Umsetzung der WRRL in Bayern Fördermöglichkeiten

Transkript

1 Umsetzung der WRRL in Bayern Fördermöglichkeiten Seminar WRRL Qualifizierungsoffensive für Landschaftspflegeverbände in Bayern am 27. Juli 2011 in Augsburg Stefan Wedding, StMUG Gliederung 1. Förderung in der Wasserwirtschaft allgemein 2. Förderung gemäß RZWas neu: Pilotförderprogramm Interkommunale Zusammenarbeit 4. Umsetzung hydromorphologischer Maßnahmen in Unterhaltung und Ausbau 5. Informationsmöglichkeiten Folie: 2 1

2 Einschub: Abkürzungen RZWas: Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben WRRL: Wasserrahmenrichtlinie OWK: Oberflächenwasserkörper HYMO-Maßnahmen: hydromorphologische Maßnahmen GEK: Gewässerentwicklungskonzept UK: Umsetzungskonzept WRRL LPV: Landschaftspflegeverband ZV: kommunaler Zweckverband Folie: 3 Gliederung 1. Förderung in der Wasserwirtschaft allgemein 2. Förderung gemäß RZWas neu: Pilotförderprogramm Interkommunale Zusammenarbeit 4. Umsetzung hydromorphologischer Maßnahmen in Unterhaltung und Ausbau 5. Informationsmöglichkeiten Folie: 4 2

3 TOP 1: Förderung in der Wasserwirtschaft Förderrahmen ist die RZWas 2005 (Richtlinien für Zuwendungen zu wawi. Vorhaben) Fördergegenstände (u.a.): Nichtstaatlicher Wasserbau Sonderprogramme / kommunale Pilotvorhaben Zuwendungsempfänger (u.a.): Kommunen bzw. kommunale Zweckverbände Wasser- und Bodenverbände Landschaftspflegeverbände keine Förderung für Private Folie: 5 Gliederung 1. Förderung in der Wasserwirtschaft allgemein 2. Förderung gemäß RZWas neu: Pilotförderprogramm Interkommunale Zusammenarbeit 4. Umsetzung hydromorphologischer Maßnahmen in Unterhaltung und Ausbau 5. Informationsmöglichkeiten Folie: 6 3

4 TOP 2: Förderung gemäß RZWas 2005 Folgende Fördertatbestände sind im Bereich nichtstaatlicher Wasserbau für die Umsetzung der WRRL relevant: bei der Planung: Gewässerentwicklungskonzept bei der Umsetzung: ökologischer Ausbau Umsetzungskonzept WRRL ökologische Unterhaltung Folie: 7 TOP 2: Förderung gemäß RZWas 2005 Ermisch&Partner Gewässerentwicklungskonzept (GEK) als wichtige Grundlage für die Auswahl von Vorhaben zur Umsetzung der hydromorphologischen Maßnahmenprogramme WRRL Folie: 8 4

5 TOP 2: Förderung gemäß RZWas 2005 Umsetzungskonzept (UK) fasst für einen OWK die aus dem GEK ausgewählten Maßnahmen zur Umsetzung der hydromorphologischen Maßnahmenprogramme WRRL zusammen Folie: 9 TOP 2: Förderung gemäß RZWas 2005 Davor Danach Ausbaumaßnahmen zur naturnahen Entwicklung und Gestaltung von Gewässern und/oder ihrer Auen, insbesondere zur Umsetzung der WRRL Folie: 10 5

6 TOP 2: Förderung gemäß RZWas 2005 Gewässerpflege- und -unterhaltungsmaßnahmen, insbesondere zur Umsetzung der WRRL Folie: 11 TOP 2: Förderung gemäß RZWas 2005 Folgende Fördersätze sind in der RZWas vorgesehen: bei der Planung: Gewässerentwicklungskonzepte: 75 % Umsetzungskonzepte WRRL (nicht ohne GEK!): 75 % bei der Umsetzung: ökologischer Ausbau: 65 % Zuschlag bis : +10 % ökologische Unterhaltung: 30 % Zuschlag bis : +15 % Folie: 12 6

7 TOP 2: Förderung gemäß RZWas 2005 Fördervoraussetzungen GEK und UK: Gewässerentwicklungskonzepte: nach LfU-Merkblatt 5.1/3 Umsetzungskonzepte WRRL: nur in Verbindung mit GEK entweder mit Erstellung GEK (neu) oder als Ergänzungsmodul für GEK (alt) Folie: 13 TOP 2: Förderung gemäß RZWas 2005 Fördervoraussetzungen ökologischer Gewässerausbau WRRL: Maßnahmen zur hydromorphologischen Verbesserung des Gewässers Maßnahmen gemäß Bewirtschaftungsplan / Maßnahmenprogramm OWK verfehlt den guten Zustand / das gute ökologische Potential aufgrund hydromorphologischer Defizite verfehlt Umsetzung im Rahmen eines Gewässerausbaus Folie: 14 7

