Politische und rechtliche Maßnahmen gegen unerwünschte s

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Hede Winter
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1 Politische und rechtliche Maßnahmen gegen unerwünschte s Abschlussbericht Jan-Ole Beyer

2 Konzept und Ziel (1) 1. Einführung in die Thematik 1.1. technische Grundlagen Funktionsweise des Internets, insb. des -Systems Arbeitsweisen von Spammern, Gegenmaßnahmen 1.2. Rechtsfragen, (inter-)nationale Initiativen Rechtslage und Initiativen in Deutschland Rechtslage und Initiativen in ausgewählten anderen Ländern internationale Initiativen NGOs und Initiativen der Wirtschaft 2 2

3 Konzept und Ziel (2) 2. Erarbeitung von Maßnahmen der Spam-Bekämpfung 2.2. Erläuterung und Bewertung möglicher Maßnahmen Regulierung Aufklärung Selbstregulierung Vollstreckung und internationale Zusammenarbeit Technik 2.3. Empfehlungen entsprechend

4 Spam vs. Spam oder Techniker gegen Juristen 1. Technische Definition: Der Begriff Spam bezeichnet unverlangt zugesandte Massen- s (UBE). Unverlangt ist eine dann, wenn das Einverständnis des Empfängers zum Empfang der Nachricht nicht vorliegt und nicht zu erwarten ist. Massen- bedeutet, dass der Empfänger die Nachricht nur als einer von vielen erhält. 2. Juristische Definition: Der Begriff Spam bezeichnet unverlangt zugesandte kommerzielle (Massen-) s (UCE). Unverlangt ist eine dann, wenn das Einverständnis des Empfängers zum Empfang der Nachricht nicht vorliegt und nicht zu erwarten ist. kommerziell bedeutet, dass die für ein Unternehmen oder ein Produkt wirbt. 4 4

5 Spam vs. Spam oder Techniker gegen Juristen 1. hier verwendete Definition von Spam: Der Begriff Spam bezeichnet unverlangt zugesandte Massen- s (UBE). Unverlangt ist eine dann, wenn das Einverständnis des Empfängers zum Empfang der Nachricht nicht vorliegt und nicht zu erwarten ist. Massen- bedeutet, dass der Empfänger die Nachricht nur als einer von vielen erhält. 5 5

6 Warum? 1. Ich bin Informatiker und kein Jurist 2. Die juristische Sicht der Dinge betrachtet nicht die ganze Wahrheit : M a l w a r e P h i s h i n g Rufschädigung nicht-kommerzielle Werbung H o a xe s 6 6

7 Was nicht? Beschränkung auf Spam per mittlerweile existiert Spam jedoch auch in anderen Medien und Diensten: B l o g - S p a m Spam per Instant Messaging Suchmaschinen- Spam Spam per Internet-Telefonie Gästebuch- Spam Spam per SMS 7 7

8 Internet- Nutzer 1 Nutzer 2 Mail Client 1 Mail Client 2 SMTP z.b. POP3 Mailserver A SMTP Mailserver B 8 8

9 Internet- Spammer Nutzer 1 Nutzer 2 Spammer Mail Client 1 Mail Client 2 Mailserver A Mailserver B Spam Server Open Relay Open Proxy 9 9

10 Empfehlungen Auf welchen Ebenen kann Spam bekämpft werden? Selbstregulierung Regulierung Vollstreckung Technik Aufklärung internationale Zusammenarbeit 10 10

11 Empfehlungen Auf welchen Ebenen kann Spam bekämpft werden? Selbstregulierung Regulierung Vollstreckung Technik Aufklärung internationale Zusammenarbeit 11 11

12 Empfehlung 1: Bereits das Versenden von Phishing- s und das Erstellen von Phishing-Websites muss rechtlich eindeutig geregelt werden

13 Empfehlung 2: UCE sollte nicht nur durch das UWG, sondern auch auf Ebene des Ordnungswidrigkeiten- oder Strafrechts sanktioniert werden

14 Empfehlung 3: Die Erlaubnis von Filter- und Blockingmaßnahmen seitens Unternehmen und Providern muss rechtlich klargestellt werden

15 Empfehlungen Auf welchen Ebenen kann Spam bekämpft werden? Selbstregulierung Regulierung Vollstreckung Technik Aufklärung internationale Zusammenarbeit 15 15

