Ziel der AG-Sitzung. Zu TOP 4: Festlegung der Maßnamen, die eindeutig der Kategorie A zugeordnet werden

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Norbert Armbruster
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2 zu TOP 3: Gemeinsames Verständnis der Kategorien A - D Zu TOP 4: Festlegung der Maßnamen, die eindeutig der Kategorie A zugeordnet werden Zu TOP 5: Identifikation der notwendigen Informationen, um die Maßnahmenblätter von Kategorie-A-Maßnahmen qualifiziert zu vervollständigen Zu TOP 6: Bestimmung der Maßnahmen, die noch nicht sicher einer Kategorie zugeordnet werden können und Benennung der für sie in Frage kommenden Kategorien Ziel der AG-Sitzung Zu TOP 6: Identifikation der notwendigen Informationen, um diese Maßnahmen einer Kategorie zuordnen zu können Evtl. zusätzliche Zu TOP 7: Identifizierung von weiteren Maßnahmenvorschlägen (bisher: externe Maßnahmen), die der Kategorie A oder B zugeordnet werden können Heutige Sitzung Sitzung, vorher Meinungsabfrage über Internet (Homepage) des Runden Tisches

3 Erläuterung der Priorisierungskategorien A bis D vor dem Hintergrund des Meinungsbildes zur Zuordnung der Maßnahmen (zu TOP 3) Kategorie A Nach aktuellem Kenntnisstand umsetzbare Maßnahmen, die gegenüber dem Ist-Zustand (2008) einzeln zu einer signifikanten Güteverbesserung in Werra und Weser führen würden (dabei u.u. aber keine Reduzierung der entstehenden Gesamtsalzfracht und/oder Abwassermenge). Folgerung: Für diese Maßnahmen sollten die Maßnahmendatenblätter qualifiziert und für alle Aspekte vervollständigt werden. Hierzu sind ggf. gesonderte Studien erforderlich.

4 Erläuterung der Priorisierungskategorien A bis D vor dem Hintergrund des Meinungsbildes zur Zuordnung der Maßnahmen (zu TOP 3) Kategorie B Nach aktuellem Kenntnisstand umsetzbare Maßnahmen, die gegenüber dem Ist-Zustand (2008) zu einer Güteverbesserung in Werra und Weser führen würden und/oder eine Reduzierung der entstehenden Gesamtsalzfracht bzw. der Abwassermenge zur Folge hätten, die aber erst langfristig zu einer Problemlösung beitragen würden, zu Verlagerungen innerhalb des Werrasystems führen, deren technische Realisierbarkeit nicht eindeutig ist, die erhebliche Sekundärwirkungen zur Folge haben. Folgerung: Diese Maßnahmen können in Szenarien im Einzelfall ergänzend zu Maßnahmen der Kategorie A oder in Kombination sinnvoll sein, tragen allein aber nur geringfügig oder erst langfristig zur Entlastung von Werra und Weser bei.

5 Erläuterung der Priorisierungskategorien A bis D vor dem Hintergrund des Meinungsbildes zur Zuordnung der Maßnahmen (zu TOP 3) Kategorie C Nach aktuellem Kenntnisstand umsetzbare Maßnahmen, deren Durchführung durch behördliche Entscheidungen (z.b. Genehmigungen) bereits festgelegt wurden die gegenüber dem Ist-Zustand (2008) einzeln zu einer vergleichsweise geringfügigen Güteverbesserung in Werra und Weser führen würden Folgerung: Eine Betrachtung dieser Maßnahmen über den aktuellen Kenntnisstand hinaus ist vorläufig nicht erforderlich.

6 Erläuterung der Priorisierungskategorien A bis D vor dem Hintergrund des Meinungsbildes zur Zuordnung der Maßnahmen (zu TOP 3) Kategorie D Nach aktuellem Kenntnisstand technisch, rechtlich oder ökonomisch in überschaubaren Zeiträumen nicht umsetzbare Maßnahme bzw. Maßnahme dient nicht den vorrangigen Zielen Entsorgung der Produktionsrückstände Verbesserung der Gewässerqualität von Werra und Weser Sicherung der Arbeitsplätze im Kalibergbau bzw. der wirtschaftlichen Entwicklungsperspektiven der Region Folgerung: Eine Betrachtung dieser Maßnahmen über den aktuellen Kenntnisstand hinaus ist vorläufig nicht erforderlich.

