand der übersandten Aufstellung die Fahrtkosten bei Herrn Bethke in folgender Reihenfolge: Sitzungen, Sprechstunden, öffentl. Veranstaltungen, Ausschüsse geltend zu machen. Auch wenn keine Kosten geltend gemacht werden, soll eine Aufstellung übersandt werden. 9.2 Weitere Berichte Herr Nitschke berichtet von einer Sprechstunde, in der Herr Thurns, Vorsitzender der AG Mobilität und Verkehr, bittet um Kontakt zur SV. Die Vorsitzende wird Kontakt aufnehmen. Frau Lau bittet darum, dass jeden 3. Tag die s gelesen werden. Weitere Berichte lien nicht vor. TOP 10 Termine Frau Stratmann übernimmt die Sprechstunde von Frau Bott am Frau Lau berichtet, die Landesseniorenvertretung wolle im März/April 2013 in Stlitz Zehlendorf tagen. Angedacht sei die Seniorenfreizeitstätte Süd. Frau Reimann spricht sich dafür aus, man könne an dem Tagungsort das Konzept der generationsübergreifenden Aktivitäten in Seniorenfreizeitstätten vorstellen. Es wird einstimmig beschlossen die LSV zum angedachten Termin einzuladen. Herr Bethke schlägt vor, dass die SV nach und nach alle Seniorenfreizeitstätten besucht. TOP 11 Verschiedenes SENV-02OKT2012OKT2 Seite 4 von 5

5 Stlitz-Zehlendorf Frau Schneider bittet darum festzulen, wer von Veranstaltungen der SV berichtet. Frau Schneider teilt mit, sie habe weitere Broschüren bestellt, die im Büro im Schrank und bei Privatpersonen sind. Es müsse ein zusätzlicher Schrank für das Büro bereitgestellt werden. Herr Bethke weist darauf hin, dass einige Broschüren bis zum Jahresende verteilt werden sollten, da sie nächstes Jahr wertlos seien. Herr Schmidt knüpft noch einmal an die Diskussion der letzten Sitzung an, und meint, man könne den Bestand in einer Excel-Liste katalogisieren und fortführen. Es müsste nur jemand dafür gefunden werden. Frau Schneider würde ihren Hefter und den Karteikasten dafür zur Verfügung stellen. Frau Lau teilt mit, sie sei wen des Schrankes mit Frau Wolf im Gespräch. Frau Schwanke bittet darum, die anderen Organisationen, die das Büro mit nutzen, einzubeziehen. Herr Bethke bittet darum, den Behindertenbeirat wen eines Gesprächs anzusprechen. Frau Lau hat deshalb mit Frau Beese und dem Vorsitzenden des Beirats eine lockere Terminvereinbarung getroffen. Die Vorsitzende schließt die Sitzung um Uhr. Die nächste Sitzung findet am Dienstag, dem 6. November 2012, von 14 bis 16 h im Sitzungsraum des RA Lankwitz statt. Volker Engelmann Protokoll Karin Lau Vorsitzende SENV-02OKT2012OKT2 Seite 5 von 5