II. von 5 A. Private Übernahmeangebote 5 B. Auktionsverfahren 6 C. Nationale/Internationale Transaktionen 6

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Brigitte Möller
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1 Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V VII XIII XVII I. II. von 5 A. Private Übernahmeangebote 5 B. Auktionsverfahren 6 C. Nationale/Internationale Transaktionen 6 III. Ablauf einer Transaktion und dabei häufig getroffene Vereinbarungen 9 A. Vorbereitung 9 B. Vertragsverhandlungen, Due Diligence, Redaktion und Abschluss des Kaufvertrages (Signing) Vertragsverhandlungen 10 a) 11 b) Vertraulichkeitsvereinbarung bzw. Exklusivitätsvereinbarung c) Break Fees Due Diligence Redaktion des Kaufvertrages (Signing) 17 C. Vollzugsvorbereitungen, Closing Vollzugsvorbereitungen 20 a) Vollzugsbedingungen 20 b) Verhalten zwischen Signing und Closing Closing 21 D. Post Merger Integration 22 IV. 23 A. Einleitende Bemerkungen 23 B. Streitigkeiten vor Unterzeichnung des Kaufvertrags (Presigning Disputes) 23 Tsch Streitigkeiten aus M&A-Transaktionen 2013 digitalisiert durch: IDS Basel Bern

2 1. Verletzungen von Vertraulichkeits- oder Exklusivitätsvereinbarungen Streitigkeiten über Ansprüche, die auf die Fortführung der verhandlungen gerichtet sind oder deren Abbruch betreffen Streitigkeiten, die auf den Abschluss des (bereits verhandelten) Kaufvertrages gerichtet sind 26 C. Streitigkeiten vor Vollzug des Kaufvertrages (Preclosing Disputes) 28 D. Disputes) 30 E. Vollzug (Post-Closing Disputes) 31 V. Streiterledigungsmechanismen 33 A. Bedeutung der Wahl des Streiterledigungsmechanismus bei B. Staatliche Gerichtsbarkeit Internationale und örtliche Zuständigkeit 34 a) Bedeutung und praktische Konsequenzen der internationalen bzw. örtlichen Zuständigkeit 34 b) Zulässigkeit und Wirkungen von Gerichtsstandsvereinbarungen 35 c) Bestimmung des Gerichtsstandes bei ausnahmsweisem Fehlen einer Gerichtsstandsvereinbarung 36 d) Der Gerichtsstand für Klagen aus Fusionsgesetz 37 e) Gerichtsstände für vorsorgliche Massnahmen Sachliche Zuständigkeit, insbesondere der Handelsgerichte 38 a) Eingeschränkte Vorhersehbarkeit der sachlichen Zuständigkeit bei Parteien, die nicht im Handelsregister eingetragen sind 39 b) Vereinbarungen der sachlichen Zuständigkeit eines Handelsgerichts sind grundsätzlich nicht mehr zulässig Hinweise für die Redaktion von Gerichtsstandsklauseln 42 a) Formelle Anforderungen 43 b) Materielle Anforderungen 44 Ausgewählte Aspekte des staatlichen 47 a) Verfahrenseinleitung, Rechtshängigkeit und Wahrung von Verjährungs- und Verwirkungsfristen 47 b) Vergleichsverhandlungen 49 c) Beweisführung vor Gerichten Vorsorgliche Massnahmen Rechtsmittel Anerkennung und Vollstreckung Kosten VIII

3 C. Schiedsgerichtsbarkeit Wahl des Schiedsortes bzw. Sitzes des Schiedsgerichts Schiedsverfahrensart {ad hoc institutionell) Zuständigkeit des Schiedsgerichts Anzahl und Ernennung der Schiedsrichter Ausgewählte Aspekte des Schiedsverfahrens 68 a) Verfahrenseinleitung, Rechtshängigkeit und Wahrung von 68 b) Flexibilität des Verfahrensablaufs 71 c) Beweisführung in Schiedsverfahren Vorsorgliche Massnahmen Anfechtung des Schiedsspruchs Anerkennung und Vollstreckung Kosten Hinweise für die Redaktion von Schiedsklauseln Fast Track Arbitration 87 D. Staatliche Gerichtsbarkeit oder Schiedsgerichtsbarkeit? Allgemeine Kriterien für die Wahl zwischen staatlichen Gerichten oder Schiedsgerichten 93 Flexibilität 93 b) Auswahl und Fachkompetenz der Richter 93 c) Akzeptanz 94 d) Verfahrenseinleitung und Unterbrechung von oder Verwirkungsfristen 94 e) Rechtsbegehren, (Schadens-) Substantiierung und Beweisführung 95 f) Verfahrenssprache 96 g) Vorsorgliche Massnahmen 97 h) Rechtsmittel 97 i) Vollstreckung 98 j) Verfahrensdauer und Kosten 98 k) Vertraulichkeit Rechtswahl Gesonderte Betrachtung einzelner Transaktionsarten und spezifischer Vereinbarungen 100 a) Nationale/Internationale Transaktionen 100 b) Im Vorfeld des Kaufvertrages abgeschlossene Vereinbarungen c) Vereinbarungen bei Auktionsverfahren 103 IX

4 E. Schiedsgutachten Definition und Abgrenzung des Schiedsgutachtens Redaktion von Schiedsgutachterklauseln Kriterien für die Auswahl des Schiedsgutachters of Engagement) Das Verfahren vor dem Schiedsgutachter Überprüfung und Anfechtung des Schiedsgutachtens 110 VI. Streiterledigung bei Gewährleistungsstreitigkeiten 113 A. Untersuchungspflicht 113 B. Mängelrüge 114 C. Vertragliche Fristen zur Klageanhebung und Konsequenzen für die Prozessführung Verwirkungsfrist? Probleme bei drohendem Fristablauf Probleme bei nicht gleichlaufenden Klagefristen für verschiedene Gewährleistungen 118 D. Die Due Diligence und der Nachweis des Wissens des Käufers im späteren Prozess 120 E. Das des Verkäufers und seine Bedeutung für die Gewährleistungshaftung 122 F. Hinterlegung zur Sicherstellung von Gewährleistungsansprüchen 124 G. Rechtsbehelfe bei Gewährleistungsverletzungen Die Regelung der Rechtsbehelfe im Kaufvertrag Ausschluss alternativer Rechtsbehelfe, insbesondere des Grundlagenirrtums 126 H. (Third Party Claims) 128 I. Probleme und Methoden beim Schadensnachweis 129 VII. Beilegung von Preisanpassungsstreitigkeiten durch Schiedsgutachter 133 A. Preisanpassung beim Unternehmenskauf 133 B. Konfliktpotenzial 133 C. Berechnung der Kaufpreisanpassung und Widerspruchsanzeige (Notice of Objection) 134

5 D. Koordination mit und Abgrenzung der Zuständigkeit 136 Anhang: Auswahl von Musterklauseln mit Erläuterungen 139 Stichwortverzeichnis 167 XI

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