7 Maßnahmengruppen./. Handlungsoptionen I) Änderung von Produktions- und Abbauverfahren II) Rückleitung/Rücktransport in den Untergrund III) Ableitung/Abtransport des Salzabwassers IV) Vorbehandlung/Eindampfung der Salzabwasserlösungen V) Haldenabdeckung VI) Änderung der Produktpalette VII) Einstellung/Reduzierung der Versenkung

8 Diskussion der Maßnahmengruppen bzw. Kategorien

9 Diskussion und Festlegung der Maßnahmen, die der Kategorie A zuzuordnen sind (TOP 4) Meinungsbild des Runden Tisches zur Zuordnung der Maßnahmen

10 Diskussion und Festlegung der Maßnahmen, die der Kategorie A zuzuordnen sind (TOP 4)

11 Diskussion

12 Klärungsbedarf zur qualifizierten Vervollständigung der Maßnahmenblätter der Kategorie A (TOP 5) Maßnahmengruppe I Änderung von Produktionsverfahren - Maßnahmen 2 und 3: Wirksamkeit, mögliche Sekundärwirkungen, Kosten Maßnahmengruppe II Rückleitung/Rücktransport in den Untergrund - Maßnahmen 9, 22 plus Vorschlag HLUG ESTA-Untertage und Versatz : Wirksamkeiten, mögliche Sekundärwirkungen (z.b. Sicherheit), Kosten Maßnahmengruppe III Ableitung/Abtransport in die Nordsee - Maßnahmen 11 und 12 : Rechtliche und technische Realisierbarkeit, Auswirkungen auf die Nordsee sowie weitere Auswirkungen (Energetisch, weitere Schutzgüter,.), mit den unterschiedlichen Varianten verbundene Kosten des Runden Tisches

13 Arbeitsplan Vergabe von Expertise zu einzelnen Maßnahmenblättern (derzeitige Kategorie A-Maßnahmen) Mitglieder der AG Maßnahmen senden offene Fragen bis zum an die wissenschaftliche Begleitung mit Schwerpunkt Maßnahmen Kategorie A Erstellung von Entwürfen einzelner Pflichtenhefte (koordiniert durch wiss. Begleitung) Pflichtenhefte werden auf die Homepage gestellt; Vorbereitung der Ausschreibungen Runder Tisch Diskussion von Pflichtenheften, bei Konsens Ausschreibung für Gutachten/Anhörungen o. ä. spätestens am , ggf. Vorschlag zur Vergabe des Auftrages Angebotsabgabe bis , weitere Angebote werden auf die Homepage gestellt 3. AG-Sitzung Maßnahmen am : Bildung eines Vergabeausschusses; Verfassen von Vergabevorschlägen; Einstellen auf die Homepage spätestens Vorstellung der Vergabevorschläge auf dem 7. Runden Tisch am des Runden Tisches

14 Arbeitsplan weitere Expertise / weitere Zuordnung von Maßnahmen Maßnahmenblätter im Maßnahmenforum Möglichkeit zur Kommentierung bis Auswertung der Kommentare, Formulierung von weiterem Informationsbedarf bis zur nächsten Sitzung des Runden Tisches am des Runden Tisches

15 Aus den Stellungnahmen der Mitglieder des Runden Tisches abgeleiteter Klärungsbedarf (TOP 5) - Maßnahmengruppe I Änderung von Produktionsverfahren - Maßnahmen 2 und 3 : Möglichkeiten, Wirksamkeit, Sekundärwirkungen - Maßnahmengruppe II Rückleitung/Rücktransport in den Untergrund - Maßnahmen 9, 22 plus Vorschlag HLUG: ESTA-Untertage und Versatz: Ermittlung erreichbarer Wirkungen und damit verbundener Kosten - Maßnahmengruppe III Ableitung/Abtransport in die Nordsee - Maßnahmen 11 und 12 : Rechtliche und technische Realisierbarkeit, Auswirkungen auf die Nordsee sowie weitere Auswirkungen (Energetisch, weitere Schutzgüter,.), mit den unterschiedlichen Varianten verbundene Kosten Kategorie A-Maßnahmen Kategorie B-Maßnahmen - Maßnahmengruppe IV Vorbehandlung/Eindampfung der Salzabwasserlösungen Maßnahmen 10 und 13: Insbesondere im Zusammenhang mit der weiteren Verwendung / Entsorgung; Möglichkeiten der Nutzung alternativer Energiequellen; Wirkungen und Sekundärwirkungen - Maßnahmengruppe VI Änderung der Produktpalette - Maßnahmenblatt 14, 17, 25 plus Vorschläge Dr. Krupp: Rohstoffbedarf, Absatzmarkt, Wirkungen und Sekundärwirkungen des Runden Tisches

16 Umgang mit nicht der Kategorie A zugeordneten Maßnahmen (TOP 6)

17 Umgang mit nicht der Kategorie A zugeordneten Maßnahmen (TOP 6)

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