8 TOP 2: Förderung gemäß RZWas 2005 Fördervoraussetzungen ökologische Gewässerunterhaltung WRRL: Maßnahmen zur hydromorphologischen Verbesserung des Gewässers Maßnahmen gemäß Bewirtschaftungsplan / Maßnahmenprogramm OWK verfehlt den guten Zustand / das gute ökologische Potential aufgrund hydromorphologischer Defizite verfehlt Umsetzung im Rahmen der Gewässerunterhaltung Folie: 15 Gliederung 1. Förderung in der Wasserwirtschaft allgemein 2. Förderung gemäß RZWas neu: Pilotförderprogramm Interkommunale Zusammenarbeit 4. Umsetzung hydromorphologischer Maßnahmen in Unterhaltung und Ausbau 5. Informationsmöglichkeiten Folie: 16 8

9 TOP 3: Pilotförderprogramm Interkommunale Zusammenarbeit Anlass für Pilotförderung: OWK-Grenzen sind nicht gleich Verwaltungsgrenzen deshalb häufig mehrere Gemeinden für einen OWK zuständig für Umsetzung HYMO-Maßnahmen Koordination der interkommunalen Zusammenarbeit notwendig interkommunale Zusammenarbeit anstoßen, koordinieren, moderieren kein RZWas-Fördertatbestand, deshalb Sonderprogramm Folie: 17 TOP 3: Pilotförderprogramm Interkommunale Zusammenarbeit Inhalt Pilotförderung: Umfang: Wer wird gefördert: Was wird gefördert: - maximal 15 OWK - Antragstellung vor dem auf 3 Jahre befristet - Landschaftspflegeverbände - kommunale Zweckverbände Aufwand der Verbände für - Koordination - Organisation - Moderation (pauschale Förderung) Folie: 18 9

10 TOP 3: Pilotförderprogramm Interkommunale Zusammenarbeit Aufgaben der Zuwendungsempfänger (LPV / ZV): Organisation der kommunalen Zusammenarbeit bei der Umsetzung von HYMO-Maßnahmen WRRL an einem gesamten OWK Vorbereitung und Betreuung der Aufstellung UK Vorbereitung und Betreuung der Umsetzung UK Folie: 19 TOP 3: Pilotförderprogramm Interkommunale Zusammenarbeit Fördervoraussetzungen Pilotprogramm: Antragsteller muss LPV bzw. ZV sein LPV / ZV muss im Auftrag der am OWK beteiligten Gemeinden handeln Maßnahmenprogramm für OWK sieht koordinierungsbedürftige HYMO-Maßnahmen in größerem Umfang vor Übernahme diese Aufgabe durch Verband ist sachgerecht und im wawi Interesse Folie: 20 10

11 TOP 3: Pilotförderprogramm Interkommunale Zusammenarbeit Förderhöhe: Pauschale Fördersätze, in Abhängigkeit der betreuten OWK-Kilometer der Anzahl am OWK beteiligter Gemeinden bis zu 3 Gemeinden: 210 Euro pro Jahr und Kilometer OWK 4 bis 6 Gemeinden: 230 Euro pro Jahr und Kilometer OWK mehr Gemeinden: 250 Euro pro Jahr und Kilometer OWK Folie: 21 TOP 3: Pilotförderprogramm Interkommunale Zusammenarbeit Abwicklung Pilotförderung: 1. Gemeinde: geeigneter OWK im Zuständigkeitsbereich? 2. Gemeinde: Info an LPV bzw. ZV 3. LPV / ZV: Förderantrag beim örtlich zuständigen WWA 4. WWA: prüft Antrag baufachlich (passt in Förderprogramm) 5. Regierung: Zustimmung erforderlich 6. StMUG: Aufnahme in Förderprogramm 7. LPV / ZV: jährliche Dokumentation und Abschlussbericht Folie: 22 11

12 TOP 3: Pilotförderprogramm Interkommunale Zusammenarbeit Abgrenzung zu herkömmlicher Förderung RZWas 2005: Pilotförderprogramm Förderung der Aufwendungen für Organisation und Koordination herkömmliche Fördertatbestände Förderung konkrete Planung GEK und UK Förderung konkrete Umsetzung Ausbau Förderung konkrete Umsetzung Unterhaltung Folie: 23 Gliederung 1. Förderung in der Wasserwirtschaft allgemein 2. Förderung gemäß RZWas neu: Pilotförderprogramm Interkommunale Zusammenarbeit 4. Umsetzung hydromorphologischer Maßnahmen in Unterhaltung und Ausbau 5. Informationsmöglichkeiten Folie: 24 12