16 Empfehlung 4: Direktwerbende Unternehmen müssen weiter über die geltende Rechtslage informiert werden

17 Empfehlung 5: - und Internetnutzer müssen noch besser über die Gefahren des Internets aufgeklärt werden

18 Empfehlung 6: Ein zentrales Nutzerportal zu Spam, aber auch anderen Gefahren des Internets, kann bei der Aufklärung der Nutzer vorteilig sein

19 Empfehlung 7: Die Unterstützung von Verschlüsselungs- und Signierungstechnologien stärkt die Sicherheit und das Vertrauen in den ecommerce

20 Empfehlungen Auf welchen Ebenen kann Spam bekämpft werden? Selbstregulierung Regulierung Vollstreckung Technik Aufklärung internationale Zusammenarbeit 20 20

21 Empfehlung 8: Verhaltensrichtlinien durch ISPs bzw. deren Verband eco stellen deutlich heraus, auf welche Weise mit Spam umgegangen werden soll

22 Empfehlung 9: Verhaltensrichtlinien der Direktwerber, die u.u. auch strengere als die gesetzlich geforderten Anforderungen stellen, können eine Akzeptanzsteigerung dieser Werbeform hervorrufen und dienen einer deutlichen Abgrenzung gegenüber unseriösen Spammern

23 Empfehlung 10: Gütesiegel können das Vertrauen in den ecommerce deutlich steigern

24 Empfehlungen Auf welchen Ebenen kann Spam bekämpft werden? Selbstregulierung Regulierung Vollstreckung Technik Aufklärung internationale Zusammenarbeit 24 24

25 Empfehlung 11: Internationale Kooperationen sind entscheidend in der Spam-Bekämpfung und können seitens der Bundesregierung weiter ausgebaut werden

26 Empfehlung 12: Bilaterale Abkommen können helfen, in Bezug auf Spam weniger entwickelte Staaten zu unterstützen und eine engere Zusammenarbeit bei der Verfolgung von Spammern zu vereinbaren

27 Empfehlungen Auf welchen Ebenen kann Spam bekämpft werden? Selbstregulierung Regulierung Vollstreckung Technik Aufklärung internationale Zusammenarbeit 27 27

28 Empfehlung 13: Eine zentral für die Spam-Bekämpfung zuständige Bundesbehörde hilft, Kräfte zu bündeln und Doppelarbeit zu verhindern

29 Deutsche Akteure eco vzbv WBZ BNA BMWi BMELV LAP? OECD? CNSA SpotSpam Bündnis gegen Spam ASEM ITU 29 29

30 Empfehlung 14: Spamboxes sind entscheidend zur Verfolgung und Bewertung von Spammern und Spam-Trends

31 Empfehlung 15: Eine enge Zusammenarbeit mit der Wirtschaft, insbesondere dem in diesem Gebiet ausserordentlich aktiven eco, ist notwendig

32 Empfehlungen Auf welchen Ebenen kann Spam bekämpft werden? Selbstregulierung Regulierung Technik Vollstreckung Aufklärung internationale Zusammenarbeit 32 32

33 Empfehlung 16: -Filter auf Provider- und Nutzerseite sind vor allem bei geschäftlichem Einsatz von s derzeit unumgänglich

34 Empfehlung 17: Das Blockieren von Spam auf ausgehender Seite verhindert die Belastung weiterer Server deutlich. Auf eingehender Seite kann das Blockieren im Falle von Malware das Eindringen in lokale Netze effektiv verhindern

35 Empfehlung 18: Der Einsatz von digitalen Signaturen kann zumindest Phishing erschweren, wenn auch nicht verhindern

36 Empfehlung 19: Der Einsatz von Verschlüsselung kann indirekt auch zum Spamschutz gebraucht werden. Unabhängig davon kann der Einsatz von Verschlüsselung in jedem Falle empfohlen werden

37 Zusammenfassung Spam beschränkt sich weder auf kommerzielle Werbung noch auf s einige Empfehlungen bereits umgesetzt weiterhin jedoch Verbesserungsbedarf, insbesondere: rechtliche Fragen Kräftebündelung, koordinierteres Vorgehen verstärkte internationale Aktivitäten 37 37

38 We found the solution to the spam problem. We replaced all of the keys with delete buttons. 38

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