13 TOP 4: Umsetzung HYMO-Maßnahmen in Ausbau HYMO-Maßnahmen (gem. Maßnahmenkatalog): 1. ökologisch verträgliche hydraulische Verhältnisse schaffen 2. Wiederzulassen morphologischer Entwicklung 3. Wiederherstellung Durchgängigkeit 4. Strukturen im Gewässer schaffen 5. Verminderung Gewässerbettverschlammung 6. Habitate im Uferstreifen verbessern 7. natürlichen Rückhalt / Wasserhaushalt Aue verbessern Folie: 25 TOP 4: Umsetzung HYMO-Maßnahmen in Ausbau Abgrenzung Ausbau Unterhaltung: Ausbau Unterhaltung Herstellung klar abgrenzbar! Beseitigung Wesentliche Umgestaltung klar abgrenzbar! Pflege Entwicklung eines Gewässers oder seiner Ufer eines Gewässers oder seiner Ufer Folie: 26 13

14 TOP 4: Umsetzung HYMO-Maßnahmen in Ausbau Abgrenzung Ausbau Unterhaltung: Wesentliche Umgestaltung wesentliche Veränderung über ökologische Zustandsverbesserung hinaus (Genehmigungsverfahren!) Pflege Erhaltung bestimmter Gewässerzustand Entwicklung Verbesserung / Hinführen auf positiven Zustand Immer vorab Abstimmung mit Rechtsbehörde! Folie: 27 TOP 4: Umsetzung HYMO-Maßnahmen in Ausbau Beispiele HYMO-Maßnahmen Ausbau: Wiederzulassen morphologischer Entwicklung Folie: 28 14

15 TOP 4: Umsetzung HYMO-Maßnahmen in Ausbau Beispiele HYMO-Maßnahmen Ausbau: Wiederherstellung Durchgängigkeit Davor Danach Folie: 29 TOP 4: Umsetzung HYMO-Maßnahmen in Ausbau Beispiele HYMO-Maßnahmen Ausbau: Strukturen im Gewässer schaffen / Habitate im Uferstreifen verbessern Folie: 30 15

16 TOP 4: Umsetzung HYMO-Maßnahmen in Ausbau Beispiele HYMO-Maßnahmen Ausbau: Rückhalt / Verminderung Gewässerbettverschlammung Davor Danach Folie: 31 TOP 4: Umsetzung HYMO-Maßnahmen in Ausbau Beispiele HYMO-Maßnahmen Unterhaltung: Wiederzulassung hydromorphologischer Prozesse Folie: 32 16

17 TOP 4: Umsetzung HYMO-Maßnahmen in Ausbau Beispiele HYMO-Maßnahmen Unterhaltung: Wiederherstellung Durchgängigkeit Folie: 33 TOP 4: Umsetzung HYMO-Maßnahmen in Ausbau Beispiele HYMO-Maßnahmen Unterhaltung: Wiederherstellung Durchgängigkeit Folie: 34 17

18 TOP 4: Umsetzung HYMO-Maßnahmen in Ausbau Beispiele HYMO-Maßnahmen Unterhaltung: Strukturen im Gewässer schaffen (z.b. Sporne / Totholz) Folie: 35 TOP 4: Umsetzung HYMO-Maßnahmen in Ausbau Beispiele HYMO-Maßnahmen Unterhaltung: Verbessern von Habitaten im Uferstreifen / Auwald Folie: 36 18

19 TOP 4: Umsetzung HYMO-Maßnahmen in Ausbau Beispiele HYMO-Maßnahmen Unterhaltung: Verbessern von Habitaten im Uferstreifen / Auwald Folie: 37 Gliederung 1. Förderung in der Wasserwirtschaft allgemein 2. Förderung gemäß RZWas neu: Pilotförderprogramm Interkommunale Zusammenarbeit 4. Umsetzung hydromorphologischer Maßnahmen in Unterhaltung und Ausbau 5. Informationsmöglichkeiten Folie: 38 19

20 Informationsmöglichkeiten 1. Internetauftritt WRRL: 2. Materialien der Gewässernachbarschaften: + Gewässer III Box der Gewässernachbarschaften Bayern (an alle Landkreise und Gemeinden verteilt) Folie: 39 20